Filter results

Results (370)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier - Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat

No access

Select

Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier

Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat

Series: Referendarpraxis

Volume 2021

Results in this title

B. Besondere Klagen S. 117-143

„… eigenständiger Sachantrag zugrunde liegt, oder im Endurteil.6. Kollisionen mit LeistungsklageBeantragt der Kläger …” „… widerklagend eine Leistungsklage, so erlischt das Feststellungs-interesse gemäß § 256 Abs. 1 ZPO, wenn die …” „… beklagte Partei die Leistungsklage nicht mehreinseitig zurücknehmen kann619.e) Wider-WiderklageEine …”

B. Urteile S. 1-6

„… Streitgegenstand (Dogmatik)Streitgegenstand (Problem vor allem bei Leistungsklagen)MateriellrechtlicherAnspruch …” „… . Eine Leistungsklage kann also mit einem Feststellungsurteil beant-wortet werden. Das …”

A. Zulässigkeit S. 89-117

„… einer Feststellungsklage steht der Zulässig-keit einer später zugestellten Leistungsklage nicht entgegen …” „… , auch wenn mit der Leistungs-klage alle von der Feststellungsklage erfassten Ansprüche geltend gemacht …” „… Leistungsklage schafft die Abweisung der auf Feststellung der identischenForderung erhobenen Klage in der Sache …”

D. Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) S. 256-260

„… dem Typ nach um eine normale Leistungsklage des Gläubigers gegenden Schuldner des Schuldners, die auf …” „… haben, so kommt nur noch die »normale« Leistungsklagein Betracht. Hier werden meist …”

D. Entscheidungsgründe S. 76-87

„… Hilfsgutachtenverlagert, ist eine große Ausnahme.2. Kein ZulässigkeitsproblemTaucht – wie oft bei einer Leistungsklage …” „… KlagenBei anderen Klagen als der Leistungsklage – wie einer Feststellungsklage401 oder …”

C. Klageänderung S. 143-155

„… Streitgegenstand. DerStreitgegenstand setzt sich bei Leistungsklagen nach herrschender Meinung aus dem …” „… einer Feststellungs- auf eine Leistungsklage780;• Übergang von der Klage auf Zahlung an die Partei …”

B. Tenor S. 26-66

„… kann, muss diese im Urteil so bestimmt sein,dass sie ihrerseits zum Gegenstand einer Leistungsklage …” „… Leistungsklage in eine Feststellungsklage mit dem Antrag zu ändern, dass sich derRechtsstreit in der Hauptsache …” „… Hauptsache erledigt. Wird die klagende Partei zwischenAnhängigkeit und Rechtshängigkeit der Leistungsklage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1396. Kollisionen mit Leistungsklage …”

E. § 805 ZPO S. 260-261

„… kommt nur noch die »normale« Leistungsklagein Betracht. Hier werden meist Bereicherungsansprüche eines …”

doi.org/10.15358/9783800666669

No access

Select

Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht

2012

Results in this title

Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 460-516

„… Bescheidungsklage bezeichnet werden.IV. Allgemeine LeistungsklageAllgemeine Leistungsklage1. Besondere …” „… allgemeineverwaltungsgerichtliche Leistungsklage, Jura 2006, 351; ders., Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… Klagearten (insbesondere allgemeine Leistungsklage und Feststellungsklage) gilt ebenfalls das …”

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 516-565

„… Leistungsklage.Richtet sich der FBA auf Erlass eines VA, ohne dass vorher ein anderer VA aufgehoben werden muss, ist die …” „… Zustandes). Diese zweite Klage kann dann ? je nach Klageziel ? eine allgemeine Leistungsklage, aber auch …” „… . Verlangt derKläger von der Behörde eine schlichthoheitliche Handlung, steht die allgemeineLeistungsklage …”

Fall 4: Ein Bayer in Hessen S. 671-678

„… kommt eine allgemeine Leistungsklage, von deren Zulässigkeit dieVwGO wie selbstverständlich ausgeht (vgl …” „… durchsetzen,steht die allgemeine Leistungsklage zur Verfügung. Andere Klagearten scheidenvon vornherein aus.1 …” „… Leistungsklage nur zulässig, wenn der Kläger analog § 42 II VwGO klagebefugt ist3.Ein Grund, weshalb für Klagen …”

