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Ulrich Pallasch

Arbeitsrecht

2010

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§ 5 Arbeitnehmer S. 69-86

„… Arbeitsrecht. I. Arbeitnehmerbegriff im Arbeitsrecht Der Begriff des Arbeitnehmers ist gesetzlich nicht …” „… Arbeitnehmergruppen. Nach allgemeiner Meinung ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zu (idR …” „… Arbeitnehmer, sondern allenfalls arbeitnehmerähnliche Person (vgl. § 12 a I TVG und unten § 6). Der Werkvertrag …”

§ 14 Nebenpflichten des Arbeitnehmers S. 200-211

„… Mitteilungspflichten schwangerer Arbeitnehmerinnen § 5 MuSchG). Generell gilt, dass der Arbeitnehmer bei (drohenden …” „… Benachteiligung des Arbeitnehmers, weil damit zugleich die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers (s. § 19 S. 250 …” „… Ermessen“ entsprechen muss (vgl. § 315 I BGB) und dem Arbeitnehmer der Vergütungsanspruch verbleibt …”

§ 16 Besonderheiten der Schadenshaftung des Arbeitnehmers S. 222-233

„… ). c) Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung einer …” „… nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht haftet der Arbeitnehmer gemäß § 280 I BGB auf Schadensersatz neben der Leistung …” „… verrät der Arbeitnehmer vorsätzlich ein Betriebsgeheimnis an den größten Konkurrenten des Arbeitgebers …”

§ 6 Arbeitnehmerähnliche Personen S. 86-90

„… . Begriff a) Abgrenzung zu Arbeitnehmern Gemäß § 12 a I Nr. 1 TVG sind Personen arbeitnehmerähnlich, wenn …” „… IX in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis, „wenn sie nicht Arbeitnehmer sind“ und „soweit …” „… §§ 33 ff. SGB IX). Ob die Beschäftigten Arbeitnehmer oder arbeitnehmerähnliche Personen sind, hängt u.a …”

§ 15 Pflichtverletzungen S. 211-222

„… der Arbeitnehmerhaftung in Betracht (s. unten § 16). Beispiele: Der Arbeitnehmer übt nur am …” „… 4. Kapitel: Pflichten des Arbeitnehmers 183 b) Vertragliche Regelungen der Nebentätigkeit (1 …” „… im Hinblick auf die Berufsfreiheit des Arbeitnehmers idR unzulässig. Vereinbar mit Art. 12 I GG ist …”

§ 18 Vergütung ohne Arbeitsleistung S. 252-270

„… . für Arbeitnehmer, arbeitnehmerähnliche Personen (z.B. freie Mitarbeiter) und andere freie Dienstnehmer …” „… Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung erbracht hat, aber trotzdem die vereinbarte Vergütung verlangen kann. Die …” „… allem eine Krankheit des Arbeitnehmers, § 3 EFZG) und sonstige Gründe in Betracht (z.B. bei der …”

§ 13 Arbeitspflicht S. 179-200

„… 4. Kapitel: Pflichten des Arbeitnehmers § 13 Arbeitspflicht I. Grundlagen 1. Arbeitspflicht als …” „… Hauptleistungspflicht Die Arbeitspflicht als vertragstypische Pflicht des Arbeitnehmers ergibt sich aus § 611 I BGB in …” „… unterscheiden sind insbesondere das Arbeits- und das Ordnungsverhalten des Arbeitnehmers (s. S. 153 f …”

§ 19 Nebenpflichten des Arbeitgebers S. 270-283

„… für schwerbehinderte Arbeitnehmer. III. Pflichten zum Schutz der Arbeitnehmerpersönlichkeit Das …” „… „Brückentagen“ in zeitlicher Nähe zum arbeitsfreien Wochenende häufig vorkommt. Der Arbeitnehmer ist …” „… insoweit nicht. b) Umfang der Feiertagsvergütung Zu zahlen ist dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt, „das er …”

§ 20 Pflichtverletzungen und Schadenshaftung des Arbeitgebers S. 283-291

„… der Arbeitnehmerhaftung Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, die dem Arbeitnehmer idR voll zugerechnet …” „… Arbeitnehmers (z.B. gewöhnliche Abnutzung der Kleidung, Fahrtkosten für den Weg zum Arbeitsplatz). (2) Werden im …” „… Zusammenhang mit einer betrieblichen Tätigkeit Gegenstände des Arbeitnehmers beschädigt, kommt für diese …”

§ 22 Allgemeiner Kündigungsschutz S. 312-332

„… ) Berechnung der Arbeitnehmerzahl. (1) Mitgezählt werden nur Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer …” „… Arbeitnehmer müssen „in der Regel“ beschäftigt werden. Es kommt deshalb nicht auf die aktuelle Arbeitnehmerzahl …” „… . Obsiegt der Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess, steht fest, dass das Arbeitsverhältnis und damit …”

§ 30 Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts S. 399-409

„… gemäß § 38 BetrVG). 2. Arbeitnehmer a) Arbeitnehmerbegriff (1) Das BetrVG enthält keine Definition des …” „… Arbeitnehmereigen- Beispiele: Einem Arbeitnehmer wird gekündigt, weil er sich an einem rechtswidrigen Streik …” „… Arbeitsrecht bewirkt die Mitbestimmung, dass die Arbeitnehmer an Entscheidungen und Maßnahmen beteiligt werden …”

§ 21 Kündigung S. 291-312

„… ordentlichen Kündigungsrechts erfolgt häufig im Interesse des Arbeitnehmers, dessen Kündigungsschutz auf diese …” „… Weise erweitert wird. Bekanntes Beispiel ist der öffentliche Dienst, wo Arbeitnehmer, die das 40 …” „… Arbeitnehmer (während der Arbeitgeber kündigungsberechtigt bleiben soll), weil dies mit dem Rechtsgedanken des …”

§ 26 Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses S. 353-360

„… . arbeitnehmerähnliche Personen und Organmitglieder juristischer Personen). Für Arbeitnehmer findet § 109 GewO Anwendung …” „… unwirksamer Arbeitgeberkündigung (1) Im Falle der Sozialwidrigkeit der Kündigung können Arbeitnehmer und …” „… fort, ist jedoch der Arbeitnehmer zwischenzeitlich ein neues Arbeitsverhältnis eingegangen, kann er …”

§ 17 Vergütungspflicht S. 233-252

„… Sozialversicherung (vgl. § 28 g SGB IV für den Arbeitnehmer-Anteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag) und die …” „… , mindestens diese Arbeitsentgelte zu gewähren (§ 8 MiArbG). c) Arbeitnehmer-Entsendegesetz aa) Zweck des AEntG …” „… Arbeitnehmers und ist abzugrenzen von den Neben(leistungs)pflichten, z.B. Schutz- und Rücksichtnahmepflichten …”

