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Wolfgang Zenthöfer, Uwe Grobshäuser, Stephan Schmidt, Heribert Schustek, Axel Schlenk - Einkommensteuer

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Wolfgang Zenthöfer, Uwe Grobshäuser, Stephan Schmidt, Heribert Schustek, Axel Schlenk

Einkommensteuer

2021

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Teil V Sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) S. 891-943

„… Teil V Sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) 1 Überblick Unter § 22 fallen: • Einkünfte aus …” „… stehen. 891 892 Teil V Sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) Wirkungsbereich wiederkehrender Bezüge Einnahmen …” „… Satz 3). 894 Teil V Sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) 2.3.2 Freiwillige Unterhaltszuwendungen Freiwillig …”

Teil Q Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 EStG) S. 610-659

„… . v. § 17 stellt – neben § 20 Abs. 2 und § 23 – eine gesetzliche Ausnahme von dem Grundsatz des EStG …” „… azioni (Italien), N. V. Naamloze Vennootschap (Niederlande). g) Anwartschaften auf solche Beteiligungen …” „… Abs. 2 Satz 1) eine Gewinnabrechnung i. H. v. 40 % = 24 000 € vorzunehmen. Im Ergebnis hatte G …”

Teil N Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 417-571

„… . LÖSUNG Auf G entfällt eine Dividende i. H. v. 10 000 €. Die GmbH hat KapESt i. H. v. 2 500 € und SolZ i …” „… . H. v. 138 € abzuführen und zu bescheinigen. Auf das betriebliche Konto des G werden daher 7 362 …” „… . auch ein Handwerksbetrieb, der gegen die Meisterpflicht verstößt, ein Gewerbebetrieb i. S. v. § 15 …”

Teil W Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG) S. 944-965

„… Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG) b) Wie a), aber V schenkt S das Grundstück am 02. 05. 20. LÖSUNG In beiden Fällen hat …” „… Teil W Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG) 1 Allgemeines VGL. BMF VOM 05 …” „… . Die Vorschrift ist grds. verfassungskonform (BVerfG vom 09. 07. 1969 BStBl II 1970, 156; BFH vom 29 …”

Teil G Sonderausgaben S. 158-199

„… Satz 2 i. V. m. § 11 Abs. 1 Satz 2) zu beachten. Vgl. hierzu i. E. D 1.4. 166 Teil G Sonderausgaben …” „… Arbeitslohn zu behandeln (§ 19 i. V. m. § 24 Nr. 1 Buchst. a). Vgl. BMF vom 28. 10. 2009 a. a. O. 174 Teil G …” „… i. S. v. § 10 Abs. 1 Nr. 2. 178 Teil G Sonderausgaben 3.2.4.1.1 Höchstbetragsberechnung Die …”

Teil O Vorweggenommene Erbfolge, Erbfolge und Erbauseinandersetzung S. 572-589

„… stille Reserven i. H. v. 1 050 000 € aufgedeckt (= Veräußerungsgewinn des G). Damit sind 1 050/2 640 der …” „… einen Betrag i. H. v. 375 000 € aus Das Kapital des G in der Teilwertbilanz beträgt 1 695 000 € (s …” „… € LÖSUNG G realisiert einen Veräußerungsgewinn nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 i. H. v. (900 000 € ./. 375 000 …”

Teil T Einkünfte aus Kapitalvermögen S. 726-797

„… Fonds (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 11 InvStG), sog. Vorabpauschalen (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m …” „… . § 18 InvStG) und Veräußerungsgewinne aus Investmentanteilen (§ 16 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. § 19 InvStG …” „… InvStG erfolgt eine einheitliche Teilfreistellung im PV und BV i. H. v. 60 %. Im prozentualen Umfang der …”

Teil P Betriebsaufspaltung S. 590-609

„… Betriebs-PersG gewerbliche Einkünfte i. S. v. § 15 Abs. 1 Nr. 1. In diesem Falle geht das überlassene …” „… Betriebs-PersG überlässt, die ihrerseits Einkünfte i. S. v. § 18 erzielt (Freiberufler-Betriebs-PersG, BFH vom …” „… Betriebsaufspaltung ist im EStG nicht definiert. Das Rechtsgebilde der Betriebsaufspaltung beruht auf Richterrecht in …”

Teil L Gewinnermittlung S. 314-407

„… steuerbaren Umsatz i. S. v. § 3 Abs. 1b UStG dar. Soweit keine USt-Befreiung eingreift, ist der Vorgang …” „… gezahlten USt um die USt i. S. v. § 3 Abs. 1b UStG). BEISPIEL Entnahme eines betrieblichen, mit vollem …” „… . Gesetzliche Vorschriften i. S. d. § 5 sind § 140 AO i. V. m. den handelsrechtlichen Vorschriften (insbesondere …”

Teil K Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) und Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG) S. 307-313

„… Steuerklasse II (§§ 24b i. V. m. 38b Abs. 1 Satz 2 Nr. 2). 3112 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG …” „… Teil K Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) und Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b …” „… EStG) 1 Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) 1.1 Zweck Der Altersentlastungsbetrag (AEB) mildert noch …”

Teil C Grundlagen der Einkommensbesteuerung S. 15-59

„… einen Entlastungsbetrag i. H. v. 1 908 € im Kj. abziehen; für jedes weitere Kind im o. g. Sinn erhöhte …” „… im allgemeinen Sprachgebrauch identisch. 1.1 Einkommen Das deutsche EStG hat seinen eigenen …” „… Einkunftsarten (§ 2 Abs. 1 EStG) Der ESt unterliegen nur die in § 2 Abs. 1 aufgezählten Einkünfte. Die Aufzählung …”

