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Günther Luz, Werner Neus, Mathias Schaber, Peter Schneider, Claus-Peter Wagner, Max Weber - KWG und CRR

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Günther Luz (ed.), Werner Neus (ed.), Mathias Schaber (ed.), Peter Schneider (ed.), Claus-Peter Wagner (ed.), Max Weber (ed.)

KWG und CRR

2018

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§ 63 Bestandsgefährdung; Verordnungsermächtigung S. 264-270

„… Deutschland): 7 1. Drohende Aufhebung einer Erlaubnis nach § 32 KWG (§ 63 Abs. 1 Nr. 1 SAG): 8–10 2. Drohende …” „… , 2014/59/EU) aufgestellten Vorgaben um. 2Ursprünglich war die Bestandsgefährdung in § 48b Abs. 1 KWG aF …” „… KWG aF. wie folgt legaldefiniert: »Bestandsgefährdung ist die Gefahr eines insolvenzbedingten …”

§ 62 Abwicklungsvoraussetzungen in Bezug auf Institute S. 260-263

„… Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 I. Bestandsgefährdung gemäß § 48b KWG aF.: 2 II. Bestandsgefährdung gemäß § 63 …” „… Nr. 1 I. Bestandsgefährdung gemäß § 48b KWG aF. 2 Ursprünglich war die Bestandsgefährdung in § 48 …” „… b Abs. 1 KWGaF wie folgt legaldefiniert: »Bestandsgefährdung ist die Gefahr eines …”

§ 5 Verschwiegenheitspflicht S. 30-32

„… Schrifttum Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.), KWG, CRR-VO. Kommentar zu Kreditwesengesetz, VO (EU) Nr …” „… deutsches Recht um und regelt, vergleichbar mit derjenigen in § 9 KWG (vgl. § 9 KWG, Tz. 2 ff.), die …” „… Norm, wie bei der Verschwiegenheitspflicht nach § 9 KWG, auch die nicht ausdrücklich angeführten …”

§ 88 Rechte, Aufgaben und Befugnisse des Sonderverwalters S. 352-354

„… Abs. 2 KWG genannten Aufgaben und Befugnissen (vgl. § 45c Abs. 2 KWG), hat der Sonderverwalter danach …” „… die Befugnisse des Sonderverwalters denjenigen des Sonderbeauftragten nach § 45c KWG (vgl. § 45c KWG …” „… an Gescha ¨ ftsleitern verfu ¨ gt, die Aufsicht beeinträ chtigt ist, gegen Bestimmungen des KWG oder …”

§ 1 Anwendungsbereich; Verhältnis zur SRM-Verordnung S. 1-5

„… Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG), im KWG in § 47ff. KWG aF. oder im Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz – FMStFG) in …” „… . Dezember 2010, BGBl. I, S. 1900). Ferner gelten weiterhin die Sanierungsvorschriften im KWG (vgl. §§ 45ff …” „… . KWG), sowie die allgemeine Insolvenzordnung (InsO), die grundsätzlich natürlich auch nach …”

§ 120 Besondere Vorschriften für das Verfahren nach § 2c des Kreditwesengesetzes S. 437-439

„… genehmigungsfrei möglich ist (vgl. Umkehrschluss aus § 2c KWG), es sei denn, eine bedeutende Beteiligung wird …” „… erworben oder abgegeben. Eine solche muss gemäß § 2c Abs. 1 KWG gegenüber der BaFin angezeigt werden. Die …” „… BaFin kann nach Prüfung und Maßgabe von § 2c Abs. 1b KWG den Erwerb der bedeutenden Beteiligung oder …”

§ 82 Befugnis zur Aussetzung vertraglicher Pflichten S. 338-339

„… Maßnahmen nach §§ 46, 46g KWG: 5 Schrifttum Gesetzesbegründung zum SAG, BT-Drucks. 18/2575, S. 170 …” „… ; Helm/Keller, Das Veräußerungs- und Zahlungsverbot nach § 46 Abs. 1 Nr. 4 KWG, BKR 2016, S. 59 ff …” „… Gegenparteien (vgl. § 1 Abs. 16a und Abs. 31 KWG), also insbesondere Clearingstellen, sowie …”

§ 116 Insolvenzantragspflicht; Haftung des übernehmenden Rechtsträgers S. 429-430

„… . Insolvenzantragsbefugnis der Abwicklungsbehörde; Verhältnis zu § 46b KWG: 2–3 C. Vorliegen eines Insolvenzgrundes: 4 D …” „… . Insolvenzantragsbefugnis der Abwicklungsbehörde; Verhältnis zu § 46b KWG 2Gemäß § 46b KWG hat der Geschäftsleiter eines …” „… (Anzeigepflicht anstelle der Antragspflicht). Gemäß § 46b Abs. 1 Satz 4 KWG kann im Grundsatz nur die BaFin einen …”

§ 137 Erlass und Bekanntgabe der Abwicklungsanordnung S. 474-475

„… neugefasst, während die Abs. 2 und 3 weitestgehend mit § 48c Abs. 6 Satz 3 und 4 KWG aF. identisch sind. Die …” „… Abs. 6 Satz 2 KWG aF. vorsah, nicht mehr notwendig (BT-Drucks. 18/2575, S. 186). Dies los̈t jedoch die …” „… schon im Hinblick auf § 48c Abs. 6 KWG aF. bestehenden Probleme hinsichtlich einer Beteiligung der …”

§ 15 Prüfung und Bewertung von Sanierungsplänen S. 89-96

„… Aufsichtsbehörde im Sinne des § 1 Abs. 5 KWG (vgl. § 3 Abs. 2 SAG). Danach ist die Europäische Zentralbank die …” „… . 6 dieser Verordnung durch die Bundesanstalt wahrgenommen werden können (vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG …” „… ). Soweit nicht die Europäische Zentralbank nach § 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG als Aufsichtsbehörde im Sinne des …”

