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Ernst Führich, Ingrid Werdan - Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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Ernst Führich, Ingrid Werdan

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

2013

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§ 12 Leistungsstörungen S. 90-99

„… , § 11 § 12 Leistungsstörungen I. System der Leistungsstörungen 1. Welche Arten der Störungen im …” „… Leistungsstörungen. Ge meinsamer Anknüpfungspunkt ist der objektive Verstoß gegen eine sich aus dem …” „… Schuldverhältnis ergebende Pflicht. § 12 Leistungsstörungen 79 Vahlen – Allgemeine Reihe – Führich/Werdan …”

§ 11 Schadensersatzpflicht S. 86-90

„… , § 11 § 12 Leistungsstörungen I. System der Leistungsstörungen 1. Welche Arten der Störungen im …” „… Leistungsstörungen. Ge meinsamer Anknüpfungspunkt ist der objektive Verstoß gegen eine sich aus dem …”

§ 23 Absatzgeschäfte über selbstständige Hilfspersonen S. 165-174

„… Leistungsstörungen durch den Reise veranstalter und seine Leistungsträger werden als Reisemangel bezeichnet …” „… , welcher die schuldrechtlichen Leistungsstörungen Unmöglichkeit, Verzug und Schutzpflichtverletzung …” „… : Entschädigung gem. § 90a I 3 HGB – Schadensersatz bei Leistungsstörungen im Innenverhältnis …”

§ 22 Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 161-165

„… Leistungsstörungen durch den Reise veranstalter und seine Leistungsträger werden als Reisemangel bezeichnet …” „… , welcher die schuldrechtlichen Leistungsstörungen Unmöglichkeit, Verzug und Schutzpflichtverletzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Leistungsstörungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 I. System der …” „… Leistungsstörungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 II. Pflichtverletzung als zentraler …”

Sachverzeichnis S. 266-274

„… Erfüllungs statt 92 Leistungskondiktion 174 Leistungsort 61, 122 Leistungsstörungen 78 ff. – cic 85 …”

§ 20 Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte S. 136-148

„… ergeben, wenn Leistungsstörungen beim Kaufvertrag auftreten: kann sie mindern oder vom Vertrag …”

§ 17 Kaufvertrag S. 115-124

„… damit eine Pflichtverletzung im Sinne des allgemeinen Leistungsstörungsrechts nach §§ 280 I, 323 I BGB …”

doi.org/10.15358/9783800646661

Eugen Klunzinger - Einführung in das Bürgerliche Recht

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Eugen Klunzinger

Einführung in das Bürgerliche Recht

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2013

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§ 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung S. 336-341

„… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis Kapitelübersicht § 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis330 II. Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs nach § 280 Abs. 1, 2 i. V. m. § 286 …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis 331 2. Haftung für Dritte …”

§ 40 Zusammenfassung und Wiederholung: Die Rechtsfolgen von Leistungs störungen S. 385-400

„… : 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 380 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis380 zu …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis382 Halten Sie fest: § 280 BGB ist „Dreh- und Angelpunkt“ für die Rechtsfolgen im System der …” „… : Imprimatur Seite 384 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis384 Schuldner geschuldete Leistung …”

§ 35 Die Unmöglichkeit S. 341-359

„… : 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 336 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis336 …” „… : Imprimatur Seite 338 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis338 I. Ursprüngliche Unmöglichkeit …” „… . Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis340 Unmöglichkeit Leistung war schon bei Entstehung des …”

§ 37 Pflichtverletzung durch Schlechtleistung und Nebenpflichtverletzungen S. 369-375

„… : Imprimatur Seite 364 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis364 Klassisches Beispiel nach …” „… . Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis366 imstande ist, kann er sich jedoch exkulpieren. Der …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis368 Beispiel: Eheleute E haben mit Maler M vereinbart, dass dieser ihnen zu einem günstigen Preis …”

