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Mario Martini - Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

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Mario Martini

Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2023

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F. Vorläufiger Rechtsschutz S. 203-224

„… allge-meine Rechtsschutzbedürfnis fehlt. Das ist der Fall, wenn der Rechtsschutz-suchende auf andere …” „… für alle sonstigen Rechtsschutzbegehren (jenseits der §§ 80, 80a) vorläufigen Rechtsschutz. Das gilt …” „… 203 F. Vorläufiger Rechtsschutz Ein obsiegendes verwaltungsgerichtliches Urteil wäre für den Kläger …”

Sachverzeichnis S. 251-260

„… Rechtsschutz 19; 77; 83; 95; 97; 203; 209; 211; 213; 219; 221; 223 Rechtsschutzbedürfnis, allgemeines 33; 75 …” „… Gegenstand 55 ff. – Vorläufiger Rechtsschutz 203 ff. – Vorverfahren 27 ff.; 65 – Zulässigkeit 53 ff …” „… Arzneimitteltransparenzliste – Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung 83; Aufhebungsanspruch – gegen rechtswidrige …”

I. Zusammenfassende Übersicht S. 236-237

„… RechtsschutzRechtsschutz in der Hauptsache Vorläufiger Rechtsschutzder Kläger begehrt den Erlass eines VAesder Kläger …” „… ÜbersichtLeistungsbegehrenAnfechtungsbegehrenRechtsschutz in der HauptsacheVorläufiger Rechtsschutz Rechtsschutz in der Hauptsache Vorläufiger …” „… Rechtsschutzbedürfnis]Statthaftigkeit§ 40 iVm 43 II 1 § 113 I 4§ 123 V § 47 I§ 43 I, II § 123 V bzw. § 47 VIKlagebefugnis§ 42 II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . 2021 R.schutz ........................ Rechtsschutz R.schutzbedürfnis ....... Rechtsschutzbedürfnis …” „… des vorläufigen Rechtsschutzes (S. 222 f.). Sie fügen sich zu einem Über-blick über die Struktur der …” „… ...................................................................... 200 F. Vorläufiger Rechtsschutz 202–223 I. VORLÄUFIGER RECHTSSCHUTZ GEGEN BELASTENDE …”

B. Einführung in das Verwaltungsprozessrecht S. 19-24

„… Belieben 1 § 1 VwGO. Für den Rechtsschutz …” „… Recht verpflichtet sind. Ihre Aufgabe ist es, dem Bürger subjektiven Rechtsschutz ggü. Maßnahmen der …” „… effektiven Rechtsschutzes einzulösen. Bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts war dem deutschen Recht eine …”

D. Die verwaltungsgerichtlichen Klagen und ihre Verzahnung mit dem materiellen Recht S. 33-188

„… Rechtsschutz gegen Rechts-akte der EU bzw. ausländischer oder zwischenstaatlicher Einrichtungen (wie zB …” „… Rechtsschutz dem des GG nicht im Wesentlichen gleichkommt, die in Art. 79 III GG und Art. 23 I GG umschriebene …” „… verfassungsrechtlich gesicherten Anspruch auf gerichtlichen Rechtsschutz (Art. 19 IV GG), nicht vereinbar. Klagen gegen …”

A. Die Handlungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung S. 3-18

„… Rechtsschutz-möglichkeit grds. (§ 68 I 1) den Widerspruch vor. Bleibt das Widerspruchsver-fahren erfolglos, stehen dem …” „… die VwGO Rechtsschutz durch die die allgemeine Leistungs-klage und (subsidiär, vgl. § 43 II) durch die …” „… Abstandsflächen ggü. dem Nachbargrundstück), an-fechten (und ggf. ergänzend vorläufigen Rechtsschutz nach § 80a I …”

E. Der Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO S. 189-202

„… , ist dies regelmäßig zu bejahen.7 Ausnahmsweise fehlt das Rechtsschutz-interesse aber dann, wenn das …” „… subjekti-ven Rechtsschutzes. Es handelt sich um eine Mischform zwischen objektivem Beanstandungs- und …” „… ergingen, bereits bestandskräftig sind.8 Das Rechtsschutzbe-dürfnis entfällt aber nicht deshalb, weil das …”

C. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 25-32

„… erfüllen (→ S. 100 ff.). Der Rechtsschutz-suchende kann dann uU Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 I …” „… Rechtsschutz allein nach der Verfahrens-ordnung des anderen Rechtswegs (sehr str.).1 Ein Widerspruch ist dann …” „… : Selbst-kontrolle der Verwaltung, Entlastung der Verwaltungsgerichte und Rechts-schutz des Betroffenen …”