Teil F Tarif S. 124-157

„… Außerordentliche Einkünfte (§ 34 EStG) X R 23/15, BStBl II 2017, 347). Hinsichtlich Ablehnung bei VuV vgl. BFH …” „… Auftrag des BVerfG vom 25. 09. 1992 BStBl II 1993, 413 entsprochen, wonach dem der ESt unterworfenen …” „… . 6 GG – des Lebensunterhalts seiner Familie bedarf. Die vom BVerfG geforderte endgültige Regelung …”

Teil H Verlustabzug (§ 10d EStG) S. 200-208

„… der maßgebende Gewerbeertrag (§§ 7 ff. GewStG) bis zu einem Betrag i. H. v. 1 Mio. € um die …” „… Teil H Verlustabzug (§ 10d EStG) 1 Einführung Mit der Möglichkeit des Verlustabzugs von Verlusten …” „… insoweit hat der BFH die Rechtsfrage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt (dort anhängig unter BVerfG, 2 …”

Teil I Außergewöhnliche Belastungen S. 209-283

„… Teil I Außergewöhnliche Belastungen 1 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art (§ 33 EStG) 1.1 …” „… (BVerfG vom 13. 12. 1966 BStBl III 1967, 106). Als Spezialregelungen zu § 33 regeln die §§ 33a und 33b …” „… allgemeiner Art (§ 33 EStG) 1.3.3 Zeitpunkt der Berücksichtigung Die Aufwendungen sind in dem Jahr erwachsen …”

Teil S Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit S. 683-725

„… WK-Abzug 500 €. b) Sie kann die Anschaffungskosten (§ 255 Abs. 1 HGB und § 9b Abs. 1 EStG) i. H. v. 500 …” „… ) »Arbeitnehmer« beziehen Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Eine Definition ist nicht in § 19 EStG …” „… G. Der Umfang der Tätigkeit ist in das Ermessen des Vertreters gestellt (kein Mindestumfang), keine …”

Teil D Abschnittsbesteuerung S. 60-84

„… Nr. 2 i. V. m. § 24 Nr. 1. 1.2 Geltungsbereich des § 11 EStG § 11 gilt in den Bereichen der …” „… Teil D Abschnittsbesteuerung 1 Vereinnahmung und Verausgabung (§ 11 EStG) 1.1 Bedeutung der …” „… dem Kj. als bezogen, in dem der Lohnzahlungszeitraum endet (§ 11 Abs. 1 Satz 4 i. V. m. § 38a Abs. 1 …”

Teil U Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 798-890

„… : nach § 4 Abs. 3 FördG) – BFH vom 25. 06. 2009 BStBl II 2010, 127. Bei den Einkünften aus VuV sind in …” „… EStG VuV innerhalb eines Betriebes VuV eines ganzen Betriebes oder Teilbetriebes VuV als Betrieb VuV …” „… der Vermietung und Verpachtung i. S. d. § 21 EStG gegenüber dem Zivilrecht Bei der ESt bedarf es …”

Teil Y Entrichtung der Einkommensteuer S. 975-980

„… Einkünfte oder die nach § 3 Nr. 40 oder nach § 8b Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 6 Satz 2 KStG bei der Ermittlung …” „… durchgeführt worden ist (§ 36 Abs. 2). 2 Vorauszahlungen (§ 37 EStG) 2.1 Grundsatz Der Stpfl. hat nach § 37 …” „… Belastungen (Aufwendungen i. S. d. § 10 Abs. 1 Nr. 4, 5, 7 und 9 sowie Abs. 1a, § 10b, Aufwendungen i. S. v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 7.2.2.8 Einkünfte i. S. v. § 24 EStG …” „… Bearbeiterübersicht Grobshäuser: Teile M, N, O Schlenk: Teile A, B, F, H, I, J, K, R, T, X, Y Schmidt: C, D, E, G, L …” „… , W Schustek: P, Q, S, U, V Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche …”

Teil M Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 13–14a EStG) S. 408-416

„… Realgemeinden i. S. d. § 3 Abs. 2 KStG Aufgrund § 13 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 3 Abs. 2 KStG liegt eine land- und …” „… Teil M Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 13–14a EStG) 1 Begriffsbestimmung Land- und …” „… dem Futterbedarf. Der Umrechnungsschlüssel für Tierbestände ergibt sich nach § 51 Abs. 4 BewG aus der …”

Teil E Veranlagung der Einkommensteuer S. 85-123

„… • verheiratet sind, wenn die Voraussetzungen für eine Ehegattenveranlagung nicht vorliegen (s. 3). BEISPIEL V …” „… , verwitwet, lebt mit seinem zehnjährigen Sohn S in einem gemeinsamen Haushalt. V und S haben im VZ je ein …” „… Einzelveranlagungen durchgeführt. 3 Veranlagung von Ehegatten (§ 26 EStG) 3.1 Arten der Ehegattenveranlagung Von dem …”

Teil R Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG) S. 660-682

„… und 34 begünstigt (vgl. § 24 Abs. 3 Satz 3 UmwStG i. V. m. § 16 Abs. 2 Satz 3). 2.11 …” „… Teil R Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG) 1 Begriff Zu den Einkünften aus …” „… erledigen. 662 Teil R Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG) BEISPIEL Prof. X erstellt ein …”

Teil J Familienleistungsausgleich S. 284-306

„… 250 € (VZ 2020: 235 €). Die Kindbegriffe des EStG und des Kindergeldrechts sind nahezu vereinheitlicht …” „… Kindergeld. 3 Regelung des Kindergelds im Einkommensteuergesetz Auch das Kindergeld ist im EStG geregelt …” „… ) identifiziert wird (§ 62 Abs. 1 Sätze 2 und 3). 3.2 Kinder i. S. d. Kindergelds (§ 63 EStG) Der Kindbegriff i …”

