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Haimo Schack - Internationales Zivilverfahrensrecht

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Haimo Schack

Internationales Zivilverfahrensrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 27. Sonderinsolvenzverfahren im Inland S. 467-473

„… § 27. Sonderinsolvenzverfahren im Inland 1328–1330 § 27 467 Schack, Internat. ZivilverfahrensR …” „… . Sonderinsolvenzverfahren im Inland Schrifttum: Bloching, Pluralität und Partikularinsolvenz, 2000; Dammann, Sinn und …” „… beim inländischen Partikularkonkurs, ZIP 1995, 1650–1660; Martius, Verteilungsregeln in der …”

§ 26. Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren S. 457-467

„… umgekehrt ausländische Sicherungsmaßnahmen im Inland anerkannt. Das stärkt wie Art. 52 EuInsVO die Position …” „… des ausländischen vorläufigen Verwalters. Die Anerkennung schließt jedoch den Erlass inländischer …” „… ausgebremst werden, dass im Inland ein Sonderinsolvenzverfahren eröffnet wird. Angesichts dieser Möglichkeit …”

§ 19. Zwangsvollstreckung S. 404-415

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 17.11.2020 I. Vollstreckung von Zahlungsurteilen 1. Vollstreckung im Inland a) Die …” „… Vollstreckbarerklärung im Inland (§§ 328, 722 ZPO) sprengen. Wenn also ausländische Vollstreckungsakte nicht …” „… Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO gilt für alle inländischen und für vollstreckbar erklärte ausländische …”

§ 22. Auswirkungen verweigerter Urteilsanerkennung S. 423-427

„… ; M. Stürner, Inländischer Rechtsschutz gegen ausländische Urteile (zu § 826 BGB), RabelsZ 71 (2007 …” „… Entscheidung bedeutet, dass ihr im Inland keinerlei prozessuale Wirkungen zukommen. Insbesondere kann das …” „… ausländische Urteil im Inland nicht vollstreckt werden, und grundsätzlich entfaltet es im Inland auch keine …”

§ 11. Streitgegenstandsbezogene Prozessvoraussetzungen S. 231-236

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 17.11.2020 sche Souveränität muss es dabei nicht verletzen, inländische erst recht nicht …” „… Entscheidung nur wirken, wenn sie im Inland anerkannt wird. Ist der Einwand der Rechtskraft hiernach beachtlich …” „… Bindungswirkung führen, dh zum Erlass eines inhaltsgleichen inländischen Sachurteils. Auch der Einwand …”

§ 16. Wirkung ausländischer Verfahren S. 319-335

„… Förderung eines US-amerikanischen Prozesses sollten nicht über die in einem inländischen Prozess …” „… inländischen Verfahren, ZZP 104 (1991) 136–149 = Schriften 148–167; ders., Zur internat. Rechtshängigkeit im …” „… inländischen grundsätzlich gleichwertig angesehen wird, darf auch das ausländische Verfahren einen gewissen …”

§ 1. Gegenstand, Bedeutung und Zielsetzung des IZVR S. 1-11

„… inländischen Normen, die sich auf Prozessrechtsverhältnisse mit ausländischen Elementen beziehen.8 …” „… Gegenstand des IZPR sind danach die Gerichtsgewalt im Inland, der Rechtshilfeverkehr mit ausländischen …” „… Inland, einschließlich deren Vollstreckung. Schwerpunkt der folgenden Darstellung ist das …”

§ 21. Abänderung ausländischer Entscheidungen S. 418-423

„… ausländischer Urteile im Inland, Xenion FS Zepos II, Athen 1973, S. 189–208; Gruber, Abänderung ausländischer …” „… ; Siehr, Ausländische Unterhaltsentscheidungen und ihre Abänderung im Inland wegen veränderter …” „… § 64 II AUG. So wie ausländische Urteile im Inland abgeändert werden können, kann auch eine deutsche …”

§ 2. Prinzipien S. 11-17

„… Inland kann man verzichten, weil und soweit man darauf vertraut, dass das ausländische Recht bzw …” „… . Verfahren dem inländischen äquivalent ist. So begründete Mittermaier die Anerkennung ausländischer Urteile …” „… häufiger vor, dass die internationale Zuständigkeit Inländern aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit eröffnet …”

§ 12. Ausländer als Verfahrensbeteiligte S. 236-257

„… selbstverständlich, Ausländern grundsätzlich im gleichem Umfang wie Inländern Rechtsschutz durch freien und …” „… Verwaltungssitzes in das Inland, also durch Wechsel des Personalstatuts, verloren gegangen ist. Hierüber wollen …” „… , wenn man das ausländische Gebilde als eine inländische Gesellschaft bürgerlichen Rechts begreift,12 der …”

§ 8. Internationale Zuständigkeit S. 91-201

„… inländischen Gerichtsgewalt (→ Rn. 177) ist jeder Staat frei, die Voraussetzungen und Grenzen der …” „… , die im Ausland nirgends Anerkennung finden und auch im Inland nicht vollstreckt werden können …” „… Staates zuständig gewesen sind, ein Urteil zu erlassen, das nunmehr im Inland anerkannt werden soll. Die …”

§ 23. Grundlagen S. 427-436

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 17.11.2020 – Aderhold, Auslandskonkurs im Inland 1992 [D, USA, GB, F, CH ua] (hierzu …” „… zwangsläufig zum Universalitätsprinzip. Die Wirkungen eines inländischen Insolvenzverfahrens erstrecken sich …” „… auf das inländische Vermögen.7 Dieses Prinzip hat Belgien seit Langem vorbildlich verwirklicht.8 Die …”

§ 10. Versagung internationaler Zuständigkeit S. 222-231

„… inländische Zuständigkeit zu versagen. Doch kommt das in der Praxis kaum vor, zumal der BGH (FamRZ 1971, 519 …” „… den Willen des Beklagten ins Inland gebracht oder hier geschaffen hat, insbesondere nicht auf dessen …” „… Staaten vor inländischen Gerichten, RabelsZ 34 (1970) 56–75; Geimer Rn. 994–1007; Haunhorst, Die …”

§ 13. Zustellungen S. 257-273

„… (vgl. § 377 I ZPO). Die Zustellungen erfolgen heute fast immer von Amts wegen,1 und zwar im Inland …” „… Zustellungen im Rahmen eines inländischen Prozesses völkerrechtsmäßig, solange im Ausland kein Zwang ausgeübt …” „… als Messebesucher oder Urlauber, im Inland aufhält,7 vor allem aber weil sich die öffentliche …”

§ 6. Gerichtsgewalt S. 69-85

„… Spanisch); Dahm/Delbrück/Wolfrum, Völkerrecht, Band I/1, 2. Aufl. 1989; Eickhoff, Inländische …” „… , Inländische Gerichtsbarkeit und Immunität, ÖJZ 2008, 871–884; Stein/Jonas/Schumann, ZPO, 20. Aufl. 1979, Einl …” „… der Reichweite der Staatsgewalt. Erst nach Bejahung der inländischen Gerichtsbarkeit stellt sich die …”

§ 15. Beweisrecht S. 288-319

„… ausländische öffentliche Urkunde einer inländischen gleichgestellt werden kann (→ Rn. 834 ff …” „… im Zivilprozess entscheidet allein die lex fori. Die Zeugnispflicht beruht auf inländischem …” „… öffentlichem Recht. Zeugnispflichtig ist ungeachtet seines Heimatrechts jeder, der der inländischen …”

§ 9. Gerichtsstandsvereinbarungen S. 201-222

„… oder ob es das deutsche Urteil anerkennen wird, kümmert den inländischen Richter nicht. Auch über eine …” „… ausschließliche Zuständigkeit des Auslands im Inland zu Rechtsschutzlücken und Vollstreckungsexklaven führt, muss …” „… Gerichtsstand im Inland geklagt werden. Eine ungeschriebene Prorogationsvoraussetzung, dass mindestens eine …”

§ 18. Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel S. 391-404

„… ; Münch, Ausländische Tenorierungsgewohnheiten kontra inländische Bestimmtheitsanforderungen, RIW 1989 …” „… , Ausländische Vollstreckungstitel und inländischer Bestimmtheitsgrundsatz, 2010; Solomon, Haftung …” „… (→ Rn. 1033), wird deren Vollstreckbarkeit erst durch einen inländischen Hoheitsakt gesondert verliehen …”

§ 14. Ausländisches Recht im Prozess S. 273-288

„… inländischen Gerichten: Rechts- oder Tatfrage, ZZP 112 (1999) 265–292; ders., Die neue Sachverständigenhaftung …” „… zu ermitteln sein, wie etwa das Steuer- oder EU-Recht1 oder das inländische Kollisionsrecht …” „… über den Inhalt inländischen Rechts ist unzulässig. So darf der Richter etwa in einem Fall mit …”