§ 7 Arbeitgeber S. 90-112

„… IX in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis, „wenn sie nicht Arbeitnehmer sind“ und „soweit …” „… §§ 33 ff. SGB IX). Ob die Beschäftigten Arbeitnehmer oder arbeitnehmerähnliche Personen sind, hängt u.a …” „… Arbeitnehmer sind. (2) Behinderte Menschen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten stehen gemäß § 138 I SGB …”

§ 8 Arbeitsverhältnisse S. 112-135

„… § 15 BEEG für Arbeitnehmer/innen als Eltern (allein, anteilig und/oder gemeinsam, vgl. § 15 I, III …” „… Arbeitsverhältnis (s. oben S. 84). Der/Die Arbeitnehmer/in ist aber berechtigt, mit bis zu 30 Wochenstunden …” „… ). (2) Gemäß § 15 V 1, 2 BEEG kann der/die Arbeitnehmer/in eine Verringerung der Arbeitszeit „beantragen …”

§ 3 Rechtsquellen und Gestaltungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses S. 41-64

„… Arbeitnehmer, die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten, arbeitnehmerähnliche Personen, Bewerber und ehemalige …” „… Arbeitnehmerschutzes eine Abweichung nur zum Vorteil der Arbeitnehmer zulässig (vgl. z.B. § 13 I BUrlG). 24 Teil 1 …” „… II Art. 5 und Art. 6 u.a. das Koalitionsrecht (für Arbeitnehmer und Arbeitgeber) und das …”

§ 12 Abschluss des Arbeitsvertrages S. 168-179

„… . Der Arbeitnehmer darf aber nicht eingestellt, d.h. es darf ihm kein Arbeitsplatz und keine …” „… So kann ein Arbeitsvertrag z.B. dadurch zu Stande kommen, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur …” „… des Arbeitnehmers in den Betrieb noch die tatsächliche Arbeitsaufnahme als solche zur Begründung eines …”

Sachverzeichnis S. 430-442

„… Arbeitnehmerähnliche Personen 56 ff., 243, 287 Arbeitnehmerdatenschutz (s. Datenschutz) Arbeitnehmer-Entsendegesetz 14 …” „… f., 214 ff. Arbeitnehmerentsendung 14 f., 85, 214 Arbeitnehmerhaftung (s. Haftung des Arbeitnehmers …” „… Gesundheitsschutz 248 f. Gewerbliche Arbeitnehmer 55 Gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung (s. Leiharbeit …”

§ 23 Besonderer Kündigungsschutz S. 332-340

„… gilt das Kündigungsverbot entsprechend, wenn Arbeitnehmer/innen während der Elternzeit bei demselben …” „… und Anspruch auf Elterngeld haben (Nr. 2). Arbeitnehmer/innen können das Arbeitsverhältnis zum Ende …” „… Situationen dem Bestandsschutzinteresse besonders schutzwürdiger Arbeitnehmer den Vorrang gegenüber dem …”

§ 24 Befristung des Arbeitsverhältnisses S. 340-350

„… wichtiger Grund iSd § 626 BGB ist; Ausnahme: die Einberufung eines unverheirateten Arbeitnehmers zum …” „… Grundwehrdienst von mehr als sechs Monaten in Kleinbetrieben mit idR fünf oder weniger Arbeitnehmern, wenn dem …” „… Arbeitgeber infolge Einstellung einer Ersatzkraft die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers nach Beendigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 c) Arbeitnehmer-Entsendegesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 aa) Zweck des …” „… Millionen von Arbeitnehmern, die im öffentlichen Dienst oder in der privaten Wirtschaft tätig sind, und …” „… Tausende von Unternehmen und Institutionen, die Arbeitnehmer beschäftigen. Das Lehrbuch zeigt auch die …”

§ 29 Arbeitskampfrecht S. 389-399

„… Arbeitnehmerseite (1) Das „klassische“ Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmer ist der Streik, also die vorübergehende …” „… des Tarifvertrages fallenden Arbeitnehmer beschäftigen und dass die AVE im öffentlichen Interesse …” „… . „Streik“ von Arbeitnehmern, weil Löhne nicht gezahlt oder Unfallverhütungsvorschriften nicht eingehalten …”

§ 32 Beteiligungsrechte des Betriebsrats S. 416-429

„… Anhörung der Arbeitnehmer werden gemäß § 1 EBRG in gemeinschaftsweit tätigen Unternehmen(sgruppen) iSd § 3 …” „… Betriebsräten Europäische Betriebsräte oder Verfahren zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer vereinbart …” „… III EBRG) und das besondere Verhandlungsgremium auf Seiten der Arbeitnehmer (§§ 8 ff. EBRG). (2) Die …”

§ 25 Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigungsgründe S. 350-353

„… ) ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, mit dem das Arbeitsverhältnis einvernehmlich …” „… und/oder Widerruf. (1) Eine Anfechtung des Aufhebungsvertrages durch den Arbeitnehmer nach § 119 I BGB …” „… gemäß § 119 II BGB zur Anfechtung berechtigt (MüArbR/Wank § 94 Rn. 33). (2) Wird der Arbeitnehmer unter …”

§ 31 Organisation der Betriebsverfassung S. 409-416

„… Zuordnung nach Maßgabe des § 4 II BetrVG. Sinkt die Zahl der wählbaren Arbeitnehmer unter drei, bleibt der …” „… (§ 117 I). Für die im Flugbetrieb beschäftigten Arbeitnehmer kann aber eine Vertretung durch Tarifvertrag …” „… Mitbestimmungsrechte eingeräumt werden. Er repräsentiert die Belegschaft, handelt aber nicht im Namen der Arbeitnehmer …”

§ 28 Tarifvertragsrecht S. 369-389

„… die Arbeitnehmer(gruppen) bezeichnet, für die der Tarifvertrag anzuwenden ist (z.B. Auszubildende …” „… Arbeitnehmer erfüllt. Hinzu kommt die Friedensfunktion, weil Arbeitskämpfe während der Laufzeit eines …” „… unmittelbar, während ihre Mitglieder (also vor allem die einzelnen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) vom …”

§ 11 Personalauswahl S. 153-168

„… Arbeitnehmerschutz (z.B. Kündigungsschutz). Die wichtigsten Fälle: • § 10 I 1 AÜG (illegale Arbeitnehmerüberlassung …” „… Arbeitnehmer wird hier nicht beeinträchtigt, weil sie dem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses gemäß § 613 a VI …” „… BGB widersprechen können). (2) Die Vertragsfreiheit des Arbeitnehmers wird vor allem dadurch …”

§ 2 Grundprinzipien und System des Arbeitsrechts S. 36-41

„… Arbeitnehmerbeteiligung a) Tarifvertragssystem Die faktische Unterlegenheit der Arbeitnehmer hat nicht nur die staatliche …” „… Arbeitgeber(verbände) die Arbeitsbedingungen von Millionen von Arbeitnehmern. Die Bündelung von Arbeitnehmerinteressen …” „… öffentlich-rechtlichen Arbeitnehmerschutz aber eine private Initiative des Arbeitnehmers voraus (z.B. eine …”