Stichwortverzeichnis S. 731-744

„… Abweichungskompetenz 142 f.Adressatentheorie 926allgemeine Gesetze (Art. 5 II GG)396 ff.allgemeine Leistungsklage 941 …” „… ff.Lebenspartnerschaft, eingetragene,425legislatives Unrecht 1040 f., 1048,1065, 1098Leistungsklage, allgemeine (s …”

Fall 8: Die unmögliche Vertragsrückabwicklung S. 711-720

„… gerichtet. Mithin ist die allgemeine Leistungsklage, deren Existenz u.a. in § 43 II 1 VwGO vorausgesetzt …” „… Leistungsklagedie Klagebefugnis analog § 42 II VwGO gegeben sein. E ist klagebefugt, wennihm der geltend gemachte …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 349-460

„… aber im Wege der allgemeinen Leistungsklage oder der Feststellungsklage wehren. Diese Klagen …” „… Rechte nurim Wege der (verwaltungsgerichtlichen allgemeinen) Leistungsklage durchsetzen. Erlässt die …” „… allgemeinen Leistungsklage durchzusetzen, privatrechtliche Ansprüche vor den Zivilgerichten.Hinweis: Die …”

Fall 9: Freier Arzneimittelverkehr in der EU S. 720-731

„… Abweichungskompetenz 142 f.Adressatentheorie 926allgemeine Gesetze (Art. 5 II GG)396 ff.allgemeine Leistungsklage 941 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-49

„… .....................................................................................939IV. Allgemeine Leistungsklage …”

doi.org/10.15358/9783800644070

Jörn Ipsen - Allgemeines Verwaltungsrecht

No access

Select

Jörn Ipsen

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

Results in this title

§ 18 Verwaltungsgerichtliche Klagearten S. 260-307

„… , · Leistungsklagen und · Feststellungsklagen unterscheiden. Die verwaltungsgerichtlichen Klagearten lassen sich …” „… 1. Alt. VwGO) Leistungsklage – Erlass eines Verwaltungsakts – Vornahme oder Unterlassung …” „… nichtförmlichen Verwaltungshandelns Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO) Allgemeine Leistungsklage (ggf …”

§ 13 Nichtförmliches Verwaltungshandeln S. 206-214

„… allgemeine Leistungsklage für statthaft hält. 33 So die Eintragung in die Handwerksrolle (§ 7 HandwO). 34 Die …” „… Verwaltungshandeln aus.43 Statthaft ist regelmäßig die allgemeine Leistungsklage. Auskünfte, Zahlungen oder andere …” „… nichtförmliche Handlungen können deshalb mit der allgemeinen Leistungsklage begehrt werden. 848Das BVerwG hat im …”

§ 6 Der Verwaltungsakt I (Begriffsmerkmale) S. 84-98

„… Beschäftigung für verletzt und die allgemeine Leistungsklage für statthaft, seinen Anspruch durchzusetzen.71 362 …” „… allgemeinen Leistungsklagen nur begründet, wenn der Kläger einen Anspruch auf einen bestimmten Dienstposten …” „… Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 VwGO) nicht statthaft wäre. Für die (an sich statthafte) allgemeine Leistungsklage …”

Sachverzeichnis S. 366-382

„… Leistungsklage – vgl. Leistungsklage Allgemeines Gewaltverhältnis 22, 75, 166, 169f., 355, 671, 1235 – vgl. auch …” „… ; Feststellungsklage; Leistungsklage; Verpflichtungsklage Begründung von Verwaltungsakten 636f., 698 Begünstigender …” „… 1126ff. – in der Situation der Leistungsklage 1141 – in der Situation der Verpflichtungsklage 1140 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276 III. Allgemeine Leistungsklage …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276 1. Die Verpflichtungsklage als Leistungsklage …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 III. Allgemeine Leistungsklage …”