§ 3 Abwicklungsbehörde; Aufsichtsbehörde S. 25-27

„… . Aufsichtsbehörde (Abs. 3) 5 Zuständige Aufsichtsbehörde ist nach § 1 Abs. 5 Nr. 2 KWG die BaFin (vgl. § 1 Abs. 5 …” „… KWG). Eine Zuständigkeit der Europäischen Zentralbank nach § 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG wird regelmäßig …” „… einschlägig ist (vgl. § 1 SAG, Tz. 2). Eine Zuständigkeit der EZB wird nach § 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG …”

§ 136 Inhalt der Abwicklungsanordnung S. 470-473

„… KWG aF., regelt aber im Gegensatz zu dieser nicht die »U¨bertragungsanordnung«, sondern die …” „… Abwicklungsanordnung dar. In Absatz 2 (angelehnt an § 48e Abs. 2 KWG aF.) werden die spezifischen Voraussetzungen bei …” „… Abs. 3 KWG aF.) erlaüt t die Besonderheiten und Voraussetzungen bei der Anwendung des Instruments der …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 6-24

„… zum 65. Geburtstag, München 2017; Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.), KWG, CRR-VO. Kommentar zu …” „… Aufsichtskollegiums aus § 8e KWG. Nach § 8e Abs. 1 Satz 1 KWG ist die BaFin gehalten, Aufsichtskollegien zur …” „… Finanzholding-Gruppe (vgl. § 10a Abs. 1 KWG) zuständig ist. Das Aufsichtskollegium soll der BaFin als Basis für eine …”

§ 93 Anwendung des Instruments der Gläubigerbeteiligung in Bezug auf Verbindlichkeiten aus Derivaten S. 377-380

„… . § 2 SAG, Tz. 16) und verweist auf die Bestimmung und Legaldefinition in § 1 Abs. 11 Satz 3 KWG. Danach …” „… sind Derivate unter anderem gema ¤ ß § 1 Abs. 11 Satz 3 Nr. 1 KWG »als Kauf, Tausch oder anderweitig …” „… d) oder Derivate (Nr. 1 Buchst e); gema ¤ ß § 1 Abs. 11 Satz 3 Nr. 2 KWG »Termingescha ¤ fte« mit …”

§ 67 Abwicklungsziele S. 278-281

„… Abwicklungsziele in § 48b KWG aF. und in § 47f KWG aF. geregelt. Mit Einführung des Sanierungs- und …” „… Abwicklungsziele nun in § 67 SAG, der zunächst insbesondere aus § 48b KWG aF. die Systemgefährdung und aus § 47f …” „… KWG aF. die weiteren Abwicklungsziele übernommen hatte. Eine grundlegende Änderung hat § 67 SAG dann …”

§ 11 Zugang zu Informationen S. 40-41

„… . Regelung: 2 II. Verhältnis zum IFG: 3 Schrifttum Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.), KWG, CRR-VO …” „… KWG, striktere Regime zur Verschwiegenheitspflicht in den §§ 4ff. SAG gipfelt in diesem absoluten …” „… Verschwiegenheitspflicht nach KWG als auch nach SAG unterliegen können, ist nach dem telos der strikt formulierten …”

§ 12 Sanierungsplanung S. 42-45

„… CRR-Kreditinstituts und der CRR-Wertpapierfirma vgl. § 1 KWG, Tz. 78. Gegenüber der vor 2015 gültigen Rechtslage …” „… (01.01.2015) geltenden Vorgängerregelungen nach §§ 47ff. KWG aF. sowie die von der BaFin 2014 …” „… ; vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG iVm. AT 7.3 MaRisk) etabliert (beispielhafte Phasen gem …”

§ 38 Vorläufiger Verwalter S. 163-164

„… . Grundlagen (Abs. 1, 2 und 4): 2 II. Berichtspflicht (Abs. 3): 3 III. Verhältnis zu § 45c KWG (Abs. 5): 4 …” „… kurz anzusetzen. III. Verhältnis zu § 45c KWG (Abs. 5) 4 Die Befugnis der BaFin, einen …” „… Sonderbeauftragten nach § 45c KWG (vgl. § 45c KWG, Tz. 4) einzusetzen, wird durch diese Maßnahme nicht beschränkt …”

§ 7 Weitergabe von Informationen an sonstige Stellen S. 34-35

„… sind. Der Katalog entspricht in großen Teilen demjenigen in § 9 KWG (vgl. § 9 KWG, Tz. 2), ist jedoch …” „… die Aufsichtsbehörde mit diesen in Aufsichtskollegien nach § 8e KWG zusammenarbeitet unter den dort …” „… normierten Vorschriften (vgl. § 8e KWG, Tz. 2); – die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA); – im Rahmen …”

§ 97 Haftungskaskade S. 389-392

„… 01.01.2017 durch das Abwicklungsmechanismusgesetz § 46f KWG geändert (vgl. Kommentierung zu § 46f KWG …” „… ). Reinhard Willemsen/Janine Rechel 389 SAG § 97 HI: 3 Gemäß § 46f KWG iVm. §§ 38 und 39 InsO sind …” „… ¨llen 5. Unbesicherte nicht nachrangige Verbindlichkeiten Schuldtitel im Sinne des § 46f Abs. 6 KWG …”

§ 14 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung von Gruppensanierungsplänen; Einzelsanierungsplan S. 83-88

