Polizei- und Ordnungsrecht
mit Versammlungsrecht
Zusammenfassung
Das Studienbuch behandelt den Stoff des Pflichtfachs Polizei- und Ordnungsrecht in dem für die juristischen Prüfungen erforderlichen Umfang. Es weist die einschlägigen landes- und bundesrechtlichen Vorschriften nach und informiert damit über das in ganz Deutschland geltende Recht.
Neben den allgemeinen Grundlagen und den Generalklauseln stellen die Autoren die polizeirechtlichen Spezialbefugnisse dar. Dabei legen sie einen einheitlichen, nach Begriff und Rechtsgrundlage, formeller und materieller Rechtmäßigkeit, Schutzgut, Gefahr, Pflichtigkeit und Verhältnismäßigkeit sowie Durchsetzung unterscheidenden Aufbau zugrunde. In der gleichen Weise werden die Befugnisse nach dem Versammlungsgesetz präsentiert.
Zudem stellen die Autoren die Regelungen über Vollstreckung, Kosten und Schadensausgleich dar. Abschließend machen sie anhand von Fallschemata mit den verschiedenen Varianten der Polizeirechtsklausur vertraut. Damit wird anschaulich, wie der systematisch behandelte Stoff in der in Ausbildung und Prüfung geforderten Fallbearbeitung umzusetzen ist.
- 96–112 § 7. Schutzgüter 96–112
- 134–168 § 9. Pflichtigkeit 134–168
- 184–320 3. Teil. Verfügungen zur Gefahrenabwehr II: Spezialbefugnisse im Polizei- und Ordnungsrecht 184–320
- 286–298 § 16. Gewahrsam 286–298
- 298–311 § 17. Durchsuchung 298–311
- 366–404 6. Teil. Folgen 366–404
- 427–443 Sachverzeichnis 427–443
- 443–443 Impressum 443–443