§ 39 Der Gläubigerverzug S. 381-385

„… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis376 Antwort: Da der Schuldner nach § 266 BGB zu Teilleistungen nicht berechtigt ist, bietet V …” „… : 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 378 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis378 …” „… : Bislang war die Rede von Leistungsstörungen, deren Ursachen im Verhalten des Schuldners liegen. Umgekehrt …”

§ 36 Die Verzögerung der Leistung durch den Schuldner (Schuldnerverzug) S. 359-369

„… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis354 Schuldnerverzug Verzögerung der Leistung durch den Schuldner Ersatz des Verzugsschadens bei …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis356 (2.4) besondere Gründe Einer Mahnung bedarf es schließlich auch dann nicht, wenn aus besonderen …” „… : 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 358 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis358 Hinweis …”

§ 38 Pflichtverletzung durch Verschulden beim Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 375-381

„… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis370 I. Haftungsgrundlagen Das Gesetz kennt an verschiedenen Stellen einzelne Schadenersatzansprüche …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis372 2. Vertragsanbahnungen mit besonderen Pflichten Ein vorvertragliches Schuldverhältnis kann nach …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis374 •• der Dritte ist selbst wirtschaftlich stark am Vertragsschluss interessiert und erstrebt aus …”

§ 46 Der Kauf S. 427-491

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 IV. Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 1. Leistungsstörungen auf Seiten des Käufers …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462 2. Leistungsstörungen auf Seiten des Verkäufers …”

§ 33 Erfüllungssurrogate S. 326-336

„… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis Kapitelübersicht § 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung …” „… Erfüllungssurrogate 325 Wichtiger sind die gesetzlichen Rücktrittsrechte; z. B.: – bei Leistungsstörungen gewährt das …”

Sachverzeichnis S. 700-706

„… . – Grundstückskauf 440 – Handelskauf 449 – Leistungsstörungen 460 ff. – Lieferungskauf 449 – Mantelkauf 441 …” „… Leistungsgegenstand 260 Leistungskondiktion 583 Leistungsort 271 Leistungspflicht 255 Leistungsstörungen 329 ff …” „… Nebenpflichtverletzung – Leistungsstörungen 366 – Rücktritt 388 – Schadenersatz neben dem Leistungsanspruch 383 …”

§ 48 Die Miete S. 496-512

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 III. Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 1. Leistungsstörungen auf Seiten des Vermieters …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 2. Leistungsstörungen auf Seiten des Mieters …”

§ 47 Die Schenkung S. 491-496

„… Gegensatz zu § 276 BGB bei allen Leistungsstörungen nicht für einfache Fahrlässigkeit. Außerdem entfällt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 III. Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 1. Leistungsstörungen auf Seiten des Vermieters …”

§ 50 Der Dienstvertrag S. 519-530

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531 III. Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 542 IV. Leistungsstörungen …” „… für die an die Berufsgenossenschaft zu zahlenden Beiträge aufzukommen. III. Leistungsstörungen 1 …”

§ 51 Der Werkvertrag S. 530-545

„… Recht der Leistungsstörungen enthält das Dienstvertragsrecht bei unverschuldeter Verhinderung des …” „… Leistungsstörung? (§ 50 III 2) Was versteht man unter gefahrengeneigter Arbeit, welche Besonderheiten gelten …” „… . Leistungsstörungen 1. Unmöglichkeit a) Gefahrübergang bei Abnahme Lernhinweis: Bereits im Kaufrecht hatten wir eine …”

§ 22 Das Wesen des Schuldverhältnisses S. 248-255

„… Leistungsstörungen kommen grundsätzlich nur zwischen Gläubiger und Schuldner in Betracht. 4. Gegenseitige …” „… wird uns noch im Recht der Leistungsstörungen beschäftigen, denn die Störung der Leistung auf der …” „… Recht der Leistungsstörungen finden Sie dazu die Einzelheiten. Die culpa in contrahendo ist aber so …”