G. Verwaltungsgerichtliche Rechtsmittel S. 225-230

„… von 200 EUR nicht überschreiten (§ 146 III). Ausreichenden Rechtsschutz erreicht der Betroffene in …” „… des vorläufigen Rechts-schutzes (§§ 80, 80a und 123; → S. 207 ff.) sind innerhalb eines Monats nach …” „… . Im Falle der Beschwerde gegen Entscheidungen des vorläufigen Rechtsschutzes prüft das …”

H. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe S. 231-235

„… subjektiven Rechts-schutz des Betroffenen (→ S. 2). Es muss daher auch dem Kläger überlassen bleiben, ob, in …” „… Rechtsschutz auch eine objektive Rechtmäßigkeitskontrolle ermöglichen soll (Art. 20 III GG; → S. 18 f.); eine …” „… gerichtliche Verfahren beschleunigen und damit den Rechtsschutz effek-tivieren. (E) Mündlichkeit …”

J. Tenorierung im Verwaltungsprozess S. 238-250

„… 248 IV. Der Entscheidungstenor in Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes 1. Entscheidung zur Sache IV …” „… . Der Entscheidungstenor in Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes 1. Entscheidung zur Sache Antragsart …” „… dem erkennbaren Rechts-schutzziel des Klägers entsprechen.] Sind keine prozessualen Vorfragen zu …”

doi.org/10.15358/9783800666850

Petra Pohlmann, Dominik Schäfers - Zwangsvollstreckungsrecht

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Petra Pohlmann, Dominik Schäfers

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

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§ 5. Einstweiliger Rechtsschutz S. 192-206

„… . Paintner (08705-92222) Seite 192 § 5. Einstweiliger Rechtsschutz I. Funktion, Abgrenzung und Arten Der …” „… einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozess ist in §§ 916–945 ZPO geregelt und damit systematisch im achten Buch …” „… Arten einstweiligen Rechtsschutzes. Beispiele: G hat gegen S Klage auf Zahlung von 300.000 Euro erhoben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… vorläufigen Rechtsschutz erstreckt. Für Studierende im Schwerpunktbereich gibt das Buch einen ersten …” „… . Paintner (08705-92222) Seite X InhaltsverzeichnisX § 5. Einstweiliger Rechtsschutz …” „… Rechtsschutz und Urheberrecht GüSchlG NRW ..... Gütestellen- und Schlichtungsgesetz Nordrhein-Westfalen GVFV …”

§ 7. Antworten auf die Kontrollfragen S. 226-239

„… Vorzugsklage des V hätte Erfolg. § 5. Einstweiliger Rechtsschutz Zu 1: Der Gläubiger kann die …” „… . Dem dient der einstweilige Rechtsschutz, der aufgrund seiner die Zwangsvollstreckung sichernden …” „… Rechtsschutzes sichern wollen: Der Arrest sichert eine Geldforderung oder einen Anspruch, der in eine …”

§ 1. Einführung S. 1-14

„… ff. ZPO) und einstweilige Verfügung (§§ 935 ff. ZPO), den sog. einstweiligen Rechtsschutz, vor. Er …” „… . Damit dient der einstweilige Rechtsschutz dazu, eine spätere Vollstreckung aus der Entscheidung im …” „… Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) sowie das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz ebenfalls …”

Sachverzeichnis S. 259-264

„… Insolvenz 858, 860 Einstweiliger Rechtsschutz – Abgrenzung 782 ff. – Arrest siehe Arrest – Einstweilige …” „… – Rechtsschutzbedürfnis 670 ff. – Verfahren 730 – Zulässigkeit 667 ff. Eidesstattliche Versicherung 464 …” „… . – Rechtsschutzbedürfnis 74 ff. – Zulässigkeit des Rechtswegs 60 f. – Zuständigkeit des Vollstreckungsorgans 62 ff …”

§ 4. Rechtsbehelfe S. 135-191

„… Verfahrensablauf für die Beteiligten den sachgerechteren Rechtsschutz bietet (HK-ZV/Sternal ZPO § 766 Rn. 19 mwN …” „… Abs. 2 ZPO Die Vollstreckungsabwehrklage soll nicht den Rechtsschutz gegen den Titel selbst …” „… Vollstreckung nicht, weshalb § 769 ZPO Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes vorsieht. e) Entscheidung …”

§ 9. Musterklausuren mit Lösungen S. 244-258

„… , da sich bereits der Rechtsschutz des Betroffenen danach richtet, welches Vollstreckungsorgan …” „… , 802 ZPO. 4. Rechtsschutzbedürfnis Die Zwangsvollstreckung hat noch nicht begonnen. Ü droht nur mit ihr …” „… . Man könnte deshalb am Rechtsschutzbedürfnis des C zweifeln. Mit der Vollstreckungsabwehrklage soll …”

§ 2. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 15-51

„… im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vor (§§ 916–945b ZPO; → Rn. 782 ff.). Auch Titel …” „… ZPO) und Entscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz (→ Rn. 827 ff.) bedürfen einer …” „… . Rechtsschutzbedürfnis Wie das Erkenntnisverfahren setzt auch die Vollstreckung ein Rechtsschutzbedürfnis des Gläubigers …”