§ 24. Deutsche Insolvenzverfahren S. 436-447

„… deutscher Sicht, in Gottwald (Hrsg.), Europ. Insolvenzrecht, 2008, S. 1–37; U. Huber, Inländische …” „… einem solchen Fall stünde der späteren Eröffnung eines inländischen Hauptverfahrens über das Vermögen …” „… schon genügen lassen, dass sich im Inland Vermögen des Schuldners befindet.31 Zu ihnen gehört …”

§ 17. Anerkennung ausländischer Entscheidungen S. 335-391

„… die Vollstreckbarkeit nicht etwa anerkennt, sondern für das Inland originär verleiht. Dieses …” „… Inland angestrengten Klage auf Verjährung berufen …” „… das ausländische Urteil im Inland anerkennungsfähig ist.8 Doch lässt § 204 BGB nicht das Urteil …”

§ 20. Gläubigeranfechtung S. 415-418

„… wieder beseitigen können. Bei inländischen Titeln trägt § 767 I ZPO den Charakter einer internationalen …” „… stellen, für die die inländischen Gerichte nicht gemäß Art. 4 ff. EuGVO zuständig sind.67 Doch handelt es …” „… Inland besaß.1 Beispiel (BGHZ 78, 318, vereinfacht): E hatte als Prokurist der Klägerin über 36 Mio …”

§ 33. Anerkennung ausländischer Schiedssprüche S. 527-545

„… Vollstreckbarerklärung gemäß § 1060 ZPO wird inländischen Schiedssprüchen die Vollstreckungswirkung originär verliehen …” „… Anerkennung sind nur ausländische Schiedssprüche. Die Abgrenzung inländischer von ausländischen …” „… das anwendbare Schiedsverfahrensrecht zu wählen.3 Inländische Schiedssprüche, rein nationale wie …”

Sachverzeichnis S. 627-646

„… Befreiung von der inländischen Gerichtsgewalt 178 f. Begehungsort s. Tatort Beglaubigung von Urkunden 837 …” „… – Anerkennungsvoraussetzung 979, 1119 – Befreiung von der inländischen G. 178 ff. – fehlende 210 – Prozessvoraussetzung 209 …” „… – Unterwerfung unter die inländische G. 210 – völkerrechtliche Grenzen 174 ff. Gerichtsinteressen …”

§ 25. Anwendbares Recht S. 447-457

„… Drittschuldner, der in Unkenntnis eines im Ausland bereits eröffneten Insolvenzverfahrens im Inland an den …” „… , wenn an den Schuldner im Inland geleistet worden ist; das Schuldstatut (die lex causae) spielt …” „… Dritter an im Inland belegenen Gegenständen begrenzt. Damit schützen wir das Vertrauen in den Wert …”

§ 5. Geschichte S. 65-69

„… Spanisch); Dahm/Delbrück/Wolfrum, Völkerrecht, Band I/1, 2. Aufl. 1989; Eickhoff, Inländische …” „… , Inländische Gerichtsbarkeit und Immunität, ÖJZ 2008, 871–884; Stein/Jonas/Schumann, ZPO, 20. Aufl. 1979, Einl …” „… der Reichweite der Staatsgewalt. Erst nach Bejahung der inländischen Gerichtsbarkeit stellt sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................... 457 § 27. Sonderinsolvenzverfahren im Inland …” „… Inland ................................................................. 405 2. Vollstreckung im …” „… inländischer Zivilprozesse ...................................... 463 V. Rechtsvergleichung …”

§ 7. Internationale Rechtshilfe S. 85-91

„… , 17.11.2020 rung eines inländischen Verfahrens im Ausland oder zur Förderung eines ausländischen …” „… Verfahrens im Inland geleistet wird“. Hierbei machen Zustellungen knapp 90 % der ein- und ausgehenden …” „… inländischen Gerichtsgewalt (→ Rn. 177) ist jeder Staat frei, die Voraussetzungen und Grenzen der …”

§ 32. Schiedsspruch S. 521-527

„… Urteilsverjährung in § 197 I Nr. 3 BGB zu bejahen. Die Vollstreckungswirkung eines inländischen Schiedsspruchs ist …” „… Schiedsgericht hingegen neu konstituieren.39 IV. Vollstreckbarerklärung inländischer Schiedssprüche …” „… Vollstreckbarerklärung gemäß § 1060 ZPO wird inländischen Schiedssprüchen die Vollstreckungswirkung originär verliehen …”

§ 31. Durchführung des Schiedsverfahrens S. 510-521

„… werden. Hierbei kann das Oberlandesgericht die einstweilige Anordnung eines inländischen …” „… § 1051 ZPO trifft, wenn der Schiedsort im Inland liegt (§ 1025 I ZPO), eine eigenständige …” „… .). Doch kann ein internationales Schiedsgericht auch über das am Schiedsort geltende (inländische) Recht …”

§ 28. Grundlagen S. 473-491

„… § 1059 ZPO nur inländische, niemals ausländische Schiedssprüche aufgehoben werden; Letzteren kann nur …” „… unterstützende Tätigkeit der staatlichen Gerichte hingegen kommt nicht nur inländischen, sondern grundsätzlich …” „… inländischen Schiedsverfahren tätig werden darf. Sie betreffen die Bildung des Schiedsgerichts (Nr. 1), die …”

§ 30. Bildung des Schiedsgerichts S. 506-510

„… der Schiedsspruch später im Inland nicht für vollstreckbar erklärt werden kann. Eine …”

§ 3. Rechtsquellen S. 17-60

§ 29. Schiedsvereinbarung S. 491-506

„… , vgl. § 310 I BGB (Inlandsfall). Vgl. Niedermaier aaO 237–321; Thönissen ZZP Int. 23 (2018) 330 ff …”

Entscheidungsregister S. 575-627

doi.org/10.17104/9783406770944

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Haimo Schack

Internationales Zivilverfahrensrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 27. Sonderinsolvenzverfahren im Inland S. 457-461

„… Schutzschild, um vollstreckungswillige Gläubiger auf Distanz zu halten. §27. Sonderinsolvenzverfahren im Inland …” „… “ Insolvenzverwaltung in parallelen Verfahren, ZZP Int. 1 (1996) 269–286; Mankowski, Konkursgründe beim inländischen …” „… auf das im Inland belegene Vermögen2 beschränkt sind. Wenn das Sonderverfahren so ausgestaltet ist …”

§ 26. Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren S. 446-457

„… Inland anerkannt. Das stärkt wie Art.52 EuInsVO die Position des ausländischen vorläufigen Verwalters …” „… . Die Anerkennung schließt jedoch den Erlass inländischer einstweiliger Maßnahmen zumindest so lange …” „… ausländische Insolvenzrecht immer noch dadurch ausgebremst werden, dass im Inland ein Sonderinsolvenzverfahren …”

§ 19. Zwangsvollstreckung S. 393-404

„… Rn. 5. §19. Zwangsvollstreckung 394 I. Vollstreckung von Zahlungsurteilen 1. Vollstreckung im Inland …” „… Vollstreckbarerklärung im Inland (§§328, 722 ZPO) sprengen. 1062 Wenn also ausländische Vollstreckungsakte nicht …” „… Vollziehungsfrist des §929 II ZPO gilt für alle inländischen und für vollstreckbar erklärte ausländische …”

§ 11. Streitgegenstandsbezogene Prozessvoraussetzungen S. 222-227

„… verletzen, inländische erst recht nicht (Frank RabelsZ 1970, 63). 578 Trotzdem erlauben wir keinem fremden …” „… manches anders. Rechtskraft kann eine ausländische Entscheidung nur wirken, wenn sie im Inland anerkannt …” „… inhaltsgleichen inländischen Sachurteils (BGH NJW 1964, 1626). Auch der Einwand ausländischer Rechtshängigkeit …”

§ 22. Auswirkungen verweigerter Urteilsanerkennung S. 411-416

„… L.Rev. 81 (1981) 1097–1133; M. Stürner, Inländischer Rechtsschutz gegen ausländische Urteile (zu §826 …” „… bedeutet, dass ihr im Inland keinerlei prozessuale Wirkungen zukommen. Insbesondere kann das ausländische …” „… Urteil im Inland nicht vollstreckt werden, und grundsätzlich entfaltet es im Inland auch keine materielle …”