§ 24 Die Leistungspflicht S. 260-269

„… brauchen wir wieder, wenn im Recht der Leistungsstörungen der Anspruch wegen Verletzung einer Pflicht nach …” „… Pflichtverletzung gem. §§ 280 Abs. 1 i. V. m. 241 Abs. 2 BGB (näheres dazu unten im Abschnitt Leistungsstörungen …” „… Leistungsstörungen eintreten, je nachdem, ob eine Stück- oder eine Gattungsschuld vorliegt. Ausgangspunkt ist die …”

§ 25 Der Leistungsgegenstand S. 269-278

„… Leistungsstörungen eintreten, je nachdem, ob eine Stück- oder eine Gattungsschuld vorliegt. Ausgangspunkt ist die …” „… . bei den Leistungsstörungen. Bei einer beschränkten Gattungsschuld (Vorratsschuld) wurde der Schuldner …” „… vorliegt (vgl. dazu unten im Recht der Leistungsstörungen). Obwohl im privaten und gewerblichen Bereich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 318 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung …”

§ 31 Schadenersatz S. 301-319

„… über die Leistungsstörungen behandelt werden, und den Schadenersatzansprüchen aus Delikt, die sich als …” „… . Solche ergeben sich innerhalb bestehender Schuldverhältnisse, vor allem bei den Leistungsstörungen …” „… “. Besonders im Recht der Leistungsstörungen wird uns dies beschäftigen. Sie werden dann sehen, dass diese …”

§ 45 Funktion und Systematik des Besonderen Schuldrechts S. 422-427

„… Schuldverhältnisse, ihre Erfüllung, die auftretenden Leistungsstörungen, die Abtretung von Forderungen sowie die …”

§ 30 Die Zurückbehaltung der Leistung S. 296-301

„… Schadenersatzansprüchen aus Vertrag, die insbes. im Kapitel über die Leistungsstörungen behandelt werden, und den …”

§ 6 Die Rechtsobjekte S. 83-90

„… unten bei den Leistungsstörungen). 2. Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Verbrauchbare Sachen …”

§ 49 Sonstige Gebrauchsüberlassungsverhältnisse S. 512-519

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531 III. Leistungsstörungen …”

§ 57 Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 562-573

„… hatten wir bereits oben im Zusammenhang mit der Besprechung der Leistungsstörungen kennengelernt: Schon …”

§ 3 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung S. 40-51

„… Schadenersatzansprüche aus Pflichtverletzungen 1. im Falle von Leistungsstörungen: • Unmöglichkeit • Verzug …”

doi.org/10.15358/9783800646210

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Christoph Moes

Vertragsgestaltung

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 210 2019

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§ 15 Vorsorge gegen Leistungsstörungen S. 140-150

„… aus Sicht des Vertragsjuristen a) Tatbestände des Leistungsstörungsrechts Eine Leistungsstörung steht …” „… des Reisepreises sicherstellen. § 15 Vorsorge gegen Leistungsstörungen Die Realisierung des …” „… Vorleistungsrisikos bei Insolvenz der anderen Vertragspartei ist die denkbar größte Leistungsstörung. Sie führt im …”

§ 21 Regelungsbedarf bei unentgeltlichen Verträgen S. 191-195

„… beim zinslosen Darlehen. 2. Leistungsstörungen Aus der Tatsache, dass eine Gegenleistung nicht …” „… Leistungsstörungen. Auch das dispositive Recht geht davon an mehreren Stellen aus (z. B. §§ 521, 599, 690 BGB), was …” „… schenken.1 Bei der Gestaltung der Folgen einer Leistungsstörung entfallen wegen der Unentgeltlichkeit …”