§ 3. Die Arten der Zwangsvollstreckung S. 52-134

„… Rechtsschutzbedürfnis, weil das Ziel der Vollstreckung nicht erreichbar ist. Sobald ein – sei es auch noch so geringer …”

§ 6. Einführung in das Insolvenzrecht S. 207-225

„… (Rechtsschutzbedürfnis) an der Eröffnung des Insolvenzverfahrens haben (Gundlach/Müller/Rautmann ZInsO 2015, 889 (889 ff …”

§ 8. Aufbauschemata: Rechtsbehelfe S. 240-243

„… , 764 Abs. 2, 802 ZPO 3. Erinnerungsbefugnis 4. Rechtsschutzbedürfnis B. Begründetheit I …” „… Vollstreckungsorgan c) Parteifähigkeit d) Prozessfähigkeit e) Prozessführungsbefugnis f ) Rechtsschutzbedürfnis 2 …” „… a quo (§ 572 Abs. 1 S. 1 ZPO); §§ 764 Abs. 2, 802 ZPO 3. Beschwerdebefugnis 4. Rechtsschutzbedürfnis …”

doi.org/10.17104/9783406759314

Steffen Detterbeck - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 682-726

„… Rechtsschutz Literatur: Erbguth, Einstweiliger Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte, JA 2008, 357 …” „… ; Fin-kelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017; Gersdorf, Einstweiliger …” „… (gerichtlicher) Rechtsschutz nach § 80 a VwGO, Jura 2019, 1149; Heinemann, Verwaltungsgerichtlicher …”

§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 643-682

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 32. Sonderformen des Rechtsschutzes 665 besonderen Rechtsschutzbedürfnisses und damit der …” „… . Besonderes Rechtsschutzbedürfnis Unzumutbarkeit der Verweisung auf nachträglichen Rechtsschutz • Bei der …” „… . Sonderformen des Rechtsschutzes 643 Revision Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht § 32. Sonderformen des …”

§ 20. Grundzüge S. 405-419

„… ihre Fol-gen für die Effektivität des Rechtsschutzes, NVwZ 2010, 22; Muckel, Verwaltungsvollstre-ckung …” „… , JuS 2016, 688; Weber, Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren, VR 2004, 253; ders., Fälle …” „… ); BVerwG NVwZ 2009, 122 (Rechtsschutz gegen die Erhebung der Kosten für die Vollstreckung eines sofort …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… . – Klagebefugnis 1447 – Rechtsschutzbedürfnis, besonderes 1448 ff. – Terminologie 1446 Vorläufiger Rechtsschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sachverzeichnis 731 – und Vorbehalt des Gesetzes 293 ff. – Rechtsschutz 486 ff. Bestandskraft von VA 563 ff …” „… – Rechtsnatur 655 – Rechtsschutz 665 ff. – Widerrufsvorbehalt 650, 719 – Zulässigkeit 660 ff. neue Formel 247 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Rechts-schutz des Bürgers gegen solche Beschlüsse, der Rechtsschutz gegen Neben-bestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… . Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen ............................. 665 228 a) Unterscheidung nach der Art …” „… .................................... 729 259 8. Rechtsschutz …”

§ 12. Rechtsverordnungen S. 321-329

„… , Gesetz und Verordnung, ZG 1988, 121; Meßer-schmidt, Rechtsverordnungen: Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz …” „… anwenden darf) oder gleichwohl anwenden muss.42 Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz unmittelbar gegen …” „… Rechtsverordnungen be-steht nur nach § 47 VwGO. Dieser Rechtsschutz ist allerdings z. T. sehr lückenhaft. Zum einen …”

§ 29. Einführung S. 559-562

„… , Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 2021; Gersdorf, Verwal-tungsprozessrecht, 6. Aufl. 2019; Hufen …” „… Rechtsschutz zulässig und begründet sind. Eine Klage (oder ein Antrag) ist erfolgreich, wenn das Gericht im …” „… ), 359 (Teil III), 506 (Teil IV); Faßbender, Rechtsschutz privater Konkurrenten gegen kommunale …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 590-643

„… Handlungen wird im Abschnitt „vorbeugender Rechtsschutz“ behandelt.98 Im folgenden geht es um die Klage auf …” „… Rechtsschutzbe-dürfnis für Klagen gegen den Bürger, wenn er seinen Anspruch ohne Klage-erhebung durchsetzen kann. So …” „… Rechtsschutzes gegen formelle Gesetze im Verhältnis von Fach- und Verfassungsgerichtsbarkeit, DVBl. 2019, 1040 …”