§ 16. Wirkung ausländischer Verfahren S. 310-325

„… Mitwirkungspflichten zur Förderung eines US-amerikanischen Prozesses sollten nicht über die in einem inländischen …” „… . 301–316; Schütze, Die Wirkungen ausländischer Rechtshängigkeit in inländischen Verfahren, ZZP 104 (1991 …” „… begonnenen Verfahrens gesichert. Da die ausländische Gerichtstätigkeit der inländischen grundsätzlich …”

§ 1. Gegenstand, Bedeutung und Zielsetzung des IZVR S. 1-11

„… inländischen Normen, die sich auf Prozessrechtsverhältnisse mit ausländischen Elementen beziehen.2 Gegenstand …” „… des IZPR sind danach die Gerichtsgewalt im Inland, der Rechtshilfeverkehr mit ausländischen Staaten …” „… Ausländereigenschaft einer Partei auf das Verfahren, die Wirkungen ausländischer Verfahren und Entscheidungen im Inland …”

§ 21. Abänderung ausländischer Entscheidungen S. 406-411

„… Bosch 946) geht dabei so weit, sogar auf die Abänderung eines inländischenTitels im Inland nicht §238 …” „… früherem Auslandsurteil, IPRax 1990, 28–32; Georgiades, Die Abänderung ausländischer Urteile im Inland, in …” „… ; Siehr, Ausländische Unterhaltsentscheidungen und ihre Abänderung im Inland wegen veränderter …”

§ 2. Prinzipien S. 11-17

„… Rechtspflege. Auf die Anwendung eigenen Rechts und die Durchführung eines Verfahrens im Inland kann man …” „… verzichten, weil und soweit man darauf vertraut, dass das ausländische Recht bzw. Verfahren dem inländischen …” „… , dass die internationale Zuständigkeit Inländern aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit er- öffnet wird; vgl …”

§ 12. Ausländer als Verfahrensbeteiligte S. 227-247

„… judgment rule“, die nur Klagen in inländischer Währung zuließ. Diese Regel hat das House of Lords 1976 …” „… wie Inländern Rechtsschutz durch freien und ungehinderten Zugang zu Gericht zu gewähren (BVerfGE 60 …” „… Inland, also durch Wechsel des Personalstatuts, verloren gegangen ist. Hierüber wollen manche ebenfalls …”

§ 23. Grundlagen S. 416-425

„… ); Kuhn/Uhlenbruck (Lüer), KO11 1994. – Aderhold, Auslandskonkurs im Inland 1992 [D, USA, GB, F, CH ua …” „… zwangsläufig zum Universalitätsprinzip. Die Wirkungen eines inländischen Insolvenzverfahrens erstrecken sich …” „… das inländische Vermögen.5 Dieses Prinzip hat Belgien seit Langem vorbildlich verwirklicht.6 Die …”

§ 8. Internationale Zuständigkeit S. 86-192

„… Innerhalb der Grenzen der inländischen Gerichtsgewalt (s. oben Rn.157) ist jeder Staat frei, die …” „… Anerkennung finden und auch im Inland nicht vollstreckt werden können. Völkerrechtlich unbedenklich sind auch …” „… Staates zuständig gewesen sind, ein Urteil zu erlassen, das nunmehr im Inland anerkannt werden soll. Die …”

§ 13. Zustellungen S. 247-264

„… Bürgschaft nur solcher Banken zugelassen, die ihren allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, und es einer …” „… Bürge im Inland unkompliziert erreichbar ist, wie nach Vereinbarung einer deutschen Zuständigkeit und …” „… wegen,1 und zwar im Inland regelmäßig durch die Post (§§168 I, 175 ZPO; Nachweis durch Einschreiben mit …”

§ 10. Versagung internationaler Zuständigkeit S. 213-222

„… Arglisteinwand eine erschlichene inländische Zuständigkeit zu versagen. Doch kommt dies in der Praxis kaum vor …” „… Vermögen stützen, das er gegen den Willen des Beklagten ins Inland gebracht oder hier geschaffen hat …” „… , Öffentlich-rechtliche Ansprüche fremder Staaten vor inländischen Gerichten, RabelsZ 34 (1970) 56–75; Geimer7 Rn.994–1007 …”

§ 6. Gerichtsgewalt S. 65-80

„… I/12 1989; Eickhoff, Inländische Gerichtsbarkeit und internat. Zuständigkeit für Aufrechnung und …” „… ; Spitzer, Inländische Gerichtsbarkeit und Immunität, ÖJZ 2008, 871–884; StJ-Schumann20 Einl. Rn.655–680 …” „… . Erst nach Bejahung der inländischen Gerichtsbarkeit stellt sich die Frage nach der internationalen …”

§ 9. Gerichtsstandsvereinbarungen S. 192-213

„… Rechtsstreit im Inland anhängig ist (§486 I ZPO), dann muss das deutsche Gericht den Weg der internationalen …” „… oder ob es das deutsche Urteil anerkennen wird, kümmert den inländischen Richter nicht. Auch über eine …” „… Zuständigkeit des Auslands im Inland zu Rechtsschutzlücken und Vollstreckungsexklaven führt, muss die …”

§ 15. Beweisrecht S. 278-310

„… ausländische Rechtsnormen kraft des italienischen IPR in inländische umgewandelt wurden.3 732 InFrankreich …” „… Voraussetzungen eine ausländische öffentliche Urkunde einer inländischen gleichgestellt werden kann (dazu unten V …” „… entscheidet allein die lex fori. Die Zeugnispflicht beruht auf inländischem öffentlichem Recht …”

§ 14. Ausländisches Recht im Prozess S. 264-278

„… ); Soergel-Kegel12 vor Art.3 EGBGB, 166–231; Spickhoff, Fremdes Recht vor inländischen Gerichten: Rechts- oder …” „… oder das inländische Kollisionsrecht einschließlich der zahllosen Staatsverträge, das deutsche Recht …” „… muss der Richter kennen. Jegliche Beweiserhebung über den Inhalt inländischen Rechts ist unzulässig …”

§ 18. Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel S. 380-393

„… Geld-Vollstreckungstitel in Öst., IPRax 2015, 458–462; Münch, Ausländische Tenorierungsgewohnheiten kontra inländische …” „… Vollstreckungstitel und inländischer Bestimmtheitsgrundsatz 2010; Solomon, Haftung, Sicherheitsleistung und …” „… automatisch erfolgt (s. oben Rn.971), wird deren Vollstreckbarkeit durch einen inländischen Hoheitsakt …”

§ 17. Anerkennung ausländischer Entscheidungen S. 325-380

„… Vollstreckungsurteil, das die Vollstreckbarkeit nicht etwa anerkennt, sondern für das Inland originär verleiht. Dieses …” „… ) nicht anerkannt werden kann. Darf sich der Käufer gegenüber einer anschließend im Inland angestrengten …” „… gemacht, dass das ausländische Urteil im Inland anerkennungsfähig ist.3 Doch lässt §204 BGB nicht das …”

§ 24. Deutsche Insolvenzverfahren S. 425-437

„… , Inländische Insolvenzverfahren über Auslandsgesellschaften nach der EuInsVO, in FS Gerhardt 2004, S. 397–431 …” „… Eröffnung eines inländischen Hauptverfahrens über das Vermögen der rechtlich selbstständigen Tochter nichts …” „… schon genügen lassen, dass sich im Inland Vermögen des Schuldners befindet.4 1165Zu ihnen gehört …”

§ 33. Anerkennung ausländischer Schiedssprüche S. 515-533

„… Schiedssprüche 1440 Gegenstand der Anerkennung sind nur ausländische Schiedssprüche. Die Abgrenzung inländischer …” „… auch das anwendbare Schiedsverfahrensrecht zu wählen.3 1441 Inländische Schiedssprüche, rein nationale …” „… Schiedsspruch im Inland nicht anzuerkennen ist“. Aufgehoben werden kann ein Schiedsspruch immer nur von den …”

Sachverzeichnis S. 607-626

„… inländischen Gerichtsgewalt 158f. Begehungsort s. Tatort Beglaubigung von Urkunden 782ff. Beibringungsgrundsatz …” „… inländischen G. 158ff. – fehlende 189 – Prozessvoraussetzung 188 – Unterwerfung unter die inländische G. 189 …” „… 610 Inkassozession 626 Inländerbehandlung 634 Inlandsbeziehung 266, 368 Insolvenzfähigkeit 1168, 1221 …”

§ 5. Geschichte S. 62-65

„… spanisch); Dahm/ Delbrück/Wolfrum, Völkerrecht, Band I/12 1989; Eickhoff, Inländische Gerichtsbarkeit und …” „… fremdem Staatsgebiet, Zürich 1987; Spitzer, Inländische Gerichtsbarkeit und Immunität, ÖJZ 2008, 871–884 …” „… der Reichweite der Staatsgewalt. Erst nach Bejahung der inländischen Gerichtsbarkeit stellt sich die …”