§ 1 Die Perspektive der Vertragsgestaltung S. 1-15

„… Phase man sich gerade befindet. Nehmen wir als Beispiel Leistungsstörungen (ausführlich → Rn. 309 ff …” „… Leistungsstörungen zu vermeiden. Eine maßgebliche Rolle spielt hier der vorvertragliche Austausch von Informationen …” „… der Vermeidung von Leistungsstörungen dient es, den im Vertragstext niederzulegenden …”

Sachregister S. 265-268

„… . – Verhandlungs- 352 Kopplungsgeschäfte 383, 533 Leistungsstörungen 309 ff. – Präventionsebene 310 ff …” „… . – Steuerrecht 11, 141, 232, 513 ff. – zwingendes 27, 98 ff. – Geldleistung 235, 241 – Leistungsstörungen 321 …” „… . Vertragsspezifische Investition 79 ff., 240, 300, 318, 357, 459 Vertragsstörungen 273 ff. – Leistungsstörungen 309 ff …”

§ 14 Vorsorge gegen Vorleistungsrisiken S. 125-140

„… Vorleistungsrisiken I. Das Vorleistungsproblem Leistungsstörungen werden im deutschen Recht differenziert nach …” „… des Reisepreises sicherstellen. § 15 Vorsorge gegen Leistungsstörungen Die Realisierung des …” „… Vorleistungsrisikos bei Insolvenz der anderen Vertragspartei ist die denkbar größte Leistungsstörung. Sie führt im …”

§ 17 Vorsorge gegen Vertragslücken S. 156-161

„… , Leistungsstörungen und Wirksamkeitsstörungen mit größter Sorgfalt und Ausführlichkeit geregelt worden sind, wird …” „… Leistungsstörung und auch keine Wirksamkeitsstörung vorliegt. Auf einer ersten Stufe ist dann zu entscheiden, ob …” „… handelt (vgl. bereits → Rn. 265). Lösungsrechte können an das Vorliegen einer Leistungsstörung anknüpfen …”

§ 13 Vertragsvollzug S. 116-125

„… Leistungsstörung oder einer Wirksamkeitsstörung, so stehen vertragsgestalterisch die Vorsorgemaßnahmen gegen solche …” „… oder nicht in ordnungsgemäßer Weise erbracht hat (Leistungsstörungen). Als Tatbestände kommen vor allem …” „… Leistungsstörungen (→ Rn. 309 ff.), nachträglich erkannte Wirksamkeitsmängel (→ Rn. 332 ff.) und Vertragslücken (→ Rn …”

§ 18 Änderung und Beendigung bestehender Vertragsverhältnisse S. 161-170

„… handelt (vgl. bereits → Rn. 265). Lösungsrechte können an das Vorliegen einer Leistungsstörung anknüpfen …” „… Vertragsgestaltung nicht minder bedeutend sind Lösungsrechte, die unabhängig von einer Leistungsstörung ausgeübt …” „… Leistungsstörung hat vor allem folgende Gründe: die ordentliche Kündigung bei langfristigen Verträgen, insbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 § 15 Vorsorge gegen Leistungsstörungen …” „… Vorsorge gegen Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 2. Leistungsstörungen …”

§ 9 Die Gestaltung der vertragstypischen Leistung S. 85-95

„… Leistung, Gegenleistung, Vertragsparteien, Vorleistungssicherung, Leistungsstörungen etc.), das dann anhand …” „… Leistungsstörung in hinreichender Detailtiefe zu verfassen. Neben diesen Zweckmäßigkeitsüberlegungen sind …” „… Vertragsvollzug, insbesondere bei der Vorleistungsproblematik (→ Rn. 281 ff.) und bei Leistungsstörungen (→ Rn …”

§ 19 Multiple und mehrpolige Vertragsverhältnisse S. 170-187

„… aufgespalten, ist jeder Vertrag für sich zu betrachten. Die Leistungsstörung in einem Vertrag schlägt auf den …” „… etwaige Leistungsstörungen eines Vertrags auf den anderen nicht durchschlagen. Die beiden Verträge sollen …” „… gestaltet werden. Konstruiert man einen Kaufvertrag mit Ratenzahlung,4 ist V im Falle einer Leistungsstörung …”