„… übergeordnete, inländische Unternehmen einer aufsichtsrechtlichen Gruppe i.S.d. § 10a KWG. Nach § 12 Abs. 2 SAG …” „… Der Terminologie des SAG folgend ist die Aufsichtsbehörde die Aufsichtsbehörde gemäß § 1 Abs. 5 KWG …” „… werden kann (vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG). Soweit nicht die Europäische Zentralbank nach § 1 Abs. 5 Nr. 1 …”

§ 10 Sonstige Vorschriften S. 39

„… Rahmen des behördlichen Handelns nach dem SAG die Regeln des § 9 KWG entsprechend gelten. Die …” „… eine befugte Datenweitergabe im Sinne des § 9 KWG anzusehen (vgl. § 9 KWG, Tz. 10). Die Informationen …”

§ 113 Wirkungen der Abwicklungsanordnung bei Übertragung S. 423-425

„… Gegensatz zu den alten Regelungen der Übertragung im KWG, insbesondere in § 48f KWG aF. ist die Norm nicht …” „… § 48g Abs. 5 KWG aF., dass diese an die durch die U ¨ bertragung geschaffene Lage anzupassen sind. Dies …” „… jeweiligen Vertragsverha ¨ltnissen vereinbart wurden (vgl. auch Gesetzesbegründung zu § 48g KWG aF …”

§ 124 Maßnahmen beim übertragenden Rechtsträger S. 445-447

„… Die Vorschrift des § 124 SAG übernimmt wesentliche Rechtsgedanken aus § 48l Abs. 1 bis 4 KWG aF …” „… . Nicht übernommen wurden § 48l Abs. 1 und Abs. 2 letzter Satz KWG aF. B. Weisungsbefugnis der …” „… Abwicklungsbehörde 2Gemäß Absatz 1 ist die Abwicklungsbehörde (bzw. war die BaFin im § 48l KWG aF.) berechtigt, den …”

§ 143 Schadensersatzansprüche gegen Organmitglieder und ehemalige Organmitglieder S. 484

„… Abs. 5 KWG aF.: 2–4 C. Abwicklungsrichtlinie: 5–6 Schrifttum Gesetzesbegründung zum Entwurf eines …” „… ) A. Vorbemerkung 1 Die Vorschrift ist inhaltlich nahezu identisch mit § 48l KWG aF. und übernimmt …” „… . Zu § 48l Abs. 5 KWG aF. 2 Die Vorschrift ermächtigt die Abwicklungsbehörde in Form einer …”

§ 128 Verfassung des Brückeninstituts S. 457-459

„… § 128 Abs. 2 Nr. 4 SAG (»Geschaf̈tsorganisation im Sinne des § 25a KWG«) geht zwar über die …” „… Gesetzgebers aufgrund der Hertellung konsistenter Regeln zwischen SAG und KWG gerechtfertigt (vgl …” „… . Gesetzesbegrun̈dung zum SAG, BT-Drucks. 18/2527, S. 184). Insbesondere kommen ub̈ r § 25a KWG risikorelevante …”

§ 91 Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten S. 366-370

„… zum KWG und CRR) oder um explizit ausgeschlossene Verbindlichkeiten (vgl. § 91 Abs. 2 SAG) handelt. 2 …” „… Insolvenzverfahrens eine »privilegierte Rangposition« (vgl. § 46f Abs. 4 KWG). I. Inhaber gedeckter Einlagen …” „… Bestimmungen des SAG hinsichtlich des Begriffes der »besicherten Verbindlichkeiten« nicht explizit auf das KWG …”

§ 17 Verfahren bei Gruppensanierungsplänen und Mängeln von Gruppensanierungsplänen, wenn die Aufsichtsbehörde zugleich konsolidierende Aufsichtsbehörde ist S. 103-107

„… Zentralbank nach § 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG als Aufsichtsbehörde gilt, ist die Aufsichtsbehörde in Deutschland die …” „… Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) (vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 2 KWG). Bis Ende 2017 hat die …” „… Aufsichtsbehörde. 9Gemäß § 8e Abs. 1 Satz 1 KWG (vgl. Kommentierung zu § 8e KWG) ist die Aufsichtsbehörde …”

§ 4 Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche S. 28-29

„… sich dabei an Art. 84 Abs. 3 BRRD. Im Vergleich zur Verschwiegenheitspflicht nach § 9 KWG sind die …” „… darstellen (vgl. § 9 KWG, Tz. 6 ff.). Ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen ist »jede im Zusammenhang mit …” „… dem Bankgeheimnis (vgl. § 9 KWG, Tz. 8) unterliegenden kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen von …”

§ 175 Beteiligung der Abwicklungsbehörde und Mitteilungen in Strafsachen S. 558-559

„… a KWG an und entspricht diesem weitgehend wortgleich. Während es dort jedoch um die Information der …” „… (Gesetzesbegru ¨ ndung zu § 60a KWG, BT-Drucks. 13/4709, S. 35), muss es bei § 175 SAG prima ¨r darum gehen, die …” „… begründungspflichtiger Ausnahmefall ist (zu der entsprechenden Regelung in § 60a KWG vgl. BT-Drucks. 14/8017, S. 130 …”

§ 123 Gegenseitige Unterstützung der betroffenen Rechtsträger S. 443-444

„… Abs. 4 KWG in seiner alten Fassung. Voraussetzungen sind, dass der übernehmende Rechtsträger auf die …” „… übernehmende Rechtsträger ein angemessenes Nutzungsentgelt leistet. 2Abs. 2 regelt dagegen den (in § 48k KWG …” „… unberuḧrt bleibt. D. Nutzung durch den u ¨ bertragenden Rechtstra ¨ ger 10 In § 48k KWG aF. war insbesondere …”