Teil X Steuerfreie Einnahmen (§§ 3 bis 3c EStG) S. 966-974

„… Teil X Steuerfreie Einnahmen (§§ 3 bis 3c EStG) 1 Grundsätze Nicht alle Zuflüsse, die unter eine …” „… privaten Unfallversicherung einen Einmalbetrag i. H. v. 10 000 €. LÖSUNG Die Zahlung fällt hier unter …” „… Steuerbefreiungen 2.1 Leistungen aus Versicherungen (§ 3 Nr. 1 EStG) Steuerfrei sind Bar- und Sachleistungen aus …”

Stichwortverzeichnis S. 981-1002

„… Anteilen an KapGes (§ 17 EStG) – der Beteiligung i. S. v § 17 EStG 615 Veräußerung von Anteilen an …” „… – von Rechten 803 Abwicklungsgewinne 532 Abzugsverbot – § 3c EStG 974 – § 12 Nr. 1 EStG 158 Abzugsverbot …” „… § 12 EStG 442 Abzugsverbot für betriebliche Schuldzinsen 460 Abzugsverbot für Betriebsausgaben 446 …”

Teil A Wesen und Grundlagen der Einkommensteuer S. 1-3

„… Einkommensteuergesetz (EStG) kennt und verwendet zwar den Begriff des Einkommens (§ 2 Abs. 4), zieht aber als …” „… Vorschriften des EStG verfolgen daneben zum Teil auch sozial- und wirtschaftspolitische Zwecke (z. B …” „… . Entlastungsbetrag für Alleinerziehende gemäß § 24b, Investitionsabzugsbetrag und Sonderabschreibung nach § 7 g). 1.2 …”

Teil B Persönliche Steuerpflicht S. 4-14

„… Steuerpflicht Der Begriff »Steuerpflicht« hat im EStG eine doppelte Bedeutung. Es ist zu unterscheiden zwischen …” „… unter das EStG fällt. Die sachliche Steuerpflicht klärt die Frage, was das Objekt der Besteuerung ist …” „… ). Einkommensteuerpflicht persönliche (§ 1) Personenkreis, der unter das EStG fällt Wer? Bemessungsgrundlage Was …”

doi.org/10.34156/9783791049526

Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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V. Schutzrechtsumfang (§§ 9 – 11 PatG) S. 59-97

V. Schutzrechtsumfang (§§ 37 – 41 DesignG) S. 174-184

V. Schutzrechtsumfang (§§ 14 Abs. 1 – Abs. 4, 15 Abs. 1 – Abs. 3, 127 MarkenG) S. 241-287

doi.org/10.17104/9783406817410

Uwe Grobshäuser, Axel Schlenk, Stephan Schmidt, Heribert Schustek - Einkommensteuer

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Uwe Grobshäuser, Axel Schlenk, Stephan Schmidt, Heribert Schustek

Einkommensteuer

Series: Finanz und Steuern

Volume 2023

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Teil V Sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) S. 1022-1080

doi.org/10.34156/9783791058092

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Ilko-Sascha Kowalczuk

Stasi konkret

Series: Beck'sche Reihe

Volume 6026 2013

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V. Opposition und Widerstand. Das «Liebesministerium» (G. Orwell) in Aktion S. 277-332

„… – 277 – V. OPPOSITION UND WIDERSTAND. DAS «LIEBESMINISTERIUM» (G. ORWELL) IN AKTION Seit der …” „… werden bei jedem Menschen von Vergessen, Verdrängen, Über- und Unterschätzungen – 278 – V. Opposition und …” „… Räumen. Gebräuchlich hingegen waren Bezeichnungen wie «Stasi», «Die – 279 – V. Opposition und Widerstand …”

Abkürzungsverzeichnis S. 408-412

„… Leitung (MfS) BfV – Bundesamt für Verfassungsschutz BGS – Bundesgrenzschutz BND – Bundesnachrichtendienst …” „… ) BzG – Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung CDU – Christlich-Demokratische Union CIA – Central …” „… Informationsgruppe (MfS) ZAPU – Zimbabwe African Peoples Union ZfG – Zeitschrift für Geschichtswissenschaft ZI …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… im Einsatz? Das MfS außerhalb der DDR 247 Wie ein Agent der Hauptverwaltung A ins Gefängnis kam 263 V …” „… . Opposition und Widerstand. Das «Liebesministerium» (G. Orwell) in Aktion 277 Wahlen 1950 282 17. Juni 1953 …”

Anmerkungen S. 365-407

„… . Veränderte Sichtweisen auf der Grundlage neuer Quellen aus russischen Archiven, in: ZfG 43(1995) 4, S …” „… . Berlin 1998. Zu den Konstruktionen um die «Field- Affäre» siehe aus der reichhaltigen Literatur v. a …” „… Ulbricht). 135 MfS, HA V, Bericht, 6.5.1957. BStU, AP 8392/89 C, Bd. 2, Bl. 159. 136 Zur Ereignisgeschichte …”

doi.org/10.17104/9783406638398

Stefan Köhler, Sören Goebel, Andreas Körner - Handbuch der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung

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Stefan Köhler (ed.), Sören Goebel (ed.), Andreas Körner (ed.)