§ 16. Pläne S. 349-351

„… Koblenz NVwZ 2006, 1442; näher, auch zum Rechtsschutz Will, Öffentliches Baurecht, 2. Aufl. 2022, Rn. 53 …” „… Ver-waltungshandeln (Korte, in: Wolff/Bachof I, § 56 Rn. 21). Ob und in welcher Form Rechtsschutz gegen Pläne besteht …”

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 351-381

„… : Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen privatrechtliche wirt-schaftliche Betätigung der öffentlichen Hand: BVerwGE 39 …” „… , 133. Zivilgerichtlicher Rechtsschutz gegen privatrechtliche wirtschaftliche Betätigung der …” „… , Rechtsschutz und Rechtsweg bei der Ver-gabe öffentlicher Aufträge unterhalb der „Schwellenwerte“, Jura 2008 …”

§ 13. Satzungen S. 329-333

„… des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes (un-mittelbar gegen Satzungen nur nach § 47 VwGO …” „… , ansonsten inzidenter Rechtsschutz im Rahmen der anderen Klagearten) kann auf die Ausführun-gen zu den …”

§ 19. Grundzüge S. 391-405

„… ihre Fol-gen für die Effektivität des Rechtsschutzes, NVwZ 2010, 22; Muckel, Verwaltungsvollstre-ckung …” „… , JuS 2016, 688; Weber, Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren, VR 2004, 253; ders., Fälle …” „… ); BVerwG NVwZ 2009, 122 (Rechtsschutz gegen die Erhebung der Kosten für die Vollstreckung eines sofort …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 333-345

„… . 20 III, 28 I 1 GG) sowie der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 IV GG).16 Fehlt eine diesen …” „… werden müssen –, ist die Verwaltungsvorschrift unwirksam.17 IV. Rechtswirkungen und Rechtsschutz 1 …” „… gibt es für den Bürger keinen verwaltungsge-richtlichen Rechtsschutz unmittelbar gegen die …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 562-590

„… ), 359 (Teil III), 506 (Teil IV); Faßbender, Rechtsschutz privater Konkurrenten gegen kommunale …” „… . Gerichtlicher Rechtsschutz ist nur im Wege der (Landes-)Verfassungsbeschwerde mög-lich.46 c) Keine …” „… Verfassungsbeschwerde nur deshalb vorher ver-waltungsgerichtlicher Rechtsschutz in Anspruch genommen werden, weil die …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

„… Rechtsschutz-möglichkeiten bestehen. Würde man auf die Kriterien konkret, abstrakt, individuell und generell abstellen …” „… Verwaltungsverfahren, NVwZ 2012, 461; Herold, Kollektiver Rechtsschutz ge-gen Allgemeinverfügungen – Zur Teilbarkeit …” „… Aufhebung einer angefochtenen rechtswidrigen Allgemeinverfügung, NVwZ 2022, 273; ders., Rechts-schutz gegen …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 458-484

„… Eigentümer gegen den Eigentumseingriff, steht verwal-tungs- und/oder verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz …” „… Eingriffs fest. Denn es gibt immer wieder Fälle, in denen der (Primär-)Rechtsschutz unmittelbar gegen den …” „… 1 GG anzunehmen wäre. Dem Eigentümer steht primärer Rechtsschutz zur Verfügung.47 Auch kommen …”

§ 8. Ermessen, Beurteilungsspielraum und unbestimmter Rechtsbegriff S. 97-125

„… , Das europäisierte deutsche Rechtsschutzkonzept, DV 48 (2015), 1; Marxsen, Der subjektive Rechtsschutz …” „… Ermessens den Rechtsschutz des Bürgers unangemessen erschweren würde; der gegenteiligen Rspr. zustimmend …” „… auf effektiven Rechtsschutz durch die Gerichte begründet.33 Und in der Tat, je dichter die …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 549-559

„… : Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 2021; Gersdorf, Verwal-tungsprozessrecht, 6. Aufl. 2019 …” „… Rechtsschutz zulässig und begründet sind. Eine Klage (oder ein Antrag) ist erfolgreich, wenn das Gericht im …”

§ 15. Realakte S. 345-349

„… II. Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz Realakte dürfen nicht gegen Rechtsvorschriften oder allgemeine …”

§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-8

„… steht verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung mit der Möglichkeit einer anschließenden …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… Rechtsschutz un-mittelbar gegen die Verwaltungsvorschrift nicht zur Verfügung steht. Der Bürger kann sich aber …” „… gemacht, dass auf EU-Ebene, d.h. durch den EuGH, kein Rechts-schutz zu erlangen ist.48 In einer weiteren …”

§ 18. Grundzüge S. 381-391

„… schlichthoheitliches Handeln. IV. Rechtswidrigkeit und Rechtsschutz Rechtswidrige Verfahrenshandlungen können mit …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 57-69

„… . B. anerkannt, dass die Gerichte wirksamen und effizienten (Grund-)Rechtsschutz zu gewähren haben.43 …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 125-137

