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Bernd Oestereich, Claudia Schröder - Das kollegial geführte Unternehmen

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Bernd Oestereich, Claudia Schröder

Das kollegial geführte Unternehmen

2017

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Prozesse S. 147-269

„… Organisationsstrukturmodelle XXX Prozesse Werkzeuge …” „… Fertigkeiten 148 Prozesse Was sind Organisationsprozesse, -praktiken und -werkzeuge? Allgemein ist …” „… ein Prozess der Ablauf eines Geschehens. Im konkreten Sinne unseres Buches verstehen wir unter einem …”

Denken S. 270-301

„… eine Art Konzept im Gehirn gespeichert wird und sie dadurch schnell (implizite Prozesse, [Storch2016 …” „… anders, in einem bewussten Denkprozess heran (explizite Prozesse). Dieser Vorgang kostet mehr Zeit, bis …” „… Retrospektiven unterstützen uns bei diesem Prozess. LITERATUR Natalie Knapp: Der Quantensprung des Denkens …”

Einleitung S. 1-68

„… Prozesse und Kosten. Gleichzeitig wurden immer mehr Maschinen erfunden. Frederick Taylor entwickelte den …” „… Prozesse halten. Mitdenken und Kreativität waren hier schädlich. Die Menschen in den Betrieben sollten …” „… Ursache-Wirkungs-Zusammenhängen. Der Taylorismus ist damit dynamikempfindlich, er braucht stabile Prozesse, was aber nicht …”

Strukturen S. 69-146

„… Fachabteilungen, wie IT oder HR, den anderen Abteilungen Arbeitsmittel, Prozesse und Regeln vorgeben …” „… sowie Bereiche untergliedert und differenziert verschiedene Arten von Kreisen, Rollen und Prozessen …” „… reflektierte Sammlung bewährter Werkzeuge zu zeigen, neben der Mechanik (Strukturen, Prozesse) auch ein …”

Anhang S. 302-320

„… Czichos: Change-Management - Konzepte, Prozesse, Werkzeuge für Manager, Verkäufer, Berater und Trainer …” „… Lutterer: Der Prozess des Lernens – Eine Synthese der Lerntheorien von Jean Piaget und Gregory Bateson …” „… , funktioniert. Kreis-Konstitution ● 144 Die Kreis-Konstitution ist ein Prozess zur Klärung und Definition der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XV

„… dieses Buch benutzen? 100% Humans Führe mit Prozessen und Strukturen P37 Vorweg 6 XXX XXX Was ist …” „… , Zuständigkeiten und andere Strukturelemente sind dafür nützlich? Prozesse, Werkzeuge und Fertigkeiten Welche …” „… Tetralemma S. 244 Prozesse XVDas kollegial …”

doi.org/10.15358/9783800652303

Rainer Oberheim - Zivilprozessrecht für Referendare

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 1 Prozess S. 1-25

„… »Prozesses«, gefolgt von den hieran beteiligten Prozesssubjekten, den »Parteien« und dem »Gericht«. Auf den …” „… den weiteren Verlauf des Prozesses, die »Verhandlung« vor dem Gericht und gegebenenfalls in die …” „… dem zweiten Teil, der Vertiefung, vorbehalten werden. 1. Abschnitt. Verfahren § 1 Prozess Was …”

1. Abschnitt. Prozess S. 301-363

„… Probleme vertieft werden. 1. Abschnitt. Prozess Gegenstand der Betrachtung unter dem einleitenden …” „… Begriff »Prozess« war das allgemeine Verfahren des zweiten Buchs der ZPO. Daneben gibt es eine Reihe …” „… Prozess durchführen will oder nicht.15 Nach Einspruch gemäß § 700 III ZPO von Amts wegen, weil hier mit …”

2. Abschnitt. Partei S. 364-398

„… sind, wenn hinsichtlich der ursprünglich am Prozess beteiligten Parteien eine Änderung eintritt ( Rn …” „… Prozess einzubeziehen. Dies kann im Wege einer Parteiänderung erfolgen.1 Änderungen dieser ursprünglichen …” „… Bezeichnung der Partei während des Prozesses können zu unterschiedlichen prozessualen Instituten führen …”

4. Abschnitt. Klage S. 408-454

„… Prozesses nachgeholt werden.16 Beispiel: So müssen bei der Schmerzensgeldklage Art und Schwere der …” „… Zusammentreffen mehrerer Klagen (= Prozessrechtsverhältnisse) in einem Prozess, so kann diese durch eine Mehrheit …” „… zusammengefasst sind, um verschiedene Prozesse zwischen denselben Parteien zu vermeiden (Grundsatz der …”

5. Abschnitt. Verteidigung S. 455-487

„… durch eine einseitige Willenserklärung aus. Trägt er die erklärte Aufrechnung dann im Prozess vor, liegt …” „… Prozess erklärt, so ist sie gleichermaßen materielles Rechtsgeschäft wie Prozesshandlung, sie stellt …” „… , NJW 1993, 1183; Pawlowski, Die Gegenaufrechnung des Klägers im Prozess, ZZP 104 (1991), 249; zur …”

3. Abschnitt. Gericht S. 399-407

„… während des Prozesses die Zuständigkeit des Gerichts ändert. Geht der Kläger nicht in einer gesetzlichen …” „… Verfahrensherrschaft (= Dispositionsmaxime) ist, dass sie auch weitgehend bestimmen können, wo der Prozess stattfindet …” „… abschließen können, wo sie einen Prozess führen wollen. Dementsprechend ließ die ZPO bei ihrem Inkrafttreten …”

8. Abschnitt. Urteil S. 536-599

„… kann er ihn anerkennen und den Prozess so ohne Sachprüfung kostengünstig zu Ende bringen.2 a) Inhalt …” „… verspricht. Durch das Anerkenntnis im Prozess will der Beklagte einen solch abstrakten neuen Anspruch nicht …” „… (Schweigen) im Prozess (= ggf. Säumnis) oder auch das Erbringen der verlangten Leistung (= ggf. Erledigung …”