Handbuch der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung

2017

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V Einzelne Hinzurechnungstatbestände des § 8 Nr. 1 GewStG anhand von Praxisbeispielen S. 403-436

„… V Einzelne Hinzurechnungstatbestände des § 8 Nr. 1 GewStG anhand von Praxisbeispielen 1 Grundregeln …” „… Tonnage ermittelt wird (§ 7 Satz 3 GewStG i.V.m. § 5a EStG) und inländische öffentlich-rechtliche …” „… Rundfunkanstalten hinsichtlich der Veranstaltung von Werbesendungen (§ 7 Satz 3 GewStG i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 3 KStG …”

II Steuerrechtliche Spezialnormen der Unternehmensfinanzierung S. 17-36

„… § 8a KStG a.F. ebenfalls das Institut der vGA und regelte bis VZ 2007, dass der Zinsabzug bei …” „… KStG das Einkommen der Kapitalgesellschaft nicht mindern. Die Rechtsfolge einer vGA ist daher, dass …” „… Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG). Ist die vGA einer Kapitalgesellschaft als …”

V Die Behandlung kapitalersetzender Darlehen S. 575-600

„… . KStG ist es im Gesetzgebungsverfahren nicht gekom- 576 Rupp G V Die Behandlung kapitalersetzender …” „… des § 3c Abs. 2 EStG auf Darlehensverluste verneint. stehenden Personen nach der v …” „… . 145 ff. 578 Rupp G V Die Behandlung kapitalersetzender Darlehen 3 Neumann/Stimpel, GmbHR 2008, 57, 63 …”

V Tabellarische Synopse der Holdingstandorte S. 737-742

„… b Ab s. 2 Sa tz 2 KS tG § 8b Ab s. 4 KS tG § 8b Ab s. 7 KS tG 0 % /2 0 % de fin iti v 0 % w en n M …” „… tp as si v un d lo w ta xe d < 15 % § 50 d Ab s. 9 Sa tz 2 ES tG ; § 8b Ab s. 1 Sa tz 2 KS tG ni ch …” „… ta xe d < 15 % un d ni ch ti m Au sl an d st eu er lic h ab zu gs fä hi g ni ch tp as si v un d lo w …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… BFH G+V-Rechnung Gewinn- und Verlustrechnung GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter H Hinweis HFA …” „… i.H.d. in Höhe der/des i. H. v. in Höhe von insbes. insbesondere InsO Insolvenzordnung InvStG …” „… Internationales Steuerrecht (Zeitschrift) i. S. v. im Sinne von i. V. m. in Verbindung mit JStG Jahressteuergesetz …”

VI Gewerbesteuerliche Aspekte der Beteiligungsfinanzierung S. 601-610

„… gem. § 8b Abs. 3 Satz 3 KStG vollumfänglich nicht berücksichtigt werden, auch nicht i.H.v. 5 %. 180 …” „… i.S.v. § 8 Nr. 1 GewStG zu qualifizieren sind, so unterbleibt eine Hinzurechnung nach dieser Vorschrift …” „… Ländererlass vom 10.11.2006, BStBl I 2006, 715. Lösung: Die Gewinnausschüttung ist nach § 8b Abs. 1 KStG i.H.v …”

IV Abzugsbeschränkungen für den Beteiligungsaufwand bei Personenunternehmen als Anteilseigner S. 567-574

„… (= 200.000 e) sind nach § 3c Abs. 2 EStG nur zu 60 %, also i.H.v. 120 000 e gewinnmindernd zu berücksichtigen …” „… Besitzunternehmen ist daher nach § 3c Abs. 2 EStG i.H.v. 40 % außerbilanziell zu korrigieren (Abschreibung …” „… außerbilanziell nach § 3c Abs. 2 EStG i.H.v. 40 % zu korrigieren ist. Verwaltungsauffassung, dem BFH folgend bis …”

I Überblick über die Zinsschranke: Grundlagen und Prüfungsschema S. 269-280

„… Abs. 3, § 20 Abs. 9, § 24 Abs. 6 i.V.m. § 20 Abs. 9 UmwStG). Die Auswirkungen auf das AStG sind in …” „… Wachstumsbeschleunigungsgesetz 2009 (vom 22.12.2009, BGBl I 2009, 3950). 3 Ziel der Zinsschrankenregelungen des § 4h EStG i.V …” „… Betriebsausgaben, § 4 Abs. 4 EStG; Zinsen von hinterzogenen Steuern, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8a EStG i.V.m. § 235 AO …”

II Fremdkapital S. 107-144

„… Abs. 2 EStG i.V.m. § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d, Satz 2 EStG i.V.m. § 20 Abs. 8 EStG. Für die Fälle …” „… Korrespondenzregelung des § 8b Abs. 1 Satz 2, 3 KStG zu beachten, wonach erhaltene vGA nur dann bei einer deutschen …” „… Kapitalertragsteuer auslösen. 153Beispiel: M erhält vGA zu 95% steuerfrei, § 8b KStG T1 (./.) entgangener Gewinn …”

VI Factoring, Forfaitierung, ABS und Reverse Factoring S. 209-228

„… , Forfaitierung, ABS ABS Fo rd er un ge n SP V St ift un g D er O rig in at or be sc ha fft si ch M itt el du rc h …” „… G es ch äf t an da s SP V , z. B. Le as in gf or de ru ng en , K re di tk ar te nf or de ru nge n …” „… un ge n ge ge n da s SP V :g er in ge s Ri si ko ,g er in ge Re nd ite B- T ra nc he n un d N ac hr …”

III Persönlicher Anwendungsbereich: Wer unterliegt der Zinsschranke? S. 311-330

„… Zinsschranke ermittelte steuerpflichtige Gewinn (§ 4h Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 Satz 1 und 2 EStG). Der …” „… Einkommen (§ 4h Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 Satz 1 EStG und § 8a Abs. 1 Satz 1 KStG). Bei Betriebsstätten …” „… Steuerpflicht gem. § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG i.V.m. § 1 Abs. 4 EStG bzw. i.V.m. § 2 Nr. 2 KStG …”

