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Otto-Gerd Lippross, David-Christoph Bittmann - Zwangsvollstreckungsrecht

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Otto-Gerd Lippross, David-Christoph Bittmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2020

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VIII. Schadensersatz S. 297-299

„… bezahlt. VIII. Schadensersatz Zu den Voraussetzungen und dem Umfang des Schadensersatzes vgl. die …” „… 3/86 ff. – Schadensersatzpflicht 3/88 f. – Rechtscharakter 3/91 ff. Ausreichende Sicherheiten 1/26 …”

VIII. Schadensersatz (§ 945) S. 292-293

„… 7. Teil. Einstweiliger Rechtsschutz 292 VIII. Schadensersatz (§ 945) Da der Gläubiger mit der …” „… einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch. 1. Voraussetzungen Der Anspruch nach § 945 ist …” „… .; Baur/Stürner/Bruns ZwangsVollstrR Rn. 52.26; Brox/Walker ZwangsVollstrR Rn. 1567). b) Der Schadensersatzanspruch …”

X. Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage S. 254-255

„… ) Ein Dritter kann ggf. Schadensersatz verlangen, wenn die Vollstreckung in seinen Vermögensbereich …” „… ungerechtfertigte Zwangsvollstreckung auch ohne Verschulden zum Schadensersatz. Ungerechtfertigt ist die …” „… . Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage Ungerechtfertige Vollstreckungsmaßnahmen …”

XI. Exkurs: Die Schadensersatzklage nach § 826 BGB S. 255-256

„… Zwangsvollstreckung auch ohne Verschulden zum Schadensersatz. Ungerechtfertigt ist die Zwangsvollstreckung, wenn die …” „… stellen, wie er ohne die zum Schadensersatz verpflichtende Handlung gestanden hätte. Der Titelgläubiger …” „… . XI. Exkurs: Die Schadensersatzklage nach § 826 BGB 1. Einführung und Problemstellung Die …”

VII. Vollziehung S. 296-297

„… bezahlt. VIII. Schadensersatz Zu den Voraussetzungen und dem Umfang des Schadensersatzes vgl. die …”

VII. Vorläufiger Rechtsschutz S. 272-273

„… , wenn der Kläger nachträglich Schadensersatz- oder Bereicherungsansprüche wegen ungerechtfertigter …” „… Erlös an den Gläubiger ausgekehrt, kann der Schuldner auf Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche …” „… Schadensersatzanspruch wegen »privatrechtswidriger« Zwangsvollstreckung hat, hängt davon ab, ob alle anderen …”

3. Kapitel: Sachaufklärung durch den Gerichtsvollzieher S. 119-125

„… 52 (Schadensersatz aus ungerechtfertigter Zwangsvollstreckung) Rechtsanwalt R hat aufgrund eines …” „… BGB (Schadensersatz wegen Pflichtverletzung) zu prüfen. Der BGH hat in früheren Entscheidungen (vgl …” „… nicht fortgeführt, sondern den Anspruch auf Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Zwangsvollstreckung …”

VI. Wirkungen des Urteils S. 272

„… , wenn der Kläger nachträglich Schadensersatz- oder Bereicherungsansprüche wegen ungerechtfertigter …” „… Schadensersatzanspruch wegen »privatrechtswidriger« Zwangsvollstreckung hat, hängt davon ab, ob alle anderen …” „… Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach materiellem Recht vorliegen (Gaul/Schilken/Becker- Eberhard …”

3. Vollstreckungsrechtliche Klagen aus materiellem Recht S. 6

„… Schadensersatz- oder Bereicherungsklage erheben ( Teil 1 Rn. 259; Rn. 282 ff. und Teil 3 Rn. 123 ff …” „… Schadensersatzklage nach § 826 BGB kommt in Ausnahmefällen in Betracht, wenn der Schuldner einen Missbrauch des …”

I. Wesen und Ziel der Klage S. 273

„… Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche zurückgreifen; es gelten insoweit die Ausführungen zur …”

II. Verhältnis zu anderen Klagen S. 273

„… Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche zurückgreifen; es gelten insoweit die Ausführungen zur …”

V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) S. 252

„… ; Thomas/Putzo/Seiler ZPO § 767 Rn. 3). 45 46 47 48 49 50 51 Rechtskraftwirkung auf nachfolgende Schadensersatz …”

VIII. Vorläufiger Rechtsschutz S. 254

„… ) Ein Dritter kann ggf. Schadensersatz verlangen, wenn die Vollstreckung in seinen Vermögensbereich …” „… . Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage Ungerechtfertige Vollstreckungsmaßnahmen …” „… können Schadensersatzansprüche gegen den Gläubiger auslösen: Der Schuldner hat ggf. einen …”

IX. Auswirkungen von Gesetzesänderungen und geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung auf titulierte Ansprüche S. 254

„… ) Ein Dritter kann ggf. Schadensersatz verlangen, wenn die Vollstreckung in seinen Vermögensbereich …” „… . Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage Ungerechtfertige Vollstreckungsmaßnahmen …” „… können Schadensersatzansprüche gegen den Gläubiger auslösen: Der Schuldner hat ggf. einen …”

III. Zulässigkeit der Klage S. 273-274

„… Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche zurückgreifen; es gelten insoweit die Ausführungen zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 VIII. Schadensersatz (§ 945 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 VIII. Schadensersatz …” „… Inhaltsverzeichnis XV X. Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage …”

2. Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 5-6

„… Schadensersatz- oder Bereicherungsklage erheben ( Teil 1 Rn. 259; Rn. 282 ff. und Teil 3 Rn. 123 ff …” „… Schadensersatzklage nach § 826 BGB kommt in Ausnahmefällen in Betracht, wenn der Schuldner einen Missbrauch des …”

4. »Normale« Leistungs- und Feststellungsklagen aus materiellem Recht S. 6-7

„… Schadensersatz- oder Bereicherungsklage erheben ( Teil 1 Rn. 259; Rn. 282 ff. und Teil 3 Rn. 123 ff …” „… Schadensersatzklage nach § 826 BGB kommt in Ausnahmefällen in Betracht, wenn der Schuldner einen Missbrauch des …”

VII. Urteilsaufbau S. 253-254

„… ungerechtfertigte Vollstreckungsanträge stellt ( Teil 1 Rn. 338) Ein Dritter kann ggf. Schadensersatz verlangen …” „… Schadensersatzklage wegen unberechtigter Vollstreckung ausgeschlossen, wenn sie auf einen Sachverhalt gestützt wird …” „… (Prütting/Gehrlein/Scheuch ZPO § 767 Rn. 28). X. Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher …”

V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) S. 271-272

„… , wenn der Kläger nachträglich Schadensersatz- oder Bereicherungsansprüche wegen ungerechtfertigter …” „… Schadensersatzanspruch wegen »privatrechtswidriger« Zwangsvollstreckung hat, hängt davon ab, ob alle anderen …” „… Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach materiellem Recht vorliegen (Gaul/Schilken/Becker- Eberhard …”

VI. Wirkung des Urteils S. 252-253

„… ; Thomas/Putzo/Seiler ZPO § 767 Rn. 3). 45 46 47 48 49 50 51 Rechtskraftwirkung auf nachfolgende Schadensersatz …” „… Schadensersatzklage wegen unberechtigter Vollstreckung ausgeschlossen, wenn sie auf einen Sachverhalt gestützt wird …”

IV. Begründetheit der Klage S. 245-252

„… vollständig beendet, kommt nur noch die Schadensersatz- oder Bereicherungsklage in Betracht (»verlängerte …” „… ; Thomas/Putzo/Seiler ZPO § 767 Rn. 3). 45 46 47 48 49 50 51 Rechtskraftwirkung auf nachfolgende Schadensersatz …” „… zunächst vorgetragen, er rechne mit einer zwischenzeitlich entstandenen Schadensersatzforderung auf. Im …”

XII. Die prozessuale Gestaltungsklage analog § 767 S. 256-258

„… Schadensersatz verpflichtende Handlung gestanden hätte. Der Titelgläubiger wird demnach verurteilt, die …” „… ). Die Rechtsfolgen eines Schadensersatzanspruchs aus § 826 BGB ergeben sich aus den §§ 249 ff. BGB …”

III. Zulässigkeit der Klage S. 242-245

„… Schadensersatz- oder Bereicherungsklage in Betracht (»verlängerte Vollstreckungsgegenklage«, vgl. BAG NJW 1980 …”

VII. Vollziehung S. 289-292

„… VIII. Schadensersatz (§ 945) Da der Gläubiger mit der Vollziehung der einstweiligen Verfügung die …” „… Schadensersatzanspruch. 1. Voraussetzungen Der Anspruch nach § 945 ist gegeben, wenn sich die einstweilige Verfügung …” „… ; Brox/Walker ZwangsVollstrR Rn. 1567). b) Der Schadensersatzanspruch kommt ferner in Betracht, wenn die …”

§ 27 Wirkung und Umfang der Forderungspfändung S. 172-179

„… . BGB (vgl. BVerfG NJW 2014, 3213, 3214 zum Schadensersatz nach § 840 II 2 wegen erfolgloser …” „… Pfändungsbeschluss) Gl erwirkt die Pfändung einer angeblichen Schadensersatzforderung des S gegen D. S hatte die …” „… Handlungspflicht. Die Interessen des Gläubigers seien durch den Schadensersatzanspruch nach § 840 II 2 bei …”

1. Kapitel: Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen S. 54-113

V. Grundsätze des Zwangsvollstreckungsrechts S. 3-4

„… Vollstreckungsgläubiger Pflichten, deren Verletzung zu einem Schadensersatzanspruch nach §§ 280, 241 II BGB führen kann …”

VI. Das Eingriffsverhältnis S. 4

„… Vollstreckungsgläubiger Pflichten, deren Verletzung zu einem Schadensersatzanspruch nach §§ 280, 241 II BGB führen kann …”

VII. Das Vollstreckungsverhältnis S. 4-5

„… Vollstreckungsgläubiger Pflichten, deren Verletzung zu einem Schadensersatzanspruch nach §§ 280, 241 II BGB führen kann …”

§ 5 Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen S. 19-43

„… Schuldners sieht § 717 II eine Schadensersatzpflicht des Gläubigers vor, wenn ein für vorläufig …” „… § 2 Rn. 53). Der Inhalt des Schadensersatzanspruchs richtet sich nach den §§ 249 ff. BGB. Damit der …” „… mögliche Schadensersatzanspruch des Schuldners gesichert ist, werden Urteile regelmäßig (wegen der …”

2. Kapitel: Herausgabevollstreckung S. 113-119

„… Herausgabevollstreckung eine Ersatzbeschaffung vornehmen und Schadensersatzklage (§ 893) erheben kann, Genüge getan sein …” „… eindecken und seine Interessen durch Erhebung einer Schadensersatzklage hinreichend wahren kann (Gerhardt VR …”

§ 28 Die Verwertung S. 179-190

„… verpflichtet: Verzögert er die Einziehung schuldhaft, macht er sich schadensersatzpflichtig (§ 842). Der …”

§ 36 Anordnung der Zwangsversteigerung S. 207-211

„… Versteigerungserlöses teilweise ausfällt. Der Gläubiger hat gegen den Dritten keinen Schadensersatzanspruch nach § 823 I …”

§ 37 Die Versteigerung S. 211-216

„… die Schadensersatzpflicht nach § 122 BGB ein. Nach Ansicht des BGH (NJW 1984, 1950) hat der …”

I. Wesen und Ziel der Klage S. 258-259

„… Beendigung der Zwangsvollstreckung Bereicherungs- und ggf. Schadensersatzansprüche (»verlängerte …”

II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen S. 259

„… Bereicherungs- und ggf. Schadensersatzansprüche (»verlängerte Drittwiderspruchsklage« Teil 1 Rn. 259). 3 …”

III. Zulässigkeit der Klage S. 259-261

„… Bereicherungs- und ggf. Schadensersatzansprüche (»verlängerte Drittwiderspruchsklage« Teil 1 Rn. 259). 3 …”

III. Begründetheit S. 278-280

„… spätere Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Wegfall des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs …”

IV. Verfahren S. 280-281

„… Schadensersatzansprüchen nach Wegfall des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs nicht zumutbar ist; es muss gleichsam eine …”

III. Begründetheit S. 293-295

„… übergehen können, sind zum einen alle Ansprüche, deren Verletzung Schadensersatzansprüche nach sich ziehen …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… 3/86 ff. – Schadensersatzpflicht 3/88 f. – Rechtscharakter 3/91 ff. Ausreichende Sicherheiten 1/26 …”

doi.org/10.15358/9783800663910

Jos Mehrings - Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2015

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14.6 Schadensersatz S. 319-328