§ 2 Die Struktur von Austauschverträgen S. 15-34

„… zu regeln. Was passiert bei Leistungsstörungen (→ Rn. 309 ff.)? Was passiert, wenn sich der Vertrag …” „… Dritter am Vollzug (Private, Behörden) D. Vertragsstörungen I. Wirksamkeitsmängel II. Leistungsstörungen …” „… , wodurch sich die Problematik der Leistungsstörungen auf fehlerhafte Ausführungshandlungen und die dadurch …”

§ 20 Die Struktur von unentgeltlichen Verträgen S. 187-191

„… beim zinslosen Darlehen. 2. Leistungsstörungen Aus der Tatsache, dass eine Gegenleistung nicht …” „… werden, mit der Folge, dass ihre Verletzung das volle Leistungsstörungsprogramm bei Austauschverträgen …” „… allgemeinen Leistungsstörungsrechts bleibt. Für den vorstehenden Fall heißt das: – Die Eigennutzungspflicht …”

§ 16 Vorsorge gegen Störungen der Vertragswirksamkeit S. 150-156

„… , Leistungsstörungen und Wirksamkeitsstörungen mit größter Sorgfalt und Ausführlichkeit geregelt worden sind, wird …” „… Leistungsstörung und auch keine Wirksamkeitsstörung vorliegt. Auf einer ersten Stufe ist dann zu entscheiden, ob …”

§ 31 Vertragsgestaltung unter Beteiligung von Hoheitsträgern S. 256-265

„… . – Verhandlungs- 352 Kopplungsgeschäfte 383, 533 Leistungsstörungen 309 ff. – Präventionsebene 310 ff …” „… . Leistungsstörungsrecht – Rechtsfolgen 318 – Tatbestände 316 f. Lizenz 54 ff., 68, 204, 388 Ökonomische Analyse des Rechts …”

§ 27 Erbrechtliche Verträge S. 228-245

„… Gegenseitigkeitsverhältnis der beiden Leistungsgegenstände und etwaige Leistungsstörungen, etwa die Unwirksamkeit der …” „… unwirksam ist. Nur durch eine solche Regelung etwaiger Leistungsstörungen, die sich in ihrem materiellen …”

§ 10 Das Gegenleistungsverhältnis S. 95-102

„… Vertragsvollzug, insbesondere bei der Vorleistungsproblematik (→ Rn. 281 ff.) und bei Leistungsstörungen (→ Rn …”

§ 22 Die Struktur von Gesellschaftsverträgen S. 195-210

„… sehr unterschiedliche Risiken ein: Das erste Risiko besteht darin, dass es zu Leistungsstörungen auf …” „… Bestimmungen des Leistungsstörungsrechts der Sphäre dieser Vertragspartei zugewiesen. Das zweite Risiko besteht …”

§ 8 Abschluss des Vertrags S. 72-85

„… Leistung, Gegenleistung, Vertragsparteien, Vorleistungssicherung, Leistungsstörungen etc.), das dann anhand …”

doi.org/10.17104/9783406747144

Raimund Waltermann, Alfred Söllner - Arbeitsrecht

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 93-101

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2016 § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis 93 § 12 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht zwei Tage …” „… . Ausgangspunkt. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis unterfallen im Ausgangspunkt den allgemeinen Vorschriften …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 84-93

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2016 § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis 93 § 12 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht zwei Tage …” „… . Ausgangspunkt. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis unterfallen im Ausgangspunkt den allgemeinen Vorschriften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................................................... 92 § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis …” „… .......................................................................................... 93 2. Leistungsstörung im Dauerschuldverhältnis .............................................. 93 …” „… 3. Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis ....................................................... 93 …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 252-279

