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Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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Erstes Kapitel. Einführung S. 721-724

„… Untersuchungsgrundsatz: Im Gegensatz zum Zivilprozess ist das VG bei der Sachverhaltsermittlung nicht an das Vorbringen …” „… Untersuchungsgrundsatzes im Verwaltungsprozess ist die den Gerichten obliegende Kontrolle der Gesetzmäßigkeit der …”

Erstes Kapitel. Grundlagen S. 404-414

„… . Verfassungsrecht 3. Untersuchungsgrundsatz 15 Im Verfahren vor dem BVerfG gilt gemäß § 26 BVerfGG der …” „… Untersuchungsgrundsatz, d. h. das Gericht ermittelt den zur Erforschung der Wahrheit erforderlichen Sachverhalt und die …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 512-557

Stichwortverzeichnis S. 801-858

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 3. Untersuchungsgrundsatz …”

doi.org/10.17104/9783406759741

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Erstes Kapitel. Einführung S. 738-741

„… etwas zusprechen, was gar nicht beantragt wurde.¢ der Untersuchungsgrundsatz: Im Gegensatz zum …” „… beantragt wurde. Grund für die Geltung des Untersuchungsgrundsat-zes im Verwaltungsprozess ist die den …”

Erstes Kapitel. Grundlagen S. 418-427

„… BVerfGG der Untersuchungsgrundsatz,d. h. das Gericht ermittelt den zur Erforschung der Wahrheit …” „… Interes-ses ggf. weiterzuführen21.3. Untersuchungsgrundsatz15Im Verfahren vor dem BVerfG gilt gemäß § 26 …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 527-572

Stichwortverzeichnis S. 821-880

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4233. Untersuchungsgrundsatz …”

doi.org/10.17104/9783406798399

Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof - Verwaltungsrecht I

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Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof

Verwaltungsrecht I

2019

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§ 60. Das allgemeine Verwaltungsverfahren (Kluth) S. 824-860

„… Untersuchungsgrundsatzes?, 1989; Sobota, ZumUmfang der behördlichen Untersuchungspflicht gemäß § 24 VwVfG, § 31 VermG, DÖV …” „… Untersuchungsgrundsatzes den wirklichen Willen des Bürgers erforschen.14 Dies kann gegebenenfalls auch durch Umdeutung …” „… seinen Willen nicht zutreffend wiedergibt.15 Da auf Grund des Untersuchungsgrundsatzes gem. § 24 VwVfG …”

§ 59. Gemeinsame Grundsätze aller Verfahrensarten (Kluth) S. 794-824

„… Untersuchungsgrundsatz des § 24 VwVfG noch die Mitwirkungspflicht nach § 26 II VwVfG den Charakter einer gesetzlichen …” „… Untersuchungsgrundsatzes.144 – (3) Kapazitätsbedingte Verwaltungshilfe: Die Verwaltung verfügt nicht über genügend …” „… , wenn es an eigenem Sachverstand fehlt. Es liegt dann u. a. eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes …”

§ 58. Begriff, Funktionen und Entwicklung des Verwaltungsverfahrens (Kluth) S. 768-794

„… Betroffenen erforderlich. Untersuchungsgrundsatz, Recht auf Gehör und Recht auf Akteneinsicht folgen insoweit …” „… , Untersuchungsgrundsatz, Begründungspflicht) zurückzugreifen.138 In diesem Bereich ist das mitgliedstaatliche …”

Sachverzeichnis S. 973-1004

„… Unternehmenskategorien § 23, 13 Unternehmer § 4, 57; § 23, 40 Untersuchungsgrundsatz § 36, 3; § 49, 48; § 59, 24; § 60, 7 …” „… ff. – Untersuchungsgrundsatz § 60, 28ff. Verfahrensökonomie § 49, 55, 82; § 54, 69; § 60, 81 …”

§ 61. Förmliches Verwaltungsverfahren, Kollegialverfahrensrecht und Kooperationsverfahrensrecht (Kluth) S. 860-878

„… wird lediglich wiederholt, was sich aus der Gesetzesbindung und dem Untersuchungsgrundsatz des § 24 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

Zweiter Abschnitt. Die rechtserheblichen Tatsachen S. 407-441

„… ist (s. o. § 28 V 2). Insofern ist daran zu erinnern, dass der Untersuchungsgrundsatz (§ 24 VwVfG …”

Erster Abschnitt. Die Rechtssubjekte des Verwaltungsrechts S. 363-407

Dritter Abschnitt. Verwaltungsrechtshandlungen ohne einseitigen Regelungscharakter S. 682-756