„… 30114.6 Schadensersatz BGB). Für den Rückgriffsanspruch gilt gemäß § 478 Abs. 3 BGB die …” „… “. Ein Rückgriff auf die V-GmbH ist nach § 377 Abs. 2 HGB ausgeschlossen. 14.6 Schadensersatz Nach …” „… § 437 Nr. 3 BGB kann der Käufer Schadensersatz gemäß §§ 280, 281, 283 und 311a BGB oder den Ersatz von …”

13.4 Schadensersatz statt der Leistung S. 258-263

„… entstandenen Schadens. Dieser Anspruch auf Schadensersatz hat keine Auswirkung auf den Vertrag, er lässt …” „… . Zusätzlich muss der Schuldner Schadensersatz zahlen. Man spricht deshalb von einem „Schadensersatz neben der …” „… Schadensersatz statt der Leistung Bisher wurde nur der Fall behandelt, dass der Vertrag trotz des Verzuges noch …”

13.3 Schadensersatz neben der Leistung S. 254-258

„… Schadensersatzanspruch aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 BGB aufrechnen13. Diese Fallgruppe heißt „Schadensersatz neben der …” „… nicht mehr erbracht. Der Gläubiger kann dann gemäß §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 BGB „Schadensersatz statt …” „… der Leistung“ verlangen. 13.3 Schadensersatz neben der Leistung Zunächst soll der Schadensersatz …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 265-271

„… 24713.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz Abschließend ein ganz einfaches …” „… begehren Sie Schadensersatz (einen Grappa) neben der Leistung (Suppe)! Sie werden hoffentlich irgendwann …” „… verlangen Sie Schadensersatz (fünf Euro) statt der Leistung (Suppe, Pizza). Dann haben Sie natürlich keinen …”

13.5 Rücktritt vom Vertrag S. 263-264

„… 24513.5 Rücktritt vom Vertrag ■■ P5: Gläubiger verlangt Schadensersatz statt der Leistung …” „… , Abs. 3, 281 Abs. 1 S. 1, Abs. 5 BGB „Schadensersatz statt der ganzen Leitung“ fordern, womit er auch …” „… die geleistete Anzahlung gemäß §§ 346 ff. BGB zurück erhält. Er kann aber auch (nur) „Schadensersatz …”

13.2 Rechtsfolgen des Verzugs (Überblick) S. 253-254

„… der maßgeblichen Vorschriften des BGB kommen in Betracht: – Schadensersatz neben der Leistung …” „… , – Ersatz der Kosten der Mahnung, – Verzugszinsen, – Schadensersatz statt der Leistung, – Rücktritt vom …” „… Schadensersatzes („neben der Leistung“ und „statt der Leistung“). Zur ersten Erläuterung: Wenn der Schuldner nicht …”

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 600-607

„… Schäden an anderen Rechtsgütern des Vertragspartners verursacht werden. Schadensersatz wegen einer …” „… Leistungspflichten („Schadensersatz neben der Leistung“), – §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 BGB: Schadensersatz bei …” „… Wegfall der Leistungspflichten („Schadensersatz statt der Leistung“), – 288 Abs. 1, 286 BGB …”

23.1 Grundlagen S. 467-468

„… . 1 BGB, § 536a Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 1 ProdHaftG – zum Schadensersatz verpflichtet ist, ist damit nur …” „… “ Schadensersatz zu leisten ist, aber noch nicht, wie und in welcher Höhe dies zu geschehen hat. Sollte es zu …” „… Ausführungen wissen Sie bereits, dass und warum der Fahrer des Pkw Ihnen Schadensersatz zu leisten hat. Eine …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§ 831 BGB) S. 456-467

„… Schadensersatz. Nach dieser Vorschrift haftet ein Geschäftsherr für den Schaden, den sein Verrichtungsgehilfe …” „… Geschäftsherrn einen Anspruch auf Schadensersatz. Art und Umfang des Schadensersatzes bestimmen sich – auch hier …” „… Vertreter durch eine in Ausführung der Verrichtung begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung …”

14.5 Rückgriff des Unternehmers S. 317-319

„… auf Schadensersatz (§ 437 Nr. 3 BGB), dazu sogleich. 2. T ei l V er tr ag lic h e Sc h u ld ve rh …” „… lic h e Sc h u ld ve rh äl tn is se 30114.6 Schadensersatz BGB). Für den Rückgriffsanspruch gilt …” „… Abs. 2 HGB ausgeschlossen. 14.6 Schadensersatz Nach § 437 Nr. 3 BGB kann der Käufer Schadensersatz …”

13.6 Zusammenfassung zum Verzug S. 264-265

„… Verzug, hat der Gläubiger folgende Möglichkeiten: (1) Schadensersatz neben der Leistung: Ersatz des durch …” „… Erfüllungsanspruchs, (2) Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1 S. 1 BGB) (3 …” „… ) Schadensersatz statt der ganzen Leistung (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1, Abs. 5 BGB) (4) Rücktritt vom …”

22.1 Grundlagen S. 433-434

„… , dem „Deliktsrecht“, bestimmt sich, wann eine geschädigte Person vom Schädiger Schadensersatz …” „… Schadensersatz verlangen kann, regeln die §§ 823 ff. BGB (und daneben § 7 Abs. 1, § 18 Abs. 1 StVG …” „… – Straßenverkehrsgesetz). Wie der Schadensersatz zu leisten ist und in welcher Höhe ein Anspruch besteht, ergibt sich für …”

Sachregister S. 728-748

„… . – Kündigung 50, 62, 67, 119, 227, 367 ff. – Schadensersatz 215, 222, 367, 447 ff. – Streik 427 …” „… , 367 ff. siehe auch Arbeitsnehmer: Kündigung – mangelhafte Dienstleistungen 366 – Schadensersatz …” „… . – Schadensersatz 388 f. – Schallschutz 387 – Schimmel 387 f. – Schönheitsreparaturen siehe dort …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 594-600

„… dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen, folgt, dass der andere einen Anspruch auf Schadensersatz hat …” „… Geschädigten auf Schadensersatz gegen den Geschäftsherrn: ⇒ AGL (+). Aus § 831 Abs. 1 BGB ergibt sich hingegen …” „… Schadensersatz zu leisten. Deshalb steht dem Gläubiger aus dieser Vorschrift auch kein Anspruch zu. Also ist …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 239-244

„… Verzögerung der Leistung („Verzug“) beruht (vgl. § 280 Abs. 2 BGB) oder wenn „Schadensersatz statt der …” „… mangelhaften Leistung kein Schadensersatz zu leisten ist. Im Gegenteil: So können z. B. im Fall einer …” „… Anspruch des K gegen V auf Schadensersatz aus § 280 Abs. 1 BGB. – P1: Schuldverhältnis: Zwischen V und K …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 161-164

„… Vertreter ohne Vertretungsmacht Schadensersatz leistet. Außenverhältnis Innenverhältnis „Der andere Teil …” „… Abs. 1 BGB aber auch auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, insbesondere für den entgangenen Gewinn …” „… (vgl. § 252 BGB) aus dem gescheiterten Kaufvertrag. In diesem Fall muss V „nur“ Schadensersatz leisten …”

Kapitel 21 Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 429-433

„… einen Anspruch auf Schadensersatz hat. In den §§ 823–853 BGB finden sich zahlreiche Anspruchsgrundlagen …” „… , die als Rechtsfolge jeweils die Verpflichtung des Schädigers zur Leistung von Schadensersatz …” „… geschädigte Person vom Schädiger Schadensersatz verlangen kann. Die Vorschriften regeln dabei – mit Ausnahme …”

23.2 Sondervorschriften (§§ 842 ff. BGB) S. 468-470

„… (gar) nicht begründet ist, muss sich das Landgericht nicht mit der Höhe des Schadensersatzes und mit …” „… Grundurteil verzichtet. 23.2 Sondervorschriften (§§ 842 ff. BGB) Art, Inhalt und Umfang des Schadensersatzes …” „… welcher Höhe Schadensersatz zu leisten ist. Nach § 842 BGB umfasst der Schadensersatz im Falle einer …”

22.2 Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 434-452

„… Anspruchsgrundlagen für einen Anspruch auf Schadensersatz, also für das „Ob“: – § 179 Abs. 1 BGB: Vertreter ohne …” „… BGB: Ersatz des Verzugsschadens7, – §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1 BGB: Schadensersatz bei …” „… . Man sollte sich verdeutlichen, um was es geht: Es geht um einen Anspruch auf Schadensersatz, weil eine …”

12.1 Grundlagen S. 228-230

„… (von mehreren) Rechtsfolgen bei den verschiedenen Leistungsstörungen ein Anspruch auf Schadensersatz …” „… ist. Bei genauem Hinsehen wird dann aber zwischen einem (einfachen) „Schadensersatz“, einem …” „… „Schadensersatz statt der Leistung“ und einem „Schadensersatz statt der ganzen Leistung“ unterschieden. Die …”

22.3 § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 452-454

„… Schadensersatz trifft nach § 823 Abs. 2 BGB auch denjenigen, der gegen ein Gesetz verstößt, das den Schutz eines …” „… des A 2 auf Schadensersatz gegen A 1 ergibt sich aus § 823 Abs. 1 BGB (Verletzung von Körper und …” „… Anspruch auf Schadensersatz aus § 823 BGB haben.“ Richtig: „A 2 könnte gegen A 1 einen Anspruch auf …”

Einleitung S. 21-39

„… Schadensersatz. Dieser einfache Fall mit den Beteiligten A und F ist natürlich in keinem Gesetz der Welt …” „… Schadensersatz verlangen kann. Eine insoweit in Betracht kommende Vorschrift ist § 823 Abs. 1 BGB4. Dort heißt …” „… Schadensersatz verpflichtet: Fehlt hingegen nur eine Voraussetzung, besteht nach § 823 Abs. 1 BGB kein Anspruch …”

4.3 Deliktsfähigkeit S. 132-135

„… Anspruch auf Schadensersatz oder steht der Schadensersatzanspruch der Alleingesellschafterin zu? → Frage …” „… Schadensersatz leisten. Deliktsfähig sind alle volljährigen Menschen (ab 18 Jahren, § 2 BGB), es sei denn, die …” „… Schadensersatz verpflichtet ist. Beispiel Ein Sechsjähriger verletzt beim Spielen ein anderes Kind mit einem …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 648-655

„… Schuldners V bewertet28. 1.3 Vertretenmüssen Der Anspruch auf Schadensersatz setzt voraus, dass der Schuldner …” „… ,– € kostet. K hat deshalb aus § 280 Abs. 1 BGB gegen V einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe der …” „… also 6.000,– €. 2. Anspruch aus § 831 Abs. 1 BGB Der Anspruch des K auf Schadensersatz gegen V könnte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 13.3 Schadensersatz neben der Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 13.4 Schadensersatz statt der Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . 247 13.7.1 …”

16.1 Unmöglichkeit S. 344-356

„… Schuldner Schadensersatz zahlen? Die aufgeworfenen Fragen berühren die Leistungsstörung der Unmöglichkeit …” „… BGB vor. V muss die Maschine nicht mehr liefern, aber ggf. Schadensersatz an K leisten (dazu sogleich …” „… . K könnte ggf. Schadensersatz neben der Leistung verlangen (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 BGB). Wenn …”

22.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§ 826 BGB) S. 454-456

„… den Geschäftsführer einen Anspruch auf Rückgabe der Ware oder auf Schadensersatz in Höhe des …” „… weitere Anspruchsgrundlage für einen Anspruch auf Schadensersatz. Nach dieser Vorschrift haftet ein …” „… . Rechtsfolge: Der Geschädigte hat gegen den Geschäftsherrn einen Anspruch auf Schadensersatz. Art und Umfang …”

9.3 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 190-192

„… „Bankgeheimnisses“ gesehen und die Deutsche Bank „dem Grunde nach“ („grundsätzlich“) zum Schadensersatz verurteilt3 …” „… hat, ist er nach § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz (Ersatz der Architektenkosten) verpflichtet. Die …” „… vorvertragliches Schuldverhältnis besteht. Ob V zum Schadensersatz verpflichtet ist, richtet sich nach § 280 Abs …”

15.1 Vorbemerkung S. 332-335

„… gesetzlichen Anspruch auf Schadensersatz. Hat der Verkäufer oder der Hersteller eine Garantie übernommen, ist …” „… es möglich, dass auf dieser vertraglichen Grundlage ebenfalls Schadensersatz zu leisten ist …” „… . Merke Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Mangels der Sache kann sich ergeben aus: 1. Haftung …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 230-239