§ 4 Die Organisation der Verwaltung S. 58-77

„… allgemeine Leistungsklage im Einzelfall auch zulässig ist (Klagebefugnis!), hängt davon ab, ob die …”

doi.org/10.15358/9783800655816

No access

Select

Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

Results in this title

§ 25. Der Kommunalverfassungsstreit S. 287-292

„… vorliegt, kommen alterna-tiv die allgemeine Leistungsklage und die allgemeine Feststellungsklage in …” „… Leistungsklage wird in der Rechtsprechung teleologisch beseitigt:Zweck des § 43 II 1 VwGO sei nur die …” „… .13 Das Ver-hältnis zwischen allgemeiner Leistungsklage und Feststellungsklage sei nicht betroffen,da …”

§ 26. Rechtsschutz der Gemeinde gegen staatliche Maßnahmen S. 292-301

„… (nachBayVGH Leistungsklage mit kassatorischer Wirkung, umstritten)– Feststellung der RWK der Maßnahme: …” „… Verpflichtungsklage, son-dern allenfalls eine allgemeine Leistungsklage in Betracht.3 Diese wäre zwar …” „… mittels allgemeiner Leistungsklage durchzusetzen.6 Vgl. Gern/Brüning, DKommR, Rn. 364.7 Vgl. BVerwG, DVBl …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… 12 11Allgemeine Gestaltungsklage 25 15Allgemeine Leistungsklage 25 15Allmenderechte 2 4 …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… öffentlich-recht-lichen Ansprüche hat die Gemeinde durch allgemeine Leistungsklage vor dem Verwal-tungsgericht geltend zu …” „… Leistungsklage durchzusetzen, indem die Ge-meinde ihre Einflussnahme gegenüber der öffentlichen Einrichtung …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – S. 301-327

„… 62, 70Aktivtausch 12 11Allgemeine Gestaltungsklage 25 15Allgemeine Leistungsklage 25 15Allmenderechte …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 111-164

doi.org/10.17104/9783406798894

No access

Select

Petra Pohlmann

Zivilprozessrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

Results in this title

I. Klagearten S. 61-70

„… zwi-schendemGerichtundderjeweiligenParteiebensowiezwischendenParteienselbst zustande (dazu Rosenberg/Schwab/Gottwald§2Rn.4–6).I. Klagearten1. LeistungsklageDie …” „… errei-chen,indemdasGerichtdenBeklagtenzueinerLeistungverpflichtet.DiematerielleRechtslagewirderstdurchdieVollstreckungverändert.RechtslageLeistungsklage VollstreckungUrteilA BMit derLeistungsklagekannder …” „… LeistungsklageistdieinderPraxishäufigsteKlageartimZivilprozess.DerKlägermöchtemitihrerHilfeeinenAnspruchimSinnedes§194BGB,alsoein„Recht,voneinemandereneinTunoderUnterlassenzuverlangen“,gegen den Beklagten …”

VI. Kontrollfragen S. 60-61

„… zwi-schendemGerichtundderjeweiligenParteiebensowiezwischendenParteienselbst zustande (dazu Rosenberg/Schwab/Gottwald§2Rn.4–6).I. Klagearten1. LeistungsklageDie …” „… errei-chen,indemdasGerichtdenBeklagtenzueinerLeistungverpflichtet.DiematerielleRechtslagewirderstdurchdieVollstreckungverändert.RechtslageLeistungsklage VollstreckungUrteilA BMit derLeistungsklagekannder …” „… LeistungsklageistdieinderPraxishäufigsteKlageartimZivilprozess.DerKlägermöchtemitihrerHilfeeinenAnspruchimSinnedes§194BGB,alsoein„Recht,voneinemandereneinTunoderUnterlassenzuverlangen“,gegen den Beklagten …”

II. Die Bestimmung des Streitgegenstandes S. 147-154

„… auchnichtwörtlich–überein:EshandeltsichjeweilsumLeistungsklagen,mitdenendieKlägerin verhindernwill, dassD als Bürgin auf erstesAnfordern inAnspruchgenommen wird. Die verschiedene …” „… LeistungsklagengenügezurIndividualisierungzwarderAntrag,aberderVerhandlungsgrundsatzgebiete,dassderKlägerdenSachverhalteingrenze.DabeibildetendieTatsachendenmaßgeblichenSachverhalt,diedenTatbestandder in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erfüllen. Dasselbe gelte bei …” „… – Sach-verhaltgehören.ErstehtdemzweigliedrigenStreitgegenstandsbegriffdahernahe, orientiert sich jedoch bei Leistungsklagen zu eng an …”

