Filter results

Results (207)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker - Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

No access

Select

Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

2018

Results in this title

Teil VI. Rechtsbehelfsverfahren (§§ 79, 80) S. 943-955

„… . 5). Welche Vorschriften der VwGO im Widerspruchsverfahren anwendbar sind und welche nicht sowie …” „… welche Vorschriften des VwVfG auf das Widerspruchsverfahren ergänzende Anwendung finden, ist im …” „… der Kostenlast im Widerspruchsverfahren, vergleichbar den Regelungen in §§ 154 ff. VwGO, die aber …”

8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b) S. 226-335

„… . Widerspruchsverfahren regeln; • die §§ 74 bis 79 VwGO, welche besondere Anforderungen hinsichtlich Anfechtungs- und …” „… ). B. Das Widerspruchsverfahren (§§ 68 bis 73 VwGO) Prüfungsstoff: gesamtes Bundesgebiet …” „… (*****) I. Überblick 1. Rechtsnatur und Zielrichtung des Widerspruchsverfahrens Das …”

Abschnitt 1. Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation (§§ 1–3a) S. 610-633

„… Widerspruchsverfahrens ergibt, weil das Widerspruchsverfahren – im Falle eines Widerspruchs – mit dem Ausgangsverfahren …” „… den Fall des Zuständigkeitswechsels im Widerspruchsverfahren, weil dieses mit dem Ausgangsverfahren …” „… zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens nachgeholt werden (BVerwG, Buchholz 316 § 3 VwVfG Nr. 2 …”

Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) S. 764-854

„… , der Abhilfe der Ausgangsbehörde in einem Widerspruchsverfahren nach § 72 VwGO und den Fall der …” „… im Rahmen des Widerspruchsverfahrens vorgenommen, bedarf es keiner zusätzlichen Entscheidung der …” „… Widerspruchsverfahrens vorgenommen, ist die Nachholung in einem besonderen behördlichen Verfahren durchzuführen. Wenn die …”

Sachverzeichnis S. 957-970

„… , 12 – Widerspruchsverfahren II, 3a, 9 Elektronische Kommunikation mit Gerichten I, 55b, 1 ff …” „… Widerspruchsverfahren) I, 68, 1 ff. Vorverfahren, Kosten siehe Widerspruchsverfahren, Kosten VwVfG …” „… 969 – Versäumung I, 70, 11 ff. Widerspruchsrecht, Verwirkung I, 70, 22 ff. Widerspruchsverfahren II …”

7. Abschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften (§§ 54–67a) S. 175-226

„… Widerspruchsverfahren oder in sonstigen Nebenverfahren vor Behörden, die am Verfahren der zur Entscheidung berufenen …” „… . Erlass eines Verwaltungsakts, gegen den ein Widerspruchsverfahren nicht stattfindet, sondern unmittelbar …”

Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) S. 904-943

„… Planfeststellungsbeschluss kein Widerspruchsverfahren nach § 68 VwGO statthaft ist. II. Absatz 2 1. S. 1 …”

10. Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen (§§ 107–122) S. 414-506

„… ) Widerspruchsverfahren .............................................................................. 120 c) Frist …” „… . Zulässigkeit einer Verböserung im Widerspruchsverfahren 7. Ergebnis II. Begründetheitsprüfung 1 …” „… abschließende Regelung. Es wird teilweise diskutiert, dass ein ordnungsgemäßes Widerspruchsverfahren seinem …”

Abschnitt 1. Verfahrensgrundsätze (§§ 9–30) S. 641-681

„… Widerspruchsverfahren an, dann endet das Verwaltungsverfahren erst mit der Bekanntgabe des Widerspruchsbescheids, weil …” „… das in §§ 68 ff. VwGO geregelte Widerspruchsverfahren kein gesondertes Verwaltungsverfahren ist …” „… in Stelkens/Bonk/Sachs, § 9 VwVfG Rn. 193 ff.: Widerspruchsverfahren ist neues Verwaltungsverfahren …”

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) S. 26-175

„… gleich lautenden Verwaltungsakt, obwohl die Sachlage sich nicht verändert hat. Das Widerspruchsverfahren …”

Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) S. 687-764

16. Abschnitt. Kosten (§§ 154–166) S. 580-593

„… erfolglosem Widerspruchsverfahren Anfechtungsklage. Vor Entscheidung in der Sache reißt der Sturm den Zaun …”

11. Abschnitt. Einstweilige Anordnung (§ 123) S. 506-520

„… , wenn zuvor ein Verwaltungs- oder ein Widerspruchsverfahren stattzufinden hat. In diesen Fällen muss …”

14. Abschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge (§§ 146–152a) S. 563-578

„… (*) § 148 VwGO eröffnet – wie § 72 VwGO für das Widerspruchsverfahren – die Möglichkeit für das …”

doi.org/10.17104/9783406731174

Mario Martini - Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

No access

Select

Mario Martini

Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2019

Results in this title

B. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 8-15

„… verwaltungsgerichtliche Streitigkeiten zugeschnitten und damit auf das Widerspruchsverfahren nicht unmittelbar anwendbar …” „… . Sie beansprucht wegen des Vorschaltcharakters des Widerspruchsverfahrens für das gerichtliche …” „… Gesetz ein Widerspruchsverfahren vorschreibt. (1.) Ein Vorverfahren schreibt die VwGO in § 68 I und II …”

7. Zusammenfassung S. 100-101

„… analog) Widerspruchsverfahren? (str.) (§ 68 analog) Klagefrist? (str.) (§ 74 analog) FF-interesse (§ 113 …” „… ) Widerspruchsverfahren (§ 68 I 1) Klagefrist (§ 74 I) Klagebefugnis (§ 42 II Var. 2, 3) Widerspruchsverfahren (§§ 68 II …” „… vorgeschriebene Widerspruchsverfahren durchgeführt hat (§ 68 I; 2.) und die Klage fristgerecht erhebt (§ 74 I; 3 …”

A. Einführung S. 2-7

„… , wenn der Kläger zuvor Widerspruch erhoben und das Widerspruchsverfahren erfolglos durchgeführt hat …” „… tatsächlicher oder rechtlicher Art aufwirft. 6 Widerspruchsverfahren (je nach Landesrecht) §§ 68 ff. A …” „… , idealtypisch wie folgt dar: (A) Das Widerspruchsverfahren Will sich jemand gegen einen VA, zB eine …”

G. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe S. 214-219

„… bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens, ist das Nachschieben von Gründen unbeschränkt zulässig …” „… Rechtsbehelfsführers r.i.p. im Widerspruchsverfahren str.: wohl üM: grds. zulässig MM: unzulässig der Grundsatz »ne …” „… Rechtsbehelfsführers zu ändern. Ob dies auch für das Widerspruchsverfahren gilt, ist weniger klar. Die Ausgangsbehörde …”

H. Zusammenfassende Übersicht S. 220-221

„… Antragsbefugnis § 42 II analog Klagebefugnis? § 42 II analog Widerspruchsverfahren? (str.) § 68 analog Klagefrist …” „… Var. 1 § 80 V § 42 I Var. 2 Klagebefugnis § 42 II Widerspruchsverfahren § 68 I 1 Klagefrist § 74 I …” „… Klagebefugnis § 42 II Widerspruchsverfahren § 68 II, § 75 Klagefrist § 74 II [Zuständigkeit des Gerichts (§§ 45 …”

Sachverzeichnis S. 235-244

„… Abänderungsklage 35 Abgaben, öffentliche 189 Abhilfe – im Beschwerdeverfahren 213 – im Widerspruchsverfahren 7 …” „… Widerspruchsverfahrens 15 – behördliche Aussetzung der Vollziehung eines Verwaltungsaktes 191 – gerichtliche Aussetzung …” „… . – nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens 49 – zusätzliche selbständige 11; 37; 105; 219 Beschwerde 5 …”

3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 34-93

„… Baugenehmigung die Widerspruchsbehörde aufgrund eines Nachbarwiderspruchs im Widerspruchsverfahren aufgehoben hat …” „… ) Ordnungsgemäße Durchführung eines Widerspruchsverfahrens Eine Anfechtungsklage ist grundsätzlich nur dann …” „… zulässig, wenn der Kläger vor Erhebung der Klage ein Widerspruchsverfahren erfolglos durchgeführt hat. So …”

I. Tenorierung im Verwaltungsprozess S. 222-234

„… sich die Darstellung des Ergebnisses des Widerspruchsverfahrens an: Der Inhalt des …” „… weiter. Zur Begründung wiederholt er im Wesentlichen sein Vorbringen im Widerspruchsverfahren. Ergänzend …” „… §§ 708–720 ZPO. Hat der Kläger ein Widerspruchsverfahren unter Hinzuziehung eines Bevollmächtigten erfolglos …”

5. Der für die Entscheidung über die Begründetheit maßgebliche Zeitpunkt S. 170-171

„… Widerspruchsverfahren mit Erfolg angefochten, treten aber nach Erlass des Widerspruchsbescheides Änderungen zugunsten …”