„… Abs. 1 BGB hinzu. Was ergibt sich daraus? Aus diesem Satz folgt, dass die Pflicht zum Schadensersatz …” „… Schadensersatz verlangen. – Dem Gläubiger muss durch die Pflichtverletzung des Schuldners ein Schaden …” „… Gläubiger Schadensersatz wegen der Verzögerung der Leistung („Verzug“) nur unter den zusätzlichen …”

15.3 Produkthaftung nach dem ProdHaftG S. 337-344

„… Schadensersatz aus einer auf § 823 Abs. 1 BGB gestützten Produkthaftung gegen den Hersteller H durchsetzen will …” „… Euro nicht für alle Geschädigten ausreichen, wird der Schadensersatz anteilig geleistet. Nach § 11 …” „… ist – wie bei einem auf § 823 Abs. 1 BGB gestützten Schadensersatz – der Vermögensschaden (materieller …”

Fall 7: Fahrt zur Schwarzwaldklinik S. 655-659

„… grundsätzlich („dem Grunde nach“) von Fahrer F Schadensersatz verlangen kann. Gehen Sie noch nicht auf die …” „… einzelnen Schäden ein. 2. Prüfen Sie anschließend, ob H dem Grunde nach Schadensersatz von der B-GmbH …” „… Grunde nach Schadensersatz verlangen kann. Klären Sie jetzt, welche Schäden H von F ersetzt verlangen …”

6.4 Exkurs: Vertretung bei Personengesellschaften S. 164-166

„… eingeschränkt Schadensersatz leisten. Nach § 179 Abs. 3 S. 1 BGB haftet der Vertreter ohne Vertretungsmacht …” „… nicht nach § 179 Abs. 1 BGB, also weder auf Erfüllung noch auf Schadensersatz, wenn der andere Teil …” „… des Vertrags oder auf Schadensersatz, evtl. nach § 179 Abs. 2 BGB eingeschränkt. 6.4 Exkurs …”

15.2 Produkthaftung nach § 823 Abs. 1 BGB S. 335-337

„… , liegt ein Verstoß gegen eine Verkehrssicherungspflicht vor, der zum Schadensersatz verpflichtet. 15.2 …” „… vermieden werden konnten, mangels Verschuldens oft kein Anspruch auf Schadensersatz nach § 823 Abs. 1 BGB …” „… Wohnzimmereinrichtung des K zerstört. Wenn K einen Anspruch auf Schadensersatz aus einer auf § 823 Abs. 1 BGB …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§ 249 ff. BGB) S. 470-479

„… “ ein Anspruch auf Schadensersatz besteht. 23.3.1 Die Basisvorschrift: § 249 BGB Nach § 249 Abs. 1 BGB …” „… Schadensersatz, bekommt er die Kosten des Sachverständigen auch nur anteilig („quotal“) ersetzt15. Bei …” „… (Nichtvermögensschäden) Schadensersatz nur dann verlangt werden, wenn diese Rechtsfolge im Gesetz – das heißt in einem …”

19.5 Haftung für Mängel S. 403-406

„… BGB). 19.5.2 Schadensersatz Neben dem Anspruch auf Minderung aus § 536 BGB kann der Mieter vom …” „… Vermieter gemäß § 536a BGB Schadensersatz verlangen, wenn ein Mangel der Mietsache (1) bei Vertragsschluss …” „… Schadensersatz (Gewinneinbußen), auch wenn V keinerlei Verschulden an dem Mangel trifft. 3. T ei l Ei n ze ln …”

11.3 Gerichtlicher Vergleich S. 221-228

„… Leistungsstörungen ein Anspruch auf Schadensersatz ist. Bei genauem Hinsehen wird dann aber zwischen einem …” „… (einfachen) „Schadensersatz“, einem „Schadensersatz statt der Leistung“ und einem „Schadensersatz statt der …”

14.3 Rücktritt vom Vertrag S. 310-317

„… Herabsetzung des Kaufpreises hinnehmen (Minderung) und ist (noch) nicht der Gefahr ausgesetzt, Schadensersatz …” „… , Schadensersatz und Aufwendungsersatz) sind nachrangig. § 437 BGB stellt damit, bildlich betrachtet, eine Kommode …” „… Anspruch auf Schadensersatz oder auf Aufwendungsersatz zustehen (§ 437 Nr. 3 BGB). Will man das Verhältnis …”

17.4 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln S. 371-375

„… ist. 17.4.4 Schadensersatz oder Ersatz von Aufwendungen Die Ansprüche auf Schadensersatz oder auf den …” „… , Minderung der Vergütung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen – verjähren gemäß § 634a BGB …” „… §§ 634 Nr. 2, 637 Abs. 1 BGB. Ein möglicher Schadensersatzanspruch15 nach §§ 634 Nr. 4, 636, 280 Abs. 1 …”

13.1 Grundlagen S. 244-253

„… kommen in Betracht: – Schadensersatz neben der Leistung, – Ersatz der Kosten der Mahnung …” „… , – Verzugszinsen, – Schadensersatz statt der Leistung, – Rücktritt vom Vertrag. Das ist schon verwirrend …” „… , insbesondere im Hinblick auf die verschiedenen Arten des Schadensersatzes („neben der Leistung“ und „statt der …”

5.3 Anfechtung S. 139-148

„… erklären können. Die Kündigung würde ebenfalls nur für die Zukunft wirken. Schadensersatz Neben der …” „… Schadensersatz zu leisten hat. Zu ersetzen ist dabei das sogenannte „negative Interesse“. Dies bedeutet, dass der …” „… Schadensersatz entfällt nach § 122 Abs. 2 BGB, wenn der Beschädigte (hier der Verkäufer) den Grund der …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 510-524

„… herausverlangen. Ihm können aber Ansprüche gegen den Veräußerer auf Schadensersatz (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 …” „… Eigentümer) stehen dem bisherigen Eigentümer keinerlei Ansprüche auf Herausgabe, Schadensersatz oder auf …” „… Pflicht zum Schadensersatz beeinträchtigt oder rückgängig gemacht werden. Für dieses Ergebnis gibt es …”

Fall 4: Der rote Golf S. 640-645

„… . 1 BGB vor, sodass V nach ihrer Wahl die Erfüllung des Vertrags oder Schadensersatz von B als …” „… noch auf Schadensersatz, wenn der andere Teil – hier V – den Mangel der Vertretungsmacht kannte oder …” „… Anspruch nach § 179 Abs. 1 BGB zu. 22 Bei der Wahl von Schadensersatz könnte V den entgangenen Gewinn …”

9.2 Inhalte des Schuldverhältnisses S. 188-190

„… 1719.2 Inhalte des Schuldverhältnisses tung, Reparatur einer Sache, Leistung von Schadensersatz oder …” „… “) zum Schadensersatz verurteilt3. Nach vielen Jahren ist der Rechtsstreit zur Höhe des Schadens …”

4.2 Geschäftsfähigkeit S. 129-132

„… zufügt, aufkommen, also Schadensersatz leisten. Deliktsfähig sind alle volljährigen Menschen (ab 18 …” „… . Dies bedeutet, dass das Kind nicht zum Schadensersatz verpflichtet ist. Beispiel Ein Sechsjähriger …”

Glossar S. 677-727

„… Schadensersatz besteht und es (nur noch) um die Ausgestaltung des Anspruchs geht. ⇒ Pflichtverletzung …” „… aufkommen, den er einem anderen durch eine unerlaubte Handlung zufügt, also Schadensersatz leisten …” „… Schadensersatz verlangen kann. Die Vorschriften bestimmen dabei – mit Ausnahme der §§ 842 ff. BGB – nur, ob ein …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 659-667

„… zunächst Eigentümerin des Zeltes Schadensersatz? Ungerechtfertigte Bereicherung? Mietvertrag Herausgabe …” „… ? Schadensersatz? Ungerechtfertigte Bereicherung? Kaufvertrag Gutgläubiger Erwerb? M Nutzer und Verkäufer des …” „… . Dieses von der Rechtsordnung gewollte Ergebnis darf nicht durch eine Pflicht zum Schadensersatz …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 74-86

„… das marktbeherrschende Unternehmen gemäß § 33 Abs. 3 GWB zum Schadensersatz verpflichtet. Die zum …” „… Kaufvertrag abzuschließen, ist es im Wege des Schadensersatzes zum Vertragsschluss verpflichtet. Beispiel …” „… Schadensersatzes (§ 249 Abs. 1 BGB) zum Vertragsabschluss verpflichtet. Da die Anforderungen des § 826 BGB recht …”

14.4 Minderung des Kaufpreises S. 317

„… auf Schadensersatz (§ 437 Nr. 3 BGB), dazu sogleich. 2. T ei l V er tr ag lic h e Sc h u ld ve rh …”

25.1 Einführung S. 486-488

„… ) einer anderen Person (Gläubiger) etwas schuldet (Kaufpreis, Schadensersatz). Es regelt damit die …”

18.3 Vertragspflichten S. 382-383

„… Verringerung der Steuerlast geführt hätte, ist S seinem Mandanten nach § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz …” „… ergeben. Die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch des Dienstberechtigten (Mandant, Patient …” „… schwere gesundheitliche Schäden auf. Hier besteht kein Schadensersatzanspruch des P gegen A aus § 280 …”

17.5 Verjährung der Mängelansprüche S. 375-376

„… Mängelbeseitigungskosten, Rücktritt vom Vertrag, Minderung der Vergütung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher …”

18.4 Ansprüche wegen mangelhafter Dienstleistungen S. 383-384

„… zum Schadensersatz verpflichtet. 9 Vgl. das Beispiel auf S. 345. 3. T ei l Ei n ze ln e ve rt ra g …” „… unmittelbar aus §§ 280 ff. BGB ergeben. Die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch des …” „… einer Infektion bei P schwere gesundheitliche Schäden auf. Hier besteht kein Schadensersatzanspruch des …”

29.4 Patronatserklärung S. 566-567

„… Schadensersatz verpflichtet. Im Unterschied zur akzessorischen Bürgschaft wird dem Gläubiger zugesichert, dass …”

16.2 Störung der Geschäftsgrundlage S. 356-359

„… Drittschadensliquidation Schadensersatz vom Frachtführer zu erhalten18. 16.2 Störung der Geschäftsgrundlage Nach § 313 Abs …”

19.9 Rechtslage nach Beendigung des Mietverhältnisses S. 421-423

„… Vermieter Schadensersatz für die Anfertigung eines neuen Schlüssels verlangen. Sollte der verlorene …”

14.1 Grundlagen S. 271-273

„… : Schadensersatz oder Aufwendungsersatz. Hinweis Aufgepasst! Diese Rechte stehen in einer bestimmten Rangordnung …”

30.1 Schritte zur Fallbearbeitung S. 591-594

„… in Höhe von 20.000,– € von K. ■■ X begehrt 45.000,– € Schadensersatz von Y. ■■ V will die Herausgabe …”

8.2 Verjährungsfristen S. 178-183

„… erheblich verletzt. Die Ansprüche des F auf Schadensersatz verjähren in 30 Jahren ab dem Unfall. Sollte es …” „… Schadensersatzanspruch des K aus § 280 Abs. 1 BGB oder § 823 Abs. 1 BGB nochmals eine andere Verjährungsfrist, die nach …” „… Jahren ab Schluss des Jahres, in dem sie entstanden sind (§ 199 Abs. 1 BGB)2. Schadensersatzansprüche …”

19.8 Nachmieter, Untervermietung S. 416-421

„… Vermieter Schadensersatz für die Anfertigung eines neuen Schlüssels verlangen. Sollte der verlorene …”

29.5 Garantievertrag S. 567-572

„… , ist der Garant zum Schadensersatz verpflichtet. Im Unterschied zur akzessorischen Bürgschaft wird dem …”

29.6 Eigentumsvorbehalt S. 572-578

„… Anwartschaftsrecht besteht, beschädigt, kann der Anwartschaftsberechtigte (Erwerber) deshalb Schadensersatz verlangen …”

30.4 Der Anspruchsaufbau S. 607-614

„… einen Anspruch auf Schadensersatz gegen Y aus § 823 Abs. 1 BGB haben. Die Aufgabenstellung …” „… Schadensersatzanspruch gegen Y zu?“ Interessen der Beteiligten Anspruchsgrundlage Wer will was von wem woraus X könnte …” „… § 823 Abs. 1 BGB vorliegen, hat X einen Schadensersatzanspruch gegen Y in Höhe von 50.000,– €. 30.5 …”

19.4 Pflichten der Parteien S. 395-403

„… Abs. 1, 3, 281 BGB Schadensersatz verlangen. In Fällen, in denen eine Klausel zu den …”