III Grenzüberschreitende Finanzierungen S. 37-46

„… Sitz im Inland hat (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 49 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a EStG), L Einnahmen aus einem …” „… inländische Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitute erfolgt (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG i.V.m. § 49 Abs. 1 Nr …” „… den beschränkt steuerpflichtigen Einkünften (§ 2 InvStG i.V.m. § 49 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a HS 1 EStG …”

V Besonderheiten bei der Ermittlung des EBITDA S. 341-344

„… nicht G+V-basiert, sondern beruht auf einem Betriebsvermögensvergleich gem. §§ 4 ff. EStG modifiziert …” „… . 2 Satz 3 i.V.m. § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG) und ist somit im steuerlichen EBITDA nicht enthalten. 194 …” „… V Besonderheiten bei der Ermittlung des EBITDA 1 Ermittlungsgrundsätze 187Es sind zunächst die …”

VIII Derivative Finanzinstrumente S. 241-268

„… 20 e v GuV-Effekt von 20 e. 508 Die o.g. Auffassung von der Neutralität der physischen Lieferung …” „… 06.03.2013, BStBl II 2013, 588). I.V.m. der oben ausgeführten Anwendbarkeit des § 6 Abs. 6 EStG kann m.E …” „… verweist diesbezüglich auf den steuerlichen Bewertungsvorbehalt des § 5 Abs. 6 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr …”

II Ausschüttungsbasierte Konzepte S. 895-902

„… § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG, § 31 Abs. 1 KStG der Kapitalertragsteuer …” „… Nr. 1 Satz 2 EStG der Kapitalertragsteuer. Der Steuerabzug ist i.H.v. 25 % zzgl. SolZ auf die …” „… inländischer Kapitalertrag nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG, § 31 Abs. 1 KStG …”

VII Die Finanzierung ausländischer Betriebsstätten und Beteiligungen an Personengesellschaften S. 611-614

„… sind nach § 1 Abs. 5 AStG und der ergänzenden Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) vom …” „… Allgemeine Grundsätze des EStG 197Für den Regelfall steuerfreier Gewinne aus ausländischen Betriebsstätten …” „… Veranlassungsprinzip i.R.d. direkten Gewinnermittlung vorzunehmen, d.h. nach § 3c Abs. 1 EStG sind Aufwendungen …”

IV Gestaltungsmodelle der optimalen Finanzierung S. 667-696

„… Deutschland als Zins i.S.v. § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG oder als Gewinnanteil bzw. Bezug i.S.v. § 20 Abs. 1 Nr. 1 …” „… , BStBl I 1999, 1076) explizit enthalten sind und damit als Körperschaften i.S.v. § 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG …” „… grundsätzlich gem. § 8b Abs. 1 KStG i.V.m. § 8b Abs. 5 KStG zu 95 % befreit sind. Ob die EK-Verzinsung auch …”

II Die Beteiligungsfinanzierung durch Körperschaften S. 525-564

„… um Bezüge i.S.d. § 8b Abs. 1 KStG i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG handelt, scheidet die Anwendung des …” „… Ausschüttungen (vGA und Vorabausschüttungen); § 34 Abs. 7 KStG 2002 bzw. 2002/2003 steuerfrei nach § 8b Abs. 1 …” „… steuerfreie Erträge nach § 8b Abs. 1 KStG erzielt werden (z.B. vGA, Vorabausschüttungen) 2002 bzw. 2002/2003 …”

V Einzelne Finanzierungsinstrumente S. 909-926

„… Kapitalertragsteuerpflicht ergibt sich aus § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG, und zwar i.H.v. 25 % nach § 43a Abs. 1 Satz 1 EStG …” „… . 9 EStG kann eine Erstattung vom Steuerabzug i.H.v. 10 % erlangt werden. Daneben käme aber auch eine …” „… a;Meyer/Weber, CFL 2012, 249 (258);Müller-Eising, GWR 2012, 77 (78); v. Dryander/Niggemann, in: Hölters, AktG …”

IV Steuerliche Behandlung der wesentlichen Sanierungsmaßnahmen und -instrumente S. 775-800

„… ; BMF vom 17.02.1986, IV B 7 – S 2742-1/86, n. v.; Gosch, in: Gosch, § 8 KStG Rz. 151; Rengers, in …” „… Schuldentgelt i.S.v. § 8 Nr. 1a GewStG liegen nicht vor, weil der Kapitalstamm betroffen ist.79 Bei …” „… . höheren Veräußerungs-/Liquidationsverlust i.S.v. § 17 Abs. 1, 2 und 4 EStG.81 124 Fraglich ist, wie der …”

II Verfassungsmäßigkeit der gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts S. 395-396

„… ); BFH vom 04.06.2014, BStBl II 2015, 289 mit dem Urteil vom 04.07.2012, 13 V 12 (BVerfG: 1 BvR 2836/14 …” „… Finanzgerichte – entschieden, dass die Hinzurechnungen gem. § 8 Nr. 1 Buchst. a, d und e GewStG einen Verstoß …” „… Eigentumsgrundrechtes gewährleistet werden. Dagegen verletzten die Vorschriften des § 8 Nr. 1 Buchst. a, d und e GewStG …”

II Regulatorische Grundlagen S. 463-482

„… : vGA (Korrektur nach § 8 Abs. 3 KStG), dies korrespondiert mit einer Berichtigung nach § 1 AStG nein …” „… II Regulatorische Grundlagen 6 Wehnert, Scholz, in: BDI, EY, VDA (Hrsg.), OECD/G20-Projekt BEPS, 2015 …” „… Gesellschafter bzw. über Fremdvergleichspreis vomGesellschafter werden nach § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG oder § 1 Abs …”