§ 22 Vereinbarung über gruppeninterne finanzielle Unterstützung S. 133-134

„… der BaFin zur Untersagung oder Beschränkung konzerninterner Zahlungen nach § 46 Abs. 1 Satz 3 KWG …” „… (vgl. § 46 KWG, Tz. 30) in diesen Fällen bestehen. Nur wenn tatsächlich explizit eine Vereinbarung …” „… 3 KWG, wie in Art. 19 Abs. 4 BRRD vorgesehen, von vornherein nicht eröffnet (BT-Drucks. 18/2575, S …”

§ 57 Bewertung der Abwicklungsfähigkeit von Instituten S. 229-236

„… . Allgemeines: 5–8 II. Aspekte der Bewertung gemäß § 47d Abs. 3 KWG aF.: 9 III. Bewertung der …” „… die Bewertung der Abwicklungsfähigkeit in § 47d KWG aF. enthalten. Seit dem 01.01.2015 sind die …” „… gemäß § 8f Abs. 1 KWG, der wiederum auf § 53b Abs. 8 Satz 4 KWG verweist. Letztere Norm bestimmt, dass …”

§ 118 Erforderliche Erlaubnisse, Zulassungen und Genehmigungen; aufsichtliche Anforderungen; Mitgliedschaft in und Zugang zu Finanzmarktinfrastrukturen S. 433-434

„… Erlaubnisse und Inhaberkontrolle für alle Abwicklungsinstrumente an. 2Nach § 48c KWG aF. in Verbindung mit …” „… § 48g KWG aF. enthielt die Übertragungsanordnung die Erlaubnis zur Fortführung sämtlicher Geschäfte …” „… des übernommenen Rechtsträgers (§ 48g Abs. 6 KWG aF.). 3Gemäß den neuen §§ 118ff. SAG gehen …”

§ 119 Inländische Erlaubnis-, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren S. 435-436

„… § 48g Abs. 6 KWG aF. festgelegten »Kontinuitätsgrundsatzes«. Soweit der übernehmende Rechtsträger im …” „… in § 33 KWG genannten Versagungsgrun̈de als auch die allgemeinen verwaltungsrechtlichen Abwag̈ungen …” „… erforderlich ist, als erteilt. Sofern es sich um eine Erlaubnis gemaß̈ § 32 KWG handelt, gilt hingegen …”

§ 40 Erstellung und Aktualisierung von Abwicklungsplänen S. 168-175

„… Abwicklungsplanung durch §§ 47ff. KWG eingeführt und erst durch das BRRD- Umsetzungsgesetz vom 10. Dezember 2014 …” „… gem. § 47c KWG aF. noch die BaFin zuständige Abwicklungsbehörde. Nunmehr regelt § 3 SAG, dass die …” „… konsolidierter Basis unterliegt«, also anders als nach der alten Fassung des § 47f KWG aF. unabhängig von der …”

§ 107 Übertragung S. 412-414

„… bislang in den §§ 48a bis 48s KWG aF. geregelt und ist nunmehr vollständig und unter umfassender …” „… Erweiterung in das SAG überführt worden. 2 Während im KWG die Übertragungsanordnung lediglich eine …” „… Eine weitere Änderung des SAG gegenüber der früheren Regelung der Übertragung nach dem KWG liegt …”

§ 80 Bereitstellung von Diensten und Einrichtungen S. 333-335

„… bestimmt, dass § 25b KWG unberu ¨hrt bleibt (vgl. Kommentierung zu § 25b KWG). In § 25b KWG sowie auch in …”

§ 109 Einwilligung des übernehmenden Rechtsträgers S. 416

„… Übernahme gezwungen werden kann. B. Absatz 1 2 Absatz 1 greift § 48c Abs. 3 KWG aF. auf. Danach bedarf die …” „… § 109 Abs. 2 SAG übernimmt im Wesentlichen die Regelungen des § 48c Abs. 4 KWG aF. 4 Danach hat der …”

§ 114 Wirksamwerden der Übertragung S. 426

„… Norm ist an § 48g Abs. 1 und 2 KWG aF. angelehnt (vgl. Gesetzesbegründung zum SAG, BT-Drucks. 18/2575 …” „… galt nach früherem Recht gemäß § 48g Abs. 5 KWG aF., dass diese an die durch die Übertragung …”

§ 142 Abzugsmöglichkeit S. 483

„… darstellen oder nicht. Mit Blick auf § 46f KWG lässt sich keine Vorrangigkeit entnehmen, sodass die …” „… wie in Regelinsolvenzverfahren die Steuerbehörden und sonstige hoheitliche Träger (§ 46f KWG …”

§ 37 Abberufung der Geschäftsleitung S. 162

„… . § 24 KWG, Tz. 27). Eine längere Vakanz insbesondere in der Geschäftsleitung sollte dabei im …” „… dem KWG, ausdrücklich die Klarstellung getroffen, dass diese von dieser Spezialregelung unberührt …”

§ 13 Ausgestaltung von Sanierungsplänen S. 46-82

„… KWG ist weder eine Anhörung der EZB noch der Spitzenverbände der Institute erforderlich. Mit …” „… . Die aufsichtsrechtliche Gruppe bestimmt sich dabei gemäß § 10a KWG. Im Zweifelsfall sollten aber …” „… Sanierungsplan relevanten Kernaussagen der Geschäfts- und Risikostrategie gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG …”

§ 84 Befugnis zur vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten S. 342-345

„… Falle einer U ¤ bertragung, war bereits in § 48g Abs. 7 KWG aF. geregelt. Der neue § 84 SAG regelt die …” „… . 16a KWG. »Zentrale Gegenpartei« wird in § 1 Abs. 31 KWG und in Art. 2 Nr. 1 der EU-Verordnung Nr …”

§ 86 Kontrollbefugnisse S. 348-349

„… der Kontrolle als Geschäftsleiter nach § 25c KWG (vgl. Kommentierung zu § 25c KWG) – was einigermaßen …”