§ 6 Verhandlung S. 101-131

„… ) Organisatorische Behandlung der Klage Mit Eingang der Klage bei Gericht tritt der Prozess in seine …” „… Entscheidung darüber getroffen werden, wie der Prozess (in der folgenden Vorbereitungsphase) weitergehen soll …” „… Ablauf des Prozesses bestimmen. Diese – als Parteibetrieb bezeichnete – Ausgestaltung fand sich denn …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 187-210

„… mitgeteilt wird. Steht nach der Prüfung eines Abschnitts das Ergebnis des Prozesses bereits fest und …” „… Oberlandesgericht vor. Unverzichtbar ist die Relation zumindest als gedankliches Prüfungsmodell in allen Prozessen …” „… Maßnahmen im Prozess nur nach relationstechnischer Prüfung möglich. Relationstechnik ist damit – wie zB die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Führung eines solchen Prozesses notwendigen Arbeitstechniken und Darstellungsformen kennen zu lernen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 1 Prozess …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 1. Abschnitt. Prozess …”

Stichwortverzeichnis S. 601-618

„… Prozesses 25, 46, 218 ff. Ablehnung 113, 876, 1485 Abschriften 165, 118 Abstammungssache 921 Abtretung …” „… Durchgriffserinnerung 1573 Durchlauftermin 1262 Dynamischer Verlauf des Prozesses 3 ff. Ehegatte 74, 1012 Ehesache …” „… Phasen des Prozesses 25, 46, 218 ff. Popularklage 76 Postlaufzeit 250 Postulationsfähigkeit 73 …”

§ 2 Partei S. 26-42

„… sie wird der Prozess geführt, sie – nicht etwa das Gericht – sind Herren des Verfahrens. Die genaue …” „… »Streitgenossenschaft«. Das gleiche gilt, wenn am Prozess dritte Personen beteiligt sind, die weder Kläger noch …” „… Parteien können oder müssen sich in einigen Fällen im Prozess vertreten lassen, sodass dann für sie …”

§ 4 Klage S. 59-86

„… Klageschrift. Mit deren Eingang bei Gericht beginnt der Prozess, er tritt in seine Einleitungsphase ( Rn. 25 …” „… der Schuldner den Anspruch (im Prozess oder vorher) ernstlich bestreitet. Bei den §§ 257–259 ZPO …” „… . In beiden Fällen ist es zudem nicht erforderlich, den gesamten Prozess neu aufzurollen, es genügt …”

§ 5 Verteidigung S. 87-100

„… des Beklagten Nachdem der Kläger den Prozess durch Erhebung der Klage in Gang gesetzt hat, liegt es …” „… Beklagte keine Aussicht hat, den Prozess zu gewinnen, bleiben ihm verschiedene prozessuale Möglichkeiten …” „… aussichtsloser Prozesssituation kann der Beklagte auch aktiv am Prozess mitwirken. Mit einem Anerkenntnis (§ 307 …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 211-300

„… Urteilsarten Einteilung in:Einteilung nach: AusnahmefälleNormalfall Leistungsurteile Gegenstand des Prozesses …” „… Versäumnisurteile Schema 10.3: Urteilsarten (1) So wie der Gegenstand des Prozesses schon die Klageart bestimmt …” „… Prozesses muss für die Beteiligten (und ausnahmsweise auch für Außenstehende) verbindlich werden. Eine …”

§ 7 Beweis S. 132-166

„… 132 § 7 Beweis Nur ausnahmsweise ist im Prozess ohne weiteres klar, von welchem Geschehensablauf …” „… das Gericht im Laufe des Prozesses vor zwei mehr oder weniger stark voneinander abweichenden …” „… die Ergebnisse einer solchen Beweisaufnahme für den weiteren Verlauf des Prozesses umgesetzt werden …”

§ 3 Gericht S. 43-58

„… Bundesrepublik unterfallen, kann über ihre Angelegenheiten ein Prozess geführt werden. Grundsätzlich hat jeder …” „… Durchführung zweier Prozesse und ließ jeder Gerichtsbarkeit nur die Prüfung der in ihre Zuständigkeit …” „… . 1201).28 Ob ein innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu führender Prozess vor die Zivil- oder …”

6. Abschnitt. Mündliche Verhandlung S. 488-502

„… Mitwirkung beider Parteien voraus. Erscheint oder verhandelt eine Partei nicht, kann der Prozess nur auf …” „… . Allgemeines a) Säumnis Der Prozess kann sinnvoll und zielstrebig nur geführt werden, wenn beide Parteien …” „… wird der Prozess in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor der Säumnis befand 1 Zur Einordnung …”

7. Abschnitt. Beweis S. 503-535

„… , dass der Antrag außerhalb eines anhängigen Prozesses die Klageschrift ersetzen muss, letzteres daraus …” „… nur unter den Voraussetzungen in Betracht, unter denen in einem laufenden Prozess die Beweisaufnahme …” „… geworden sind.9 Beispiel: Hat der Richter zufällig Wahrnehmungen gemacht, die in einem späteren Prozess …”

§ 8 Sachverhalt S. 167-186

„… . Anders als im laufenden Prozess wird der Sachverhalt hier regelmäßig in Teilbereichen noch »offen« sein …” „… dem Tatsachenvortrag der Parteien, der der unterschiedlichen Behandlung im Prozess wegen in …” „… eine bislang mit dem Prozess nicht vertraute Person mit dem Sachverhalt vertraut gemacht werden, ohne …”

doi.org/10.15358/9783800658367

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2023

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§ 1 Prozess S. 1-30

„… Zivil-prozesses ist die Kenntnis einiger Grundbegriffe erforderlich. Hierzu gehört zu-nächst der des „Prozesses …” „… weiteren Verlauf des Prozesses, die „Verhandlung“ vor dem Gericht und gegebenenfalls in die tat-sächliche …” „… dem zweiten Teil, der Vertiefung, vorbehalten werden. 1. Abschnitt. Verfahren § 1 Prozess Was ist …”