„… deutsche Rechtsschutzkonzept, DV 48 (2015), 1; Marxsen, Der subjektive Rechtsschutz nach klassischem …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 423-458

„… verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Rechtsverordnung und ggf. ih-ren Einzelvollzug nach § 839 III BGB kommt …” „… Rechtsschutzes (§§ 80, 80 a, 123 VwGO).75 Auch solche Beschlüsse sind rechtskraftfähig.76 § 839 II 1 BGB gilt …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 521-539

„… Inanspruchnahme (vorläufigen) pri-mären Rechtsschutzes gegen die Verwaltung verweist (Rn. 36 ff.). 42 Vor allem …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 69-97

„… verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes werden spä-ter behandelt.88 …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-321

„… , Gesetz und Verordnung, ZG 1988, 121; Meßer-schmidt, Rechtsverordnungen: Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz …” „… die Tren-nungstheorie Bauer, in: FS R. Schmidt, 2006, S. 237 ff.; zu den Rechtsschutzfragen unten Rn …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 489-510

„… allgemeine Rechtsschutzbedürfnis92 und die in § 113 I 3 VwGO genannten Voraussetzungen der Möglichkeit der …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 510-521

„… kein Rechtsschutzbedürfnis. Etwas anderes gilt aber dann, wenn der Bürger zu erkennen gibt, dass er den …”

doi.org/10.17104/9783406798818

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 682-726

„… Rechtsschutz Literatur: Erbguth, Einstweiliger Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte, JA 2008, 357 …” „… ; Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017; Gersdorf, Einstweiliger …” „… (gerichtlicher) Rechtsschutz nach § 80 a VwGO, Jura 2019, 1149; Heinemann, Verwaltungsgerichtlicher …”

§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 642-682

„… jedwe-der präventiver Rechtsschutz ein besonderes Rechtsschutzbedürf-nis.89 Es darf nicht – wie im …” „… Rechtsschutzbedürfnis Die VwGO geht im Prinzip von der Gewährung nur repressiven, also nachträglichen Rechtsschutzes …” „… Rechtsschutzbedürfnis Unzumutbarkeit der Verweisung auf nachträglichen Rechtsschutz • Bei der Abwehr drohender …”

§ 20. Grundzüge S. 405-419

„… BVerwG und ihre Fol-gen für die Effektivität des Rechtsschutzes, NVwZ 2010, 22; Muckel …” „… , JuS 2016, 688; Weber, Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren, VR 2004, 253; ders., Fälle …” „… Halteverbotsschildern); BVerwG NVwZ 2009, 122 (Rechtsschutz gegen die Erhebung der Kosten für die Vollstreckung eines …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit Zukunftstversand, 15.03.2022 – und Vorbehalt des Gesetzes 293 ff. – Rechtsschutz 486 ff …” „… – Potestativbedingung 649 – Befristung 646 – Rechtsnatur 655 – Rechtsschutz 665 ff. – Widerrufsvorbehalt 650, 719 …” „… ff. Rechtmäßigkeit 889 – Rechtsschutz 890 Rechtsbehelfsbelehrung 586, 1356, 1376, 1429 Rechtsmittel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… der Rechtsschutz gegen All-gemeinverfügungen und der oberverwaltungsgerichtliche Eilrechtsschutz gegen …” „… . Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen ............................. 665 228 a) Unterscheidung nach der Art …” „… .................................... 729 259 8. Rechtsschutz …”

§ 12. Rechtsverordnungen S. 320-328

„… ; Meßer-schmidt, Rechtsverordnungen: Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz, Jura 2016, 747; Pieroth, Rechtsnormen der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit ZukunftRevision , 15.03.2022 Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz unmittelbar gegen …” „… Rechtsverordnungen besteht nur nach § 47 VwGO. Dieser Rechtsschutz ist allerdings z. T. sehr lückenhaft. Zum einen …”

§ 29. Einführung S. 557-560

„… . Verwaltungsprozessrecht § 29. Einführung Literatur: Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 2021; Gersdorf …” „… welchen Voraussetzungen Klagen und sonstige Anträge auf gerichtlichen Rechtsschutz zulässig und begründet …” „… ), Jura 2007, 830, Jura 2008, 183 (Teil II), 359 (Teil III), 506 (Teil IV); Faßbender, Rechtsschutz …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 588-642

„… „vorbeugender Rechtsschutz“ behandelt.98 Im folgenden geht es um die Klage auf Vornahme von Handlungen, die …” „… Rechtsschutzes gegen formelle Gesetze im Verhältnis von Fach- und Verfassungsgerichtsbarkeit, DVBl. 2019, 1040 …” „… lediglich mittelbar betroffenen Dritten); Schenke, Rechtsschutz gegen untergesetzliche Rechtsvor-schriften …”