„… Annahmeverzug geraten. Die entscheidende Frage ist, ob eine auf Arbeitskampf beruhende Leistungsstörung …” „… Rechtswidrigkeit der Leistungsstörung sozusagen automatisch, wenn eine Pflicht nicht erfüllt wird. Soweit im …” „… Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis eine besondere Verteilung des Arbeitskampfrisikos (Rn. 233). 2 …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… Pflichten (Leistungs- und Nebenpflichten) und deren Störung (Leistungsstörung, Haftung) bis zu seinem Ende …” „… – Leistungspflichten – Leistungsstörung – Haftung etc. • Arbeitsrechtliche Spezialregelungen …”

Stichwortverzeichnis S. 348-358

„… ) Leistungsstörung 213 ff. – Annahmeverzug des Arbeitgebers 230 f. – Betriebsrisiko/Arbeitsausfallrisiko des …” „… . Schlechtleistung (siehe Leistungsstörung) Schlichtung – Betriebsebene 762 ff. – Tarifebene 730 ff …”

§ 1. Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet und als Gegenstand der Rechtswissenschaft S. 1-9

„… Pflichten (Leistungs- und Nebenpflichten) und deren Störung (Leistungsstörung, Haftung) bis zu seinem Ende …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 101-116

„… Leistungsstörungen aller Art und die unerlaubte Handlung in Betracht. Daneben stehen Fragen der Haftung gegenüber …” „… Leistungsstörungsrecht das Arbeitsausfallrisiko bezeichnet, er ist aber üblich geworden. 2 RAG 12.6.1937 – 297/36 – ARS …”

doi.org/10.15358/9783800655557

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018

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§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 104-114

„… Profisports oder der Wissenschaft in Betracht. § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht …” „… . Ausgangspunkt 213 Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis unterfallen im Ausgangspunkt den allgemeinen …” „… geprägt, und es bildet regelmäßig die Existenzgrundlage des Arbeitnehmers. 2. Leistungsstörung im …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 94-104

„… . Leistungsstörungsrecht und Arbeitsverhältnis 1. Ausgangspunkt 213 Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis unterfallen im …” „… . § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht zwei Tage lang nicht zur Arbeit, weil …” „… Existenzgrundlage des Arbeitnehmers. 2. Leistungsstörung im Dauerschuldverhältnis 214 Die allgemeinen Vorschriften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 I. Leistungsstörungsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 2. Leistungsstörung im Dauerschuldverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . 104 3. Leistungsstörung …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 277-305

„… Leistungsstörung rechtswidrig ist. Im Regelfall ergibt sich im Schuldrecht (etwa Kaufrecht, Dienst- oder …” „… Werkvertragsrecht) die Rechtswidrigkeit der Leistungsstörung sozusagen automatisch, wenn eine Pflicht 22 Vgl. BAG …” „… für das Recht der Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis eine besondere Verteilung des …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… wechselseitigen Rechten und Pflichten (Leistungs- und Nebenpflichten) und deren Störung (Leistungsstörung, Haftung …” „… – Geschäftsfähigkeit etc. • Allgemeines Schuld recht – Leistungspfl ichten – Leistungsstörung – Haftung etc …”

Stichwortverzeichnis S. 381-391

„… Leiharbeit (s. Arbeitnehmerüberlassung) Leistungslohn (s. Lohnzahlung) Leistungsstörung 213ff …” „… , 200 Ruhestandsverhältnis 309ff. Schlechtleistung (s. Leistungsstörung) Schlichtung – Betriebsebene 762 …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 114-129

„… Leistungsstörungen aller Art und die unerlaubte Handlung in Betracht. Daneben stehen Fragen derHaftung gegen- über …” „… im Leistungsstörungsrecht das Arbeitsausfallrisiko bezeichnet, er ist aber üblich geworden. Das …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-24

„… etc. • Allgemeines Schuld recht – Leistungspfl ichten – Leistungsstörung – Haftung etc …”

doi.org/10.15358/9783800658619

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