§ 81 Befugnis in Bezug auf in Drittstaaten belegene Gegenstände S. 336-337

„… Veräußerungs- und Zahlungsverbot nach § 46 Abs. 1 Nr. 4 KWG: Absolutes bzw. relatives Verfügungsverbot oder …” „… Abwicklungsbehörde gemäß § 65 SAG anordnen, dass die Geschäftsleitung, ein gemäß § 45c KWG oder § 87 SAG …”

§ 83 Befugnis zur Beschränkung von Sicherungsrechten S. 340-341

„… Sicherungsrechte von Systembetreibern und -teilnehmern, zentralen Gegenparteien (vgl. § 1 Abs. 16a KWG sowie § 1 …” „… Abs. 31 KWG), also insbesondere Clearingstellen, sowie Zentralbanken. Reinhard Willemsen/Janine Rechel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… | Max Weber (Hrsg.) KWG und CRR Ergänzungsband Teil I – Kommentar zum SAG Teil II– Europäische …” „… (Hrsg.) KWG und CRR Ergänzungsband Teil I – Kommentar zum SAG Teil II – Europäische Bankenunion 2018 …” „… die »KWG und CRR«-Online-Datenbank. Sie können die Online-Datenbank 4 Wochen kostenlos testen …”

§ 167 Vereinbarungen mit Drittstaaten S. 537-538

„… Abs. 1 Satz 1 KWG, § 53b Abs. 8 Satz 4 KWG erfüllt, ein nicht minder intensiver Kooperations- und …”

§ 117 Übertragungsgegenstände, die ausländischem Recht unterliegen S. 431-432

„… i KWG aF. vollständig, sodass Kommentierungen zum § 48i KWG aF. weiterhin gültig sind. Die …”

§ 65 Voraussetzungen für die Anwendung des Instruments der Beteiligung der Inhaber relevanter Kapitalinstrumente S. 273-274

„… gemäß § 45 Abs. 2 KWG, gegebenenfalls in Verbindung mit § 45 Abs. 1 Satz 3 KWG, durch die …”

§ 127 Rückübertragungen S. 454-456

„… /EU) um und übernimmt teilweise die Rechtsgedanken des § 48j KWG aF. Zur Vermeidung von …” „… SAG übernimmt den Rechtsgedanken des § 48j Abs. 4 KWG aF. Danach soll die Haftung des übernehmenden …”

§ 36 Frühinterventionsmaßnahmen; Verordnungsermächtigung S. 157-161

„… signifikant verschlechtert und das Institut hierdurch gegen die Anforderungen der CRR, des KWG oder bestimmte …” „… , S. 255). Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität nach §§ 45ff. KWG …” „… Kreditwesengesetzes für die Erfüllung ihrer Aufgaben nicht geeignet sind (vgl. § 25c KWG, Tz. 3 ff.). III …”

§ 20 Befreiung von Instituten, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören S. 120-127

„… systemgefährdende Institute entweder global systemrelevante Institute nach § 10f KWG oder anderweitig …” „… systemrelevante Institute nach § 10g KWG. Gemäß § 10f Abs. 2 KWG entscheidet die Bundesanstalt im Einvernehmen …” „… systemrelevanten Institute gemäß § 10g Abs. 2 KWG. § 20 Abs. 1 Satz 3 SAG bestimmt darüber hinaus, dass ein …”

§ 68 Allgemeine Grundsätze für eine Abwicklung S. 282-284

„… c Abs. 6 KWG aF.) ist die Übertragungsanordnung dem zuständigen Betriebsrat des übernommenen …” „… Gesetzesbegründung zum § 48c KWG aF. aus, dass die Rechte der Arbeitnehmer von der Übertragungsanordnung unberührt …”

§ 16 Maßnahmen bei Mängeln von Sanierungsplänen S. 97-102

„… entsprechenden Berichtsteile des Jahresabschlussprüfungsberichts (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 7 und 8, Abs. 3 KWG iVm …” „… höherer Eigenmittelanforderungen nach § 10 Abs. 1b KWG aF. (seit dem 01.01.2014 wird dieser Sachverhalt …” „… über § 10 Abs. 4 KWG geregelt) ein milderes Mittel gegenüber einer Anordnung einer derartigen Maßnahme …”

§ 42 Mitwirkung des Instituts; Verordnungsermächtigung S. 178-181

„… iVm. § 1 Abs. 5 KWG iVm. Art. 6 Abs. 4 SSM-VO dasselbe für bedeutende Institute, bei denen die …” „… Aufsicht (teilweise) durch die EZB erfolgt (vgl. § 3 SAG; § 1 KWG). Als Ausprägung des …”

§ 56 Beseitigung der verfahrenstechnischen Hindernisse für das Instrument der Gläubigerbeteiligung S. 202-228

„… § 46f Abs. 5 bis 7 KWG die Rangfolge von Verbindlichkeiten bei Bankinsolvenzen geändert (vgl …” „… . Wallenborn, BaFin-Journal, Dezember 2015, S. 24). Die Schuldinstrumente des § 46f Abs. 5 KWG bleiben in der …” „… vor den Schuldinstrumenten des § 46f Abs. 6 KWG erhielten (vgl. BT-Drucks. 18/5009, S. 76 f.). Somit …”

§ 125 Maßnahmen beim übernehmenden Rechtsträger S. 448-451

„… Die Vorschrift des § 125 SAG übernimmt wesentliche Regelungen des § 48m KWG aF. Die Norm hat zwei …” „… Bewertungsfragen entsprechend ub̈ertragbar sein. 8 Ein dem früheren § 48m Abs. 5 KWG aF. entsprechender Absatz …”