„… : Untersuchungsgrundsatz, Befangenheit, Belehrung, Beratung, Auskunft. Hingegen ist eine Anhörung wegen der …”

Zweiter Abschnitt. Der Verwaltungsakt S. 513-682

doi.org/10.17104/9783406747250

Klaus Volk, Armin Engländer - Grundkurs StPO

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Klaus Volk, Armin Engländer

Grundkurs StPO

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 18. Die Prozessmaximen S. 170-183

„… Beschleunigungsgebot Art. 20 III GG, Art. 6 I 1 EMRK Konzentrationsmaxime §§ 228, 229 Untersuchungsgrundsatz …” „… Untersuchungsgrundsatz 175 12b) Die überlange Verfahrensdauer stellt nach h.M. keinen Grund dar, das Verfahren wegen …” „… Untersuchungsgrundsatz 15Staatsanwaltschaft und Gericht trifft die Pflicht, den Sachverhalt von Amts wegen zu untersuchen …”

§ 30. Das abgesprochene Urteil – Verständigung im Strafverfahren S. 281-288

„… Untersuchungsgrundsatz und Aufklärungspflicht gebieten, den Sachverhalt nach allen Richtungen hin vollständig auf. Der …” „… gefordert), aber nicht zwingend. ¢ Der Untersuchungsgrundsatz bleibt unberührt, d. h. das Gericht trifft …”

§ 24. Die Aufklärungspflicht, § 244 Abs. 2 S. 222-224

„… Strafverfahrens. Den wahren Sachverhalt hat das Gericht von Amts wegen zu erforschen (Untersuchungsgrundsatz). Die …”

Sachverzeichnis S. 389-402

„… . Untersuchungsgrundsatz, Inquisitionsprinzip Internationaler Strafgerichtshof 32 13 Internes Weisungsrecht 6 4; 6 11 …” „… Untersuchungsgrundsatz 18 15; 30 4a Untersuchungshaft 10 6ff. Unzulässige Vernehmungsmethoden – s. verbotene …”

§ 13. Die Tat S. 127-134

„… Gericht von Amts wegen die Wahrheit erforschen (§ 155 Abs. 2, Untersuchungsgrundsatz = Instruktionsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 VII. Der Untersuchungsgrundsatz …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 357-388

„… fortgesetzt. Vgl. 18 Rn. 14 (133) Nein. Im Strafprozess gilt der sog. Untersuchungsgrundsatz, wonach StA und …”

doi.org/10.17104/9783406759536

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Klaus Volk, Armin Engländer

Grundkurs StPO

Series: Grundkurs

Volume 2022

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§ 30. Das abgesprochene Urteil – Verständigung im Strafverfahren S. 287-295

„… klärt nicht, wie es Untersuchungsgrundsatz und Aufklä- rungspflicht gebieten, den Sachverhalt nach allen …” „… Untersuchungsgrundsatz bleibt unberührt, d.h. das Gericht trifft weiterhin die Pflicht, den wahren Sachverhalt bis zu …” „… Dokumentations- und Transparenzpflichten nicht erfüllt, der Untersuchungsgrundsatz missachtet, unzulässige …”

§ 24. Die Aufklärungspflicht, § 244 Abs. 2 S. 229-231

„… Gericht von Amts wegen zu erforschen (Untersuchungsgrundsatz). Die subjektive richterliche Überzeugung …”

§ 23. Beweisführung und Beweisverfahren S. 224-229

„… Strafverfahrens. Den wahren Sachverhalt hat das Gericht von Amts wegen zu erforschen (Untersuchungsgrundsatz). Die …”

§ 18. Die Prozessmaximen S. 175-190

„… Untersuchungsgrundsatz Staatsanwaltschaft und Gericht trifft die Pflicht, den Sachverhalt von Amts wegen zu 15 …” „… haben das Recht und die Pflicht, den Vorfall zu untersuchen (Untersuchungsgrundsatz), sie instruieren …”

§ 13. Die Tat S. 132-140

„… Gericht von Amts wegen die Wahrheit erforschen (§155 Abs.2, Untersuchungsgrundsatz = Instruktionsprinzip 4 …”

Sachverzeichnis S. 397-410

„… Verhandlungsfähigkeit Untersuchung–s.körperliche Untersuchung – bei Prozesshandlungen 15 4 Untersuchungsgrundsatz 18 15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 VII. Der Untersuchungsgrundsatz …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 365-397

„… Strafprozess gilt der sog. Untersuchungsgrundsatz, wonach Staatsanwaltschaft und Gericht verpflichtet sind, den …”

doi.org/10.17104/9783406773006

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