§ 25. Anwendbares Recht S. 437-446

„… Drittschuldner, der in Unkenntnis eines im Ausland bereits eröffneten Insolvenzverfahrens im Inland an den …” „… , wenn an den Schuldner im Inland geleistet worden ist; das Schuldstatut (die lex causae) spielt insoweit …” „… I EuInsVO ähnliche Sachnorm, die ihren Anwendungsbereich auf die Rechte Dritter an im Inland …”

§ 20. Gläubigeranfechtung S. 404-406

„… selten. Bezeichnenderweise sind sie in Fällen ergangen, in denen der Anfechtungsgegner Vermögen im Inland …” „… Abänderung ausländischer Urteile im Inland, in: Xenion FS Zepos, Athen 1973, II S. 189–208; Gruber …” „… ; Siehr, Ausländische Unterhaltsentscheidungen und ihre Abänderung im Inland wegen veränderter …”

§ 7. Internationale Rechtshilfe S. 80-86

„… Hilfe in einer bürgerlichen Rechtsangelegenheit, die entweder zur Förderung eines inländischen …” „… Verfahrens im Ausland oder zur Förderung eines ausländischen Verfahrens im Inland geleistet wird“. Hierbei …” „… Innerhalb der Grenzen der inländischen Gerichtsgewalt (s. oben Rn.157) ist jeder Staat frei, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Vollstreckung im Inland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 2. Vollstreckung im …” „… Einzelzwangsvollstreckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452 3. Unterbrechung inländischer Zivilprozesse …” „… §27. Sonderinsolvenzverfahren im Inland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457 I. Arten …”

§ 32. Schiedsspruch S. 508-515

„… bejahen. Die Vollstreckungswirkung eines inländischen Schiedsspruchs ist in §1060 ZPO wie bei …” „… IV. Vollstreckbarerklärung inländischer Schiedssprüche 1433 Schrifttum: Kommentare zu §1060 ZPO …” „… Vollstreckbarerklärung gemäß §1060 ZPO wird inländischen Schiedssprüchen die Vollstreckungswirkung originär verliehen, so …”

§ 31. Durchführung des Schiedsverfahrens S. 497-508

„… . Hierbei kann das Oberlandesgericht die einstweilige Anordnung eines inländischen Schiedsgerichts auch …” „… §1051 ZPO trifft, wenn der Schiedsort im Inland liegt (§1025 I ZPO), eine eigenständige …” „… das am Schiedsort geltende (inländische) Recht Beweis erheben, weil nicht alle drei Schiedsrichter …”

§ 28. Grundlagen S. 461-479

„… Voraussetzungen von §1059 ZPO nur inländische, niemals ausländische Schiedssprüche aufgehoben werden; Letzteren …” „… ). Die unterstützende Tätigkeit der staatlichen Gerichte hingegen kommt nicht nur inländischen, sondern …” „… inländischen Schiedsverfahren tätig werden darf. Sie betreffen die Bildung des Schiedsgerichts (Nr.1), die …”

§ 30. Bildung des Schiedsgerichts S. 493-497

„… Schiedsverfahren auch dann unterstützt, wenn der Schiedsspruch später im Inland nicht für vollstreckbar erklärt …”

§ 3. Rechtsquellen S. 17-57

§ 4. Literatur S. 57-62

„… II HGÜ erlaubte Vorbehalt, die Zuständigkeit wegen fehlender Inlandsbeziehungen ablehnen zu dürfen …”

§ 29. Schiedsvereinbarung S. 479-493

„… I BGB (Inlandsfall). Vgl.Niedermaier aaO 237–321. 4 Und zwar nur der Unterwerfungserklärung (§1029 I …”

doi.org/10.17104/9783406746437

Wolfram Scheffler - Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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Wolfram Scheffler

Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2009

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5.2.6 Steuerplanung durch Zwischenschaltung einer inländischen Kapitalgesellschaft (inländische Auslandsholding) S. 410-418

„… thesauriert werden. 5.2.6 Steuerplanung durch Zwischenschaltung einer inländischen Kapitalgesellschaft …” „… (inländische Auslandsholding) 5.2.6.1 Entscheidungssituation Die vorstehenden Analysen haben gezeigt, dass die …” „… den Inhaber bzw. die Gesellschafter der inländischen Spitzeneinheit kehrt sich häufig die …”

5.3.3 Inländische Spitzeneinheit: Kapitalgesellschaft S. 427-431

„… Anrechnungshöchstbetrags von Null im Inland nicht angerechnet werden kann. Nimmt der Inhaber bzw. Gesellschafter des …” „… „Tochterkapitalgesellschaft (Eigenfinanzierung, Ausschüttung an die inländische Spitzeneinheit)“ lediglich etwas näher an die …” „… beiden anderen Formen der Auslandsinvestition heran. 5.3.3 Inländische Spitzeneinheit …”

5.3.2 Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft S. 420-427

„… inländische Bemessungsgrundlage eingehen, wird davon ausgegangen, dass bei der inländischen Spitzeneinheit …” „… genügend inländische Einkünfte vorhanden sind, um eine Verrechnung der Zinsaufwendungen zu gewährleisten …” „… ) nicht zur Anwendung kommen. 5.3.2 Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder …”

5.3.5 Einschaltung einer inländischen Auslandsholding durch ein Mutterpersonenunternehmen S. 433-435

„… Inland nicht angerechnet werden, da sich durch die Gegenrechnung der Refinanzierungsaufwendungen …” „… eine Tochterkapitalgesellschaft, die von ihrem inländischen Gesellschafter mit Eigenkapital finanziert …” „… . 5.3.5 Einschaltung einer inländischen Auslandsholding durch ein Mutterpersonenunternehmen Während sich …”

5.3.4 Vergleich in Abhängigkeit von der Rechtsform der inländischen Spitzeneinheit S. 431-433

„… Inland die Entlastungen aus dem Abzug der Fremdkapitalzinsen gegenüber. Das im Beispiel niedrigere …” „… erhoben (nach dem Vorschlag des Art. 10 Abs. 2 OECD-MA 5 %), könnte diese im Inland aufgrund der …” „… Nichtbesteuerung der Dividenden im Inland nicht angerechnet werden. Die Steuerbelastung würde sich um diese …”

2.1.3 Anrechnungsmethode und Freistellungsmethode als Grundformen zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen S. 42-58

„… Auslandsverluste im Inland vollständig unberücksichtigt. Damit fällt im Vergleich zu Inlandsverlusten sowohl die …” „… Doppelbesteuerung, die auf dem Nebeneinander von unbeschränkter Steuerpflicht im Inland (Ansässigkeitsstaat) und …” „… Schritt für die Situation untersucht, in der sowohl im Inland als auch im Ausland positive Einkünfte …”

5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) S. 371-384

„… Inland Gewerbesteuer (entfällt aufgrund des Inlandscharakters, § 2 Abs. 1, § 9 Nr. 3 GewStG) tarifliche …” „… ). Die Analysen werden zeigen, dass bei der betrachteten Datenkonstellation inländische Spitzeneinheiten …” „… Zwischenschaltung einer inländischen Kapitalgesellschaft bei ausländischen Direktinvestitionen eine Minderung der …”

2.1.5 Abzugs- und Pauschalierungsmethode als ergänzende Maßnahmen S. 96-103

„… ausländischen Einkünfte in die inländische Bemessungsgrundlage eingehen. Wie bei der Anrechnungsmethode bildet …” „… im Inland das Welteinkommen die Bemessungsgrundlage, d.h. bei beiden Verfahren kommt insoweit das …” „… , dass die im Inland auf die ausländischen Einkünfte erhobene Steuer nach einem speziellen, von den …”

2.2.1 Bedeutung der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung für die Unternehmen und die Staaten S. 103-110

„… Freistellungsmethode Ausland Inland sa=15 % Inland Summe Diff. zu Inlandstätigkeit Inland si=25 % Summe Diff. zu …” „… Freistellungsmethode Ausland Inland sa=25 % Inland Summe Diff. zu Inlandstätigkeit Inland si=25 % Summe Diff. zu …” „… sa=40 % Inland Summe Diff. zu Inlandstätigkeit Inland si=25 % Summe Diff. zu Inlandstätigkeit Ea Ei …”

2.1.4 Vor- und Nachteile der Anrechnungs- und der Freistellungsmethode S. 58-96

„… Steuerbelastung der inländischen Aktivitäten sowohl bei der Anrechnungsmethode als auch bei der Freistellung mit …” „… verbundene Zielsetzung zumindest für die inländischen Einkünfte umgesetzt. Bei den ausländischen Einkünften …” „… Steuerpflichtigen in inländische und ausländische Einkünfte kaum vornehmen (Abschnitt 2.1.4.2). In Abschnitt …”