III Abzug und Bedienung von Finanzierungskosten S. 819-860

„… . 6 KStG a.F. sah vor, Zinsen vollständig in vGA umzuqualifizieren, sofern die zugrunde liegende …” „… werden, ob die Dividende als nicht steuerbare Einlagenrückgewähr (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG i.V …” „… von der Dividende nach § 43 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 43a Abs. 1 Nr. 1 EStG Kapitalertragsteuer i.H.v. 25 …”

I Eigenkapital S. 59-106

„… , §§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 43a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG. Inklusive des SolZ i.H.v. 5,5 % der …” „… Gewerbebetrieb kein Raum für eine Kürzung. 10Allerdings wird über die Vorschrift des § 8 Nr. 5 GewStG i.V …” „… Anrechnung überlässt. Jedoch sieht § 8 Nr. 5 GewStG i.V.m. § 9 Nr. 7 Satz 1 HS 2 GewStG ebenso wie das …”

II Zinsschranke vs. Grundgesetz, Europarecht und andere ausgewählte (inter-)nationale Rechtsvorschriften S. 281-310

„… nicht erreicht. In die Prüfung des § 1 Abs. 1 AStG werden daher u.E. nur die i. R. v. § 4h EStG um …” „… Abzugsbeschränkung des § 4h EStG i.V.m. § 8a KStG erstrecke sich hiernach auf den Teil der Zinsaufwendungen, der sich …” „… gespeist werden können. Ist dies nicht der Fall, sind die Zinsaufwendungen gem. § 4 Abs. 4a EStG i.H.v. 6 …”

V Steuerliche Behandlung von Transaktionskosten S. 877-886

„… Gelder, so dass weder ein Entgelt für Schulden i.S.v. § 8 Nr. 1 Buchst. a GewStG (R. 8.1 Abs. 1 Satz 7 …” „… der Anteilsvereinigung i.S.v. § 1 Abs. 3 GrEStG (OFD Rheinland vom 23.01.2012, DB 2012, 486 …” „… V Steuerliche Behandlung von Transaktionskosten 244Im Regelfall fallen im Rahmen einer …”

II Umsatzsteuerliche Aspekte der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung S. 441-458

„… regelmäßig steuerfreie Wertpapierumsätze i.S.v. § 4 Nr. 8 Buchst. e UStG vor. Sofern die Beteiligungen zuvor …” „… in der Regel um sonstige Leistungen i.S.v. § 3 Abs. 9 Satz 1 UStG. Da es sich um rein …” „… nicht abziehbare Vorsteuern analog § 15 Abs. 4 UStG vorzunehmen sei (vgl. BFH vom 06.04.2016, V R 6/14 …”

III Hybridkapital S. 145-196

„… gewonnen, dass in § 8b KStG eine auf das Nennkapital bezogene Mindestbeteiligungsvoraussetzung i.H.v. 10 …” „… EStG-E einzuführen, dieses Gesetz- Körner 145 1 Insbes. für die Frage, obman eine Beteiligung …” „… amNennkapital i.S.d. § 9 Nr. 7 GewStG annehmen kann, s. Rz. 293 ff. Diese Frage hat dadurch noch an Bedeutung …”

VII Wertpapierleihe, -pensionsgeschäft und Repo S. 229-240

„… Steuerfreiheit. In der Praxis erfolgt häufig eine gewerbesteuerliche Hinzurechnung nach § 8 Nr. 5 GewStG i.V …” „… nunmehr nach § 340b HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG richtet. Die nach wie vor in Kraft befindlichen …” „… Abs. 4 Satz 2 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG hat der Pensionsgeber i.H.d. für die Übertragung …”

II Abwehrnormen des deutschen Steuerrechts S. 619-662

„… EWR, L Beteiligung von unbeschränkt Steuerpflichtigen i.S.v. § 7 Abs. 2 AStG31 (oder § 7 Abs. 6 AStG …” „… (Beschluss vom 12.08.2015, 3 V 4193/13) geht davon aus, dass bezüglich der Frage, ob mit § 8 Abs. 2 AStG ein …” „… angerechnet werden (§ 26 KStG i.V.m. § 34c EStG). Der nach einer etwaigen Anrechnung verbleibende …”

I Überblick S. 519-524

„… § 26 KStG (in verschiedenen VZ i.V.m. § 34c EStG) zu definitiven Zusatzbelastungen führen kann und (2 …” „… Teil G Beteiligungsfinanzierung – die Finanzierung in- und ausländischer Tochtergesellschaften I …” „… ........................................................................ 16 3.1 Keine Steueranrechnung bei Steuerbefreiung nach § 8b KStG ................................. 16 …”

III Vorschriften des deutschen Sanierungssteuerrechts S. 755-774

„… Ergebnis steuerneutral bleiben. Ferner zu beachten sind L die Regeln der Zinsschranke (§ 4h EStG i.V.m. § 8 …” „… Einlagen das Einkommen der Gesellschaft nicht (§ 4 Abs. 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 3 KStG …” „… Verlustvorträgen verrechnet werden; § 10d EStG i.V.m. § 8c KStG ist somit vorrangig zu beachten. Besteht keine …”

I Steuerliche Grundprinzipien der Unternehmensfinanzierung S. 1-16

„… Finanzierungsströme – zunehmend ein: L etwa die allgemeine Vorschrift des § 3c EStG, L die Problematik der vGA und die …” „… .20 32Nach der Definition des § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG i.V.m. § 8b Abs. 1 KStG oder § 3 Nr. 40 Satz 1 …” „… i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG) und den Besonderheiten im Rahmen von stillen Beteiligungen, oder …”

V (Finanzierungs-)Leasing S. 201-208

„… V (Finanzierungs-)Leasing 1 Zivilrechtliche und ökonomische Grundlagen 356Leasing ist dadurch …” „… Vorschriften über diese gesetzlich vertypten Verträge Anwendung. 202 Körner B V (Finanzierungs-)Leasing 2 …” „… ) und 204 Körner B V (Finanzierungs-)Leasing L der Leasingnehmer mit den in der Grundmietzeit zu …”