§ 15 Parteiänderung S. 388-398

„… Parteiwechsel, sei es in die Verwertung von Prozessergebnissen), nur für den im Prozess verbleibenden Kläger …” „… sind, wenn hinsichtlich der ursprünglich am Prozess beteiligten Parteien eine Änderung eintritt ( Rn …” „… Prozess einzubeziehen. Dies kann im Wege einer Parteiänderung erfolgen.1 Änderungen dieser ursprünglichen …”

§ 22 Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 472-479

„… erstreckt, sodass der Gegner die Vorteile eines Prozess-erfolgs praktisch nutzen kann. 2. Voraussetzungen …” „… Herausgabeanspruch im Prozess das nun dem Dritten zustehende Eigentumsrecht und damit ein ihm fremdes Recht im …” „… Voraussetzung des § 985 BGB unbegründet ist. Grundsätzlich wäre damit ein neuer Prozess unter Beteiligung der …”

§ 29 Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung S. 562-579

„… muss und will er dies auch, so kann er ihn anerkennen und den Prozess so ohne Sachprüfung …” „… vom Schuldgrund eine Leistung verspricht. Durch das Anerkenntnis im Pro-zess will der Beklagte einen …” „… ) im Prozess (= gegebenenfalls Säumnis) oder auch das Erbringen der verlangten Leistung …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 398-424

„… „Streitgenossenschaft“, in der Lehre ist wegen der dann vor-liegenden Mehrheit von Prozess-subjekten auch die Rede von …” „… als Dritte, dh, sie wer-den weder Kläger noch Beklagter, sondern nehmen am Prozess in ei-ner eigenen …” „… , entsteht sie erst im Laufe des Prozesses (zB durch Parteibeitritt oder Klageverbindung), handelt es sich um …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 503-512

„… können sich dabei aus der Struktur des Prozesses selbst ergeben. Die Parteien müssen zum Termin zur …” „… ) bedingt ( Rn. 231 ff.). Um die sachgerechte und zügige Erledigung des Prozesses sicherzustellen, kann das …” „… , Risiken, NJW 2014, 1479; Hinsen, Das verspätete Vorbringen im Zivil-prozeß, JA 1989, 129, 164; Hölzer, Die …”

§ 21 Klageänderung S. 463-472

„… sich der prozessuale Aufwand eines absehbaren neuen Prozesses durch Fortsetzung des bereits laufenden …” „… Prozesses über den neuen Streitgegenstand jedoch reduzieren, sprechen Gründe der Pro-zessökonomie für eine …” „… abgetreten, so darf er den Prozess zwar fortführen, muss aber Leistung an den Rechtsnachfolger statt Leistung …”

§ 17 Schaffung und Änderung von Zuständigkeiten S. 424-432

„… während des Prozesses die Zuständigkeit des Gerichts ändert. Geht der Kläger nicht in einer gesetzlichen …” „… Verfahrensherrschaft (= Dispositionsmaxime) ist, dass sie auch weitgehend bestimmen können, wo der Prozess stattfindet …” „… darüber frei abschließen können, wo sie einen Prozess führen wollen. Dementsprechend ließ die ZPO bei …”

§ 6 Verhandlung S. 108-142

„… ) Organisatorische Behandlung der Klage Mit Eingang der Klage bei Gericht tritt der Prozess in seine Einleitungsphase …” „… Entscheidung darüber getroffen werden, wie der Prozess (in der folgenden Vor-bereitungsphase) weitergehen soll …” „… ProzesseinleitungEinlei-tungAnordnung VorverfahrenBriefeingangsstelleG …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 200-224

„… des Prozesses bereits fest und kann dieses sich nicht mehr ändern, kann die Prüfung anderer Fragen oft …” „… zumindest als gedankliches Prüfungs-modell in allen Prozessen: Von der Vorbereitung eines Termins über die …” „… Abfassung eines Beweis-beschlusses bis hin zum Urteil sind Maßnahmen im Prozess nur nach …”

§ 24 Widerklage S. 489-503

„… Verhandlung beider Klagen in einem Prozess, um die doppelte Vornahme von Prozesshandlungen2 und damit auch …” „… in den Prozess ein und begründet damit ein neues Prozessrechtsverhältnis. Sie stellt daher einen …” „… eigenen Anspruch in der einen oder anderen Weise in den Prozess einbringen will, steht ihm frei. Manchmal …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . Pa-rallel hierzu ist es erforderlich, die zur praktischen Führung eines solchen Prozesses notwendigen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 1 Prozess …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319 1. Abschnitt. Prozess …”

Stichwortverzeichnis S. 629-648

„… Prozesses 25, 46, 218 ff. Ablehnung 113, 876, 1485 Abmahnverein 77 Abschriften 165, 118 Abstammungssache 921 …” „… Dynamischer Verlauf des Prozesses 3 ff. E² 53b Ehegatte 74, 1012 Stichwortverzeichnis 633 Ehesache 542, 911 …” „… . – Streitgenosse 995 – Zeuge 309 Phasen des Prozesses 25, 46, 218 ff. Popularklage 76 Postfach, besonderes …”

§ 20 Stufenklage S. 453-463

„… Selbstständigkeit der Prozess-rechtsverhältnisse muss jeder Antrag die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllen. 2 OLG …” „… sich der prozessuale Aufwand eines absehbaren neuen Prozesses durch Fortsetzung des bereits laufenden …” „… Prozesses über den neuen Streitgegenstand jedoch reduzieren, sprechen Gründe der Pro-zessökonomie für eine …”