9.4 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 192-206

„… vom ursprünglich beauftragten Unternehmen als Schadensersatz. Der BGH hat entschieden, dass der …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 273-310

„… privat“), 2. Klauseln, die Ansprüche auf Schadensersatz beschränken oder ausschließen (vgl. § 475 Abs. 3 …” „… ) und ist (noch) nicht der Gefahr ausgesetzt, Schadensersatz zahlen zu müssen. 2. T ei l V er tr ag …” „… § 475 Abs. 3 BGB besteht beim Verbrauchsgüterkauf immerhin die Möglichkeit, Schadensersatzansprüche zu …”

1.1 Angebot S. 39-53

„… Schadensersatzansprüchen), doch muss man vielleicht in Zukunft allein essen oder sich eine neue Kartenspielrunde suchen …” „… . Die Nichteinhaltung der Zusage kann deshalb zu Schadensersatzansprüchen führen. Die objektive …” „… , mache er sich schadensersatzpflichtig. Das Interesse des Unternehmers gehe deshalb dahin, vorab zu …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 101-124

„… Haftungsausschlüsse in Bezug auf Schadensersatzansprüche. Beispiel Die Klausel „Die Haftung für Schäden wird …” „… dem Schuldner keine Schadensersatzansprüche bei mangelhafter Leistung. Man müsste dann befürchten …”

6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung S. 150-161

„… Schadensersatzansprüche des Inhabers nach § 280 Abs. 1 BGB auslösen kann. Beispiel Wenn einem Prokuristen einer GmbH vom …” „… Pflichtverletzung und kann sich schadensersatzpflichtig machen. Außerdem drohen ihm der Entzug der Prokura und eine …”

6.5 Exkurs: Vertretung bei Kapitalgesellschaften S. 166-168

„… schadensersatzpflichtig machen (§ 280 Abs. 1 BGB), außerdem ist mit einem sofortigen Widerruf ihrer Bestellung zur …”

8.3 Neubeginn und Hemmung der Verjährung S. 183-186

„… -Jahres-Frist die früher endende Frist maßgeblich ist, ist der Schadensersatzanspruch der T gegen N verjährt …”

19.6 Beendigung des Mietverhältnisses S. 406-415

„… Vermieter Schadensersatzansprüche zustehen, zum Beispiel die Umzugskosten oder die Kosten für den Makler …”

24.2 Voraussetzungen S. 480-484

„… Urheberrecht vor, der – neben möglichen Schadensersatzansprüchen (§ 97 Abs. 2 UrhG – Urheberrechtsgesetz) 4 …” „… Täuschung häufig ein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den Verkäufer aus § 823 Abs. 2 i. V. m. § 263 …”

24.3 Umfang des Herausgabeanspruchs S. 484-485

„… kompliziert ist6, im Fall der arglistigen Täuschung häufig ein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den …”

25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht S. 497-501

„… . Im Falle der Zerstörung kommen ggf. Schadensersatzansprüche aus Vertrag (§ 280 Abs. 1 BGB) und aus …” „… §§ 823 ff. BGB in Betracht. Der Entzug der Sache kann neben Schadensersatzansprüchen den gerade …”

27.4 Verarbeitung: § 950 BGB S. 533-537

„… Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 1 BGB, aus § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 242 StGB (Diebstahl) und ggf. aus § 826 …”

27.5 Rechtsfolge: § 951 BGB S. 537-538

„… Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 1 BGB, aus § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 242 StGB (Diebstahl) und ggf. aus § 826 …”

30.5 Prüfungsreihenfolge S. 614-616

„… Schadensersatzanspruch gegen Y in Höhe von 50.000,– €. 30.5 Prüfungsreihenfolge Es kann sein, dass für ein und denselben …” „… Schadensersatzansprüche gegen A (§ 823 Abs. 1 BGB) sowie gegen den Chef als Ge- 17 Zu positiven und negativen …”

doi.org/10.15358/9783800649419

Jos Mehrings - Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2010

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14.6 Schadensersatz S. 302-311

„… “. Ein Rückgriff auf die V-GmbH ist nach § 377 Abs. 2 HGB ausgeschlossen. 14.6 SchadensersatzNach § 437 …” „… “), –Schadensersatz statt der – ganzen Leistung („großer Schadensersatz“),Ersatz von Mangelfolgeschäden. –Das ist …” „… Nr. 3 BGB kann der Käufer Schadensersatz gemäß §§ 280, 281 BGB oder den Ersatz von Aufwendungen gemäß …”

13.3 Schadensersatz neben der Leistung S. 239-243

„… 20913.3 Schadensersatz neben der Leistung2. Teil Vertragliche SchuldverhältnisseZur Erläuterung …” „… Schadensersatz zwei Möglichkeiten:(1) Der Gläubiger kann die verzögerte Leistung annehmen und sich darauf …” „… . 2, 286 BGB aufrechnen13. Diese Fallgruppe heißt „Schadensersatz neben der Leistung“. (2) Der …”

13.4 Schadensersatz statt der Leistung S. 243-247

„… 21313.4 Schadensersatz statt der Leistung2. Teil Vertragliche Schuldverhältnisseerfolgt ist, muss …” „… ,– € aufrechnen, sodass er nur 10.000,– € zu zahlen hat15. 13.4 Schadensersatz statt der LeistungBisher wurde nur …” „… den Kaufpreis von K. FristsetzungWill der Gläubiger anstelle der verspäteten Leistung Schadensersatz …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 249-255

„… Vertragsstrafe in AGB vereinbart wird27.Verhältnis zum SchadensersatzSollte dem Gläubiger infolge der verspäteten …” „… bekommt also nicht die Vertragsstrafe und zusätzlich den vollen Schadensersatz.BeispielBeträgt die …” „… 21913.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz2. Teil Vertragliche …”

13.2 Rechtsfolgen des Verzugs (Überblick) S. 238-239

„… ergeben sich aus anderen Vorschriften. In Betracht kommen: Schadensersatz – neben der Leistung,Ersatz der …” „… Kosten der Mahnung, –Verzugszinsen, –Schadensersatz – statt der Leistung,Rücktritt vom Vertrag. –11 Vgl …” „… 29.09.2010 9:45:04 Uhr20913.3 Schadensersatz neben der Leistung2. Teil Vertragliche SchuldverhältnisseZur …”

23.1 Grundlagen S. 439-440

„… und in welcher Form erhalten Sie Schadensersatz?Abbildung 23.1: SchadensersatzAnspruch auf …” „… SchadensersatzBesteht der Anspruch demGrunde nach?In welcher Form und in welcherHöhe besteht der Anspruch?Vahlens …” „… Anspruch auf Schadensersatz zusteht, ist damit nur eine Art Grundentscheidung getroffen. Denn es steht nur …”

13.5 Rücktritt vom Vertrag S. 247-248

„… : ? Gläubiger verlangt Schadensersatz statt der Leistung.Rechtsfolgen:RF 1: Ersatz des durch die …” „… Anspruchs auf „Schadensersatz statt der Leistung“ gemäß §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 BGB ist sehr …” „… anspruchsvoll. Gegenüber der Prüfung eines Anspruchs auf „Schadensersatz neben der Leistung“ (§§ 280 Abs. 1, Abs …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§831 BGB) S. 428-439

„… Schadensersatz?Abbildung 23.1: SchadensersatzAnspruch auf SchadensersatzBesteht der Anspruch demGrunde nach?In welcher Form …” „… . Rechtsfolge: Der Geschädigte hat gegen den Geschäftsherrn einen Anspruch auf Schadensersatz.Art und Umfang des …” „… gegen G einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 2.000,– €.2. Anspruch E gegen V auf Schadensersatz aus …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 225-230

„… Abs. 2 BGB kann der Gläubiger Schadensersatz wegen der Verzö- –gerung der Leistung („Verzug“) nur …” „… unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 286 BGB verlangen. Wenn der Gläubiger Schadensersatz …” „… Verzögerung der Leistung („Verzug“) beruht (vgl. § 280 Abs. 2 BGB) oder wenn „Schadensersatz statt der …”

22.1 Grundlagen S. 406-407

„… “, bestimmt sich, wann eine geschädigte Person vom Schädiger Schadensersatz verlangen kann. Die Vorschriften …” „… verletzt, sein Fahrzeug stark beschädigt. Die Frage, ob A 2 von A 1 Schadensersatz verlangen kann, regeln …” „… Schadensersatz zu leisten ist und in welcher Höhe ein Anspruch besteht, ergibt sich für bestimmte Schäden aus den …”

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 565-571

„… . Schadensersatz wegen einer Pflichtverletzung Anspruchsgrundlage ist sehr häufig § 280 Abs. 1 BGB. Beruht der …” „… („Schadensersatz neben der Leistung“),§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 BGB: – „Schadensersatz statt der ganzen Leistung …” „… nach § 286 BGB, aus dem sich aber kein Anspruch auf Schadensersatz ergibt, weil als Rechtsfolge nur …”

13.6 Zusammenfassung zum Verzug S. 248-249

„… VerzugMerke Gerät der Schuldner in Verzug, hat der Gläubiger folgende Möglichkeiten:(1) Schadensersatz neben …” „… Beibehaltung des Erfüllungsanspruchs, (2) Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 BGB …” „… DruckdatenMehrings_Grundlagen-d-Wirtsch.indb 218 29.09.2010 9:45:09 Uhr21913.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz2. Teil …”

Sachregister S. 687-706

„… , 336, 408 f., 558– Kündigung 43, 48 f., 97., 104, 116, 127 f. 2,00, 333 ff.– Schadensersatz 196, 336 …” „… , 336 f.– mangelhafte Dienstleistungen 335– Schadensersatz 196, 336, 408 f., 558– sonstige …” „… – Schadensersatz 352 f.– Schimmel 189, 351– Schönheitsreparaturen siehe dort– Schriftform: Gesetzliche 342 …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 559-565

„… Umkehrschlusses, in den letzten beiden Fällen führt der Umkehrschluss zu einem Anspruch auf Schadensersatz.Weitere …” „… Beispiel, nochmals zum Schadensersatz:BeispielWenn ? offensichtlich kein Verzug vorliegt, sind die §§ 280 …” „… Schadensersatz hat; also ist § 823 Abs. 1 BGB eine Anspruchsgrundlage: ? AGL (+).§ 831 Abs. 1 BGB: – Aus der …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 149-153

„… “ Schadensersatz leistet.BeispielV hat als „Vertreter ohne Vertretungsmacht“ im Namen des X mit Herstel ler H einen …” „… . 1 BGB aber auch auf Schadensersatz in An- ?spruch nehmen, insbesondere für den entgangenen Gewinn …” „… RechtsgeschäfteV „nur“ Schadensersatz leisten, er bekommt allerdings auch die Maschine nicht. Die Rechte „des …”

Kapitel 21: Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 402-406

„… haben, bestimmen, wann jemand gegen einen anderen einen Anspruch auf Schadensersatz hat. In den …” „… Schädigers zur Leistung von Schadensersatz aussprechen. Zu nennen sind insbesondere § 823 Abs. 1 BGB, § 823 …” „… „Deliktsrecht“, bestimmt sich, wann eine geschädigte Person vom Schädiger Schadensersatz verlangen kann. Die …”

23.2 Sondervorschriften (§§842 ff. BGB) S. 440-441

„… der Höhe des Schadensersatzes befassen. Der Vorteil eines Grundurteils besteht also darin, dass …” „… Sondervorschriften (§§ 842 ff. BGB)Art, Inhalt und Umfang des Schadensersatzes ergeben sich aus §§ 842 ff. BGB und …” „… , sondern regeln (nur), wie und in welcher Höhe Schadensersatz zu leisten ist.Nach § 842 BGB umfasst der …”

22.2 Haftung aus §823 Abs. 1 BGB S. 407-424

„… haftet W aus § 823 Abs. 1 BGB auf Schadensersatz.Hinsichtlich des Produktionsausfalls ist das Eigentum …” „… gibt es eine Reihe weiterer Anspruchsgrundlagen für einen Anspruch auf Schadensersatz, also für das „Ob …” „… . 1 BGB: Schadensersatz bei Nichtleistung oder –Schlechtleistung4,§ 1 ProdHaftG – 5.Für alle …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 609-616

„… bewertet27.1.3 VertretenmüssenDer Anspruch auf Schadensersatz setzt voraus, dass der Schuldner die …” „… auf Schadensersatz in Höhe der Reparaturkosten. Nach § 249 Abs. 2 BGB kann er den für die Reparatur …” „… Schadensersatz gegen V könnte sich auch aus § 831 Abs. 1 BGB ergeben.2.1 VerrichtungsgehilfeDann müsste A …”