VI Ausnahmen von der Zinsschranke S. 345-378

„… Konzern-G+V-Rechnung übersteigen in den zwölf Monaten vor dem Abschlussstichtag 130 Mio. e. (3) Die …” „… verantwortlich ist. Die G+V-Rechnung des Partnerunternehmens schließt wiederum seinen Anteil an den Erträgen und …” „… mangels Betriebseigenschaft i.S.v. § 4h Abs. 1 EStG nicht einzubeziehen (nur die beherrschten Betriebe).67 …”

IV Ausgewählte Standorte und Strukturen S. 719-736

„… . 2 AStG die Vorteile dieser Gestaltung vom deutschen Fiskus nicht kassiert werden, auch nicht durch …” „… Ausschüttungen belgischer Körperschaften einer sog. Fairness Tax i.H.v. 5,15 % (5 % + 3% Zuschlag), soweit diese …” „… eingetreten. Vermögensteuer fällt also i.H.v. 2,5 Mio. e für die ersten 500 Mio. e an steuerbilanziellem EK …”

II Transaktionsstrukturierung – Share vs. Asset Deal S. 805-818

„… /§ 10a GewStG i.H.v. 1 Mio. e unbeschränkt, darüber hinaus maximal zu 60 % abzugsfähig.1 6Ein …” „… Anteilsübertragung i.S.v. § 8c KStG zu reduzieren.7 18Während § 5 Abs. 7 EStG systematisch die Bilanzierung nicht …” „… der Regelungen in § 8b Abs. 2 KStG (im Ergebnis 95 % Steuerfreiheit des Veräußerungsgewinns) bzw. § 3 …”

I Ziele der steuerlichen Erwerbsstrukturierung im nationalen und internationalen Kontext S. 801-804

„… ...................................................... 242 V Steuerliche Behandlung von Transaktionskosten …” „… / Pung/Möhlenbrock, KStG, Stand: 82. EL, Stuttgart 2015; Eilers/Rödding/Schmalenbach, Unternehmensfinanzierung …” „… , KStG/UmwStG, Stand: 110. EL, Freiburg 2011; Gosch, KStG, 2. Aufl., München 2009; Grotherr, Handbuch der …”

II Maßnahmen zur Sanierung mittels Finanzierung S. 749-754

„… , 1131. 9 v. Dryander/Niggemann, in: Hölters, AktG, 2. Aufl., 2014, § 183 Rn. 19; Meyer/Degener, BB 2011 …” „… verdeckte Einlage4 ohne Gegenleistung (im Wege der Zuzahlung in Rücklagen i.S.v. § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB …” „… Veräußerungsgewinnen der Altgesellschafter führen, die nach den allgemeinen Regeln (§§ 3 Nr. 40, 17, 20 EStG, § 8b …”

IV Transaktionssteuern und deren Vermeidung S. 861-876

„… Gesellschafterbestands i.S.v. § 1 Abs. 2a GrEStG, auch wenn sich der Gesellschafterbestand der unmittelbar an der …” „… Personengesellschaften üblicherweise auf Ebene der Akquisitionsgesellschaft (§ 1 Abs. 3 GrEStG und § 1 Abs. 3a GrEStG …” „… ) bzw. auf Ebene der erworbenen Personengesellschaft (§ 1 Abs. 2a GrEStG) entsteht, erhöht diese den …”

II Steuerneutraler Aufbau von Finanzierungsholdings S. 705-712

„… ebenfalls entsprechende Wahlrechte (vgl. § 24 UmwG ggf. i.V.m. §§ 36, 122a Abs. 2, 125, 135 UmwG). 12Falls …” „… Umsätze sind in Deutschland nach § 4 Nr. 8 Buchst. f UStG steuerfrei, im EU-Ausland gelten entsprechende …” „… Regelungen. Nach § 9 Abs. 1 UStG kann zwecks Erreichung des Vorsteuerabzugs in die Umsatzsteuerpflicht hinein …”

III § 8 Nr. 1 GewStG vs. Europarecht S. 397-400

„… III § 8 Nr. 1 GewStG vs. Europarecht 1 Möglicher Verstoß gegen primäres Europarecht 8Die …” „… primär die Niederlassungs- und die Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 43 i.V.m. 48 EGV).2 Folge des …” „… unbedingten Vorrangs des Gemeinschaftsrechts ist, dass die Hinzurechnungsvorschriften des § 8 Nr. 1 GewStG …”

VII Feststellung, Nutzung und Untergang des EBITDA- und des Zinsvortrags S. 379-390

„… KStG i.V.m. § 8a Abs. 1 Satz 3 KStG). Die Anwendung der Sanierungsklausel i.S.d. § 8c Abs. 1a KStG ist …” „… dies entsprechend (§ 24 Abs. 6 i.V.m. § 20 Abs. 9 UmwStG).44 4.4 Übertragung oder Aufgabe eines …” „… Ausnahmen von der Zinsschranke gem. § 4h Abs. 2 EStG (Freigrenze, Konzern-Klausel oder Escape-Klausel) nicht …”

IV Bürgschaften, Garantien, Patronagen S. 197-200

„… , um Gewinnkorrekturen nach den Grundsätzen der vGA, der verdeckten Einlage und nach § 1 AStG …” „… in Inlandsfällen keine Korrektur erfolgt, da § 1 AStG nur für den grenzüber- Körner 197 …” „… Fremdvergleichs nicht i.S.v. absoluten Tatbestandsvoraussetzungen verstanden werden. Sie sind vielmehr indiziell …”