§ 2 Partei S. 30-47

„… wichtigsten Beteiligten am Zivilprozess sind die Parteien.1 Von ihnen bzw. gegen sie wird der Prozess geführt …” „… der Mehrheit von Parteien von „Streitgenossenschaft“. Das gleiche gilt, wenn am Prozess dritte …” „… „Intervention“ ( Rn. 988, Rn. 1023 ff.). Die Parteien können oder müssen sich in einigen Fällen im Prozess …”

§ 4 Klage S. 63-94

„… Klageschrift. Mit deren Eingang bei Gericht beginnt der Prozess, er tritt in seine Einleitungsphase ( Rn. 25 …” „… Leistungs-bereitschaft ist regelmäßig schon dann erfüllt, wenn der Schuldner den Anspruch (im Prozess oder vorher …” „… Nachforderung nicht verwehren. In beiden Fällen ist es zudem nicht erforderlich, den gesamten Prozess neu …”

§ 5 Verteidigung S. 94-108

„… 94 § 5 Verteidigung 1. Möglichkeiten des Beklagten Nachdem der Kläger den Prozess durch Erhebung …” „… Aussicht hat, den Prozess zu gewinnen, bleiben ihm verschiedene prozessuale Möglichkeiten, mit denen er …” „… nach deren Verstreichen allgemein mit der Prozess-handlung ausgeschlossen (§ 230 ZPO). Verspätet …”

§ 23 Aufrechnung S. 479-489

„… Gestaltungsrecht durch eine einseitige Willens-erklärung aus. Trägt er die erklärte Aufrechnung dann im Prozess vor …” „… Prozess erklärt, so ist sie gleichermaßen materiel-les Rechtsgeschäft wie Prozesshandlung, sie stellt …” „… Entscheidungen über die Aufrechnung, NJW 1993, 1183; Pawlowski, Die Gegenaufrechnung des Klägers im Prozess, ZZP …”

§ 13 Urkundenverfahren S. 350-360

„… desselben Prozesses zu begreifen.2 Schema 13.1: Ablauf des Urkundenverfahrens 1 Eickmann/Oellerich …” „… ; Hövelberndt, Grundzüge des Urkunden-, Wechsel- und Scheck-prozesses, JuS 2003, 1105; Lepczyk, Das …” „… Urkundenverfahren, JuS 2010, 30; Tunze, Der Urkunden-prozess, JuS 2017, 1073. 842 843 844 § 13 Urkundenverfahren …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 224-319

„… nach:AusnahmefälleNormalfallLeistungs-urteileGegenstand desProzessesGestaltungs-urteileFeststellungs-urteileVoll-urteileUmfang derEntscheidungTeil …” „… - (Schluss-)urteileSach-urteileUmfang derSachprüfungbzw. der RechtskraftProzess-urteileEnd-urteileWirkung fürdie InstanzZwischen …” „… - / Grund-urteileVorbehalts-urteileKontradiktorischeUrteileEntscheidungs-grundlageDispositions-urteileVersäumnis-urteile Schema 10.3: Urteilsarten (1) So wie der Gegenstand des Prozesses schon die Klageart bestimmt …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 512-527

„… Mitwirkung beider Parteien voraus. Erscheint oder verhandelt eine Partei nicht, kann der Prozess nur auf …” „… . Allgemeines a) Säumnis Der Prozess kann sinnvoll und zielstrebig nur geführt werden, wenn beide Parteien …” „… der Prozess in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor der Säumnis befand (§ 342 ZPO). Am Ende des …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 440-453

„… Klagen (= Pro-zessrechtsverhältnisse) in einem Prozess, so kann diese durch eine Mehrheit von …” „… Prozess-rechtsverhältnisse gemeinsam erfolgen können. Vorgetragen, verhandelt, Beweis erhoben und entschieden wird über alle …” „… selbst-ständige Ansprüche in einem Verfahren zusammengefasst sind, um verschiedene Pro-zesse zwischen denselben …”

§ 11 Mahnverfahren S. 321-332

„… werden. 1. Abschnitt. Prozess Gegenstand der Betrachtung unter dem einleitenden Begriff „Prozess“ war …” „… überlassen bleiben soll, ob er einen Prozess durchführen will oder nicht.19 Nach Einspruch gem. § 700 III …” „… Prozesses von Bedeutung ist: Es muss zunächst über den Einspruch verhandelt werden (§§ 341, 341a ZPO), dabei …”

§ 7 Beweis S. 142-178

„… 142 § 7 Beweis Nur ausnahmsweise ist im Prozess ohne weiteres klar, von welchem Geschehensab-lauf …” „… das Gericht im Laufe des Prozesses vor zwei mehr oder weniger stark voneinander abweichenden …” „… wie die Ergebnisse einer solchen Beweisaufnahme für den weiteren Verlauf des Prozesses umgesetzt …”

§ 3 Gericht S. 47-63

„… unterfallen, kann über ihre Angelegenheiten ein Prozess geführt werden. Grundsätzlich hat jeder Staat aufgrund …” „… , forderte die Rechtsprechung die Durchführung zweier Prozesse und ließ jeder Gerichtsbarkeit nur die Prüfung …” „… Betracht ( Rn. 1201).28 Ob ein innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu führender Prozess vor die …”

§ 27 Besondere Beweisverfahren S. 527-533

„… nicht abzuwarten, bis diese durch das Prozess-gericht angeordnet wird. Schema 27.1: Selbstständiges …” „… daraus, dass der Antrag außerhalb eines anhängigen Prozesses die Klageschrift ersetzen muss, letzteres …” „… laufenden Prozess die Beweisaufnahme wiederholt werden kann (§§ 398, 412 ZPO).20 Die durch das …”