§ 16. Pläne S. 348-350

„… , auch zum Rechtsschutz Will, Öffentliches Baurecht, 2. Aufl. 2022, Rn. 53 ff. • Die Rechtsnatur der …” „… in welcher Form Rechtsschutz gegen Pläne besteht, hängt von der Rechtsnatur und den Wirkungen des …”

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 350-381

„… : Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen privatrechtliche wirt-schaftliche Betätigung der öffentlichen Hand: BVerwGE 39 …” „… , 133. Zivilgerichtlicher Rechtsschutz gegen privatrechtliche wirtschaftliche Betätigung der …”

§ 13. Satzungen S. 328-332

„… verwaltungsgerichtlichen Rechtsschut-zes (unmittelbar gegen Satzungen nur nach § 47 VwGO, ansonsten inzi-denter …” „… Rechtsschutz im Rahmen der anderen Klagearten) kann auf die Ausführungen zu den Rechtsverordnungen verwiesen …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 332-344

„… Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 III, 28 I 1 GG) sowie der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 IV GG).16 Fehlt …” „… veröffentlicht werden müssen –, ist die Verwaltungsvorschrift unwirksam.17 IV. Rechtswirkungen und Rechtsschutz …” „… gibt es für den Bürger keinen verwaltungsge-richtlichen Rechtsschutz unmittelbar gegen die …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

„… bei fehlerhaftem Verwaltungsverfahren, NVwZ 2012, 461; Herold, Kollektiver Rechtsschutz gegen …” „… , VerwArch. 97 (2006), 573; Sasse, Transnationaler Verwaltungsakt, VR 2018, 272; Schenke, Rechtsschutz gegen …” „… die Gewährung verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes unter der Geltung des formellen Hauptgrundrechts …”

§ 19. Grundzüge S. 391-405

„… BVerwG und ihre Fol-gen für die Effektivität des Rechtsschutzes, NVwZ 2010, 22; Muckel …” „… , JuS 2016, 688; Weber, Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren, VR 2004, 253; ders., Fälle …” „… Halteverbotsschildern); BVerwG NVwZ 2009, 122 (Rechtsschutz gegen die Erhebung der Kosten für die Vollstreckung eines …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 457-483

„… verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung. II. Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff 1. Begriff und …” „… Eingriffs fest. Denn es gibt immer wieder Fälle, in denen der (Primär-)Rechtsschutz unmittelbar gegen den …” „… Art. 14 I 1 GG anzunehmen wäre. Dem Eigentü-mer steht primärer Rechtsschutz zur Verfügung.46 Auch …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 548-557

„… . Verwaltungsprozessrecht § 29. Einführung Literatur: Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 2021; Gersdorf …” „… welchen Voraussetzungen Klagen und sonstige Anträge auf gerichtlichen Rechtsschutz zulässig und begründet …”

§ 8. Ermessen, Beurteilungsspielraum und unbestimmter Rechtsbegriff S. 96-124

„… Rechtsschutzkonzept, DV 48 (2015), 1; Marxsen, Der subjektive Rechtsschutz nach klassischem Konzept und Tendenzen …” „… Ermessens den Rechtsschutz des Bürgers unangemessen erschweren würde; der gegenteiligen Rspr. zustimmend …” „… auf effektiven Rechtsschutz durch die Gerichte begründet.32 Und in der Tat, je dichter die …”

§ 15. Realakte S. 344-348

„… II. Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz Realakte dürfen nicht gegen Rechtsvorschriften oder allgemeine …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 560-588

„… Interesse hat (allgemeines Rechtsschutzbedürfnis bzw. Rechtsschutzinteres-se). Sind die gesetzlich …” „… ), Jura 2007, 830, Jura 2008, 183 (Teil II), 359 (Teil III), 506 (Teil IV); Faßbender, Rechtsschutz …” „… ) • Nichtigkeitsfeststellungsklage (§ 43 I VwGO) • Rechtsbehelfe auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach §§ 80, 80 a, 123 VwGO …”

§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-7

„… steht verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung mit der Möglichkeit einer anschließenden …”

§ 18. Grundzüge S. 381-391

„… schlichthoheitliches Handeln. IV. Rechtswidrigkeit und Rechtsschutz Rechtswidrige Verfahrenshandlungen können mit …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… Verwaltungsvorschrift. Dies hat unter anderem zur Folge, dass verwaltungsgerichtlicher Rechts-schutz unmittelbar gegen …” „… gemacht, dass auf EU-Ebene, d.h. durch den EuGH, kein Rechtsschutz zu erlangen ist.49 In einer weiteren …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 56-68

„… . anerkannt, dass die Gerichte wirksamen und effizienten (Grund-)Rechtsschutz zu gewähren haben.43 Gleiches …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 124-137