§ 1 Gegenstand und Bedeutung des Arbeitsrechts S. 33-36

„… Grundtatbestand Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und den am …” „… Betriebsräte). Die individuelle Rechtsbeziehung zwischen einzelnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezeichnet …” „… § 5). 2. Arbeitgeber und Arbeitnehmer als Vertragspartner und „soziale Gegenspieler“ „Hauptakteure …”

§ 4 Arbeitsverwaltung und Arbeitsgerichtsbarkeit S. 64-69

„… vor allem das Arbeitsrecht. I. Arbeitnehmerbegriff im Arbeitsrecht Der Begriff des Arbeitnehmers ist …” „… Arbeitnehmergruppen. Nach allgemeiner Meinung ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zu (idR …” „… Befugnis, die im Arbeitsvertrag regelmäßig nur rahmenmäßig umschriebene Arbeitspflicht des Arbeitnehmers …”

Literaturverzeichnis S. 429-430

„… Arbeitnehmerähnliche Personen 56 ff., 243, 287 Arbeitnehmerdatenschutz (s. Datenschutz) Arbeitnehmer-Entsendegesetz 14 …” „… f., 214 ff. Arbeitnehmerentsendung 14 f., 85, 214 Arbeitnehmerhaftung (s. Haftung des Arbeitnehmers) …” „… – persönliche 39, 43 ff. – wirtschaftliche 43 f., 56 f. Abhören (s. Überwachung des Arbeitnehmers) Abmahnung 191 …”

§ 27 Koalitionsrecht S. 360-369

„… Arbeitsbedingungen für Millionen von Arbeitnehmern gestalten. Der Koalitionsbegriff (zu den einzelnen Merkmalen der …” „… Interessen der bei einer Gewerkschaft angestellten Arbeitnehmer vertritt, ist gegnerfrei und deshalb …” „… zu den „Werkvereinen“, deren Mitglieder nur Arbeitnehmer eines bestimmten Betriebs waren, wurde unter …”

§ 10 Vertragsanbahnung S. 141-153

„… betriebsinterne Arbeitnehmer für die Stelle ohnehin nicht in Betracht kommen (z.B. mangels Qualifikation). (2 …” „… voraus, während § 123 I BGB Vorsatz erfordert. Eine Anfechtung durch den Arbeitnehmer ist praktisch …” „… Arbeitnehmer die Kündigungsfrist für eine ordentliche Kündigung (§ 622 BGB) nicht abwarten möchte und für eine …”

§ 9 Personalplanung und Personalbeschaffung S. 135-141

„… Persönlichkeit der Arbeitnehmer und ihr Interesse an menschengerechter Gestaltung der Arbeit. Diesem Ziel dienen …” „… als Arbeit suchend gemeldeter Arbeitnehmer eine angebotene Beschäftigung ab, ruht der Anspruch auf …” „… Arbeitnehmer für die Stelle ohnehin nicht in Betracht kommen (z.B. mangels Qualifikation). (2) Eine …”

doi.org/10.15358/9783800648825

Dieter Schneeloch, Stephan Meyering, Guido Patek - Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Grundlagen der Besteuerung, Ertragsteuern

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Dieter Schneeloch, Stephan Meyering, Guido Patek

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Grundlagen der Besteuerung, Ertragsteuern

2016

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5.5 Arbeitnehmer-Sparzulage S. 205-206

„… Arbeitnehmer-Sparzulage Das deutsche Steuerrecht enthält einige nur auf Arbeitnehmer zugeschnittene …” „… Arbeitnehmer eine staatliche Zulage zum Arbeitslohn erhalten. Diese wird als Arbeitnehmer-Sparzulage bezeichnet …” „… Arbeitnehmer-Sparzulage beträgt nach dem für 2016 geltenden Recht gem. § 13 Abs. 2 des 5. VermBG 20 % der nach § 2 Abs. 1 …”

2.6 Steuererhebung S. 133-140

„… , • Ermittlung des zu versteuernden Jahresbetrags - Arbeitnehmer-Pauschbetrag - 1.000e …” „… Veranlagung von Arbeitnehmern Bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wird die Einkommensteuer durch …” „… nach § 38 Abs. 2 EStG der Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber ist zur Einbehaltung (§ 38 Abs. 3 EStG …”

5.4 Altersvorsorgezulage S. 204-205

„… eingegangen werden. 5.5 Arbeitnehmer-Sparzulage Das deutsche Steuerrecht enthält einige nur auf Arbeitnehmer …” „… als Arbeitnehmer-Sparzulage bezeichnet. Gefördert wird gem. § 1 Abs. 1 des 5. VermBG die …” „… nach den Nummern 39, 56 und 63 des § 3 EStG. Diese sollen dem Aufbau von Vermögen durch Arbeitnehmer …”

5.6 Wohnungsbauprämie S. 206-208

„… . VermBG). Die Arbeitnehmer-Sparzulage beträgt nach dem für 2016 geltenden Recht gem. § 13 Abs. 2 des 5 …” „… . VermBG geleisteten Beiträge, soweit sie 470e nicht übersteigen. Anspruch auf eine Arbeitnehmer-Sparzulage …” „… . S. d. § 19 EStG bezieht. Die Arbeitnehmer-Sparzulage gilt gem. § 13 Abs. 3 des 5. VermBG nicht als …”

2.4 Ermittlung des zu versteuernden Einkommens S. 95-116

„… § 3 Nr. 62 EStG steuerfrei. In Höhe der Arbeitnehmeranteile hingegen besteht beim Arbeitnehmer keine …” „… Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung sind Teil des Bruttoarbeitslohns. Sie werden dem Arbeitnehmer aber nicht …” „… Arbeitslosenversicherung) sind beim Arbeitgeber abzugsfähige Betriebsausgaben. Beim Arbeitnehmer gehören sie zum …”

2.3 Ermittlung der Einkünfte S. 58-95

„… Ausnahme der Versorgungsbezüge des § 19 Abs. 2 EStG – kann ein Arbeitnehmer-Pauschbetrag i. H. v. 1.000e …” „… Vorteil, den der Arbeitnehmer aus der privaten Nutzung eines vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten …” „… Aufzählung lässt erkennen, dass unter § 19 EStG nur Vergütungen an Arbeitnehmer fallen. Die …”

Stichwortverzeichnis S. 244-253

„… Kapitalgesellschaften Veräußerung, 74 Arbeitnehmer, 20, 28 Arbeitnehmer-Sparzulage, 203 Vermögensbildung, 206 …” „… Veräußerungsgewinn, 71, 72 Veranlagung, 56 Arbeitnehmern, 134 Verlustverwertung, 95 Vorauszahlung, 133 Werbungskosten …” „… von Arbeitnehmern Einkommensteuer, 134 Veranlagungsverfahren, 57 Veranlagungszeitraum Einkommensteuer …”