§ 8 Sachverhalt S. 182-200

„… sonstiges Begehr) und des aktuellen Verfahrensstands (Prozess- 1 Hierzu Beaucamp, Typische Fehler in …” „… Prozess-stoff. Ziel der Sachverhaltsfeststellung ist es hier, diesen Prozessstoff zu erfassen, ihn den …” „… eine Sach-verhaltsdarstellung aufzunehmen sind, Rn. 379, Rn. 385 ff.) gehört der Prozess-stoff, den …”

§ 31 Rechtsbehelfe S. 594-629

„… darstellt, bedarf sie des Vorliegens der für alle Prozess-handlungen erforderlichen …” „… Antrag und Tenor nicht decken. In diesem Fall hat die Partei ihr Ziel im Prozess nicht erreicht, ihre …” „… des Prozess- 21 BGH GRURPrax 2015, 95 mAnm Schlüter. 22 BGH BeckRS 2021, 37367 = MDR 2022, 457. 23 …”

§ 14 Sonstige Verfahren S. 360-388

„… ). Verfahrens(Prozess-)fähig sind nicht nur die unbeschränkt Geschäftsfähigen, son-dern auch beschränkt Geschäftsfähige im …” „… abtreten, der sie dann als Zessionar in einem Prozess geltend macht;50 können die prozessuale …” „… Geltendmachung ihrer Ansprüche einem Dritten überlas-sen, der sie als Prozessstandschafter in einem Prozess …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 533-562

„… : Hat der Richter zufällig Wahrnehmungen gemacht, die in einem späteren Prozess strei-tig werden, so …” „… freisteht, Tat-sachen in den Prozess einzuführen oder nicht, sie so die Entscheidungsgrundlage des Gerichts …” „… ; Dörr, Der Anscheinsbeweis im Verkehrsunfall-prozess, MDR 2010, 1163; Herz, Der Anscheinsbeweis im …”

§ 12 Eilverfahren S. 332-350

„… ( Rn. 830). Auf das Arrestgesuch hin erlässt das Gericht bereits in der Eröffnungsphase des Pro-zesses …” „… , als zwei nacheinander folgende Stadien desselben Prozesses zu begreifen.2 Schema 13.1: Ablauf des …” „… Wechselprozess, JA 2018, 694; Hövelberndt, Grundzüge des Urkunden-, Wechsel- und Scheck-prozesses, JuS 2003, 1105 …”

§ 30 Erledigung der Hauptsache S. 579-594

„… nachträglich unzulässig oder unbegründet, so hat der Kläger die Möglichkeit, den Prozess unverändert …” „… Prozesses nicht erforderlich ist, so können sie diesen übereinstimmend fürerledigt erklären und dem Gericht …” „… . Diese Miete klagt der Vermieter ein. Während des Prozesses bezahlt der Mieter dieMiete des Folgemonats …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 432-440

„… im Laufe des Prozesses nachgeholt werden.16 Beispiel: So müssen bei der Schmerzensgeldklage Art und …” „… (= Pro-zessrechtsverhältnisse) in einem Prozess, so kann diese durch eine Mehrheit von Prozesssubjekten entstehen („subjektive …”

doi.org/10.15358/9783800669547

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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§ 1 Prozess S. 1-28

„… = Vermeidung Prozess Umsetzungsphase = Durchsetzung Prozessergebnis bei Staat Offizialmaxime bei Parteien …” „… »Prozesses«, gefolgt von den hieran beteiligten Prozesssubjekten, den »Parteien« und dem »Gericht«. Auf den …” „… den weiteren Verlauf des Prozesses, die »Verhandlung« vor dem Gericht und gegebenenfalls in die …”

§ 15 Parteiänderung S. 376-386

„… sind, wenn hinsichtlich der ursprünglich am Prozess beteiligten Parteien eine Änderung eintritt ( Rn …” „… Prozess einzubeziehen. Dies kann im Wege einer Parteiänderung erfolgen.1 Änderungen dieser ursprünglichen …” „… Bezeichnung der Partei während des Prozesses können zu unterschiedlichen prozessualen Instituten führen …”

§ 22 Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 459-466

„… (§ 931 BGB), so macht er mit dem Herausgabeanspruch im Prozess das nun dem Dritten zustehende …” „… Prozess unter Beteiligung der jeweiligen Rechtsnachfolger zu führen. Da es in diesem weitgehend um die …” „… bisherigen Prozess fortzusetzen und ihn den veränderten Umständen anzupassen.2 1 Schmidt, Die Veräußerung …”

§ 29 Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung S. 549-566

„… kann er ihn anerkennen und den Prozess so ohne Sachprüfung kostengünstig zu Ende bringen.2 a) Inhalt …” „… Gläubiger unabhängig vom Schuldgrund eine Leistung verspricht. Durch das Anerkenntnis im Prozess will der …” „… bloße Untätigbleiben (Schweigen) im Prozess (= gegebenenfalls Säumnis) oder auch das Erbringen der …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 490-499

„… können sich dabei aus der Struktur des Prozesses selbst ergeben. Die Parteien müssen zum Termin zur …” „… ) bedingt ( Rn. 231 ff.). Um die sachgerechte und zügige Erledigung des Prozesses sicherzustellen, kann …” „… . Verzögerung Unbeachtlich. hM: Realer Verzögerungsbegriff wenn Prozess bei Zulassung des …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 386-411

„… am Prozess in einer eigenen Rechtsform als »Nebenpartei« teil. Im Fall einer solchen Beteiligung …” „… bereits bei Klageerhebung, liegt eine »anfängliche« vor, entsteht sie erst im Laufe des Prozesses (zB …” „… , wo die Streitgenossenschaft den Prozess unnötig verzögert oder verkompliziert und so im Interesse des …”