3.3.1 Einkommen- und Körperschaftsteuer S. 182-218

„… vermindert. Es verbleiben die inländischen Einkünfte i.S.d. § 49 EStG und die erweiterten Inlandseinkünfte …” „… . Erweiterte Inlandseinkünfte sind Einkünfte, die zwar aus dem Inland stammen, jedoch von der beschränkten …” „… ausländischen Gesetzgeber bedarf. Zum nationalen Außensteuerrecht gehören insbesondere die inländischen …”

5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) S. 384-396

„… inländische Einkommensteuersatz niedriger als 45 %, würde sich eine Verschiebung der Belastungsdifferenz …” „… zugunsten von inländischen Mutterpersonenunternehmen ergeben. Die in der Fallstudie auftretenden …” „… : • inländischer Einkommensteuersatz • inländischer Körperschaftsteuersatz • ausländischer Einkommensteuersatz …”

6.7.4 Auslandsforschung: Dienstvertrag, Werkvertrag, Kaufvertrag oder Lizenzvertrag S. 563-570

„… entfallen, zwischen dem Inland und dem Ausland aufgeteilt werden. 6.7.4 Auslandsforschung: Dienstvertrag …” „… Unternehmen seine Forschung und Entwicklung vollständig im Inland ausübt und die gewonnenen Erkenntnisse …” „… innerhalb des inländischen Leistungserstellungsprozesses einsetzt. An einige Perioden der Forschung und …”

6.7.2 Auslandsvertrieb: Direktgeschäft, Eigenhändler oder Kommissionär S. 556-560

„… inländischen und dem ausländischen Steuerniveau ab (Steuersatzeffekt). Ist die Belastung von im Ausland …” „… erzielten Gewinnen niedriger als von Gewinnen, die im Inland entstehen, besteht ein steuerlicher Anreiz …” „… im Inland zusammengefasst. Es wird davon ausgegangen, dass die sich daraus ergebende Belastung …”

5.1 Zielsetzung und Daten der Fallstudien S. 367-371

„… Daten der Fallstudien (1) Abgrenzung der Entscheidungssituation. Nimmt ein inländisches Unternehmen eine …” „… an den inländischen Gesellschafter ausgeschüttet werden (Gewinnverwendungsentscheidung). Da die …” „… DBA sowie von der Rechtsform des inländischen Mutterunternehmens abhängen, sind die Empfehlungen …”

6.7.3 Auslandsproduktion: Eigenhersteller, Lizenzfertigung oder Lohnfertigung S. 560-563

„… : Inlandsproduktion. Werden die Produkte im Inland hergestellt und vom Inland aus veräußert, ist der gesamte Gewinn …” „… inländischen Abnehmer geliefert werden. Die Inlandsproduktion bildet die Vergleichsbasis, um die Änderungen …” „… , die ihre Haupttätigkeit im Inland ausüben, besteht mit der Auslagerung der Produktion oder von Teilen …”

6.7.5 Zusätzlicher Einbezug der aperiodischen Besteuerungseffekte einer Funktionsverlagerung S. 570-582

„… Forschungsergebnisse vom ausländischen Tochterunternehmen an die inländische Spitzeneinheit). Zum anderen können die …” „… die durch die Auslagerung einer im Inland ausgeübten betrieblichen Funktion auf eine ausländische …” „… betrieblichen Funktion von der inländischen Spitzeneinheit auf eine ausländische Grundeinheit kommt es zur …”

3.3.3 Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 222-225

„… Inlandsvermögen163: • inländisches land- und forstwirtschaftliches Vermögen (korrespondiert mit den Einkünften …” „… Inländer beteiligt ist. Steuerbarkeit ist gegeben, wenn entweder der Vorgang von einem Inländer ausgeht …” „… oder wenn die Vermögensübertragung an einen Inländer erfolgt (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG)162 …”

4.4.3 Besteuerung von Gewinnen S. 334-349

„… beschränkt steuerpflichtige (im Inland ansässige) Anteilseigner. (1) Besteuerung der ausländischen …” „… ) Besteuerung des inländischen Anteilseigners. Das Trennungsprinzip hat zur Folge, dass die Besteuerung des …” „… Tochterunternehmen die von ihr erzielten Gewinne, werden dem inländischen Anteilseigner keine Einkünfte zugerechnet …”

4.5.3 Besteuerung bei Abweichungen hinsichtlich der Steuersubjektqualifikation S. 364-367

„… ) Besteuerung im Inland. Die abweichende Einordnung der Personengesellschaft in das Besteuerungssystem des …” „… Auslands verändert die inländische Besteuerung nicht, sodass insoweit auf Abschnitt 4.5.2.1 verwiesen …” „… werden kann. Die Gewinnanteile sowie die Sondervergütungen sind von einem inländischen Anteilseigner im …”

3.3.2 Gewerbesteuer S. 218-222

„… , dass die Auslandssteuer im Inland unberücksichtigt bleibt153. 3.3.1.2.5 Auslandstätigkeitserlass Eine …” „… Teil zu erlassen, stellt der Auslandstätigkeitserlass dar154. Arbeitnehmer, die im Inland unbeschränkt …” „… von der inländischen Besteuerung zu beantragen. Der begünstigte Arbeitslohn geht zwar nicht in die …”

5.4.2 Ausländische Betriebsstätte S. 435-437

„… Tochterkapitalgesellschaft grundsätzlich im Quellenstaat zu verrechnen sind. Im Inland bleiben sie auf Ebene des Stammhauses …” „… Tochterkapitalgesellschaften verhindert das Trennungsprinzip eine Verrechnung der Verluste auf Ebene des im Inland ansässigen …” „… inländischen Besteuerung verpflichtet. Diese Aussage gilt analog für Verluste einer ausländischen …”

4.3.3 Besteuerung von Gewinnen S. 303-309

„… (Nicht-DBA-Fall) 4.3.3.1.1 Besteuerung im Ausland Unterhält ein inländischer Unternehmer im Ausland eine …” „… ). Steuersubjekt ist der Inhaber des inländischen Stammhauses. Die Betriebsstätte selbst kann aufgrund der …” „… . In welchen Fällen der inländische Unternehmer im Ausland beschränkt steuerpflichtig ist, hängt von …”

5.3.1 Daten der Fallstudie S. 418-420

„… einer inländischen Auslandsholding ist dann zu empfehlen, wenn die im Ausland erwirtschafteten Erträge …” „… über einen längeren Zeitraum auf Ebene der inländischen Auslandsholding verbleiben. Der …” „… zweiten Fallstudie davon ausgegangen wird, dass das inländische Mutterunternehmen die Auslandsinvestition …”

4.3.4 Behandlung von Verlusten S. 309-314

„… DBA vor, gehen die Erfolge in die inländische Bemessungsgrundlage ein. Da in diesem Fall im Ausland …” „… . Die Besteuerung richtet sich wie bei Direktgeschäften nach den im Inland geltenden Verhältnissen. (2 …” „… . Damit kann auf Gewinne, die über einen ausländischen ständigen Vertreter erzielt werden, im Inland …”

5.2.5 Weiterleitung der Gewinne an die Inhaber der Spitzeneinheit S. 401-410

„… bzw. die Gesellschafter der inländischen Spitzeneinheit weitergeleitet, scheidet die Alternative …” „… . Die inländische Spitzeneinheit verfügt bei dieser Alternative über keine finanziellen Mittel, die …” „… inländische Spitzeneinheit). 5.2.5.1 Mutterkapitalgesellschaft im Vergleich mit Mutterpersonenunternehmen …”

4.4.5 Besteuerung von schuldrechtlichen Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen der Tochterkapitalgesellschaft und dem Mutterunternehmen S. 353-356

„… bei Ermittlung des inländischen Gewerbeertrags außer Ansatz. Insoweit besteht Übereinstimmung mit …” „… Tochterkapitalgesellschaft und ihrem inländischen Mutterunternehmen wird aufgrund des Trennungsprinzips dem Grunde nach …” „… Gewerbesteuer wird davon ausgegangen, dass das zwischen dem Tochterunternehmen und dem inländischen …”

3.6.2 Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen S. 262-267

„… Tochtergesellschaften im Inland zu versteuernde Gewinn zurück. Das Steueraufkommen aus der Besteuerung der Zinsen …” „… Tochtergesellschaften im Ausland besteuert werden. Eine Ausschüttung dieser Gewinne ist im Inland auf Ebene der …” „… weiteren Minderung des inländischen Steueraufkommens kommt es, wenn ein deutscher Konzern eine …”