6.1 Lösungen zu Gliederungspunkt 2 S. 208-223

„… insgesamt 860 höherer Arbeitnehmer-Pauschbetrag (§ 9a EStG) ./. 1.000 = Einkünfte 54.000. Erläuterungen …” „… . Dieser Betrag ist niedriger als der Arbeitnehmer-Pauschbetrag des § 9a EStG i. H. v. 1.000e. Daher kann …” „… der höhere Arbeitnehmer-Pauschbetrag abgezogen werden. 9. A erwirbt am 1. Juli des Jahres 1 ein …”

Literaturverzeichnis S. 234-244

„… , 155 Anteile an Kapitalgesellschaften Veräußerung, 74 Arbeitnehmer, 20, 28 Arbeitnehmer-Sparzulage, 203 …” „… Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer vom 4.3.1994, BGBl I 1994, S. 406, zuletzt …”

5.1 Einführung S. 202

„… : • Altersvorsorgezulagen nach § 83 EStG, • Arbeitnehmer-Sparzulagen nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205 5.5 Arbeitnehmer-Sparzulage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 5.6 Wohnungsbauprämie …” „… Jahressteuerschuld, Abschlusszahlung, Vorauszahlungen 133 2.6.2 Lohnsteuer und Veranlagung von Arbeitnehmern …”

5.2 Kirchensteuer S. 202-203

„… : • Altersvorsorgezulagen nach § 83 EStG, • Arbeitnehmer-Sparzulagen nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG …”

4.7 Aufgaben S. 200-202

„… EStG, • Arbeitnehmer-Sparzulagen nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG) und …”

2.7 Besteuerung bei Auslandsbeziehungen S. 140-151

„… grundsätzlich nur in dem Staat besteuert werden, in dem der Arbeitnehmer, der diese Einkünfte bezieht, ansässig …” „… Arbeitnehmer die Arbeit, für die er die Vergütung erhält, in dem anderen Vertragsstaat ausübt. Ist dies der …” „… von der Ausnahme). Nach dieser Norm kann nur der Staat, in dem der Arbeitnehmer ansässig ist, eine …”

1.3 Am Vorgang der Besteuerung beteiligte Personen und Institutionen S. 19-29

„… . § 38 i. V. m. § 41a EStG nicht der Arbeitnehmer, sondern an dessen Stelle der Arbeitgeber zu entrichten …” „… . Der Arbeitnehmer ist also Steuerschuldner, der Arbeitgeber hingegen Steuerzahler. 1.3 Am Vorgang der …” „… demnach eine unselbständige Hilfeleistung in Steuersachen, d. h. also eine Tätigkeit als Arbeitnehmer des …”

1.2 Überblick über das Steuersystem der Bundesrepublik Deutschland S. 4-19

„… Arbeitslohn der Arbeitnehmer ist. Dieser aber ist nicht an den Besitz von Vermögen, sondern an die …”

2.5 Ermittlung der Steuerschuld S. 116-133

„… Steuerpflichtige am Haushaltsscheckverfahren teilnimmt, bei dem der Arbeitnehmer das geringfügige …”

3.3 Einkommen und zu versteuerndes Einkommen S. 159-178

„… (bspw. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG: Geschenke an Nicht-Arbeitnehmer über 35e; § 4 Abs. 5b EStG …”

doi.org/10.15358/9783800652761

Ralph Hirdina - Grundzüge des Arbeitsrechts

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Ralph Hirdina

Grundzüge des Arbeitsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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1. Der Arbeitnehmer S. 17-24

„… Arbeitnehmerbeschäftigungsverhältnis. 1.6 Arbeitnehmereigenschaft sonstiger Personen Arbeitnehmer sind nicht: • Strafgefangene …” „… werden, wenn die Arbeitnehmereigenschaft bejaht werden kann. Der Rechtsbegriff des Arbeitnehmers ist …” „… persönlichen Abhängigkeit des Arbeitnehmers das Hauptmerkmal des Arbeitnehmerbegriffs gesehen (RAG 13, 43; 36 …”

10. Arbeitnehmerhaftung S. 134-156

„… Pflichten verstoßen hat und die Frage der Arbeitnehmerhaftung im Raum steht. • Beispiel 2: Arbeitnehmer A …” „… Arbeitnehmerhaftung vor. Entgegen § 280 Abs. 1 S. 2 BGB hat nicht der Arbeitnehmer zu beweisen, dass ihn kein …” „… . Der Arbeitnehmer, der sich auf die privilegierte Arbeitnehmerhaftung beruft, muss beweisen, dass deren …”

7. Verzug des Arbeitgebers mit der Annahme der Arbeitsleistung S. 111-121

„… Arbeitsleistung 7.1 Bedeutung des § 615 S. 1 BGB Der Arbeitgeber ist Gläubiger der vom Arbeitnehmer nach § 611 …” „… Abs. 1 BGB geschuldeten Arbeitsleistung. Nimmt der Arbeitgeber die vom Arbeitnehmer angebotene …” „… Annahmeverzugs des Arbeitgebers hat der Arbeitnehmer nach §§ 615 S. 1, 611 BGB weiterhin einen Anspruch auf …”

4. Das Befristungs- und Teilzeitrecht S. 48-65

„… Arbeitnehmers. Beispiel: Die Arbeitnehmerin A ist schwanger. Sie darf nach § 3 Abs. 2 MuschG in den letzten …” „… Befristung von Arbeitsverhältnissen kritisch gegenüber, weil die Befristung für den Arbeitnehmer den Verlust …” „… zwangsläufig bedingen oder ob die gekündigten Arbeitnehmer nicht auf anderen Arbeitsplätzen bei der Lufthansa …”

20. Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes S. 265-285

„… wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind, Betriebsräte gewählt. Die Wahl eines Betriebsrates …” „… ist allerdings nicht zwingend, sondern liegt in der Hand der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer …” „… . Wahlberechtigt sind nach § 7 BetrVG alle Arbeitnehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wählbar sind …”

3. Der unbefristete Arbeitsvertrag S. 36-47

„… Arbeitnehmervermögens und Schutz der über den Arbeitnehmer erhobenen Daten. Vahlens Lernbücher – Hirdina – Grundzüge …” „… unbefristete Verträge die übliche Form des Beschäftigungsverhältnisses zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern …” „… bestimmten Umständen den Beschäftigungsbedürfnissen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern entsprechen.“ Die …”

21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht S. 286-296

„… Arbeitnehmers auszugleichen und damit in etwa ein gleichgewichtiges Aushandeln der Arbeitsbedingungen zu …” „… ermöglichen. Tarifverträge haben für die Arbeitnehmer damit Schutzfunktion (BVerfG 26.6.1991 AP GG Art. 9 …” „… Arbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmer ungeachtet ihrer Gewerkschaftszugehörigkeit geschaffen werden (BAG …”