§ 173 Zuständige Verwaltungsbehörde S. 554

„… ¨ rde gemäß § 3 Abs. 2 SAG und § 1 Abs. 5 KWG vor. Die Gesetzesbegru ¨ ndung (BT-Drucks. 18/2575, S …”

§ 79 Maßnahmen in Bezug auf die Übertragung auf einen übernehmenden Rechtsträger S. 328-332

„… des § 1 Abs. 17 KWG, Aufrechnungsvereinbarungen, Saldierungsvereinbarungen, gedeckte …” „… Maßnahmen nach §§ 83 und 84 SAG und § 144 SAG ergreifen. Bei Systemen im Sinne des § 1 Abs. 16 KWG darf eine …”

§ 141 Insolvenzfestigkeit von Abwicklungsmaßnahmen, Anfechtbarkeit S. 482

„… des § 48h Abs. 2 KWG aF. wieder und setzt Art. 37 Abs. 8 der Abwicklungsrichtlinie (BRRD, 2014/59/EU …”

§ 87 Sonderverwaltung; gemeinsamer Sonderverwalter für gruppenangehörige Unternehmen S. 350-351

„… nach § 87 SAG einen Sonderverwalter nach § 45c KWG ablöst. B. Dauer der Sonderverwaltung 4 Die …”

§ 150 Rechtsschutz S. 500-501

„… greift sie inhaltlich die bereits aus §§ 48r und 48s KWG aF. bekannte Problematik auf. Angesichts der …”

§ 72 Grundsätze der Bewertung S. 309-310

„… . Insoweit gelten die Vorsichtsgrundsätze von Rechnungslegung (HGB bzw. IFRS) und Aufsichtsrecht (z.B. KWG …”

§ 100 Behandlung der Anteilsinhaber und der Inhaber von Instrumenten des harten Kernkapitals bei der Anwendung des Instruments der Beteiligung der Inhaber relevanter Kapitalinstrumente und des Instruments der Gläubigerbeteiligung S. 399-401

„… versagen. Als »bedeutende Beteiligung« gilt gemaß̈ Art. 4 Abs. 1 Nr. 36 CRR iVm. § 1 Abs. 9 KWG das direkte …”

§ 138 Mitteilungspflichten bei einer Bestandsgefährdung S. 476-478

„… drohendem Verstoß gegen die fur̈ die Bankerlaubnis nach § 32 KWG geltenden Anforderungen bestehen. Auch …”

§ 171 Abwicklung von inländischen Unionszweigstellen S. 548-550

„… Geschaf̈tstätigkeit (vgl. §§ 32ff. KWG) und es besteht keine Aussicht, dass die Voraussetzungen auf anderem Wege …”

§ 174 Vorübergehendes Tätigkeitsverbot; Bekanntmachung von Maßnahmen S. 555-557

„… ergänzt §§ 25c Abs. 1 Satz 1, 36 Abs. 3 KWG und setzt Art. 111 Abs. 2 Buchst. c) der Richtlinie 2014/59/EU …”

§ 110 Auswahl der Übertragungsgegenstände S. 417-419

„… Sicherheiten zugunsten von Systemen nach § 1 Abs. 16 KWG (Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und …” „… regelt die Relevanz des § 110 Abs. 1 SAG im Kontext von »Systemen« gemaß̈ § 1 Nr. 16 KWGmit Blick auf …”

§ 39 Koordinierung der Frühinterventionsmaßnahmen und Bestellung eines vorläufigen Verwalters bei Gruppen S. 165-167

„… die BaFin zunächst die EBA und die anderen Aufsichtsbehörden im Aufsichtskollegium (vgl. § 8e KWG …”

2. SRM – Einheitlicher Bankenabwicklungsmechanismus S. 585-607

„… – als BRRD-Umsetzungsgesetz – zwingt CRR-Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 3d Satz 1 KWG zur …” „… Abs. 2 SAG, der im Wesentlichen § 47a KWG aF. entspricht, aufgeführt (vgl. § 13 SAG). 32 Folgende …” „… Berücksichtigung finden. Für Inhaberschuld- und Orderschuldverschreibungen sieht das KWG allerdings Ausnahmen (mit …”

1. SSM – Einheitlicher Bankenaufsichtsmechanismus S. 565-584

„… Kreditinstitut, welches gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 KWG das Kreditgeschäft betreibt, sich jedoch ausschließlich …”

doi.org/10.34156/9783791037899

Thorsten Gendrisch, Ronny Hahn, Jochen Klement - Handbuch Solvabilität

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Thorsten Gendrisch, Ronny Hahn, Jochen Klement

Handbuch Solvabilität

2020

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1 Aufsichtliche Konsolidierung nach CRR und KWG S. 17-32

„… , wurden durch die Umsetzung der 3. KWG-Novelle im Jahr 1984 erstmalig Regelungen zur Beaufsichtigung auf …” „… Konsolidierung nach CRR und KWG1 Aufsichtliche Konsolidierung nach CRR und KWG1.1 Einleitung1 Aufsichtliche …” „… Konsolidierung nach CRR und KWG18der nach derzeitiger Rechtslage wesentlichen Regelungen, Begrifflichkeiten und …”

3 Eigenmitteldefinition und Eigenmittelpuffer S. 49-94

„… Boos/Fischer/Schulte-Mattler, C.H. Beck KWG CRR-VO Kommentar, 5. Auflage 2016.6 Grundlage: Art. 28 Abs. 1 Buchst. e, f, g CRR.7 …” „… Distributable Amount) des § 10 i KWG resultieren (vgl. dazu Kapitel 3.5.2.5).9 Grundlage: Art. 26 Abs. 1 CRR.10 …” „… Abs. 1 Buchst. a CRR.16 Vgl. Rn. 1–5 zu Art. 33 CRR in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, C.H. Beck KWG …”