III Organschaft als Reorganisationsinstrument S. 903-904

„… Steuern sind auf die Steuer des Organträgers anzurechnen, § 182 AO i.V.m. § 14 Abs. 5 KStG sowie § 36 Abs …” „… ist eine offene Ausschüttung im gesellschaftsrechtlichen Sinne ausgeschlossen (§ 291 Abs. 1 AktG …” „… , §§ 14 Abs. 1 Satz 1, 17 Satz 1 KStG). Die Ergebnisabführung stellt deshalb auch keine Einnahmen nach …”

I Rechtsgrundlagen – Rechtsentwicklung – Zielsetzung S. 391-394

„… .................................................................................. 16 V Einzelne Hinzurechnungstatbestände des § 8 Nr. 1 GewStG anhand von Praxisbeispielen …” „… .................................................................................. 6 III § 8 Nr. 1 GewStG vs. Europarecht …” „… IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht …”

I Einleitung S. 459-462

„… loans, Discussion paper 08/7290, 2008; Blümich, EStG/KStG/GewStG, Stand: 114. EL, München 2012; BNA …” „… , Guns and Money, Upper Saddle River 2010; Dockets 2006-1385(IT)G and 2006-1386(IT)G …” „… ; Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG, Stand: 73. EL, Stuttgart 2011; Ernst & Young, EuGH-Rechtsprechung, 2. Aufl., Bonn 2007 …”

IV Sachlicher Anwendungsbereich der Zinsschranke S. 331-340

„… So zumindest die Finanzverwaltung, die § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG nur als Regelung zur …” „… hierbei auch Darlehen i.S.d. § 8b Abs. 3 Satz 4 ff. KStG, die gewährt werden von einem zu mehr als 25 …” „… , ist die Definition der Zinsaufwendung i.S.d. § 4h EStG zu untersuchen. Hiernach sind Zinsaufwendungen …”

I Bedeutung der Kapitalertragsteuer S. 891-894

„… ............................................................................................................... 50 V Einzelne Finanzierungsinstrumente …” „… , Einkommensteuergesetz, 380. Aktualisierung, Heidelberg, Februar 2016; Blümich, EStG, Stand Oktober 2015; Briesemeister …” „… , Hybride Finanzierungsinstrumente im Ertragsteuerrecht, Düsseldorf 2006; Dötsch/Pung/ Möhlenbrock, KStG …”

III Abgrenzung des Eigenkapitals von Fremdkapital im internationalen Kontext S. 663-666

„… nachträgliche Anschaffungskosten des Gesellschafters auslöst, gem. § 5 Abs. 6 i.V.m. § 4 Abs. 1 EStG zu …” „… steuerliche Behandlung (§ 5 Abs. 1 EStG), Köhler 663 soweit keine abweichenden Sonderregelungen bestehen.1 …” „… , 875).5 (2) Steuerrecht qualifiziert eigenständig L Genussschein, § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG etc. (s. Teil B …”

Stichwortverzeichnis S. 927-945

„… Randnummern. 1 %-Beteiligung L46 5 %-Pauschale G52 5 %-Regelung B8, B63 § 8b Abs. 2 KStG K33 § 8b Abs. 7 KStG …” „… 35 Abzinsungsgewinne B53, B135 Abzugsumsatz E23 Abzugsverbot des § 3c Abs. 2 EStG G103 Agenturrating …” „… Anrechnungsüberhänge B233 Anrechnungsverfahren G36, G37, G40, G111 – Anwendungsbereich G37 – Inlandsbeteiligung G37 …”

I Steuerliche und nichtsteuerliche Funktionen von Finanzierungsgesellschaften im Konzern S. 697-704

„… ........................................................................................................................ 89 V Tabellarische Synopse der Holdingstandorte …” „… gen. Ein wesentlicher Nachteil liegt beispielsweise in der 5 %-Regelung des § 8b Abs. 3, 5 KStG.1 …” „… Außerdem birgt § 8b Abs. 7 KStG einmassives Risiko für Holdinggesellschaften. Da Holdinggesellschaften …”

III Die Relevanz des Gesellschaftsverhältnisses für die Auslegung des Fremdvergleichsprinzips S. 483-490

„… „Geschäftsbeziehung“ des § 1 Abs. 5 AStG, dass es Geschäftsbeziehungen „auch dort geben soll, wo fremde Dritte gar …” „… ; Dockets 2006-1385(IT)G and 2006-1386(IT)G. 8 „ATO-Stellungnahme“: Australian Government – Australian Tax …” „… AStG (Teilwertabschreibungen) sprechen von Beteiligungen des Gläubigers am Schuldner, die die Funktion …”

IV Finanztransaktionssteuer S. 47-58

„… Finanztätigkeiten im wesentlichen Umfang ausüben (Art. 3 Abs. 2 Buchst. j i.V.m. Abs. 3 Richtlinien-Entwurf 2013 …” „… Finanztransaktionen mit 48 Bock A IV Finanztransaktionssteuer 11 Zur italienischen FTS vgl.Hannig/v. Schweinitz, in …” „… im VZ-Gebiet ansässig gelten, in dem das Instrument ausgegeben wurde (Art. 3 Abs. 2 Buchst. g …”

IV Führen des Fremdvergleichs S. 491-518

„… IV Führen des Fremdvergleichs zwischen Finanzkennzahlen der Bilanz sowie der G+V-Rechnung und einer …” „… . BMF-Schreibens zur Gesellschafter-Fremdfinanzierung (§ 8a KStG) vom 15.12.1994, Tz. 61 herangezogen werden (dazu …” „… Grundlage dieser Diskussion wird § 1 Abs. 3 Satz 2 GAufzV17 herangezogen. Die Regelung sieht vor, dass der …”

doi.org/10.34156/9783799269551

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