11. Der Betriebsübergang S. 157-172

„… Arbeitnehmerseite bspw. erreicht werden, wenn Gewerkschaften verschmelzen oder der übernommene Arbeitnehmer in die …” „… dem Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz. Durch ihren Einsatz kann der Unternehmer Erlöse, insbesondere …” „… die Gehälter für seine Arbeitnehmer erwirtschaften. Der Normzweck des § 613a BGB liegt primär darin …”

15. Besonderer Kündigungsschutz S. 224-239

„… erzwingen. Anspruch auf Elternzeit haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer insbesondere für ihre eigenen …” „… Pflegezeitgesetz müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Elternzeit spätestens sieben Wochen vor Beginn …” „… Arbeitnehmer (BAG NJW 2004, 244). Gegenüber A wurde mit Schreiben vom 06.03. die außerordentliche Kündigung …”

18. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsvertrag S. 253-256

„… Auflösungsvertrages (Preis/ Gotthard NZA 2000, 348, 355). Beispiel: Arbeitnehmer A schließt mit seinem Arbeitgeber U …” „… , §§ 85, 91 SGB IX, § 15 KSchG zu beachten wäre, geschlossen werden. Schließt der Arbeitnehmer in …” „… unbeachtlichen Motivirrtum. Hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer mit der Androhung einer ordentlichen oder …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… 275 Arbeitgeberwechsel 78 Arbeitnehmerbegriff 1 Arbeitnehmereigenschaft 1 Arbeitnehmerhaftung 123 …” „… Aushilfsarbeitsverhältnisse 28 Auskunftspflicht 16 Ausländer 18 ausländischer Arbeitnehmer 102 Ausschlussfrist 12, 32 …” „… Befristungsgrund 47 Befristung wegen in der Person des Arbeitnehmers liegender Gründe 37 Befristung zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . Antiblockiersystem AEntG . . . . . . . Arbeitnehmer-Entsendegesetz AEUV . . . . . . . . Vertrag über die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV 1. Der Arbeitnehmer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV 1. Der Arbeitnehmer …”

5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall S. 66-86

„… Vertrag. Der Arbeitgeber schuldet nach § 611 BGB die Zahlung der vereinbarten Vergütung, der Arbeitnehmer …” „… jedoch nicht erbracht, unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer sein Unvermögen zur Erbringung der …” „… Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das er ohne den Arbeitsausfall erhalten hätte (§ 2 Abs. 1 EFZG …”

6. Der Erholungsurlaub S. 87-110

„… Erholungsurlaub Nach § 1 BUrlG hat jeder Arbeitnehmer sowie die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten in jedem …” „… Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Arbeitnehmer sind auch Teilzeitbeschäftigte …” „… Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, von den durch den Arbeitsvertrag entstehenden …”

12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 173-203

„… zulässig erklären, käme man vor Arbeitsantritt zu einer stärkeren Bindung des Arbeitnehmers als nach …” „… Sozialdaten des Arbeitnehmers, mitzuteilen. Hierzu gehören insbesondere Alter, Familienstand, Zahl der Kinder …” „… Arbeitnehmer schriftlich nur auf dessen Verlangen mitzuteilen ist. Zudem ist bei einer ordentlichen Kündigung …”

19. Das Arbeitszeugnis S. 257-264

„… zur Zeugniserteilung Der Zeugniserteilungsanspruch des Arbeitnehmers ergibt sich aus § 630 S. 4 BGB i …” „… „dauernden“ Arbeitsverhältnisses. Somit haben auch Arbeitnehmer, die lediglich für einen Tag beschäftigt …” „… 1987, 628). Würde man auf den Zeitpunkt des Ausscheidens des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis …”

17. Das Kündigungsschutzverfahren S. 245-252

„… zur Kündigungsschutzklage Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial …” „… bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern über das Bestehen oder Nichtbestehen …” „… , wenn die Kündigung des alten Arbeitgebers dem Arbeitnehmer vor dem Betriebsübergang zugegangen ist …”

14. Die Änderungskündigung S. 216-223

„… Arbeitnehmer bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zu den Bedingungen des gekündigten …” „… Arbeitgeber kündigt einer Gruppe von Arbeitnehmern oder allen Arbeitnehmern zur einheitlichen Änderung der …” „… . Zugleich wird dem Arbeitnehmer ein Angebot zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages zu geänderten …”

9. Gratifikationen und Rückzahlungsklauseln S. 127-133

„… Anerkennung des Arbeitgebers für geleistete Dienste des Arbeitnehmers und die Schaffung von Anreiz für …” „… weitere Dienstleistung bzw. die Bindung des Arbeitnehmers an das Unternehmen. Hauptbeispielsfälle für …” „… in der Vergangenheit vom Arbeitnehmer erbrachte Arbeitsleistung vergütet. Das 13. Monatsgehalt weist …”

2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages S. 25-35

„… Arbeitgeber und Arbeitnehmer entsteht nach § 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB ein Schuldverhältnis mit den Pflichten …” „… Schuldverhältnis im Vorfeld des Arbeitsvertrages entsteht i. d. R. nicht, wenn ein Arbeitnehmer oder Arbeitgeber …” „… Arbeitgeber den Arbeitnehmer bspw. veranlasst hat, eine sichere Stelle zu kündigen, da über den Inhalt des …”

8. Vorübergehende Verhinderung zur Arbeitsleistung S. 122-126

„… 8.1 Regelung des § 616 BGB Nach § 616 S. 1 BGB behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Zahlung …” „… Arbeitnehmer für die Fälle der persönlichen Arbeitsverhinderung ohne Krankheit. Die Vorschriften über die …” „… Regelungen zugunsten des Arbeitnehmers enthalten (sog. Günstigkeitsprinzip). Haben die Tarifvertragsparteien …”

13. Die außerordentliche Kündigung S. 204-215

„… wichtigem Grund gekündigt worden ist. Beispiel: Arbeitgeber B betreibt eine Spedition. Arbeitnehmer A ist …” „… wichtiger Kündigungsgrund liegt hier vor, da Tätlichkeiten eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber …” „… gewollt ist, kann der Arbeitnehmer i. d. R. darauf vertrauen, dass eine ordentliche Kündigung erklärt ist …”

16. Nachschieben von Kündigungsgründen S. 240-244

„… Folgendes: Ist die ordentliche Kündigung dem Arbeitnehmer zugegangen und hat dieser rechtzeitig …” „… Arbeitnehmern seit drei Jahren beschäftigt. Am 01.03. erschien A unentschuldigt nicht zur Arbeit. B mahnte A …” „… Arbeitnehmer am 15.04. zu, können alle Gründe zur Rechtfertigung der außerordentlichen Kündigung herangezogen …”