20 Die europäischen Großkreditregelungen S. 359-376

„… Organkrediten sowie das Millionenkre-ditwesen ist weiterhin nationales Recht (§§ 13–22 KWG).Die seit dem …” „… Millionenkreditanzeigen nach § 14 KWG (Gesamtverfahren)«, aktuell in der Version 2.1 vorliegend.20 Die europäischen …” „… 3.6 In Deutschland kommt die Vorschrift des § 13 Abs. 2 KWG hinzu, wonach die Vergabe von Großkrediten …”

5 Der Kreditrisikostandardansatz S. 105-120

„… Eigenmittelanforderung sowie die kombinierte Kapitalpuffer-anforderung nach § 10i Abs. 1 KWG und die …” „… sowie an § 18 KWG an. …”

Stichwortverzeichnis S. 391-398

„… Credit Risk 59P§ 44-KWG-Prüfung 127Parameterschätzung 122, 123, 145, 147, 179 – Anforderungen 126, 148 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 Aufsichtliche Konsolidierung nach CRR und KWG …”

19 Leverage Ratio S. 345-358

„… (Art. 87 CRD bzw. § 6b Abs. 2 Nr. 13 KWG).34 Wobei für große Tochterunternehmen nach Art. 13 Abs. 1 und …”

6 Auf internen Einstufungen basierender Ansatz S. 121-144

„… dabei der üblichen vierstufigen Gewichtung innerhalb von § 44-KWG-Prüfungen. Inhaltlich sind die …”

doi.org/10.34156/9783791049663

Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Asset Securitisation in Deutschland

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Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (ed.)

Asset Securitisation in Deutschland

2012

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Philipp Burmester, Katharina Koring, Gaby Trinkaus 6.2 Verbriefungstransaktionen im Sinne des KWG S. 91-93

„… Stand: 22.05.12 Status: Druckdaten Seite 87 6.2 Verbriefungstransaktionen im Sinne des KWG 87 eine …” „… Auswirkungen beim Originator und beim Investor. 6.2 Verbriefungstransaktionen im Sinne des KWG Die neuen …” „… Regelungen zu Verbriefungen im KWG umfassen insbesondere Begriffsbestimmungen (vgl. § 1b KWG)110, Regelungen …”

Philipp Burmester, Katharina Koring, Gaby Trinkaus 6.1 Einleitung S. 89-91

„… Kreditwesengesetz (KWG) wieder. Als signifikanteste Änderung gilt der sogenannte Selbstbehalt für Originatoren …” „… . Dieser wurde in § 18a KWG festgehalten und schreibt vor, dass Finanzinstitute, die in eine …” „… . nach Ende der durch § 64m Abs. 4 KWG eingeführten Übergangsphase 10 % ab dem 31.12.2014. Zur Erfüllung …”

Philipp Burmester, Katharina Koring, Gaby Trinkaus 6.4 Aufsichtsrechtliche Behandlung von Verbriefungspositionen aus der Sicht eines Investors S. 101-109

„… Verbriefungspositionen aus der Sicht eines Investors Gemäß den Begriffsbestimmungen für Verbriefungen im KWG (§ 1b Nr. 9 …” „… KWG) gilt ein Institut, das weder als Originator noch als Sponsor anzusehen ist, als Investor einer …” „… oder absichert. Per Definition des § 1b KWG umfasst eine Verbriefungsposition zum einen Investitionen …”

Philipp Burmester, Katharina Koring, Gaby Trinkaus 6.3 Bedingungen für die Eigenkapitalentlastung aus der Sicht eines Originators S. 93-101

„… , maßgeblich auf Basis der Verbriefungsregelungen des KWG und der Solvabilitätsverordnung zu beurteilen. Aus …” „… verbrieft, die zu einem durch eine solche Verbriefungstransaktion verbrieften Portfolio nach § 1b Abs. 6 KWG …” „… Behandlung von Verbriefungen90 Abs. 7 KWG als Originator gilt und für die es die Mindestanforderungen an den …”

Borislav Goranov, Peter Mach, Thomas Moosbrucker 5.4 Zusammenfassung S. 88-89

„… Solvabilitätsverordnung (SolvV) sowie im Kreditwesengesetz (KWG) wieder. Als signifikanteste Änderung gilt der …” „… sogenannte Selbstbehalt für Originatoren. Dieser wurde in § 18a KWG festgehalten und schreibt vor, dass …” „… materiellen Nettoanteil einbehält bzw. nach Ende der durch § 64m Abs. 4 KWG eingeführten Übergangsphase 10 …”

Philipp Burmester, Katharina Koring, Gaby Trinkaus 6.5 Zusammenfassung S. 109-111

„… verstanden hat (§ 18b Abs. 1 KWG). •• Überwachung: Ein Investor hat durch entsprechende Prozesse die …” „… (§ 18b Abs. 2 KWG). Unter Berücksichtigung der verfügbaren Informationen über die zugrunde liegende …” „… mindestens den Faktor 3,5 bis zu einer Obergrenze von 1250 % herauf (§ 18b Abs. 6 KWG). 6.5 Zusammenfassung …”

Jürgen Brokamp 7.2 Steuerliche Implikationen von ABS-Transaktionen S. 111-123

„… gewerbesteuerlichen Hinzurechung sind nach § 19 GewStDV Kreditinstitute i. S. d. § 1 KWG. Erfüllt der Originator …” „… nicht selbst die Voraussetzungen des § 1 KWG, könnte durch eine ertrags- und gewerbesteuerliche …” „… . S. d. § 1 KWG zu vermeiden. Die Organschaft kann allerdings zu Nachteilen im Rahmen der Zinsschranke …”