„… Rechtsschutzkonzept, DV 48 (2015), 1; Marxsen, Der subjektive Rechtsschutz nach klassischem Konzept und Tendenzen …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 422-457

„… primären verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Rechtsverordnung und ggf. ihren Einzelvollzug …” „… Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§§ 80, 80 a, 123 VwGO).101 Auch solche Be-schlüsse sind …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 520-538

„… Inanspruchnahme (vorläufigen) primären Rechtsschutzes gegen die Verwaltung verweist (Rn. 36 ff.). 42 Vor allem …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-320

„… ; Meßer-schmidt, Rechtsverordnungen: Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz, Jura 2016, 747; Pieroth, Rechtsnormen der …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 68-96

„… verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes wer-den später behandelt.88 …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 488-509

„… allgemeine Rechtsschutzbedürfnis93 und die in § 113 I 3 VwGO genannten Voraussetzungen der Möglichkeit der …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 509-520

„… allgemeinen Leistungsklage kein Rechtsschutzbedürfnis. Etwas anderes gilt aber dann, wenn der Bürger zu …”

doi.org/10.17104/9783406791963

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

Results in this title

§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 661-703

„… . Vorläufiger Rechtsschutz 661 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2 …” „… . Vorläufiger Rechtsschutz Literatur: Erbguth, Einstweiliger Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte, JA 2008 …” „… , 357; Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl …”

§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 622-661

„… . Sonderformen des Rechtsschutzes I. Die Fortsetzungsfeststellungsklage Literatur: Bühler/Brönnecke …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 32. Sonderformen des Rechtsschutzes 623 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 32. Sonderformen des Rechtsschutzes 625 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …”

§ 20. Grundzüge S. 391-407

„… Effektivität des Rechtsschutzes, NVwZ 2010, 22; Muckel, Verwaltungsvollstreckung in der Klausur, JA 2012, 272 …” „… ; Voßkuhle/Wischmeyer, Grundwissen – Öffentliches Recht: Verwaltungsvollstreckung, JuS 2016, 688; Weber, Rechtsschutz im …” „… ); BVerwG NVwZ 2009, 122 (Rechtsschutz gegen die Erhebung der Kosten für die Vollstreckung eines sofort …”

Sachverzeichnis S. 705-721

„… 293 ff. – und Vorbehalt des Gesetzes 293 ff. – Rechtsschutz 486 ff. Bestandskraft von …” „… – Befristung 646 – Rechtsnatur 655 – Rechtsschutz 665 ff. – Widerrufsvorbehalt 650, 719 – Zulässigkeit 660 …” „… 885 ff. Rechtmäßigkeit 889 – Rechtsschutz 890 Rechtsmittel 1548 ff. Rechts- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen ............................. 665 218 a) Unterscheidung nach der Art …” „… VwVfG ................................... 729 248 8. Rechtsschutz …” „… ................................................................ 773 278 5. Rechtsschutz …”

§ 12. Rechtsverordnungen S. 307-314

„… : Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz, Jura 2016, 747; Pieroth, Rechtsnormen der Exekutive, JuS 1994, L 89, JuS 1995 …” „… darf) oder gleichwohl anwenden muss.36 Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz unmittelbar gegen …” „… Rechtsverordnungen besteht nur nach § 47 VwGO. Dieser Rechtsschutz ist allerdings z. T. sehr lückenhaft. Zum einen …”

§ 29. Einführung S. 539-542

„… Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht § 29. Einführung Literatur: Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im …” „… Rechtsschutz zulässig und begründet sind. Eine Klage (oder ein Antrag) ist erfolgreich, wenn das Gericht im …” „… IV); Faßbender, Rechtsschutz privater Konkurrenten gegen kommunale Wirtschaftsbetätigung, DÖV 2005 …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 570-622

„… Handlungen wird im Abschnitt „vorbeugender Rechtsschutz“ behandelt.94 Im folgenden geht es um die Klage auf …” „… negative Feststellungsklage als allgemeine Normenabwehrklage – Zur Neubestimmung des Rechtsschutzes gegen …” „… , Altes und Neues zum Rechtsschutz gegen untergesetzliche Normen, NVwZ 2016, 720; Sodan, Die …”

§ 16. Pläne S. 334-336

„… Anwendbarkeit von § 47 I Nr. 2 VwGO OVG Koblenz NVwZ 2006, 1442; näher, auch zum Rechtsschutz Will …” „… , § 56 Rn. 21). Ob und in welcher Form Rechtsschutz gegen Pläne besteht, hängt von der Rechtsnatur …”

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 336-367

„… . Rechtsprechung: Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen privatrechtliche wirtschaftliche Betätigung der …” „… ; OVG Münster DVBl. 2004, 133. Zivilrechtlicher Rechtsschutz gegen privatrechtliche wirtschaftliche …”