Literaturverzeichnis S. 297-298

„… Arbeitszeugnis, 14. Auflage, Walhalla Fachverlag, 2009 Wank, Arbeitnehmer und Selbständige, 1988 …”

doi.org/10.15358/9783800644247

Dirk Schulz, Ulrich Bert, Holger Lessing - Handbuch Insolvenz - inkl. Arbeitshilfen online

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Dirk Schulz, Ulrich Bert, Holger Lessing

Handbuch Insolvenz - inkl. Arbeitshilfen online

2018

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9 Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren S. 285-302

„… anspruchsberechtigten Personenkreis gehören alle Arbeitnehmer (gemäß Arbeitnehmerbegriff des SGB III), also auch …” „… ). Insbesondere fallen Arbeitnehmer nicht alleine aufgrund Ihrer Arbeitnehmerstellung unter die »nahestehenden …” „… 285 9 Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren Die Rolle der Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren von …”

7 Persönliche Haftung der Gesellschafter und Organe juristischer Personen S. 229-244

„… dadurch Ihre persönliche Antragspflicht wieder auflebt. Haftung der Prokuristen und weiterer Arbeitnehmer …” „… 7 243 7.3 Haftung der Prokuristen und weiterer Arbeitnehmer 7.3.1 Haftung der Prokuristen Die oben …” „… . 7.3.2 Haftung der Arbeitnehmer Arbeitnehmer des insolventen Unternehmens haften grundsätzlich nicht für …”

11 Strafrecht im Insolvenzverfahren S. 311-326

„… abführt und eine entsprechende Mitteilung an den Arbeitnehmer unterlässt. Tipp: Den Arbeitnehmer …” „… dem Arbeitnehmer mitgeteilt werden, um eine Strafbarkeit nach § 266 a Abs. 2 StGB zu vermeiden. Die …” „… Mitteilung sollte schriftlich erfolgen und vom Arbeitnehmer abgezeichnet werden, um sie später dokumentieren …”

8 Sanierungswege im Insolvenzverfahren S. 245-284

„… dargestellte Insolvenzplan. Außerdem ist das neue Unternehmen, mit Ausnahme der Arbeitnehmer (§ 613 a BGB …” „… der Arbeitnehmer angehören, wenn diese mit nicht unerheblichen Forderungen am Verfahren beteiligt …” „… durchschnittliche Anzahl der Arbeitnehmer des vorangegangenen Geschäftsjahres anzugeben (§ 13 Abs. 1 Satz 4 und Satz …”

1 Einleitung S. 11-18

„… Unternehmer, Geschäftsführer, Vorstände, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Arbeitnehmer, an nicht primär im …” „… ‒ angefangen beim Schuldner, über die Arbeitnehmer bis hin zu den Gläubigervertretern ‒ die Angst vor einem …” „… Arbeitnehmer auseinander. Die beiden vorletzten Kapitel behandeln die strafrechtlichen und steuerlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 7.3 Haftung der Prokuristen und weiterer Arbeitnehmer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 9 Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 9.1 Arbeitnehmer im vorläufigen Insolvenzverfahren …”

Stichwortverzeichnis S. 337-342

„… 65 Arbeitnehmer – Ansprüche 295 – Insolvenzgeld 290 – Interessenausgleich 297 – Sozialauswahl 297 …” „… Arbeitnehmer im Betriebsübergang 264 Arbeitsentgelt 291, 317 Arbeitslosengeld 290 Arbeitsverhältnis 296 …” „… Betriebssteuern 260 Betriebsübergang 299 – Arbeitnehmer 264 Betriebsvereinbarung 298 Betriebsversammlung 100 …”

4 Der Insolvenzantrag S. 45-76

„… , Umsatzerlöse und die durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer des letzten Geschäftsjahres der anderen …” „… Zahl der Arbeitnehmer des vorangegangenen Geschäftsjahres machen. Zudem ist die Erklärung beizufügen …” „… Monaten vor dem Abschlussstichtag; ▪ im Jahresdurchschnitt mindestens fünfzig Arbeitnehmer. Ist der …”

5 Das vorläufige Insolvenzverfahren S. 77-132

„… Arbeitgebers. Er ist also berechtigt und ggf. sogar verpflichtet, Kündigungen der Arbeitnehmer auszusprechen …” „… , »Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren«). Rechtsstreite, die die Insolvenzmasse betreffen, werden gem. § 240 ZPO …” „… Insolvenzverwalters in Bezug auf die Kassen- und Kontenführung, seine Stellung gegenüber Arbeitnehmern, bis hin zur …”

6 Das eröffnete Insolvenzverfahren S. 133-228

doi.org/10.34157/9783648121290

Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp - Arbeitsrecht

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 15 Haftung des Arbeitnehmers S. 148-154

„… ungeklärte Probleme der Arbeitnehmerhaftung, NZA 2003, 577; Krause, Die Haftung des Arbeitnehmers für …” „… Überlastungen der Arbeitnehmer entgegenzuwirken. 554 Nicht anders als bei der Arbeitnehmerhaftung sonst, trifft …” „… 2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses 148 § 15 Haftung des Arbeitnehmers Literatur: Brose …”

§ 21 Arbeitnehmerüberlassung S. 257-265

„… Bezeichnungs- und Konkretisierungsgebotes s. Rn. 909. 896 Die Arbeitnehmerüberlassung ist für den Arbeitnehmer …” „… konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung, vorausgesetzt, der Arbeitnehmer wurde nicht gerade zum Zweck der …” „… Arbeitnehmerüberlassung 263 III. Das Verhältnis von Entleiher und Leiharbeitnehmer 912Zwischen Entleiher und Arbeitnehmer …”

§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

„… § 18 Kündigungsschutz 189 3. Wirksamkeit bei sonstigen Arbeitnehmern 676Nach § 110 S. 2 GewO sind …” „… die Bestimmungen der §§ 74ff. HGB auf Arbeitnehmer, die nicht kaufmännische Angestellte sind …” „… ? Welche Ausnahme gibt es? Frage 53: Wie lang ist die regelmäßige Kündigungsfrist für Arbeitnehmer? Frage …”

§ 9 Arbeitsentgelt S. 90-112

„… alle Arbeitnehmer (§ 1 BUrlG) sowie arbeitnehmerähnliche Personen (§ 2 BUrlG). Dabei ist zu beachten …” „… Mindestlohn (§ 1 MiLoG), JuS 2015, 385; Boemke/Jäger, Die Entstehung des Lohnanspruches des Arbeitnehmers …” „… ein gegenseitiger Vertrag: Der Arbeitnehmer erhält für die Arbeitsleistung Arbeitsentgelt. Gewöhnlich …”