Sachverzeichnis S. 453-460

„… , LeistungsklageKlageerhebung119ff.,171ff., 264 – materiellrechtlicheWirkungen179f. – ordnungsgemäße264 – prozessualeWirkungen …” „… – gerichtliche863 – nach§91a558ff.Ladung122f.,572Landgericht – sachliche Zuständigkeit 213Leistungsklage141ff …”

II. Subjektive Klagehäufung S. 346-362

„… GestaltungObeinenotwendigeStreitgenossenschaftanzunehmenist,hängtvonderArtderKlageab.Bei Leistungsklagen von Mitberechtigten …” „… einfacheStreitgenossennach§59ZPO.Bei Leistungsklagen gegen …” „… derLeistungsklagemaßgeblich,obdasfestzustellendeRechtsverhältniseinesist,das die Mitberechtigten in ihrer gesamthänderischen Bindung oder in einer aus …”

IV. Widerklage S. 78-86

„… LeistungsklageWiderklage zu erheben, in der lediglich festgestelltwerdensoll,dassdereingeklagteAnspruchnichtbesteht …”

II. Anforderungen an die Klageschrift S. 70-75

„… Leistungsklagen muss die verlangte Leistung so genau beschrieben …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 421-440

„… : EineLeistungsklage,daderAnspruchaufeineDuldung,dheinUnterlassenge-richtet ist. → Rn.142Zu2: a) Leistungsklage,gerichtetaufdieDurchsetzungeinesAnspruchsiSv§194 …”

II. Materielle Rechtskraft S. 323-340

„… Rechtsfolgegebunden,wenndiesefürdenFolgeprozesseineentscheidungs-erheblicheVorfragedarstellt(Präjudizialität).698699§13. Rechtskraft326Leistungsklage aufSchadensersatz aus§ 823 Abs. 1 BGB1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 611. Leistungsklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 612 …”

III. Disposition durch Kläger und Beklagten S. 247-259

„… Anwaltsvergleichkannvollstrecktwerden.ErbietetdahereineMöglichkeit,Ansprüchezwangsweisedurchzusetzen,ohnevorhereinenkostspieligenPro-zess führen zu müssen. Für eine Leistungsklage besteht nach Abschluss eines …”

IV. Streitgegenstandsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 121-124

„… LeistungsklagengenügtdasVorliegendesallgemeinenRechtsschutz-bedürfnisses.Esfehltnurausnahmsweise.DasfolgtausdemJustizmonopoldesStaates,wonachjederzurDurchsetzungseinerprivatenRechteaufgerichtlicheHilfeangewiesenist.InderFallbearbeitungistaufdasRechtsschutzbedürfnisnureinzugehen,wennAnhaltspunktedafürvorliegen,dassesausnahmsweisefehlt.Bei …”

V. Kontrollfragen S. 124-127

„… LeistungsklagengenügtdasVorliegendesallgemeinenRechtsschutz-bedürfnisses.Esfehltnurausnahmsweise.DasfolgtausdemJustizmonopoldesStaates,wonachjederzurDurchsetzungseinerprivatenRechteaufgerichtlicheHilfeangewiesenist.InderFallbearbeitungistaufdasRechtsschutzbedürfnisnureinzugehen,wennAnhaltspunktedafürvorliegen,dassesausnahmsweisefehlt.Bei …”

I. Disposition durch den Kläger S. 213-237

„… edeutungkommtderErklärungderBeklagtenzu?DieErklärungderBeklagtenhatkeinerleiEinflussaufdenStreitgegenstandderKlage.DerProzesswirdnichtbeendet.DieKlagebleibtinihrerursprünglichenGestaltalsLeistungsklagerechtshängig …”

III. Kontrollfragen S. 340-342

„… (Art.107ff.AEUV)verstoßen.NachPrüfungkommtdasLGMünsterzudemErgebnis,daseinsolcherVerstoßgegebenistunddamitdieVerträgenichtigsind.AneinerAbweisungderLeistungsklagesiehtessichindesdurchdieRechtskraftdesfrüherenFeststellungsurteilsgehindert.DerEuGHhatdieBi …”

doi.org/10.17104/9783406771675

1 2

3

... 74