4.4.2 Voraussetzungen für die vollständige Beachtung des Trennungsprinzips S. 318-334

„… ausländischen Tochterkapitalgesellschaft und der inländischen Spitzeneinheit. Damit angesprochen ist die …” „… anerkannt, sodass für steuerliche Zwecke sowohl der Erfolg als auch das Vermögen direkt dem inländischen …” „… werden allerdings auf Ebene des inländischen Gesellschafters so besteuert, als ob er sie selbst im …”

4.4.4 Behandlung von Verlusten S. 349-353

„… Dividenden in vollem Umfang in den inländischen Gewerbeertrag ein. Die Hinzurechnung nach § 8 Nr. 5 GewStG …” „… inländischen Gewerbeertrag. Die bislang beschriebenen Auswirkungen decken sich mit der Rechtslage im Nicht …” „… Inland ansässigen Mutterkapitalgesellschaft auf folgende Fälle ausgedehnt: (1) Sieht das Abkommen vor …”

2.3.2 Maßnahmen zur Vermeidung von Minderbesteuerungen S. 128-136

„… der Einsatz der steuerplanerischen Instrumente sowohl im Inland als auch im Ausland mit den …” „… deshalb nicht besteuert werden, weil der inländische Steuerpflichtige im Ausland nicht unbeschränkt …” „… inländischen Bemessungsgrundlage die Gestaltungsmöglichkeiten der Steuerpflichtigen zur Vermeidung einer …”

3.4.3 Vergleich zwischen nationalem Recht und Abkommensrecht S. 256-259

„… berücksichtigten, dass bei der Abzugsmethode der Abzug der Auslandssteuer von der inländischen Bemessungsgrundlage …” „… kommt im Rahmen der Anrechnungsmethode grundsätzlich dem inländischen Fiskus zugute. Um diese Wirkung …” „… DBA Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Ausland: Veranlagung (Nettoprinzip) Inland: begrenzte …”

4.4.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Konzerns S. 314-318

„… 286 4. Besteuerung der grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit Inland zum Abzug zulassen muss …” „… . Der inländische Fiskus hätte nicht nur vorübergehend eine Minderung seines Steueraufkommens …” „… internationalen Konzerns Bei Gründung einer ausländischen Kapitalgesellschaft ist das inländische Unternehmen im …”

2.2.2 Veranlassungsprinzip als Ausgangspunkt für die zwischenstaatliche Erfolgszuordnung S. 110-122

„… inländischen Teil und einen ausländischen Teil entsprechend den wirtschaftlichen Verhältnissen vorzunehmen …” „… inländischen Geschäftstätigkeit beruht. Die Aufgabe der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung besteht darin, den …” „… das Inland (die inländische Spitzeneinheit) aufzuteilen. Die Erfolge sind jeweils dem …”

3.6.3 Körperschaftsteuersystem S. 267-270

„… Steuerbelastung verbunden wäre. Wenn sie die Steuerbelastung im Inland allerdings als zu hoch empfinden würden …” „… deutsche Besteuerungsanspruch auf die im Inland ausgeübten Aktivitäten beschränken. 3.6.3 …” „… vermieden wird. Für Unternehmen, die ausschließlich im Inland tätig sind, ist also ein …”

4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie kurzfristige Bau- und Montagetätigkeiten S. 278-281

„… zu entscheiden, ob die Leistungsbeziehungen mit dem ausländischen Kunden zu inländischen oder zu …” „… steuerliche Erfassung im Inland ab. Im Ausland wird mit der Abgrenzung als ausländische Einkünfte (aus Sicht …” „… des anderen Staats inländische Einkünfte) bestimmt, ob es zu einer beschränkten Steuerpflicht des …”

4.2.4 Überlassung von Grundstücken S. 287-290

„… 4.2 Besteuerung von Direktgeschäften 259 inländische Einkünfte oder als ausländische Einkünfte …” „… im Inland weder in den Verlustausgleich noch in den Verlustabzug ein. Verluste, die in einem …” „… inländischen Unternehmers (analog § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f Doppelbuchst. bb, Nr. 8 EStG). (2) Besteuerung …”

1. Zusammenhang zwischen betriebswirtschaftlichen Überlegungen und steuerrechtlichen Normen S. 30-35

„… Inländern der Auslandsbezug bzw. wie bei Ausländern der Inlandsbezug konkretisiert wird, kann von den …” „… der Gesamterfolg eines Unternehmens auf einen ausländischen und einen inländischen Teil aufgeteilt …” „… (Abschnitt 5.: Steuersatzeffekte): • zweistufiger Unternehmensaufbau • inländische Auslandsholding …”

6.2.2 Korrektur von Verrechnungspreisen S. 456-469

„… Verfügung, die sowohl bei Beteiligungen an inländischen Kapitalgesellschaften als auch bei Beteiligungen an …” „… inländischen Gesellschafters oder einer ihm nahe stehenden Person • Ursache liegt im Gesellschaftsverhältnis …” „… oder Betriebsausgaben erfolgswirksam zu erfassen. Bei dem inländischen Anteilseigner werden sie nach …”

4.5.2 Besteuerung bei übereinstimmender Steuersubjektqualifikation S. 360-364

„… 332 4. Besteuerung der grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit Rahmen der inländischen Besteuerung …” „… Personengesellschaft im Ausland wie eine juristische Person besteuert und gleichzeitig im Inland als …” „… die Beteiligung an dieser Personengesellschaft zur beschränkten Steuerpflicht des inländischen …”

2.3.1 Begriff, Ursachen und Konsequenzen von Minderbesteuerungen S. 122-128

„… Steuerpflichtigen, dessen wirtschaftliche Aktivitäten auf das Inland beschränkt bleiben. Im Gegensatz zur …” „… als Beurteilungsmaßstab die Besteuerung im Ansässigkeitsstaat (Inland) oder die Besteuerung im …” „… nach den im Ausland geltenden Verhältnissen besteuert werden (Minderbesteuerung aus Sicht des Inlands …”

2.1.2 Ursachen und Konsequenzen von Doppelbesteuerungen S. 37-42

„… Bemessungsgrundlage umfasst sowohl inländische als auch ausländische Einkünfte bzw. Vermögenswerte. Fehlt es an einem …” „… Steuerpflicht tritt zum einen dann auf, wenn eine natürliche Person sowohl im Inland als auch im Ausland einen …” „… die Besteuerung von Kapitalgesellschaften in Frankreich. Inland Ausland Besteuerung im Inland …”

4.2.3 Überlassung von Kapital, beweglichen Wirtschaftsgütern und immateriellen Wirtschaftsgütern S. 281-287

„… gehen im Inland in die Bemessungsgrundlage ein. Nach dem Welteinkommensprinzip in Verbindung mit dem …” „… inländischen Einkunftsermittlung die Möglichkeit, die Auslandssteuer als Betriebsausgabe abzuziehen (§ 34c Abs …” „… Liefergewinnbesteuerung erhobene Auslandssteuer im Inland nur als Betriebsausgabe abgezogen, jedoch nicht auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… ‐ teilung der betrieblichen Funktionen zwischen dem Inland und Ausland die Umsatzsteuer bei einem grenzüberschreitenden Leistungsaustausch …” „… Rechtsform des inländischen Unternehmens oder die Art der Finanzierung des Auslandsengagements oder die …” „… Funktionen zwischen dem Inland und dem Ausland (zusätzlich Einbezug der Bemessungsgrundlagen- und Zeiteffekte …”

4.1 Einflussfaktoren auf die Wahl der Organisationsform und deren Bedeutung für die Steuerplanung S. 273-276

„… oder im Inland errichtet wird. Bei der Entscheidung über die Zwischenschaltung einer Inlandsholding …” „… 4. Ertragsbesteuerung inländischer Unternehmen mit grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit 4.1 …” „… ausländischen Kunden unmittelbar vom Inland aus durchgeführt, ohne dass im Ausland ein Stützpunkt errichtet …”

6.6.3 Materielle Wirtschaftsgüter S. 523-530

„… Umlaufvermögens (Rohstoffe, unfertige und fertige Erzeugnisse, Waren) von der inländischen Spitzeneinheit auf die …” „… inländische Stammhaus bzw. der inländische Gesellschafter an die ausländische Betriebsstätte bzw …” „… Betriebsstätte und ihrem inländischen Stammhaus stützt sich die Anwendung des Grundsatzes des Drittvergleichs und …”

4.3.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Einheitsunternehmens S. 290-292