Johannes Kühn, Philipp von Websky 8.2 Rechtliche Aspekte S. 128-143

„… des Originators vom Übertragungsberechtigten gem. § 22j KWG nach § 47 InsO ausgesondert werden. Das …” „… . KWG, eingefügt mit Gesetz vom 22.9.2005. Vahlen – Deloitte Press – Asset Securitisation in Deutschland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 6.2 Verbriefungstransaktionen im Sinne des KWG . . . . . . . . . . . 87 6.3 Bedingungen für die …”

doi.org/10.15358/9783800644995

Achim Diergarten, Ulrich Fraulob - Geldwäsche

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Achim Diergarten, Ulrich Fraulob

Geldwäsche

2019

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3 Kommentierung Gesetz über das Kreditwesen (KWG) – Auszug S. 585-634

„… 585 3 Kommentierung Gesetz über das Kreditwesen (KWG) – Auszug § 24c Automatisierter Abruf von …” „… Kommentierung Gesetz über das Kreditwesen (KWG) (3) Die Bundesanstalt erteilt auf Ersuchen Auskunft aus der …” „… führt, gilt sie als Kreditinstitut nach den Absätzen 1, 5 und 6. Einleitung zu § 24c KWG §24c KWG blieb …”

2 Kommentierung Geldwäschegesetz §§ 1-7 S. 101-219

„… , Seite 104 2 Schwennicke, in Schwennicke/Auerbach, KWG, § 1a ZAG, RN 17 3 Findeisen in …” „… Absatz 20 GwG gilt uneingeschränkt für alle Verpflichteten (auch die nach dem KWG, dem VAG und dem ZAG …” „… nach dem KWG, dem VAG und dem ZAG unterworfenen Verpflichteten). Die Empfehlung 15 der 40 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… | Ulrich Fraulob Geldwäsche Kommentar zum GwG und den einschlägigen Vorschriften des KWG, VAG, ZAG …” „… Vorschriften des KWG, VAG, ZAG Autoren: Achim Diergarten, Rechtsanwalt, Attenkirchen; Ulrich Fraulob …” „… (KWG) – Auszug 585 § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen …”

Anhang S. 673-764

„… Abs. 1 KWG, mit Ausnahme der in § 2 Abs. 1 Nummer 3 bis 8 KWG genannten Unternehmen, und im Inland …” „… Institute nach § 1 Abs. 1a KWG, mit Ausnahme der in § 2 Abs. 6 Satz 1 Nummer 3 bis 10 und 12 und Abs. 10 …” „… KWG genannten Unternehmen, und im Inland gelegene Zweigstellen und Zweigniederlassungen von …”

2 Kommentierung Geldwäschegesetz §§ 8-17 S. 220-352

„… und 7 GwG geltenden Pflichten (vgl. § 53 Absatz 5 VAG a.F., § 25i KWG a.F.).1 Die Pflicht …” „… für Institute im Sinne des § 25h Absatz 2 KWG, bei denen der Einsatz von entsprechenden …”

2 Kommentierung Geldwäschegesetz §§ 42-59 S. 484-584

„… erstatten, wenn sie z.B. im Rahmen einer Prüfung nach § 44 KWG entdecken sollten, dass ein Verpflichteter …”

doi.org/10.34156/9783791044057

Klaus Lackhoff - Banking Supervision and COVID-19

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Klaus Lackhoff (ed.)

Banking Supervision and COVID-19

Series: Beck International

Volume 2021

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II. General principles S. 238-242

„… in the German Banking Act (Kreditwesengesetz, KWG) and the German Remuneration Regulation for …” „… rules have been introduced in Artt. 74 and 92 to 95 of the CRD, as implemented in Sec. 25a KWG and the …” „… 2 requirement, Sec. 10(3) KWG) and liquidity (Part 6 of the CRR, Sec. 11 KWG). Where regulatory …”

II. Legal nature of the announcements made by BaFin and Bundesbank S. 115-118

„… , whereas the German Banking Act (Kreditwesengesetz, KWG) is premised upon a much wider definition that …” „… includes a range of other activities within the notion of banking business (see s. 1(1) KWG).11 Entities …” „… which meet the KWG definition of a credit institution but not the European definition are supervised by …”

III. Overview of the individual changes pronounced for supervision S. 118-128

„… KWG at individual level and s. 25a(3) KWG at group level), and the obligation to possess …” „… (angemessene Vorkehrungen […], um übermäßige zusätzliche Risiken zu vermeiden, s. 25b KWG). This means that …” „… covered by pillar I; the German legal basis for such add-ons is s. 10(3) KWG, constituting the German …”

I. Introduction S. 236-238

„… , KWG) and the German Remuneration Regulation for Institutions (Institutsvergütungsverordnung, IVV …” „… 92 to 95 of the CRD, as implemented in Sec. 25a KWG and the IVV, which address the potentially …”

IV. Pending regulatory projects S. 128

„… KWG is far wider54 than the European notion, which does not include the guarantee business as an …”

III. Implications for the 2020 bonus decision in respect of the bonus for 2019 S. 242-243

„… prevented based on a pay-out prohibition by the regulator pursuant to Sec. 45(2) sent. 1 No 6 KWG (cf. above …”

IV. Implications for variable remuneration for performance in 2020 S. 243-250

„… the regulator pursuant to Sec. 45(2) sent. 1 No 6 KWG (cf. above, point III.3.). 28Against this …” „… not met, in particular, where the requirements for regulatory intervention pursuant to Sec. 45 KWG …”

V. Conclusion S. 128-130

„… KWG is far wider54 than the European notion, which does not include the guarantee business as an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Remuneration Regulation for Institutions KWG .................................. Kreditwesengesetz, German …”

doi.org/10.17104/9783406779282

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