Anhang 1 S. 496-522

„… Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. 2 Anmerkungen und Protokollnotizen sind nur dort aufgenommen, wo es dem …” „… 497 Anhang 1 Manteltarifvertrag für die Arbeitnehmer1 der bayerischen Metall- und Elektroindustrie …” „… diese dem Betriebszweck des Hauptbetriebes dienen. 3. Persönlich: (I) Für alle Arbeitnehmer sowie für …”

§ 7 Arbeitspflicht und Beschäftigungsanspruch S. 65-76

„… Arbeitnehmern in Führungspositionen, 2012; Borsutzky, Soziale Netzwerke – Regelungskompetenz des Arbeitgebers …” „… Annahmeverzug bei Leistungshinderung des Arbeitnehmers, RdA 2013, 9; Hromadka, Grenzen des Weisungsrechts – Zur …” „… . Dienstleistung in Person a) Persönliche Verpflichtung 205Der Arbeitnehmer muss die ihm nach dem Arbeitsvertrag …”

§ 10 Urlaub, Eltern- und Pflegezeit sowie Feiertage S. 112-122

„… alle Arbeitnehmer (§ 1 BUrlG) sowie arbeitnehmerähnliche Personen (§ 2 BUrlG). Dabei ist zu beachten …” „… sie den Grundsatz respektieren, dass alle Arbeitnehmer und arbeitnehmerähnlichen Personen An- 252 BAG …” „… demHintergrund des Art. 7 I Arbeitszeit-RL richtlinienkonform auszulegen ist, hat jeder Arbeitnehmer in jedem …”

Anhang 2 S. 522-539

„… Arbeitnehmer zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet …” „… (®Rn. 1ff.). Frage 2: Ist der Arbeitnehmer als Verbraucher iSd BGB anzusehen? Das BAG bejaht diese …” „… Arbeitnehmer sachgerecht ist. Auch der Geschäftsführer einer GmbH ist nach Ansicht des BAG Verbraucher (®Rn. 10 …”

§ 14 Arbeitsschutz, Fürsorgepflicht und Unfallversorgung S. 139-148

„… Arbeitnehmerhaftung durch § 619a BGB?, BB 2002, 43; Otto/ Schwarze/Krause, Die Haftung des Arbeitnehmers, 4. Aufl …” „… , Unfallversicherung und Arbeitsschutz, JURA 2014, 1033; Denck, Der Schutz des Arbeitnehmers vor der Außenhaftung, 1980 …” „… . Überblick 495Wie in ®Rn. 28 ausgeführt, gehört die Fürsorge für die Person des Arbeitnehmers zu den …”

§ 8 Arbeitszeit und Teilzeitarbeit S. 76-90

„… 2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses 76 von Arbeitnehmern bezieht.60 In diesen Fällen besteht …” „… Überwachung noch weitere Momente hinzukommen, die den Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers …” „… Netzwerke, für die eine Registrierung notwendig ist, gilt dies nicht. Allerdings entbindet den Arbeitnehmer …”

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-9

„… ; Wank, Arbeitnehmer und Selbständige, 1988; Ziegler, Arbeitnehmerbegriffe im Europäischen Arbeitsrecht …” „… Arbeitsvertrag (1) Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung …” „… der Vorschrift den »Arbeitnehmer« als Partei des Arbeitsvertrages nennt und dahin charakterisiert …”

§ 11 Krankenversorgung S. 122-130

„… keinen Entgeltfortzahlungsanspruch auslösen. Dass sich die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer dem …” „… ? Frage 29: Welchen Kündigungsschutz genießen Arbeitnehmer während der Elternzeit? Frage 30: Gibt es eine …” „… erkrankten Arbeitnehmers ein.276 Allerdings ruht der Anspruch auf Krankengeld, solange der Arbeitnehmer …”

§ 29 Unternehmensmitbestimmung S. 470-480

„… Arbeitnehmer anknüpft, ist § 3 I MitbestG 1976 zu beachten, der sich am Arbeitnehmerbegriff des § 5 BetrVG (®Rn …” „… für die Wahl der Arbeitnehmervertreter in Unternehmen mit über 8.000 Arbeitnehmern eine Wahl durch …” „… 500 Arbeitnehmer beschäftigen, zu einemDrittel aus Arbeitnehmervertretern zu bestehen. Bei dem …”

§ 17 Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 165-189

„… gekommen ist (§ 296 II 1 SGB III). IV. Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer 598Die Beschäftigung von …” „… Arbeitsmarkt ergeben, dürfen Deutsche und Deutschen gleichgestellte Arbeitnehmer nicht zur Verfügung stehen und …” „… vergleichbare deutsche Arbeitnehmer beschäftigt wird. 599Angesichts der im AEUV vereinbarten Freizügigkeit unter …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… Haushaltshilfe eines Privatmannes, sondern der Arbeitnehmer in einem Betrieb mit größerer Arbeitnehmerzahl und …” „… eine eigene Gruppe im Rahmen der Beteiligung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten nach …” „… Dienstvertrag und Arbeitsvertrag zueinander? Frage 2: Ist der Arbeitnehmer als Verbraucher iSd BGB anzusehen …”

§ 13 Recht am Arbeitsergebnis und Vermögensbeteiligung S. 135-139

„… Arbeitnehmererfindungsgesetz dem Arbeitgeber bei freien Erfindungen des Arbeitnehmers ein? 336 BAG 13.9.1983 – 3 AZR 371/81 …” „… als arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer oder einen Ausgebildeten einstellt und die freie Entscheidung …” „… des Arbeitgebers bei einer über 5% der Arbeitnehmer des Betriebes hinausgehenden Inanspruchnahme …”

§ 25 Arbeitskampfrecht S. 325-351

„… Arbeitnehmerseite der Streik, also die planmäßige Einstellung der Arbeit durch eine Gruppe von Arbeitnehmern, und …” „… besonderen Arbeitnehmergruppen außerhalb der genannten Risiken im Verhältnis zu den übrigen Arbeitnehmern …” „… , als sie Laval nach den Bestimmungen des Arbeitnehmerentsenderechts (®Rn. 1034ff.) seinen Arbeitnehmern …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

„… Arbeitnehmervertretungsstrukturenmöglich, soweit dies einer wirksamen und zweckmäßigen Interessenvertretung der Arbeitnehmer dient. Die …” „… ) Arbeitnehmerbegriff 1213Nach § 5 I 1 BetrVG sind Arbeitnehmer im Sinne des BetrVG »Arbeiter und Angestellte …” „… Arbeitnehmer sozial schutzbedürftig sind (sog. arbeitnehmerähnliche Personen), sind damit nicht Arbeitnehmer im …”

§ 20 Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Betriebsnachfolger S. 246-257

„… Betrieb, § 613 I 2–4 BGB; die Kontinuität der Arbeitnehmervertretungen; den Schutz der Arbeitnehmer durch …” „… Arbeitnehmerüberlassung 894§ 613 S. 2 BGB lässt die arbeitsvertragliche Vereinbarung zu, dass der Arbeitnehmer seine …” „… Arbeitsvertrages 859 Es ist denkbar, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei ansonsten unbefristetem …”