12.1 Grundlagen S. 215-217

„… bei den verschiedenen Leistungsstörungen ein Anspruch auf Schadensersatz ist. Bei genauem Hinsehen …” „… wird dann aber zwischen einem (einfachen) „Schadensersatz“, einem „Schadensersatz statt der Leistung …” „… “ und einem „Schadensersatz statt der ganzen Leistung“ unterschieden. Ob die mit der Schuldrechtsreform …”

22.3 §823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 424-426

„… BGB in Verbindung mit einem SchutzgesetzDie Verpflichtung zum Schadensersatz trifft nach § 823 Abs. 2 …” „… erheblich verletzt, sein Fahrzeug stark beschädigt. Der Anspruch des A 2 auf Schadensersatz gegen A 1 ergibt …” „… geprüft wird. Falsch: „A 2 könnte gegen A 1 einen Anspruch auf Schadensersatz aus § 823 BGB haben.“Richtig …”

4.3 Deliktsfähigkeit S. 123-126

„… Anspruch auf Schadensersatz oder steht der ?Schadensersatzanspruch der Alleingesellschafterin zu?? Frage …” „… Handlung zufügt, aufkommen, also Schadensersatz leisten.Deliktsfähig sind alle volljährigen Menschen (ab 18 …” „… , dass das Kind nicht zum Schadensersatz verpflichtet ist. Beispiel Ein Sechsjähriger verletzt beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20813.3 Schadensersatz neben der Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21113.4 Schadensersatz statt der Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21813.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . 21913.7.1 …”

Einleitung S. 20-33

„… ) zusammen.Mathematisch gesehen gilt:TBM 1 + TBM 2 + TBM 3 + TBM 4 + TBM 5 + TBM 6 + TBM 7 = RF SchadensersatzSo weit, so …” „… Schadensersatz. Dieser einfache Fall mit den Beteiligten A und F ist natürlich in keinem Gesetz der Welt konkret …” „… geregelt, auch nicht im BGB. Andererseits muss es Regelungen zu der Frage geben, ob F von A Schadensersatz …”

14.5 Rückgriff des Unternehmers S. 300-302

„… “. Ein Rückgriff auf die V-GmbH ist nach § 377 Abs. 2 HGB ausgeschlossen. 14.6 SchadensersatzNach § 437 …” „… Hersteller) zu nehmen.77 Im Gegensatz zum Anspruch auf Schadensersatz (§ 437 Nr. 3 BGB), dazu …” „… Nr. 3 BGB kann der Käufer Schadensersatz gemäß §§ 280, 281 BGB oder den Ersatz von Aufwendungen gemäß …”

15.1 Grundlagen S. 315-318

„… handelt sich also um einen gesetzlichen Anspruch auf Schadensersatz.Hat der Verkäufer oder der Hersteller …” „… eine Garantie übernommen, ist es möglich, dass auf dieser Grundlage ebenfalls Schadensersatz zu leisten …” „… ist2.MerkeEin Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Mangels der Sache kann sich ergeben aus:1 …”

16.1 Unmöglichkeit S. 326-338

„… nichtig? Muss der Schuldner Schadensersatz zahlen? Die aufgeworfenen Fragen berühren die Leistungsstörung …” „… die Maschine nicht mehr liefern, aber ggf. Schadensersatz an K leisten.Anders wäre es, wenn die …” „… der unmöglichen Leistung (Lieferung des Baggers) eventuell Schadensersatz leisten (höhere Kosten beim …”

17.5 Verjährungsfristen der Mängelansprüche im Werkvertragsrecht S. 355-357

„… abgelaufen ist.17.4.4 Schadensersatz und Ersatz von AufwendungenDie Ansprüche auf Schadensersatz und auf den …” „… Mängelbeseitigungskosten, Rücktritt vom Vertrag, Minderung der Vergütung, Schadensersatz und Ersatz vergeblicher …” „… Schadensersatzanspruch auf die allgemeinen Vorschriften (§§ 280 ff. BGB) zurück. Die dortigen Ausführungen gelten also …”

Fall 7: Fahrt zur Schwarzwaldklinik S. 616-620

„… .1. Prüfen Sie zunächst nur, ob H grundsätzlich („dem Grunde nach“) von Fahrer F Schadensersatz …” „… Grunde nach Schadensersatz von der B-GmbH verlangen kann.3. Gehen Sie unabhängig von Ihrem zu 1 …” „… . erzielten Ergebnis davon aus, dass H von F dem Grunde nach Schadensersatz verlangen kann. Klären Sie jetzt …”

22.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§826 BGB) S. 426-428

„… hat gegen den Geschäftsherrn einen Anspruch auf Schadensersatz.Art und Umfang des Schadensersatzes …” „… Geschäftsführer einen Anspruch auf Rückgabe der Ware oder auf Schadensersatz in Höhe des Wertes der Ware …” „… Anspruchsgrundlage, ist schadensersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 217-225

„… Schadensersatz nicht besteht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Aus dieser …” „… . Widerlegt der Schuldner die Vermutung, kann der Gläubiger keinen Schadensersatz verlangen.Dem Gläubiger muss …” „… SchuldverhältnisseNach § 280 Abs. 2 BGB kann der Gläubiger Schadensersatz wegen der Verzö- –gerung der Leistung („Verzug …”

19.5 Haftung für Mängel S. 379-381

„… des Mietzinses vollständig befreit (§ 536 Abs. 1 S. 1 BGB).19.5.2 SchadensersatzNeben dem Anspruch auf …” „… Minderung aus § 536 BGB kann der Mieter vom Vermieter gemäß § 536 a BGB Schadensersatz verlangen, wenn ein …” „… Schadensersatz (Gewinneinbußen), auch wenn V keinerlei Verschulden trifft. Vahlens Lernbücher – Mehrings …”

15.3 Produkthaftung nach dem ProdHaftG S. 320-326

„… , dannist der Hersteller dem Geschädigten zum Schadensersatz verpflichtet.15.3.2 Einschränkungen der …” „… Euro nicht für alle Geschädigten ausreichen, wird Schadensersatz anteilig geleistet. Nach § 11 …” „… –wie bei einem auf § 823 Abs. 1 BGB gestützten Schadensersatz – der Vermögensschaden (materieller …”

17.4 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln S. 352-355

„… Frist zur Mängelbeseitigung erfolglos abgelaufen ist.17.4.4 Schadensersatz und Ersatz von …” „… AufwendungenDie Ansprüche auf Schadensersatz und auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen gemäß § 634 Nr. 4 BGB …” „… , Rücktritt vom Vertrag, Minderung der Vergütung, Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen …”

11.3 Gerichtlicher Vergleich S. 208-215

„… (von mehreren) Rechtsfolgen bei den verschiedenen Leistungsstörungen ein Anspruch auf Schadensersatz …” „… ist. Bei genauem Hinsehen wird dann aber zwischen einem (einfachen) „Schadensersatz“, einem …” „… „Schadensersatz statt der Leistung“ und einem „Schadensersatz statt der ganzen Leistung“ unterschieden. Ob die mit …”

14.3 Rücktritt vom Vertrag S. 293-300

„… hinnehmen (Minderung) und ist (noch) nicht der Gefahr ausgesetzt, Schadensersatz zahlen zu müssen. MerkeDem …” „… (Nachbesserung oder Neulieferung) zu. Die anderen Rechte (Rücktritt vom Kaufvertrag, Minderung, Schadensersatz …” „… Schadensersatz oder auf Aufwendungsersatz zustehen (§ 437 Nr. 3 BGB).Will man das Verhältnis dieser Rechte …”

9.1 Der Aufbau des BGB S. 172-177

„… für die gesetzlichen Schuldverhältnisse, zum Beispiel, wenn Schadensersatz zu leisten ist.Eine der …” „… BGB1. Nach dessen Abs. 1 hat der Gläubiger einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Schuldner, wenn …” „… ?Schadensersatz von S, also von einer bestimmten Person. Es geht damit um ein relatives, nur S gegenüber …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 480-493

„… gegen den Veräußerer auf Schadensersatz und Bereicherungsansprüche gemäß § 816 Abs. 1 S. 1 BGB auf …” „… Eigentümer) stehen dem bisherigen Eigentümer keinerlei Ansprüche auf Herausgabe, Schadensersatz oder auf …” „… Rechtsordnung gewollte Ergebnis darf nicht durch eine Pflicht zum Schadensersatz beeinträchtigt oder rückgängig …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§249 ff. BGB) S. 441-449

„… BGB Schadensersatz, B ist A ebenfalls aus § 823 Abs. 1 BGB schadensersatzpflichtig, weil beide durch …” „… den Personen, denen der Getötete unterhaltspflichtig war, Schadensersatz in dem Umfang leisten, wie …” „… aufgrund eines anderen Paragrafen – einer Anspruchsgrundlage – ein Anspruch auf Schadensersatz besteht …”

Fall 4: Der rote Golf S. 602-606

„… vor, sodass V nach ihrer Wahl die Erfüllung des Vertrags oder Schadensersatz von B als Vertreter ohne …” „… ohne Vertretungsmacht weder auf Erfüllung noch auf Schadensersatz, wenn der andere Teil – hier V – den …” „… Bei der Wahl von Schadensersatz könnte V den entgangenen Gewinn (§ 252 BGB) aus dem gescheiterten …”

9.4 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 180-181

„… hat, ist er nach § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz (Ersatz der Architektenkosten) verpflichtet. Die …” „… Schuldverhältnis besteht. Ob V zum Schadensersatz verpflichtet ist, richtet sich nach § 280 Abs. 1 BGB. Frau K …”

9.3 Inhalte des Schuldverhältnisses S. 178-180

„… , Arbeitsleistung, Reparatur einer Sache, Leistung von Schadensersatz oder Herausgabe einer Abbildung 9.2: Inhalt …” „… Pflicht verstoßen hat, ist er nach § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz (Ersatz der Architektenkosten …”

15.2 Produkthaftung nach §823 Abs. 1 BGB S. 318-320

„… auf Schadensersatz nach § 823 Abs. 1 BGB. Ein schuldhafter Verstoß gegen die …” „… Wohnzimmereinrichtung des K zerstört. Wenn K einen Anspruch auf Schadensersatz aus einer auf § 823 Abs. 1 BGB gestützten …” „… VerschuldenFahrlässiger Verstoß gegen VerkehrssicherungspflichtSchadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 1 BGB setzen neben …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 620-627

„… ZeltesSchadensersatz?UngerechtfertigteBereicherung?MietvertragHerausgabe?Schadensersatz?UngerechtfertigteBereicherung?KaufvertragGutgläubigerErwerb?MNutzer und Verkäuferdes ZeltesBKäufer undunmittelbarerBesitzer des Zeltes,neuer Eigentümer?Vahlens …” „… Ergebnis darf nicht durch eine Pflicht zum Schadensersatz beeinträchtigt oder gar rückgängig gemacht werden …” „… Schadensersatzanspruchs ein Herausgabeanspruch aus §§ 823 Abs. 1 i. V. m. 249 Abs. 1 BGB in Betracht.4. Aus dem Recht der …”

4.2 Geschäftsfähigkeit S. 120-123

„… Handlung zufügt, aufkommen, also Schadensersatz leisten.Deliktsfähig sind alle volljährigen Menschen (ab 18 …” „… , dass das Kind nicht zum Schadensersatz verpflichtet ist. Beispiel Ein Sechsjähriger verletzt beim …”

Glossar S. 637-686

„… Schadensersatz besteht und es (nur noch) um die Ausgestaltung des Anspruchs geht. ? Pflichtverletzung …” „… er einem anderen durch eine unerlaubte Handlung zufügt, also Schadensersatz leisten …” „… Schadensersatz verlangen kann. Die Vorschriften bestimmen dabei – mit Ausnahme der §§ 842 ff. BGB – nur, ob ein …”

14.4 Minderung des Kaufpreises S. 300

„… Hersteller) zu nehmen.77 Im Gegensatz zum Anspruch auf Schadensersatz (§ 437 Nr. 3 BGB), dazu …”

5.3 Anfechtung S. 130-137

„… Kündigung würde ebenfalls nur für die Zukunft wirken. Schadensersatz Neben der Nichtigkeit des Vertrags …” „… §§ 119 Abs. 1 und Abs. 2, 120 BGB gestützten Anfechtung dem anderen Teil Schadensersatz zu leisten hat …”

13.1 Grundlagen S. 230-238

„… ergeben sich aus anderen Vorschriften. In Betracht kommen: Schadensersatz – neben der Leistung,Ersatz der …” „… Kosten der Mahnung, –Verzugszinsen, –Schadensersatz – statt der Leistung,Rücktritt vom Vertrag. –11 Vgl …”