§ 21 Klageänderung S. 450-459

„… sich der prozessuale Aufwand eines absehbaren neuen Prozesses durch Fortsetzung des bereits laufenden …” „… Prozesses über den neuen Streitgegenstand jedoch reduzieren, sprechen Gründe der Prozessökonomie für eine …” „… Rechtshängigkeit den streitgegenständlichen Anspruch abgetreten, so darf er den Prozess zwar fortführen, muss aber …”

§ 17 Schaffung und Änderung von Zuständigkeiten S. 411-419

„… während des Prozesses die Zuständigkeit des Gerichts ändert. Geht der Kläger nicht in einer gesetzlichen …” „… Verfahrensherrschaft (= Dispositionsmaxime) ist, dass sie auch weitgehend bestimmen können, wo der Prozess stattfindet …” „… abschließen können, wo sie einen Prozess führen wollen. Dementsprechend ließ die ZPO bei ihrem Inkrafttreten …”

§ 6 Verhandlung S. 105-136

„… tritt der Prozess in seine Einleitungsphase, in der auch der Beklagte in das Prozessrechtsverhältnis …” „… einbezogen wird. Daneben muss eine Entscheidung darüber getroffen werden, wie der Prozess (in der folgenden …” „… die Parteien auch Gestaltung und Ablauf des Prozesses bestimmen. Diese – als Parteibetrieb …”

§ 24 Widerklage S. 476-490

„… die Verhandlung beider Klagen in einem Prozess, um die doppelte Vornahme von Prozesshandlungen2 und …” „… Streitgegenstand in den Prozess ein und begründet damit ein neues Prozessrechtsverhältnis. Sie stellt daher einen …” „… eigenen Anspruch in der einen oder anderen Weise in den Prozess einbringen will, steht ihm frei. Manchmal …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 193-217

„… einleitend mitgeteilt wird. Steht nach der Prüfung eines Abschnitts das Ergebnis des Prozesses bereits …” „… allen Prozessen: Von der Vorbereitung eines Termins über die Abfassung eines Beweisbeschlusses bis hin …” „… zum Urteil sind Maßnahmen im Prozess nur nach relationstechnischer Prüfung möglich. Relationstechnik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Prozesses notwendigen Arbeitstechniken und Darstellungsformen kennen zu lernen. Schließlich müssen diese …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 1 Prozess …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 1. Abschnitt. Prozess …”

Stichwortverzeichnis S. 615-634

„… Prozesses 25, 46, 218 ff. Ablehnung 113, 876, 1485 Abmahnverein 77 Abschriften 165, 118 Abstammungssache …” „… Durchlauftermin 1262 Dynamischer Verlauf des Prozesses 3 ff. E² 53b Ehegatte 74, 1012 Ehesache 542, 911 …” „… Phasen des Prozesses 25, 46, 218 ff. Popularklage 76 Postfach, besonderes elektronisches (beA, beB) 53 …”

§ 20 Stufenklage S. 440-450

„… Prozesses durch Fortsetzung des bereits laufenden Prozesses über den neuen Streitgegenstand jedoch …” „… berechtigte Aussicht auf einen Prozesserfolg, ergibt sich nach Erteilung der Auskunft aber die Unbegründetheit …”

§ 2 Partei S. 28-45

„… sie wird der Prozess geführt, sie – nicht etwa das Gericht – sind Herren des Verfahrens. Die genaue …” „… »Streitgenossenschaft«. Das gleiche gilt, wenn am Prozess dritte Personen beteiligt sind, die weder Kläger noch …” „… Parteien können oder müssen sich in einigen Fällen im Prozess vertreten lassen, sodass dann für sie …”

§ 4 Klage S. 61-91

„… Klageschrift. Mit deren Eingang bei Gericht beginnt der Prozess, er tritt in seine Einleitungsphase ( Rn. 25 …” „… der Schuldner den Anspruch (im Prozess oder vorher) ernstlich bestreitet. Bei den §§ 257–259 ZPO …” „… , den gesamten Prozess neu aufzurollen, es genügt, wenn die Auswirkungen der eingetretenen Änderungen …”

§ 5 Verteidigung S. 91-105

„… . Möglichkeiten des Beklagten Nachdem der Kläger den Prozess durch Erhebung der Klage in Gang gesetzt hat, liegt …” „… Beklagte keine Aussicht hat, den Prozess zu gewinnen, bleiben ihm verschiedene prozessuale Möglichkeiten …” „… Prozesssituation kann der Beklagte auch aktiv am Prozess mitwirken. Mit einem Anerkenntnis (§ 307 ZPO) unterwirft …”

§ 23 Aufrechnung S. 466-476

„… durch eine einseitige Willenserklärung aus. Trägt er die erklärte Aufrechnung dann im Prozess vor, liegt …” „… Prozess erklärt, so ist sie gleichermaßen materielles Rechtsgeschäft wie Prozesshandlung, sie stellt …” „… im Prozess, ZZP 104 (1991), 249; Zeuner, Zum Umfang der Rechtskraft bei Aufrechnung durch den Kläger …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 217-309

„… Urteilsarten Einteilung in:Einteilung nach: AusnahmefälleNormalfall Leistungsurteile Gegenstand des Prozesses …” „… Versäumnisurteile Schema 10.3: Urteilsarten (1) So wie der Gegenstand des Prozesses schon die Klageart bestimmt …” „… Rechtsweg erschöpft, so muss der Streit ein Ende haben. Das Ergebnis des Prozesses muss für die Beteiligten …”

§ 13 Urkundenverfahren S. 339-349

„… Nachverfahren als Einheit, als zwei nacheinander folgende Stadien desselben Prozesses zu begreifen.2 Schema …” „… Urkundenverfahren 343 Den Übergang vom Urkunden- zum normalen Prozess lässt § 596 ZPO in erster Instanz ohne …” „… Form eines Urteils. Dessen Inhalt hängt vom Ergebnis des Prozesses ab. Erfolg hat die Klage, wenn sie …”