„… Grundstücken insoweit durchbrochen, als die damit zusammenhängenden negativen Einkünfte im Inland weder in den …” „… einen rechtlich unselbständigen Teil des inländischen Unternehmens. Für die Verbindung zwischen einer …” „… ausländischen Betriebsstätte (Grundeinheit) und einem inländischen Stammhaus (Spitzeneinheit) hat sich der …”

5.4.3 Ausländische Tochterkapitalgesellschaft S. 437-438

„… bzw. Gesellschafters eines Mutterpersonenunternehmens) im Inland nicht berücksichtigt werden. Die …” „… Entlastung errechnet sich in Abhängigkeit von der Rechtsform des inländischen Stammhauses aus dem im …” „… verrechnet werden können und es sich bei der inländischen Spitzeneinheit um ein Personenunternehmen handelt …”

5.2.3 Besonderheiten bei Direktinvestitionen in einem anderen EU-Staat S. 396-400

„… 368 5. Rechtsformwahl und Finanzierung einer Auslandsinvestition • Gewährt die inländische …” „… dem inländischen Körperschaftsteuersatz liegt, löst der Rückgang der Quellenbesteuerung (abgesehen …” „… inländischen Körperschaftsteuersatz von 15 %, kann sich grundsätzlich keine Veränderung der …”

6.7.1 Steuerplanerische Zielsetzung bei einer Funktionsverlagerung S. 555-556

„… Zeitpunkt entstehen, in dem eine bislang im Inland ausgeübte Funktion (z.B. Vertrieb, Produktion, Forschung …” „… vom Verhältnis zwischen dem inländischen und dem ausländischen Steuerniveau ab (Steuersatzeffekt). Ist …” „… die Belastung von im Ausland erzielten Gewinnen niedriger als von Gewinnen, die im Inland entstehen …”

3.6.5 Weitere Einflüsse auf das deutsche Steuerrecht S. 271-273

„… EU-/EWR-Sachverhalten mit inländischen Sachverhalten. Traditionell wurde im deutschen Steuerrecht und im Steuerrecht …” „… anderer Staaten zwischen inländischen und ausländischen Sachverhalten unterschieden. Die Grundfreiheiten …” „… EU-/EWR-Staaten gelten zunehmend die gleichen Besteuerungsregeln wie für im Inland verwirklichte Sachverhalte. (2 …”

6.2.3 Erfassung stiller Reserven (Entstrickung, Wegzugsbesteuerung) S. 469-472

„… dem Betriebsvermögen des inländischen Gesellschafters in das Betriebsvermögen einer ausländischen …” „… Überführung eines Wirtschaftsguts vom inländischen Stammhaus zu einer inländischen Betriebsstätte liegen …” „… Steuerhoheit. Die Überführung eines Wirtschaftsguts aus dem Inland in eine ausländische Betriebsstätte wird …”

7.2 Lieferungen in Drittstaaten S. 596-600

„… Bestimmungslandprinzip. Bei einer Lieferung von Gegenständen durch einen inländischen Unternehmer an einen Abnehmer …” „… . Umsatzsteuer bei grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit (2) Steuerbefreiung im Inland. Lieferungen sind …” „… Anknüpfungspunkt: Zum einen sind Lieferungen, die ein Unternehmer im Rahmen seines Unternehmens im Inland gegen …”

7.3.6 Besonderheiten bei Beförderung und Versendung („Versandhandelsregelung“) S. 606-608

„… gleichgestellt. Dasselbe gilt für inländische Unternehmer, die ein neues Fahrzeug außerhalb ihres Unternehmens …” „… Erwerb des neuen Fahrzeugs gezahlte Umsatzsteuer im Inland als Vorsteuer geltend machen können (§ 15 Abs …” „… . 4a UStG). Damit fällt wie bei der Ausfuhr durch einen Unternehmer im Inland keine Umsatzsteuer an …”

4.2.1 Formen und steuerliche Hauptfragen S. 276-278

„… oder im Inland errichtet wird. Bei der Entscheidung über die Zwischenschaltung einer Inlandsholding …” „… Abschnitten 5.2.6 und 5.3.5 (im Inland ansässige Holdinggesellschaft) sowie im Abschnitt 5.5 …” „… unterhalten wird. Das inländische Unternehmen tritt unmittelbar (direkt) mit seinem ausländischen Kunden in …”

3.2.4 Rechtsschutz durch den EuGH S. 172-180

„… (Inländergleichbehandlung). • Beschränkungsverbot. Ein inländischer Steuerpflichtiger, der sich auch im Ausland …” „… Beeinträchtigung einer Grundfreiheit liegt vor, wenn ausländische Staatsangehörige gegenüber inländischen Personen …” „… schlechter gestellt werden. Bei einer Betätigung von ausländischen Steuerpflichtigen im Inland dürfen diese …”

3.2.5 Zusammenhang zwischen den Grundfragen der internationalen Unternehmensbesteuerung und dem Recht der Europäischen Union S. 180-182

„… inländischen Körperschaftsteuersatz von 15 %) • Anwendung der Regelungen des Körperschaftsteuersystems …” „… inländischen Gesellschafters, wenn einem inländischen Steuerpflichtigen ein Anspruch auf Anrechnung der von …” „… einer inländischen Kapitalgesellschaft im Inland gezahlten Körperschaftsteuer eingeräumt wird92 …”

3.4.2 Abkommensrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen S. 233-256

„… beschränkten Steuerpflicht im Ausland als auch auf die Ausgestaltung der unbeschränkten Steuerpflicht im Inland …” „… Umfang noch anfallenden ausländischen Quellensteuern werden im Inland angerechnet …” „… seinem Staat steuerpflichtigen inländischen Einkünfte angewendet wird (Freistellung mit …”

3.6.4 Besteuerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften S. 270-271

„… inländischen Kapitalgesellschaften für Steuerausländer an Attraktivität verliert. Zu der relativ höheren …” „… inländischen Kapitalgesellschaften (Inboundfall: Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer) als auch bei …” „… Beteiligungen von inländischen Anteilseignern an ausländischen Kapitalgesellschaften (Outboundfall …”

7.3.5 Besonderheiten bei der Lieferung von neuen Fahrzeugen S. 605-606

„… verbrauchsteuerpflichtige Waren geliefert (§ 1a Abs. 5 UStG-anderer Mitgliedstaat). Für den inländischen Unternehmer sind …” „… ) und Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen im Inland (Ebene des Lieferanten, § 4 Nr. 1 …” „… ist insoweit ohne Bedeutung (§ 13a Nr. 2 UStG-anderer Mitgliedstaat). Im Inland liegt eine …”

7.5 Besonderheiten bei ausländischen Betriebsstätten S. 617-618

„… Wirtschaftsgütern vom inländischen Stammhaus zu einer ausländischen Betriebsstätte. Diese Überführungen unterliegen …” „… Drittstaat, fällt bei der Überführung eines Gegenstands vom inländischen Stammhaus in die ausländische …” „… UStG-anderer Mitgliedstaat). Im Inland gilt das Verbringen von Gegenständen in die ausländische Betriebsstätte …”

7.3.2 Lieferungen an Unternehmer, die der Regelbesteuerung unterliegen S. 600-603

„… Inland steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Ausland innergemeinschaftlicher Erwerb durch …” „… Abnehmer Ursprungslandprinzip Inland steuerbare Lieferung Ausland nicht steuerbare Lieferung Lieferung …” „… )? Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren? Bestimmungslandprinzip Inland nicht steuerbare Lieferung …”

6.2.4 Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten S. 472-476

„… Kapitalgesellschaften unterbleibt eine Besteuerung des Wertzuwachses im Zeitpunkt des Wegzugs: (1) Bei im Inland …” „… (§ 90 Abs. 1 AO)74. Die grenzüberschreitend ausgeübte Geschäftstätigkeit kann im Inland allerdings nur …” „… dann entsprechend den gesetzlichen Vorschriften besteuert werden, wenn den inländischen Finanzbehörden …”

4.5.1 Einordnung der Personengesellschaft in das System der internationalen Besteuerung S. 356-360

„… der inländische Unternehmer im Ausland nicht unter eigenem Namen tätig wird, sondern die …” „… Tochterpersonengesellschaft (Grundeinheit) und inländischem Mutterunternehmen (Spitzeneinheit) hat sich in der Literatur kein …” „… ., Geschäftsbeziehungen, 1993, S. 81, an. Leistungsbeziehungen auf schuldrechtlicher Basis inländische …”