9.2 Zustandekommen eines vertraglichen Schuldverhältnisses S. 177-178

„… , Arbeitsleistung, Reparatur einer Sache, Leistung von Schadensersatz oder Herausgabe einer Abbildung 9.2: Inhalt …”

25.1 Einführung S. 456-458

„… , ob eine Person (Schuldner) einer anderen Person (Gläubiger) etwas schuldet (Kaufpreis, Schadensersatz …”

18.3 Vertragspflichten S. 362-363

„… der Steuerlast geführt hätte, ist S seinem Mandanten nach § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz …” „… einen Schadensersatzanspruch des Dienstberechtigten (Mandant, Patient) gegen den Dienstverpflichteten …” „… einer Infektion bei P schwere gesundheitliche Schäden auf. Hier besteht kein Schadensersatzanspruch des …”

18.4 Ansprüche wegen mangelhafter Dienstleistungen S. 363-364

„… nach § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichtet. Die Haftung von Arbeitnehmern wird in …” „… Ansprüche unmittelbar aus §§ 280 ff. BGB ergeben. Die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch des …” „… besteht kein Schadensersatzanspruch des P gegen A aus § 280 Abs. 1 BGB, weil A keine Pflichtverletzung …”

29.4 Patronatserklärung S. 533-534

„… der garantierte Erfolg nicht ein oder realisiert sich die Gefahr, ist der Garant zum Schadensersatz …”

14.1 Grundlagen S. 255-257

„… : Rücktritt vom Vertrag ? oder Minderung des Kaufpreises, § 437 Nr. 3 BGB: Schadensersatz ? oder …”

30.1 Schritte zur Fallbearbeitung S. 556-559

„… ,– € Schadensersatz von Y. ?V will die Herausgabe der Wohnung von M. ?Zweiter Bestandteil: „Woraus?“Erst nachdem Sie …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 67-80

„… Schadensersatz verpflichtet.Die zum Vertragsabschluss führende Konstruktion ist allerdings ein wenig kompliziert …” „… Verbrauchers darstellt, ist der Unternehmer im Wege des Schadensersatzes (§ 249 Abs. 1 BGB) zum …” „… Verjährungsfrist auf ein Jahr zu verkürzen. Für Schadensersatzansprüche gilt die Sonderregelung in § 475 Abs. 3 BGB …”

8.2 Verjährungsfristen S. 164-169

„… Schadensersatz verjähren in 30 Jahren ab dem Unfall. Sollte es nach 28 Jahren zu einem Spätschaden kommen, könnte …” „… Lieferung des Fahrzeugs einen Schaden an der Ga- ?rage des K verursacht, gilt für den Schadensersatzanspruch …” „… Verjährungsfristen1. Teil Verträge und andere RechtsgeschäfteSchadensersatzansprücheBei der Verjährung von …”

29.5 Garantievertrag S. 534-539

„… der garantierte Erfolg nicht ein oder realisiert sich die Gefahr, ist der Garant zum Schadensersatz …”

30.4 Der Anspruchsaufbau S. 571-578

„… Schadensersatz gegen Y aus § 823 Abs. 1 BGB haben. Die Aufgabenstellung (Fallfrage) lautet: „Kann E die …” „… . Die Aufgabenstellung (Fallfrage) lautet: „Steht X der Schadensersatzanspruch gegen Y zu?“Interessen …” „… Verrichtung den Vertragspartner seines Chefs geschädigt. Damit kommen Schadensersatzansprüche gegen A (§ 823 …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 257-293

„… C2C33),2. Klauseln, die Ansprüche auf Schadensersatz beschränken oder ausschließen (vgl. § 475 Abs …” „… die Kosten der Neuverlegung komme nur unter dem Gesichtspunkt des „Schadensersatzes statt der Leistung …” „… des Schadensersatzes statt der Leistung.55 BGH NJW 2008, S. 2837, Rn. 29 ff.56 BGH NJW 2008, S. 2837 …”

9.5 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 181-193

„… vorvertragliches Schuldverhältnis besteht. Ob V zum Schadensersatz verpflichtet ist, richtet sich nach § 280 Abs. 1 …”

1.1 Angebot S. 33-47

„… Konsequenzen (etwa zu Schadensersatzansprüchen), doch muss man vielleicht in Zukunft allein essen oder sich …” „… Rechtsfolgewille zu entnehmen. Die Nichteinhaltung kann zu Schadensersatzansprüchen führen.Die objektive Komponente …” „… liefern könne, mache er sich schadensersatzpflichtig. Das Interesse des Unternehmers gehe deshalb dahin …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 92-115

„… Schadensersatzansprüche. BeispielDie Klausel „Die Haftung für Schäden wird ausgeschlossen, es sei denn, der Verwender hat …” „… Schadensersatzansprüche bei mangelhafter Leistung. Man müsste dann befürchten, dass er seinen Pflichten nicht sorgfältig …”

6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung S. 139-149

„… Pflichtverletzung begangen, die arbeitsrechtlich relevant ist (Abmahnung, Kündigung) und Schadensersatzansprüche des …” „… er gegen seine internen Pflichten und kann sich schadensersatzpflichtig machen. Außerdem drohen ihm …”

8.3 Neubeginn und Hemmung der Verjährung S. 169-172

„… -Jahres-Frist die früher endende Frist maßgeblich ist, ist der Schadensersatzanspruch der T gegen N …”

14.7 Die Herstellergarantie S. 311-315

„… riesige weitere Schadensersatzforderungen, zumal die amerikanischen Gerichte in Fällen der Produkthaftung …”

19.6 Beendigung des Mietverhältnisses S. 381-389

„… Schadensersatzansprüche zustehen, zum Beispiel die Umzugskosten oder die Kosten für den Makler, der die neue Wohnung …”

24.2 Voraussetzungen S. 450-455

„… Urheberrecht vor, der – neben möglichen Schadensersatzansprüchen (§ 97 UrhG – Urheberrechtsgesetz) und …” „… 7, im Fall der arglistigen Täuschung häufig ein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den …”

25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht S. 466-471

„… Schadensersatzansprüche aus Vertrag (§ 280 Abs. 1 BGB) und aus §§ 823 ff. BGB in Betracht. Der Entzug der Sache kann neben …” „… Schadensersatzansprüchen den 12 S. 602 ff., 609 ff., 612 ff.Abbildung 25.3: Recht zum BesitzRecht zum Besitz(§ 986 Abs. 1 …”

27.4 Verarbeitung: §950 BGB S. 501-505

„… Diebstahl. In einem solchen Fall kommt zusätzlich gemäß § 951 Abs. 2 BGB ein Schadensersatzanspruch aus …”

27.5 Rechtsfolge des §951 BGB S. 505-506

„… Fall kommt zusätzlich gemäß § 951 Abs. 2 BGB ein Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 1 BGB, aus § 823 …”

30.5 Prüfungsreihenfolge S. 578-579

„… Verrichtung den Vertragspartner seines Chefs geschädigt. Damit kommen Schadensersatzansprüche gegen A (§ 823 …”

Fall 9: Der unwesentliche Motor S. 627-632

„… Kürze:a) In Betracht kommt ein vertraglicher Schadensersatzanspruch der E gegen M, weil M seiner …” „… herauszugeben, nicht nachkommen kann (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 BGB).b) Ein Schadensersatzanspruch kann sich …”

doi.org/10.15358/9783800648856

Dirk Looschelders - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 499-504

„… werden. A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung I. Allgemeines 2Besonders klausurrelevant sind …” „… Ansprüche auf Schadensersatz wegen Pflichtverletzung. Die Bearbeitung solcher Klausuren wird dadurch …” „… . Grundschema Schadensersatz wegen Pflichtverletzung I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Schlechtleistung …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 504-506

„… 100 EUR aus §§ 280 I, III, 281. V. Schadensersatz statt der ganzen Leistung 6 Verlangt der Gläubiger …” „… Schadensersatz statt der ganzen Leistung, so muss die Prüfung um einen besonderen Punkt ergänzt werden. Zwei …” „… Fallgruppen sind dabei zu unterscheiden: · Bei Teilleistungen kann der Gläubiger nur dann Schadensersatz statt …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs um Schadensersatz neben der Leistung. Wenn die Kosten des …” „… Automatenversagen, JuS 1989, 899. Vgl. außerdem die Nachweise zu § 20. 2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz …” „… Systems steht nur der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311 …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 403-411

„… ; MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 348ff.; Brand SchadensersatzR § 5 Rn. 29ff.; Kötz/WagnerDeliktsR Rn. 676. 8. Teil …” „… Brand SchadensersatzR § 5 Rn. 19;WellnerNJW 2012, 7. § 47 Art und Umfang des Schadensersatzes 405 bejaht …” „… SchadensersatzR § 5 Rn. 9. 145 Ähnlich HKK-BGB/Jansen §§ 249–253, 255 Rn. 99. 146 Zur Problemstellung …”

§ 43 Grundgedanken und Funktion des Schadensrechts S. 373-376

„… SchadensersatzR § 3 Rn. 32ff. 6 IdS Canaris JZ 1987, 993 (1001f.); Soergel/Mertens, 12.Aufl. 1990, vor § 249 Rn …” „… Bürgerlichen Recht, 1993, 181ff.; Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 37. 9 Zur Behandlung nicht-kompensatorischen …” „… , 168 (175); Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 4. 18 Vgl. MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 23; Larenz SchuldR I § 27 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 § 25 Einfacher Schadensersatz wegen Pflichtverletzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223 § 27 Schadensersatz statt der Leistung wegen Pflichtverletzung …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 376-379

„… , 168 (175); Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 4. 18 Vgl. MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 23; Larenz SchuldR I § 27 …” „… IIa. 19 Vgl. Palandt/Grüneberg Vorbem. § 249 Rn. 10; Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 8. § 44 Begriff und …” „… SchadensersatzR § 2 Rn. 16; Looschelders JA 2013, 628 (629). 25a Vgl. BGHNZ Bau 2021, 40 Rn. 15 = LMK 2020, 430873 …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 397-403

„… . MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 292; Brand SchadensersatzR § 4 Rn. 11. 113 Zum Vorrang des Vertrages mit Schutzwirkung …” „… § 249 Rn. 296ff.; Larenz SchuldR I § 27 IVb;Medicus/Lorenz SchuldR AT Rn. 651ff.; Brand SchadensersatzR …” „… SchadensersatzR § 4 Rn. 18; Brox/Walker SchuldR AT § 29 Rn. 22. 125 BGHZ 133, 36 (41). 126 So etwa …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 379-397

„… . Brox/Walker SchuldR AT § 30 Rn. 9; Brand SchadensersatzR § 3 Rn. 21. 38 So etwaDeutschAllg. HaftungsR Rn. 126 …” „… Vgl.DeutschAllg. HaftungsR Rn. 145; MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 118f. 42 BGHZ 79, 259 (262f.); Brand SchadensersatzR …” „… Chelidonis JURA 2021, 227ff. 51 Brand SchadensersatzR § 8 Rn. 2;WandtGesetzl. Schuldverhältnisses § 25 Rn. 5 …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… (® § 34 Rn. 2). II. Parallele Grundstruktur mit Schadensersatz statt der Leistung 4 Der Gesetzgeber hat …” „… den Vorschriften über den Schadensersatz statt der Leistung (§§ 281ff.) ausgestaltet. 5 Ebenso wie der …” „… Schadensersatz statt der Leistung betrifft auch der Rücktritt die Frage, unter welchen Voraussetzungen der …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… Schadensersatzanspruch und das Schicksal der Gegenleistungspflicht behandelt. Literatur: Altmeppen, Schadensersatz wegen …” „… Schadensersatz und beim Rücktritt, JR 2004, 133; Grundmann, Der Schadensersatzanspruch aus Vertrag, AcP 204 (2004 …” „… (insbesondere auf Schadensersatz) dem Gläubiger zustehen. Bei gegenseitigen Verträgen muss außerdem noch das …”

§ 48 Der Ersatz immaterieller Schäden S. 411-417

„… SchadensersatzR § 5 Rn. 43ff. 171 BGHNJW 1964, 661 (662). 172 Die einzige weitere Ausnahmevorschrift im BGB von …” „… . 190 Vgl. E. Lorenz, Immaterieller Schaden, 56; E. Lorenz FS Wiese, 1998, 261ff.; Brand SchadensersatzR …” „… , Schadensersatz nach Verkehrsunfall – Reparaturkosten oder Wiederbeschaffungsaufwand?, JuS 2009, 299; C. Huber …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 430-443