§ 11 Mahnverfahren S. 309-322

„… Probleme vertieft werden. 1. Abschnitt. Prozess Gegenstand der Betrachtung unter dem einleitenden …” „… Begriff »Prozess« war das allgemeine Verfahren des zweiten Buchs der ZPO. Daneben gibt es eine Reihe …” „… Antragsteller überlassen bleiben soll, ob er einen Prozess durchführen will oder nicht.19 Nach Einspruch gem …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 427-440

„… Klagen (= Prozessrechtsverhältnisse) in einem Prozess, so kann diese durch eine Mehrheit von …” „… Prozesse zwischen denselben Parteien zu vermeiden (Grundsatz der Prozessökonomie). Hauptanwendungsfall in …” „… gestritten wird oder Prozesse nach Beendigung eines Mietverhältnisses, wo rückständige Miete und Nebenkosten …”

§ 7 Beweis S. 136-172

„… 136 § 7 Beweis Nur ausnahmsweise ist im Prozess ohne weiteres klar, von welchem Geschehensablauf …” „… das Gericht im Laufe des Prozesses vor zwei mehr oder weniger stark voneinander abweichenden …” „… die Ergebnisse einer solchen Beweisaufnahme für den weiteren Verlauf des Prozesses umgesetzt werden …”

§ 3 Gericht S. 45-61

„… Bundesrepublik unterfallen, kann über ihre Angelegenheiten ein Prozess geführt werden. Grundsätzlich hat jeder …” „… , forderte die Rechtsprechung die Durchführung zweier Prozesse und ließ jeder Gerichtsbarkeit nur die …” „… Prozess vor die Zivil- oder Strafgerichte gehört, ist keine Frage der Rechtswegszuständigkeit, sondern …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 499-514

„… Mitwirkung beider Parteien voraus. Erscheint oder verhandelt eine Partei nicht, kann der Prozess nur auf …” „… . Allgemeines a) Säumnis Der Prozess kann sinnvoll und zielstrebig nur geführt werden, wenn beide Parteien …” „… 500 der Prozess in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor der Säumnis befand (§ 342 ZPO). Am …”

§ 31 Rechtsbehelfe S. 581-615

„… , wenn sich Antrag und Tenor nicht decken. In diesem Fall hat die Partei ihr Ziel im Prozess nicht …” „… Einlegung das (Fort-)Bestehen des Prozess- 21 BGH GRURPrax 2015, 95 mAnm Schlüter. 22 …” „… (§ 308 II ZPO), sodass diese auch zulasten einer in II. Instanz nicht mehr am Prozess beteiligten …”

§ 14 Sonstige Verfahren S. 349-376

„… zustehen kann, und Behörden (§ 8 FamFG). Verfahrens(Prozess-)fähig sind nicht nur die unbeschränkt …” „… abtreten, der sie dann als Zessionar in einem Prozess geltend macht; können die prozessuale …” „… Geltendmachung ihrer Ansprüche einem Dritten überlassen, der sie als Prozessstandschafter in einem Prozess …”

§ 30 Erledigung der Hauptsache S. 566-581

„… nachträglich unzulässig oder unbegründet, so hat der Kläger die Möglichkeit, den Prozess unverändert …” „… Prozesses nicht erforderlich ist, so können sie diesen übereinstimmend für erledigt erklären und dem …” „… und nicht bezahlt. Diese Miete klagt der Vermieter ein. Während des Prozesses bezahlt der Mieter die …”

§ 27 Besondere Beweisverfahren S. 514-520

„… folgt daraus, dass der Antrag außerhalb eines anhängigen Prozesses die Klageschrift ersetzen muss …” „… laufenden Prozess die Beweisaufnahme wiederholt werden kann (§§ 398, 412 ZPO).20 Die durch das …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 520-549

„… geworden sind.10 Beispiel: Hat der Richter zufällig Wahrnehmungen gemacht, die in einem späteren Prozess …” „… 12 darauf ab, dass es den Parteien freisteht, Tatsachen in den Prozess einzuführen oder nicht, sie so …” „… Einwurf-Einschreibens im Prozess, JuS 2001, 899; aA AG Offenburg MDR 1989, 992. 54 BGH NJW-RR 2016, 816. 55 OLG …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 419-427

„… Sachverständigen ersetzt noch im Laufe des Prozesses nachgeholt werden.16 Beispiel: So müssen bei der …” „… unter »Klagehäufung« das Zusammentreffen mehrerer Klagen (= Prozessrechtsverhältnisse) in einem Prozess …”

§ 8 Sachverhalt S. 172-193

„… . Anders als im laufenden Prozess wird der Sachverhalt hier regelmäßig in Teilbereichen noch »offen« sein …” „… dem Tatsachenvortrag der Parteien, der der unterschiedlichen Behandlung im Prozess wegen in …” „… , eignet sich der Tatbestand hierzu häufig nicht. Soll eine bislang mit dem Prozess nicht vertraute Person …”

§ 12 Eilverfahren S. 322-339

„… ( Rn. 830). Auf das Arrestgesuch hin erlässt das Gericht bereits in der Eröffnungsphase des Prozesses …” „… Nachverfahren als Einheit, als zwei nacheinander folgende Stadien desselben Prozesses zu begreifen.2 Schema …”

doi.org/10.15358/9783800664290

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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§ 1 Prozess S. 1-28

„… = Vermeidung Prozess Umsetzungsphase = Durchsetzung Prozessergebnis bei Staat Offizialmaxime bei Parteien …” „… 1. Teil. Grundbegriffe 1. Abschnitt. Verfahren § 1 Prozess 1. Begriff a) Juristischer Ansatz …” „… nach Rechtshängigkeit die streitbefangene Sache an einen Rechtsnachfolger, der von dem Prozess nichts …”