E. Vorläufiger Rechtsschutz S. 186-207

„… Widerspruchsverfahrens (str.). 3 Vgl. OVG NRW NJW 1998, 329 ff. 4 Ob auch ein Bauvorbescheid hierunter fällt, ist str …” „… des Widerspruchsverfahrens, beschränkt (str.1). Die Ausgangsbehörde kann den Vollzug vom Erlass des …” „… Fall ein dem verwaltungsgerichtlichen Widerspruchsverfahren ( S. 48 f.) ähnliches Vorverfahren …”

2. Die Begründetheit der Anfechtungsklage S. 104-131

„… kann aber grundsätzlich auch die Widerspruchsbehörde im Widerspruchsverfahren vornehmen (ganz üM). Mit …” „… leer laufen. Eine Heilung tritt vielmehr erst ein, wenn die Behörde im Widerspruchsverfahren tätig wird …” „… Widerspruchsverfahren nur dann möglich, wenn die Widerspruchsbehörde über dieselbe Prüfungskompetenz wie die …”

1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 16-29

„… . Die verwaltungsgerichtlichen Klagen Nach erfolgloser Durchführung eines Widerspruchsverfahrens (bzw …” „… Sachentscheidungsvoraussetzung, zB ein zunächst versäumtes Widerspruchsverfahren, noch herbeigeführt werden. Ob die SEVen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................................................ 46 dd) Durchführung des Widerspruchsverfahrens …”

doi.org/10.15358/9783800661305

Roland Kintz - Öffentliches Recht im Assessorexamen

No access

Select

Roland Kintz

Öffentliches Recht im Assessorexamen

Series: JuS-Schriftenreihe/Referendariat

Volume 148 2021

Results in this title

2. Abschnitt. Der Abhilfebescheid S. 339-346

„… Abhilfebescheid ein wesentlicher Bestandteil des Widerspruchsverfahrens. Es beinhaltet die Verpflichtung der …” „… Kosten des Widerspruchsverfahrens zu entscheiden, erscheint es zweckmäßig, die Teilabhilfe zu unterlassen …” „… Widerspruchsverfahren ab. Die Rücknahme bzw. der Widerruf führt dagegen zur Erledigung des Verwaltungsverfahrens. Die …”

1. Abschnitt. Der Widerspruchsbescheid S. 303-339

„… Erhebung der Anfechtungsklage und der Versagungsgegenklage grundsätzlich ein Widerspruchsverfahren …” „… Beteiligte des Widerspruchsverfahrens und damit nicht Widerspruchsgegnerin.3 Sie 1 Ein Beispiel hierfür …” „… einer Stellungnahme vorzulegen. Die Ausgangsbehörde hat aber dann eigene Rechte im Widerspruchsverfahren …”

3. Abschnitt. Der Vorlagebericht S. 346-349

„… wurde. Der Abhilfebescheid liegt diesem Schreiben zu Ihrer Kenntnisnahme bei. Das Widerspruchsverfahren …” „… Rahmen des Widerspruchsverfahrens.1 Legt die Ausgangsbehörde den Widerspruch vor, fertigt der zuständige …” „… Post an die Widerspruchsbehörde übersandt. Als Betreff ist der Gegenstand des Widerspruchsverfahrens …”

6. Abschnitt. Berufung und Revision S. 300-303

„… grundsätzlich ein Widerspruchsverfahren durchzuführen.1 Damit verfolgt der Gesetzgeber eine dreifache normative …” „… den Ausgangsbescheid erlassen hat, ist prinzipiell nicht Beteiligte des Widerspruchsverfahrens und …”

Sachverzeichnis S. 449-454

„… öffentlich-rechtlicher Klausuren 1 ff. Begleitverfügungen im Widerspruchsverfahren 753 f. Begründung 730, 785, 787 …” „… . Kommunalverfassungsstreit 224 Konkurrentenklage 231 Kosten – der Ersatzvornahme 423 – im Widerspruchsverfahren 679 ff …”

1. Abschnitt. Das Urteil S. 5-174

„… Höhe leistet.“ Beispiel 4. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren wendet sich der Kläger ausschließlich …” „… § 162 Abs. 2 S. 2 VwGO ist ausschließlich das Widerspruchsverfahren nach §§ 68 ff. VwGO, so dass …” „… ist,92 ist hier die Leistungsklage statthaft. Die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens war …”

§ 76. Die Bedeutung des Aktenvortrags S. 419-420

„… anwaltliche Begutachtung5 zum Gegenstand, seltener ein Verwaltungs- bzw. Widerspruchsverfahren. Wegen der …”

§ 77. Der öffentlich-rechtliche Aktenvortrag in der Prüfung S. 420-421

„… Begutachtung5 zum Gegenstand, seltener ein Verwaltungs- bzw. Widerspruchsverfahren. Wegen der Kürze der …”