„… SchadensersatzR § 9 Rn. 25. 319 Harke SchuldR AT Rn. 323; LooscheldersMitverantwortlichkeit 165. 320 Vgl. Brand …” „… SchadensersatzR § 9 Rn. 26; LooscheldersMitverantwortlichkeit 35f. 321 Zur Konkretisierung der »ungewöhnlichen …” „… ); Lange/Schiemann Schadensersatz § 10 IX 1a; Palandt/Grüneberg § 254 Rn. 1; RGRK/Alff § 254 Rn. 15 …”

§ 49 Grenzfälle S. 417-430

„… . Larenz SchuldR I § 29 IIc; Brand SchadensersatzR § 6 Rn. 22. 204 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR AT Rn. 714 …” „… , Schmerzensgeld, in E. Lorenz, Karlsruher Forum 2016: Schmerzensgeld, 2017, 3; Thüsing, Schadensersatz für …” „… Perspektiven, JZ 2004, 319; G. Wagner, Schadensersatz in Todesfällen – Das neue Hinterbliebenengeld, NJW 2017 …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… .30 Zu beachten ist insbesondere, dass es für den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung und …” „… relevant werden, ob Schadensersatz statt der ganzen Leistung und Rücktritt wegen Unerheblichkeit der …” „… entstehen. Diese treten dann entweder neben die primäre Leistungspflicht (zB »einfacher« Schadensersatz nach …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen, Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Verträge über digitale Produkte S. 346-373

„… Verbraucher gem. § 327c II 1 nF auch Schadensersatz nach §§280, 281 I 1 oder Ersatz der vergeblichen …” „… den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung erforderlich. Im Hinblick auf den Anspruch auf …” „… Schadensersatz statt der Leistung nach §§280 I, III, 283 und § 311a II unberührt bleiben. Auch hier ist also …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… Lotto-Gemeinschaft ein Gewinn iHv 5.275EUR. B, C und D verlangen von A Schadensersatz. Zu Recht? In Betracht kommt …” „… Abendessen daher nicht als Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 I, III, 283) geltend machen. b …” „… Unfall, bei dem A erheblich verletzt wird. A verlangt von H Schadensersatz und Schmerzensgeld (§ 823 I …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… die §§ 249–255 Regelungen über den Schadensersatz, während die §§ 256–257 den Aufwendungsersatz zum …” „… praktische Bedeutung haben die Vorschriften über den Schadensersatz (§§ 249–255). Diese sollen in einem …” „… systematischen Zusammenhangs mit dem Schadensersatz kommt bei § 284 aber eine analoge Anwendung der §§ 249ff. in …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 484-499

„… Schadensersatz (§§650q II, 634 Nr. 4, 280 I) in Anspruch. Da die Verpflichtungen von U und A auf keinem …” „… schlägt den Arbeitnehmer A krankenhausreif. A hat gegen S einen Anspruch aus § 823 I auf Schadensersatz …” „… Schadensersatz in Anspruch nehmen. Dem Zweitschädiger steht jedoch kein Ausgleichsanspruch aus § 426 I und II …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Beschaffungspflicht nicht oder nicht rechtzeitig, so ist er dem Gläubiger nach §§ 280ff. zum Schadensersatz …” „… entscheiden, ob er die noch mögliche Leistung verlangt oder wegen der unmöglichen Leistung Schadensersatz …” „… hat, kann N dagegen nach seiner Wahl entweder das Gemälde »Flusslandschaft« oder Schadensersatz statt …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… zum Schadensersatz verpflichtet. Der Inhalt des Anspruchs folgt aus den §§ 249ff., 842ff. Da …” „… Schadensersatz statt der Leistung verlangen (® § 27 Rn. 2ff., 20) oder nach § 323 (® § 32 Rn. 1ff.) vom Vertrag …” „… Bestimmung setzen. Für die Ersatzspezifikation folgt dies aus § 375 II 2 HGB, für den Schadensersatz statt …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… sonstigen Nachteile bei wirtschaftlicher Betrachtung belastender sein können als Schadensersatz und …” „… § 275 I ausgeschlossen. K könnte aber gegen V einen Anspruch aus § 280 I, III, 283 auf Schadensersatz …” „… von pauschaliertem Schadensersatz überschneiden. Während die Vertragsstrafe aber in erster Linie ein …”

D. Rücktritt S. 508-511

„… wegen Pflichtverletzung (§§ 323ff.) entsprechen im Wesentlichen denen des Schadensersatzes statt der …” „… aus § 346 II 1 Nr. 3. C. V könnte gegen K einen Anspruch auf Schadensersatz aus §§ 346 IV, 280 I haben …” „… Schadensersatzansprüchen der anderen Partei. 11 Fall 6: Der K hat am 12.1. vom Autohändler V für 12.000 EUR einen …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… ist. Muss S dem T Schadensersatz leisten? In Betracht kommt ein Schadensersatzanspruch aus § 280 I …” „… Schaden von 100.000EUR. U könnte gegen B einen Anspruch auf Schadensersatz aus § 280 I haben. Dies setzt …” „… Bindung für die culpa-Haftung des Vertragsschuldners auf Schadensersatz, JURA 2004, 800 (Teil 1), JURA …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 506-508

„… der §§ 280 I, III, 283 liegen nicht vor. K hat also keinen Anspruch gegen V auf Schadensersatz statt …” „… wegen Pflichtverletzung (§§ 323ff.) entsprechen im Wesentlichen denen des Schadensersatzes statt der …” „… . B. K könnte gegen Vaber einen Schadensersatzanspruch wegen der Mehrkosten für den Kauf anderer …”

Entscheidungsregister S. 537-544

„… OLG Düsseldorf NJW 1953, 1553 Schadensersatz bei abergläubischen Verträgen („dies fausti“) § 28 Rn. 5 …” „… 167, 40 Unternehmer § 41 Rn. 9 BGHZ 169, 109; BGH NJW 2008, 1585 Schadensersatz bei fehlender …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… culpa-Haftung des Vertragsschuldners auf Schadensersatz, JURA 2004, 800 (Teil 1), JURA 2005, 73 (Teil 2 …” „… nach § 437 Nr. 3 iVm §§ 280 I, III, 281 vom Verkäufer grundsätzlich erst dann Schadensersatz statt der …” „… §§ 280 I, III, 281 Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Daneben steht dem K auch ein …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 309-315

„… ausschließt. Die Vorschrift entspricht der Regelung für das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz in …” „… § 325. In Betracht kommen insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung nach § 280 I, III …” „… stellt klar, dass die Kündigung die nach anderen Vorschriften gegebenen Schadensersatzansprüche nicht …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-329

„… Anspruch auf Schadensersatz 1. Problemstellung 34Kann der Rückgewährschuldner den Leistungsgegenstand nicht …” „… . Der Rücktrittsberechtigte muss deshalb auch dann keinen Schadensersatz leisten, wenn er den Gegenstand …” „… »Zurückspringen« der Gefahr auf den Verkäufer und seine Folgen, NJW 2015, 1725; Meyer, Schadensersatz im …”

Sachverzeichnis S. 525-537

„… Schadensersatz § 32 Rn. 6f.; § 40 Rn. 34ff. – undWertersatz § 40 Rn. 11ff.; 34ff. – und Verwendungen und …” „… Rn. 1ff. – s. auch immaterieller Schaden; Vermögensschaden Schadensanlage § 45 Rn. 23 Schadensersatz …” „… . Paketvertrag § 42 Rn. 72 – Regress § 42 Rn. 63 Schadensersatz § 42 Rn. 80, 85 – Unmöglichkeit § 42 Rn. 81 …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… diesem gegenüber nach § 823 I zum Schadensersatz verpflichtet. Der Inhalt des Anspruchs folgt aus den …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… Gläubiger kann dementsprechend weder nach §§ 280 I, III, 281 Schadensersatz statt der Leistung verlangen …” „… Leistung verurteilt (§ 274 I). Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts schließt Schadensersatzansprüche …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… . Beispiel: Die §§ 249–255 regeln den Inhalt der Schadensersatzpflicht. Schadensersatzansprüche können bei …” „… Tatbestand (zB § 7 StVG) dem Geschädigten einen Anspruch auf Schadensersatz gibt. Auch hier muss jedoch …” „… . Der betroffene Bürger kann aber uU einen Schadensersatzanspruch gegen den Staat wegen fehlerhafter …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… Temperatur nicht erreicht. Das Fleisch verdirbt daher. G verlangt von S Schadensersatz. S beruft sich darauf …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 443-454

„… berühren. Zu diesen Rechten gehören der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 I, III, 281 …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 329-346

„… . Besonderheiten bei Verbraucherverträgen 340 braucher keinen Schadensersatz verlangen, wenn die Ware bei der …” „… Übrigen kommt ein Schadensersatzanspruch des Verbrauchers aus §§ 280 I, 241 II, 311 II in Betracht.32 26 …” „… »echte« Rechtspflicht, deren Verletzung nach der Rechtsprechung des BGH auch einen Schadensersatzanspruch …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-55

„… Schadensersatzanspruch nach § 21 II 1 AGG in Verbindung mit dem Grundsatz der Naturalrestitution (§ 249 I) ein …” „… Ausbildungsverhältnisses eindeutig aus (® SchuldR BT § 28 Rn. 12). Der Betroffene ist also auf Schadensersatzansprüche …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… Schadensersatzanspruch nach § 21 II 1 AGG in Verbindung mit dem Grundsatz der Naturalrestitution (§ 249 I) ein …” „… Ausbildungsverhältnisses eindeutig aus (® SchuldR BT § 28 Rn. 12). Der Betroffene ist also auf Schadensersatzansprüche …” „… Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so kommt allenfalls ein Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… Übrigen rechnet er mit einem Schadensersatzanspruch iHv 875EUR wegen Beschädigung des in der Wohnung …” „… § 389 durch Aufrechnung erloschen sein. Im Zeitpunkt der Aufrechnung war der Schadensersatzanspruch des …” „… Wohnung entstanden. Zu diesem Zeitpunkt war der Schadensersatzanspruch des V noch nicht verjährt. Die …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 454-477

„… Parteien haben etwas anderes vereinbart. Schadensersatzansprüche, die nach der Abtretung entstehen …”

doi.org/10.15358/9783800665969

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A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 489-494

„… werden. A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung I. Allgemeines 2Besonders klausurrelevant sind …” „… Ansprüche auf Schadensersatz wegen Pflichtverletzung. Die Bearbeitung solcher Klausuren wird dadurch …” „… . Grundschema Schadensersatz wegen Pflichtverletzung I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Schlechtleistung …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 494-496

„… , 281. V. Schadensersatz statt der ganzen Leistung 6 Verlangt der Gläubiger Schadensersatz statt der …” „… dabei zu unterscheiden: · Bei Teilleistungen kann der Gläubiger nur dann Schadensersatz statt der ganzen …” „… Schadensersatz statt der ganzen Leistung ausgeschlossen, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist (§ 281 I 3 …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… , 899. Vgl. außerdem die Nachweise zu § 20. 2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz § 24 …” „… Systems steht nur der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311 …” „… Haftung auf einfachen Schadensersatz geht, ist sie allein anwendbar; in Bezug auf den Verzögerungsschaden …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 394-402

„… SchadensersatzR § 5 Rn. 29ff.; Kötz/WagnerDeliktsR Rn. 676. § 47 Art und Umfang des Schadensersatzes 395 2 …” „… Brand SchadensersatzR § 5 Rn. 19;WellnerNJW 2012, 7. 8. Teil. Schadensrecht 396 bejaht, wenn die Kosten …” „… SchadensersatzR § 5 Rn. 9. 135 Ähnlich HKK-BGB/Jansen §§ 249–253, 255 Rn. 99. 136 Zur Problemstellung …”

§ 43 Grundgedanken und Funktion des Schadensrechts S. 365-368

„… SchadensersatzR § 3 Rn. 32ff. 6 IdS Canaris JZ 1987, 993 (1001f.); Soergel/Mertens, 12.Aufl. 1990, vor § 249 Rn …” „… . Stoll,Haftungsfolgen im Bürgerlichen Recht, 1993, 181ff.; Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 37. 9 Zur Behandlung …” „… , 168 (175); Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 4. 18 Vgl. MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 23; Larenz SchuldR I § 27 …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 368-371

„… , 168 (175); Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 4. 18 Vgl. MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 23; Larenz SchuldR I § 27 …” „… IIa. 19 Vgl. Palandt/Grüneberg Vorbem. § 249 Rn. 10; Brand SchadensersatzR § 2 Rn. 8. § 44 Begriff und …” „… SchadensersatzR § 2 Rn. 16; Looschelders JA 2013, 628 (629). 25a Vgl. BGH BeckRS 2020, 8615 Rn. 15. § 45 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 § 25 Einfacher Schadensersatz wegen Pflichtverletzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223 § 27 Schadensersatz statt der Leistung wegen Pflichtverletzung …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 387-394