§ 13. Satzungen S. 314-318

„… Rechtswidrigkeit von Satzungen (grundsätzlich Nichtigkeit) und des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes …” „… (unmittelbar gegen Satzungen nur nach § 47 VwGO, ansonsten inzidenter Rechtsschutz im Rahmen der anderen …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 318-330

„… Rechtsschutzes (Art. 19 IV GG).16 Fehlt eine diesen Anforderungen genügende Publikation – wobei das BVerwG …” „… IV. Rechtswirkungen und Rechtsschutz 1. Der Grundsatz der fehlenden unmittelbaren Außenwirkung …” „… gibt es für den Bürger keinen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz unmittelbar gegen die …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 131-280

„… Verwaltungsakt, VR 2018, 272; Schenke, Rechtsschutz gegen nichtige Verwaltungsakte, JuS 2016, 97; ders., Die …” „… Handlungsinstrument. Obwohl die Gewährung verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes unter der Geltung des formellen …” „… Rechtsschutzes“.4 So setzt die Anwendbarkeit zentraler verwaltungsprozessualer Vorschriften wie die über das …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 442-467

„… Eigentumseingriff, steht verwaltungs- und/oder verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung. II …” „… . Denn es gibt immer wieder Fälle, in denen der (Primär-)Rechtsschutz unmittelbar gegen den …” „… Art. 14 I 1 GG anzunehmen wäre. Dem Eigentümer steht primärer Rechtsschutz zur Verfügung.46 Auch …”

§ 19. Grundzüge S. 377-391

„… Effektivität des Rechtsschutzes, NVwZ 2010, 22; Muckel, Verwaltungsvollstreckung in der Klausur, JA 2012, 272 …” „… ; Voßkuhle/Wischmeyer, Grundwissen – Öffentliches Recht: Verwaltungsvollstreckung, JuS 2016, 688; Weber, Rechtsschutz im …” „… ); BVerwG NVwZ 2009, 122 (Rechtsschutz gegen die Erhebung der Kosten für die Vollstreckung eines sofort …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 531-539

„… Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht § 29. Einführung Literatur: Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im …” „… Rechtsschutz zulässig und begründet sind. Eine Klage (oder ein Antrag) ist erfolgreich, wenn das Gericht im …”

§ 15. Realakte S. 330-334

„… II. Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz Realakte dürfen nicht gegen Rechtsvorschriften oder …”

§ 8. Ermessen, Beurteilungsspielraum und unbestimmter Rechtsbegriff S. 93-120

„… Ermessens den Rechtsschutz des Bürgers unangemessen erschweren würde; der gegenteiligen Rspr. zustimmend …” „… daraus folgende Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz durch die Gerichte begründet.32 Und in der Tat …” „… Rechtsschutz. Zudem gebieten neben Art. 19 IV GG auch die einzelnen Grundrechte, in die durch die behördliche …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 542-570

„… IV); Faßbender, Rechtsschutz privater Konkurrenten gegen kommunale Wirtschaftsbetätigung, DÖV 2005 …” „… Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach §§ 80, 80 a, 123 VwGO, wenn in der Hauptsache eine Anfechtungs …” „… Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 I 4 VwGO und bestimmte Rechtsbehelfe auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes).74 Alle …”

§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-7

„… Beobachtung durch das Bundesamt steht verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung mit der …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… Rechtsschutz unmittelbar gegen die Verwaltungsvorschrift nicht zur Verfügung steht. Der Bürger kann sich aber …” „… , d.h. durch den EuGH, kein Rechtsschutz zu erlangen ist.48 In einer weiteren Entscheidung hat das …”

§ 18. Grundzüge S. 367-377

„… sie nur schlichthoheitliches Handeln. IV. Rechtswidrigkeit und Rechtsschutz Rechtswidrige …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 56-68

„… es z. B. anerkannt, dass die Gerichte wirksamen und effizienten (Grund-)Rechtsschutz zu gewähren …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 503-521

„… GoA-Anspruch ablehnt (Rn. 34), und stattdessen auf die Inanspruchnahme (vorläufigen) primären Rechtsschutzes …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 68-93

„… Sonderrechtsverhältnissen und des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes werden später behandelt.68 …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54ff. VwVfG S. 280-307

„… : Rechtmäßigkeit und Rechtsschutz, Jura 2016, 747; Pieroth, Rechtsnormen der Exekutive, JuS 1994, L 89, JuS 1995 …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 407-442

„… Rechtsschutzes (§§ 80, 80 a, 123 VwGO).79 Auch solche Beschlüsse sind rechtskraftfähig.80 § 839 II 1 BGB gilt …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 120-131

„… , Das europäisierte deutsche Rechtsschutzkonzept, DV 48 (2015), 1; Ramsauer, Die Dogmatik der …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 492-503

„… Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage kein Rechtsschutzbedürfnis. Etwas anderes gilt aber dann, wenn …”

doi.org/10.17104/9783406759659

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