§ 83. Entscheidungen im Verwaltungsverfahren S. 444-449

„… öffentlich-rechtlicher Klausuren 1 ff. Begleitverfügungen im Widerspruchsverfahren 753 f. Begründung 730, 785, 787 …”

§ 69. Entwurf eines vorläufigen Rechtsschutzgesuchs S. 391-395

„… geworden. Diese Einordnung ist hier zwar nicht deshalb zwingend, weil ein Widerspruchsverfahren gegen die …”

§ 67. Anwaltsgutachten und Mandantenschreiben S. 374-381

„… Unterliegens hätten Sie die gesamten Kosten des Widerspruchsverfahrens zu tragen. Teilen Sie mir bitte umgehend …”

3. Abschnitt. Der Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren S. 175-238

„… dann, wenn – wie hier – bereits Klage erhoben ist.14 Nur wenn ein Widerspruchsverfahren nicht …” „… , damit die Widerspruchsbehörde im anhängigen Widerspruchsverfahren noch Gelegenheit zur weiteren …” „… zu berücksichtigen sind. Dabei ist neben dem Widerspruchsverfahren, in dem – weitergehend – fehlende …”

doi.org/10.17104/9783406777264

Jörg-Dieter Oberrath - Öffentliches Recht

No access

Select

Jörg-Dieter Oberrath

Öffentliches Recht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2018

Results in this title

4. Kapitel. Der Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Verwaltung (Verwaltungsprozessrecht) S. 218-251

„… bestimmtes Vorverfahren, nämlich das sog. Widerspruchsverfahren stattgefunden hat (§ 68 VwGO). Nicht in der …” „… Verwaltungsakte 1. Das Widerspruchsverfahren Sofern die staatliche Handlung als VA einzustufen ist, kann nach …” „… deshalb auch Widerspruchsverfahren genannt. Es dient im Wesentlichen drei Zwecken. Es soll der Verwaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Widerspruchsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 Inhaltsverzeichnis XV a) Der Ablauf des …” „… Widerspruchsverfahrens . . . . . . . . . . . . 220 b) Die Zulässigkeit des Widerspruchs …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 Übersicht 47: Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens …”

Sachverzeichnis S. 331-336

„… . Widerspruchsverfahren 866 ff. Wiederaufgreifen des Verfahrens 819 Willkürverbot 377 Wirkung, aufschiebende …”

2. Kapitel. Die Gewerbe nach der GewO S. 262-286

„… Widerspruchsverfahrens ist dies der Erlass des Widerspruchsbescheids ( Rn. 876). Zu diesem Zeitpunkt müssen der Behörde …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 161-190

„… Verwaltung selbst (sog. Widerspruchsverfahren) überwiegend durch die §§ 68 ff. VwGO bestimmt. b) Arten des …”

doi.org/10.15358/9783800659333

No access

Select

Jörg-Dieter Oberrath

Öffentliches Recht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2021

Results in this title

12. Kapitel. Der Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Verwaltung (Verwaltungsprozessrecht) S. 229-263

„… bestimmtes Vorverfahren, nämlich das sog. Widerspruchsverfahren stattgefunden hat (§ 68 VwGO). Nicht in der …” „… (Verwaltungsprozessrecht) 231 II. Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte 1. Das Widerspruchsverfahren Sofern die …” „… , wenn vorher ein Vorverfahren stattgefunden hat. Zwar hat das Widerspruchsverfahren aufgrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Widerspruchsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 a) Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 Übersicht 51: Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens …”

11. Kapitel. Staatlicher Ausgleich für nachteiliges Verwaltungshandeln (Staatshaftungsrecht) S. 221-229

„… , wenn vorher ein bestimmtes Vorverfahren, nämlich das sog. Widerspruchsverfahren stattgefunden hat (§ 68 …”

Sachverzeichnis S. 339-346

„… ff. Widerspruchsverfahren Kap. 12 Rn. 8 ff. Wiederaufgreifen des Verfahrens Kap. 10 Rn. 74 …”

14. Kapitel. Die Gewerbe nach der GewO S. 272-296

„… Widerspruchsverfahrens ist dies der Erlass des Widerspruchsbescheids ( Kap. 12 Rn. 18). Zu diesem Zeitpunkt müssen der …”

9. Kapitel. Grundlagen S. 165-199

„… Behördenentscheidung durch die Verwaltung selbst (sog. Widerspruchsverfahren) überwiegend durch die §§ 68 ff. VwGO …”

doi.org/10.15358/9783800664030

1 2

3

... 42