§ 12 Alters- und Invaliditätsversorgung S. 130-135

„… 2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses 130 setzenden Erwerbsschaden des Arbeitnehmers mindert …” „… , als dieser dem Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung geleistet hat. In Fall 26 scheint das Verlangen des …” „… in häuslicher Gemeinschaft mit dem Arbeitnehmer leben, ausgeschlossen werden.315 Auf den Arbeitgeber …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… eines Arbeitnehmers von dessen Zugehörigkeit zu einer Arbeitnehmerkoalition abhängig macht, übt einen …” „… erlassenen Bildungsurlaubsgesetze, die den Arbeitnehmern Ansprüche auf Gewährung bezahlter Freizeit zu …” „… Arbeitnehmer abgeändert werden kann. Ein Beispiel dafür ist § 1 I 2 und 3 WissZeitVG (®Rn. 848), nach dem die …”

§ 16 Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 154-165

„… . Kontrollfragen 560 Frage 45: Worauf gründet sich die Haftung des Arbeitnehmers für Schlechtleistungen? Frage 46 …” „… : Wie kann die Beweislast des Arbeitgebers auch für das Verschulden des Arbeitnehmers (§ 619a BGB …” „… , RdA 2016, 270; Boemke/Schönfelder, Arbeitsvertragsschluss mit sprachunkundigen Arbeitnehmern, NZA 2015 …”

§ 19 Zulässigkeit von Befristungen S. 235-246

„… findet das KSchG auch auf die außerordentliche Kündigung Anwendung? Frage 64: Kann ein Arbeitnehmer, der …” „… , Kettenbefristung zur Vertretung von Arbeitnehmern, NZA 2013, 23; Boecken/Joussen, Teilzeit- und Befristungsgesetz …” „… beschäftigten Arbeitnehmer ist aber dort nicht erträglich, wo die unterschiedliche Behandlung keine …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… : Die in ihnen festgelegten Standards können nicht unterschritten, wohl aber zugunsten der Arbeitnehmer …” „… Arbeitnehmer durch Tarifverträge, nicht aber durch den Arbeitsvertrag abgewichen werden kann. Dies gilt etwa …” „… tarifgebundenen Arbeitnehmer nach § 4 I TVG unmittelbar und zwingend gelten. Gleiches trifft nach § 77 IV BetrVG …”

§ 23 Tarifvertragsrecht S. 281-320

„… Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz – AEntG) v. 20.4.2009 (BGBl. 2009 I 799). 157 Dazu näher …” „… grenzüberschreitenden Dienstleistungen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz –AEntG) v. 26.2.1996 (BGBl. 1996 I 227). 153 RL …” „… Koalitionen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Möglichkeit, ihre kollektive Macht in der Form eines mit …”

§ 30 Arbeitsgerichtsbarkeit S. 480-496

„… ). Zu diesen zählt etwa die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB).8 Schließlich sind vor …” „… ist, bestimmt § 5 ArbGG. Neben Arbeitnehmern entsprechend dem allgemeinen Arbeitnehmerbegriff (®Rn. 1 …” „… anknüpfender Arbeitnehmervertretungen sowie in Angelegenheiten der Vertretung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 45-55

„… – Eingruppierung – Entgeltgleichheitsgrundsatz, ZESAR 2014, 142; Löwisch, Beschäftigung von Arbeitnehmern der …” „… Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Art. 48ff. EWG), die Abstimmung der Sozialversicherung und die Zusammenarbeit in …” „… Arbeitnehmer innerhalb der Union, (®Rn. 590), · die VO (EG) Nr. 2157/2001 über das Statut der Europäischen …”

§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 55-65

„… Arbeitnehmerüberlassung, bei der der Arbeitgeber (Verleiher) seine Arbeitnehmer mit deren Einverständnis zur …” „… muslimischer Arbeitnehmer seiner Vorgesetzten oder Arbeitskolleginnen den Handschlag, weil ihm dies sein …” „… Stellenanzeige »Arbeitnehmer deutscher Abstammung« gesucht, liegt darin eine unmittelbare Benachteiligung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 IV. Fürsorge für Sachen und sonstiges Vermögen des Arbeitnehmers . . . . . . . . . . . . . . . 146 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 § 15 Haftung des Arbeitnehmers …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 III. Haftung gegenüber anderen Arbeitnehmern …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… . – Gebrauchsmusterfähigkeit 481 – Patentfähigkeit 481 Arbeitnehmerhaftung – siehe Haftung des Arbeitnehmers …” „… 1240ff. – Fragerecht des Arbeitgebers 592f. – Frist 590, 593 – Gesundheitszustand des Arbeitnehmers 589 …” „… – Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers 589 – Offenbarungspflicht 591 – Personalfragebogen 1455 – Rechtsfolgen 594f …”

§ 22 Koalitionsverbandsrecht S. 265-281

„… Reihe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des DGB und diesem angehörenden Einzelgewerkschaften hat …” „… gewerkschaftlich gebundenen Arbeitnehmer war in freien Gewerkschaften organisiert. Diese konnten ihre …” „… Mitgliederzahl von etwa 300.000 Arbeitnehmern bei Aufhebung der Sozialistengesetze zunächst stetig steigern und …”

§ 28 Personalvertretungsrecht S. 464-470

„… Personalvertretungsrechts 1624 Das BetrVG beschränkt sich auf die Regelung der Vertretungen der Arbeitnehmer in den …” „… erfassen nicht nur die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, sondern auch die Beamten. Lediglich für die …” „… ). 1633Die Wahl erfolgt getrennt für die Gruppen der Beamten und der Arbeitnehmer (§§ 5, 17 BPersVG). Die …”

Arbeitsrecht in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen S. 1-3

„… , Arbeitnehmereigenschaft und Statuswechsel, RdA 2015, 285; Wank, Arbeitnehmer und Selbständige, 1988; Ziegler …” „… Vorschrift lautet: § 611a BGB Arbeitsvertrag (1) Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste …” „… der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Indem Abs. 1 S. 1 der Vorschrift den »Arbeitnehmer« als …”

§ 27 Recht der Sprecherausschussverfassung S. 461-464

„… Gruppe von Arbeitnehmern – insgesamt dürfte es um etwa 300.000 Personen gehen – besteht in Gestalt der …” „… Arbeitnehmer, etwa eine einheitliche betriebliche Altersversorgung. 1616 Obwohl das Sprecherausschussgesetz den …” „… freiwillige Betriebsvereinbarung soziale Angelegenheiten der Arbeitnehmer des Betriebs regeln können (®Rn …”

§ 24 Schlichtungsrecht S. 320-325

„… aufgrund eines Arbeitsvertrages in abhängiger Stellung tätig und damit Arbeitnehmer. Dabei bestehen …”

doi.org/10.15358/9783800655540

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