§ 15 Parteiänderung S. 374-384

„… treten ihre Erben automatisch in den Prozess ein (§ 239 ZPO). Hierzu wird der Prozess zunächst …” „… unterbrochen, die Erben haben Gelegenheit, sich zu melden und den Prozess aufzunehmen. Tun sie dies nicht …” „… Beendigung einer gewillkürten Prozessstandschaft will der Rechtsinhaber selbst in den Prozess eintreten. Nach …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 384-409

„… Gesamtwert des Prozesses angefallen sind, da der Kläger an allen Prozessrechtsverhältnissen beteiligt war …” „… Vermieter gegen sie auf Räumung und Herausgabe, so stellen sie im Prozess nur einfache Streitgenossen dar.43 …” „… (Mit-)Gesellschafter zusammen klagen. Im Prozess sind sie damit materiellrechtlich notwendige Streitgenossen …”

§ 29 Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung S. 546-563

„… Klageabweisungsantrag gestellt wird. Nicht ausreichend ist das bloße Untätigbleiben (Schweigen) im Prozess …” „… der Klage verpflichtet und kommt er dieser Verpflichtung im Prozess nicht nach, so bleibt die Klage …” „… , diese in vollem Umfang, »alle in den Prozess eingeführten Ansprüche« (also insbesondere auch Hilfs- und …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 191-215

„… Anspruch bereits durch Versäumnisurteil entschieden worden, wird der Prozess nur fortgesetzt, wenn die …” „… t z u n g e n Prozess fortsetzungsvoraussetzungen Statthaftigkeit Beschwer …” „… . Ist die Parteiänderung unwirksam und soll der Prozess in diesem Fall mit den ursprünglichen …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 215-306

„… Einteilung in:Einteilung nach: AusnahmefälleNormalfall Leistungsurteile Gegenstand des Prozesses …” „… Mietverhältnisses für beide Prozesse lediglich eine Vorfrage dar; eine Bindungswirkung besteht nicht …” „… entgegen, wenn nunmehr die verurteilten Gesellschafter als Vertreter der GbR im Prozess auftreten.40 …”

§ 11 Mahnverfahren S. 306-320

„… 2. Teil. Vertiefung 1. Abschnitt. Prozess Besondere Verfahren 7. Buch §§ 688 – 703d ZPO 8. Buch …” „… . Formulierungsbeispiel: Der Prozess war ohne Rücksicht auf den Vollstreckungsbescheid fortzusetzen, weil der Beklagte …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 488-497

„… Verzögerungsbegriff wenn Prozess bei Zulassung des verspäteten Vorbringens länger dauern würde als bei dessen …” „… wenn Prozess bei rechtzeitigem Vorbringen schneller abgelaufen wäre (= Vergleich hypothetisches …”

§ 21 Klageänderung S. 448-457

„… abgetreten, so darf er den Prozess zwar fortführen, muss aber Leistung an den Rechtsnachfolger statt Leistung …” „… einen Dritten (§ 931 BGB), so macht er mit dem Herausgabeanspruch im Prozess das nun dem Dritten …”

§ 5 Verteidigung S. 90-104

„… Bestreiten der Schadenshöhe verteidigt. Tatsachenvortrag im Prozess Mit Klage vorgetragene Tatsachen …” „… ) Wirkung Beispielsfall: Im Prozess um einen vertraglichen Erfüllungsanspruch hat keine der Parteien etwas …”

§ 30 Erledigung der Hauptsache S. 563-578

„… Fortsetzung des Prozesses nicht erforderlich ist, so können sie diesen übereinstimmend für erledigt erklären …” „… und nicht bezahlt. Diese Miete klagt der Vermieter ein. Während des Prozesses bezahlt der Mieter die …”

§ 2 Partei S. 28-45

„… Prozesses stirbt und allein vom Beklagten beerbt wird.3 §§ b) Prinzip der Waffengleichheit …” „… . Erfolgt die Verfügung während der Rechtshängigkeit eines Prozesses, bleibt die ursprüngliche …”

§ 24 Widerklage S. 474-488

„… : Der Geschädigte tritt Schadensersatzansprüche an seine Ehefrau ab, die sie einklagt und im Prozess den …” „… . Widerklageforderung sich während des Prozesses geändert hat (zB durch teilweise Klagerücknahmen), dann kann die …”

§ 7 Beweis S. 135-171

„… Beklagte dies im Prozess bestreitet, bedarf es hierüber keiner Beweisaufnahme …” „… (Charakter, früheres Verhalten), seine Motivation (eigenes Interesse am Ausgang des Prozesses, persönliche …”

§ 22 Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 457-464

„… (§ 931 BGB), so macht er mit dem Herausgabeanspruch im Prozess das nun dem Dritten zustehende …”

§ 17 Schaffung und Änderung von Zuständigkeiten S. 409-417

„… ein gemeinsamer Gerichtsstand nicht. Um dennoch gegen beide in nur einem Prozess vorgehen zu können …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 425-438

„… gestritten wird oder Prozesse nach Beendigung eines Mietverhältnisses, wo rückständige Miete und Nebenkosten …”

§ 4 Klage S. 61-90

„… Prozessstandschaft verbunden oder werden im Prozess schlicht nicht offengelegt. Werden Abtretungsempfänger Kläger, so …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 518-546

„… Augenscheinseinnahme ablehnt. Beispiel: Hat der Richter zufällig Wahrnehmungen gemacht, die in einem späteren Prozess …”

§ 6 Verhandlung S. 104-135

„… ) Organisatorische Behandlung der Klage § §§ §§ § § Ablauf der Prozesseinleitung Einleitung Anordnung …”

doi.org/10.15358/9783800661343

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