„… SchadensersatzR § 4 Rn. 11. 103 Zum Vorrang des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte MüKoBGB/Oetker § 249 Rn …” „… AT Rn. 651ff.; Brand SchadensersatzR § 4 Rn. 14ff. 108 MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 290; Weiss NJW 2016 …” „… . BGHZ 25, 250 (258); 40, 91 (100f.); Brand SchadensersatzR § 4 Rn. 18; Brox/Walker SchuldR AT § 29 Rn …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 420-433

„… § 254 Rn. 94. 308 So etwa Palandt/Grüneberg § 254 Rn. 37; Brand SchadensersatzR § 9 Rn. 25. 8. Teil …” „… ; LooscheldersMitverantwortlichkeit 165. 310 Vgl. Brand SchadensersatzR § 9 Rn. 26; LooscheldersMitverantwortlichkeit 35f. 311 Zur …” „… Gebrauchsentgang – BGHZ 99, 182 und 101, 325, in JuS 1989, 879; Gotthardt, Schadensersatz bei Ausfall einer …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 371-387

„… § 30 Rn. 7ff.;Musielak JA 2013, 241. 37 Vgl. Brox/Walker SchuldR AT § 30 Rn. 9; Brand SchadensersatzR …” „… Vgl.DeutschAllg. HaftungsR Rn. 145; MüKoBGB/Oetker § 249 Rn. 118f. 42 BGHZ 79, 259 (262f.); Brand SchadensersatzR …” „… ; Brand SchadensersatzR § 3 Rn. 37. 8. Teil. Schadensrecht 382 deshalb in ärztliche Behandlung begeben …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… II. Parallele Grundstruktur mit Schadensersatz statt der Leistung 4 Der Gesetzgeber hat die …” „… Vorschriften über den Schadensersatz statt der Leistung (§§ 281ff.) ausgestaltet. 5 Ebenso wie der …” „… Schadensersatz statt der Leistung betrifft auch der Rücktritt die Frage, unter welchen Voraussetzungen der …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… sich damit nur noch die Frage, welche sekundären Ansprüche (insbesondere auf Schadensersatz) dem …” „… , dass M Schadensersatz wegen der Möbel leisten muss. Fraglich ist aber, ob A einen anderen Maler mit den …” „… zur Folge, dass die §§ 437, 634 für den Anspruch auf Schadensersatz und das Schicksal der …”

§ 48 Der Ersatz immaterieller Schäden S. 402-408

„… von dem zugrunde liegenden Haftungs- 160 Vgl. Brand SchadensersatzR § 5 Rn. 43ff. 161 BGHNJW 1964, 661 …” „… .; Brand SchadensersatzR § 7 Rn. 28; Erm, Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld, 2013, 156ff.; für …” „… , Schadensrecht – Systematik und neueste Rechtsprechung, JA 2015, 801; Hirsch, Schadensersatz nach Verkehrsunfall …”

§ 49 Grenzfälle S. 408-420

„… , Schmerzensgeld, in E. Lorenz, Karlsruher Forum 2016: Schmerzensgeld, 2017, 3; Thüsing, Schadensersatz für …” „… Perspektiven, JZ 2004, 319; G. Wagner, Schadensersatz in Todesfällen – Das neue Hinterbliebenengeld, NJW 2017 …” „… ; zust. auch Brox/Walker SchuldR AT § 31 Rn. 34. 232 Lange/Schiemann Schadensersatz § 6 VIII 4a; Larenz …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… .30 Zu beachten ist insbesondere, dass es für den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung und …” „… relevant werden, ob Schadensersatz statt der ganzen Leistung und Rücktritt wegen Unerheblichkeit der …” „… entstehen. Diese treten dann entweder neben die primäre Leistungspflicht (zB »einfacher« Schadensersatz nach …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… Lotto-Gemeinschaft ein Gewinn iHv 5.275EUR. B, C und D verlangen von A Schadensersatz. Zu Recht? In Betracht kommt …” „… Abendessen daher nicht als Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 I, III, 283) geltend machen. b …” „… Unfall, bei dem A erheblich verletzt wird. A verlangt von H Schadensersatz und Schmerzensgeld (§ 823 I …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… die §§ 249–255 Regelungen über den Schadensersatz, während die §§ 256–257 den Aufwendungsersatz zum …” „… praktische Bedeutung haben die Vorschriften über den Schadensersatz (§§ 249–255). Diese sollen in einem …” „… systematischen Zusammenhangs mit dem Schadensersatz kommt bei § 284 aber eine analoge Anwendung der §§ 249ff. in …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Beschaffungspflicht nicht oder nicht rechtzeitig, so ist er dem Gläubiger nach §§ 280ff. zum Schadensersatz …” „… entscheiden, ob er die noch mögliche Leistung verlangt oder wegen der unmöglichen Leistung Schadensersatz …” „… Gemälde »Flusslandschaft« oder Schadensersatz statt des Gemäldes »Sonnenuntergang« (§§ 280 I, III, 283 …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 474-489

„… ) und den Architekten A auf Schadensersatz (§§ 650q II, 634 Nr. 4, 280 I) in Anspruch. Da die …” „… S einen Anspruch aus § 823 I auf Schadensersatz wegen Verdienstausfalls und einen Anspruch gegen …” „… schadensersatzpflichtig. An sich hätte K auch einen Schadensersatzanspruch gegen V aus § 823 I. V kann sich jedoch darauf …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… zum Schadensersatz verpflichtet. Der Inhalt des Anspruchs folgt aus den §§ 249ff., 842ff. Da …” „… iVm §§ 280 I, III, 281 Schadensersatz statt der Leistung verlangen (® § 27 Rn. 2ff., 20) oder nach …” „… aus § 375 II 2 HGB, für den Schadensersatz statt der Leistung und den Rücktritt aus § 281 I bzw. § 323 …”

D. Rücktritt S. 498-501

„… wegen Pflichtverletzung (§§ 323ff.) entsprechen im Wesentlichen denen des Schadensersatzes statt der …” „… aus § 346 II 1 Nr. 3. C. V könnte gegen K einen Anspruch auf Schadensersatz aus §§ 346 IV, 280 I haben …” „… Schadensersatzansprüchen der anderen Partei. 11 Fall 6: Der K hat am 12.1. vom Autohändler V für 12.000 EUR einen …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… sonstigen Nachteile bei wirtschaftlicher Betrachtung belastender sein können als Schadensersatz und …” „… § 275 I ausgeschlossen. K könnte aber gegen V einen Anspruch aus § 280 I, III, 283 auf Schadensersatz …” „… Schadensersatz überschneiden. Während die Vertragsstrafe aber in erster Linie ein Druckmittel ist, um die …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… ist. Muss S dem T Schadensersatz leisten? In Betracht kommt ein Schadensersatzanspruch aus § 280 I …” „… könnte gegen B einen Anspruch auf Schadensersatz aus § 280 I haben. Dies setzt ein Schuldverhältnis …” „… culpa-Haftung des Vertragsschuldners auf Schadensersatz, JURA 2004, 800 (Teil 1), JURA 2005, 73 (Teil 2 …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 496-498

„… der §§ 280 I, III, 283 liegen nicht vor. K hat also keinen Anspruch gegen V auf Schadensersatz statt …” „… wegen Pflichtverletzung (§§ 323ff.) entsprechen im Wesentlichen denen des Schadensersatzes statt der …” „… . B. K könnte gegen Vaber einen Schadensersatzanspruch wegen der Mehrkosten für den Kauf anderer …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen S. 344-365

„… Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung zu bemessen ist, richtet sich dagegen in erster Linie nach …” „… Naturalrestitution (§ 249 I) beim Schadensersatz statt der Leistung nicht in Betracht (® § 44 Rn. 9). Besondere …” „… ergänzenden Vorschriften der §§ 842ff. (® SchuldR BT § 71 Rn. 1ff.). I. Die Funktion des Schadensersatzes 2Der …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… culpa-Haftung des Vertragsschuldners auf Schadensersatz, JURA 2004, 800 (Teil 1), JURA 2005, 73 (Teil 2 …” „… nach § 437 Nr. 3 iVm §§ 280 I, III, 281 vom Verkäufer grundsätzlich erst dann Schadensersatz statt der …” „… §§ 280 I, III, 281 Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Daneben steht dem K auch ein …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 309-315

„… entspricht der Regelung für das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz in § 325. In Betracht kommen …” „… insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung nach § 280 I, III iVm § 281 oder § 282. 5 …” „… Kündigung die nach anderen Vorschriften gegebenen Schadensersatzansprüche nicht ausschließt. Die Vorschrift …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-327

„… Anspruch auf Schadensersatz 1. Problemstellung 34 Kann der Rückgewährschuldner den Leistungsgegenstand …” „… Schadensersatzansprüchen verwiesen. Die Schadensersatzpflicht des Rückgewährschuldners ist in den §§ 346ff. nicht gesondert …” „… deshalb auch dann keinen Schadensersatz leisten, wenn er den Gegenstand vorsätzlich oder grob fahrlässig …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… zum Schadensersatz verpflichtet. Der Inhalt des Anspruchs folgt aus den §§ 249ff., 842ff. Da …”

Entscheidungsregister S. 525-532

„… Verbraucher § 41 Rn. 7f. BGHZ 167, 40 Unternehmer § 41 Rn. 9 BGHZ 169, 109; BGH NJW 2008, 1585 Schadensersatz …”

Sachverzeichnis S. 513-525

„… – Teilrücktritt § 33 Rn. 8 – und Schadensersatz § 32 Rn. 6f.; § 40 Rn. 34ff. – undWertersatz § 40 Rn. 11ff. – und …” „… Schadensersatz § 20 Rn. 15f.; Vor § 24 Rn. 1; § 24 Rn. 2ff. – einfacher § 25 Rn. 1ff. – pauschalierter § 38 Rn. 5 …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… Rn. 7). Der Gläubiger kann dementsprechend weder nach §§ 280 I, III, 281 Schadensersatz statt der …” „… Leistung verurteilt (§ 274 I). Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts schließt Schadensersatzansprüche …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… . Beispiel: Die §§ 249–255 regeln den Inhalt der Schadensersatzpflicht. Schadensersatzansprüche können bei …” „… Tatbestand (zB § 7 StVG) dem Geschädigten einen Anspruch auf Schadensersatz gibt. Auch hier muss jedoch …” „… betroffene Bürger kann aber uU einen Schadensersatzanspruch gegen den Staat wegen fehlerhafter Umsetzung der …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… verdirbt daher. G verlangt von S Schadensersatz. S beruft sich darauf, seine Haftung für vorsätzliches und …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 433-444

„… Vertrag im Ganzen berühren. Zu diesen Rechten gehören der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 327-344

„… Schadensersatz verlangen, wenn die Ware bei der Rücksendung ohne Verschulden des Verbrauchers (zB im Hinblick auf …” „… Schadensersatzanspruch des Verbrauchers aus §§ 280 I, 241 II, 311 II in Betracht.30 2. Grenzen der Vereinbarung von …” „… auch einen Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei Vertragsschluss (§§ 280 I, 311 II, 241 II …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-55

„… Schadensersatzanspruch nach § 21 II 1 AGG in Verbindung mit dem Grundsatz der Naturalrestitution (§ 249 I) ein …” „… Ausbildungsverhältnisses eindeutig aus (® SchuldR BT § 28 Rn. 12). Der Betroffene ist also auf Schadensersatzansprüche …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… Schadensersatzanspruch nach § 21 II 1 AGG in Verbindung mit dem Grundsatz der Naturalrestitution (§ 249 I) ein …” „… Ausbildungsverhältnisses eindeutig aus (® SchuldR BT § 28 Rn. 12). Der Betroffene ist also auf Schadensersatzansprüche …” „… infrage stellt.94 Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so kommt allenfalls ein Schadensersatzanspruch …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… EUR. Im Übrigen rechnet er mit einem Schadensersatzanspruch iHv 875EUR wegen Beschädigung des in der …” „… Schadensersatzanspruch des V nach § 548 verjährt. Die Aufrechnung könnte daher nach § 390 ausgeschlossen sein. Gemäß …” „… Wohnung entstanden. Zu diesem Zeitpunkt war der Schadensersatzanspruch des V noch nicht verjährt. Die …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 444-467

„… . Schadensersatzansprüche, die nach der Abtretung entstehen, gebühren dem Erwerber, zuvor entstandene nur, wenn sie mit …”

doi.org/10.15358/9783800663835

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