6.1.1 Nebeneinander von zwei Trennlinien: Staatsgrenze und Trennungsprinzip S. 445-447

„… und dem inländischen Stammhaus einerseits sowie die zwischen einer ausländischen …” „… Tochterkapitalgesellschaft und ihrem inländischen Mutterunternehmen andererseits gemeinsam betrachtet werden. In den …” „… zwischenstaatliche Erfolgszuordnung zwischen einer ausländischen Betriebsstätte und dem inländischen Stammhaus …”

2.4.1 Ursprungsland- und Bestimmungslandprinzip als Grundformen zur umsatzsteuerlichen Erfassung des grenzüberschreitenden Leistungsaustauschs S. 136-137

„… folgende Regelungen, die es der inländischen Finanzbehörde ermöglichen sollen, im Ausland verwirklichte …” „… Zwischenschaltung einer Kapitalgesellschaft). Beispielsweise fällt die inländische Kapitalertragsteuer bei …” „… Kapitalgesellschaft besitzt aber bei Ausschüttungen einer inländischen Kapitalgesellschaft dann keinen Anspruch auf …”

6.5 Erfassung von Wechselkursänderungen S. 514-517

„… Währungsumrechnung nur von geringer Bedeutung, da die Einnahmen und Ausgaben weitgehend im Inland anfallen …” „… Wirtschaftsgüter direkt der inländischen Spitzeneinheit zugerechnet werden. (1) Direktgeschäfte. Für die …” „… regelmäßig im Inland an. Werden sie bereits in Euro ausgewiesen, erübrigt sich eine Währungsumrechnung. Die …”

5.5.3 Minderung der Ertragsteuern durch Veränderung der Einkunftsart S. 441-443

„… inländische Mutterunternehmen mittelbar (über die höhere Dividendenausschüttung der als Holding fungierenden …” „… , dass die auf Ebene des inländischen Mutterunternehmens anfallenden Einnahmen einen anderen Charakter …” „… , und wird die Auslandsholding von der inländischen Mutterkapitalgesellschaft mit Eigenkapital …”

7.3.3 Lieferungen an Privatpersonen (Nichtunternehmer) S. 603-604

„… sich diese Unterscheidung allerdings materiell nicht aus. (3) Steuerbefreiung im Inland. Beim Export …” „… . Damit liegt aus deutscher Sicht der Ort der Lieferung im Inland (§ 3 Abs. 6 UStG)21. Dies gilt sowohl …” „… (inländische) Unternehmer muss das Vorliegen der Voraussetzung für die Steuerbefreiung nach § 6a UStG …”

7.6 Besonderheiten bei ausländischen Tochterkapitalgesellschaften S. 618-620

„… UStG-anderer Mitgliedstaat). Im Inland gilt das Verbringen von Gegenständen in die ausländische Betriebsstätte …” „… Inland nicht an, da die Überführung des Gegenstands in die ausländische Betriebsstätte als …” „… Leistungen zwischen einer ausländischen Tochterkapitalgesellschaft und ihrem inländischen Anteilseigner sind …”

5.5.2 Schaffung der Möglichkeit zur Verrechnung von Verlusten bei der Veräußerung einer Tochterkapitalgesellschaft S. 440-441

„… vollem Umfang zugute, da die Dividenden im Inland steuerfrei sind (§ 8b Abs. 1 KStG) und deshalb die im …” „… Veräußerung einer Tochterkapitalgesellschaft Die Verluste, die einer inländischen Kapitalgesellschaft …” „… inländische Mutterunternehmen mittelbar (über die höhere Dividendenausschüttung der als Holding fungierenden …”

6.6.8 Finanzierung S. 546-555

„… beitragen. Nicht entscheidend ist, ob sich die Wirtschaftsgüter im Ausland oder im Inland befinden. Die von …” „… des inländischen Stammhauses verrechnet werden, je höher das Dotationskapital der ausländischen …” „… ausländischen Betriebsstätte erhöhen und damit die auf Ebene des inländischen Stammhauses verrechneten …”

6.2.1 Betriebsstätten: Vorrang der direkten Methode S. 452-456

„… Betriebsstätte und das inländische Stammhaus wird entweder durch die direkte oder die indirekte Methode …” „… Unternehmen ausgeübt hätte und im Verkehr mit dem inländischen Stammhaus völlig unabhängig gewesen wäre (Art …” „… erfüllen. Die Errichtung einer ausländischen Betriebsstätte ist dem zuständigen inländischen Finanzamt …”

2.1.1 Begriff der Doppelbesteuerung S. 35-37

„… Inländern der Auslandsbezug bzw. wie bei Ausländern der Inlandsbezug konkretisiert wird, kann von den …” „… erstreckt. Jeder Staat besitzt das Recht, bei Inländern die im Ausland erzielten Einkünfte oder im Ausland …” „… belegenen Vermögenswerte im Rahmen der inländischen Besteuerung mitzuerfassen. Umgekehrt können bei …”

7.4.1 Bedeutung des Orts der sonstigen Leistung S. 611-613

„… , wenn der Leistungsort im Inland liegt (Ursprungslandprinzip). Befindet sich der Ort der sonstigen …” „… ausländischen Abnehmer 585 Wird der Ort der sonstigen Leistung im Inland und im Ausland in übereinstimmender …” „… deutschem Umsatzsteuerrecht der Leistungsort im Inland, kommt es bei der Umsatzsteuer dann zu einer …”

7.3.4 Lieferungen an Unternehmer, für die die Erwerbsschwelle Anwendung findet („Halbunternehmer“) S. 604-605

„… Inland konsumiert oder ob er sie in einen anderen Mitgliedstaat verbringt. Der Grundsatz, dass …” „… Inland (§ 4 Nr. 1 Buchst. b i.V.m. § 6a UStG) zu einer Belastung nach den im Bestimmungsland (Importstaat …” „… Mitgliedstaat). Für den inländischen Unternehmer sind der umsatzsteuerliche Status des Kunden, das …”

5.4.1 Fallunterscheidungen S. 435

„… Tochterkapitalgesellschaft grundsätzlich im Quellenstaat zu verrechnen sind. Im Inland bleiben sie auf Ebene des Stammhauses …” „… Tochterkapitalgesellschaften verhindert das Trennungsprinzip eine Verrechnung der Verluste auf Ebene des im Inland ansässigen …” „… inländischen Besteuerung verpflichtet. Diese Aussage gilt analog für Verluste einer ausländischen …”

4.3.2 Begriff der Betriebsstätte S. 292-303

„… abgegrenzt wird, und zum anderen, über welche Maßnahmen im Inland das Nebeneinander von Quellenbesteuerung …” „… einer ausländischen Betriebsstätte von der inländischen Bemessungsgrundlage vereinbart wird. Vom …” „… Inland verrechenbar sind (vierte Hauptfrage, Abschnitt 4.3.4). 4.3.2 Begriff der Betriebsstätte …”

7.4.3 Sonstige Leistungen an Nichtunternehmer S. 615-617

„… dem Konzept der Umsatzsteuer entspricht - der leistungserbringende (inländische) Unternehmer. Von …” „… betrachtet, die ein inländischer Unternehmer für ausländische Empfänger erbringt. Damit bleiben die …” „… Beförderungsraum (Ort an dem die Beförderung bewirkt wird), soweit sich dieser im Inland befindet Sonderregelung …”

3.2.3 Sekundäres Unionsrecht S. 149-172

„… Muttergesellschaft auf die Dividenden geschuldete (inländische) Körperschaftsteuer angerechnet. Diese indirekte …” „… kapitalgesellschaft) Inland (Ansässigkeitsstaat der Mutter kapitalgesellschaft) Tochterkapitalgesellschaft …” „… die Nichterhebung der Kapitalertragsteuer bei Gewinnausschüttungen einer inländischen …”

6.6.2 Leistungsaustausch mit Außenstehenden S. 520-523

„… ausländische Betriebsstätte oder vom inländischen Stammhaus selbst abgewickelt werden. Beispiel: Ein deutsches …” „… Betriebsstätte die Gewinne zugerechnet, die durch den Direktvertrieb des inländischen Stammhauses entstehen (Art …” „… Umlaufvermögens (Rohstoffe, unfertige und fertige Erzeugnisse, Waren) von der inländischen Spitzeneinheit auf die …”

6.6.7 Funktionsverlagerung S. 539-546

„… (inländischen) Mutterunternehmens, weil im Ausland ein niedrigeres Lohnniveau besteht, wird dieser …” „… Ausland erzielbaren Gewinne bereits im Zeitpunkt der Funktionsverlagerung zur Hälfte im Inland der …” „… besteuert (d.h. bereits im Inland entstandene, nur noch nicht realisierte Gewinne), sondern auch die damit …”

7.3.7 Besonderheiten bei der Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren S. 608-609

„… Mitgliedstaat). Für den exportierenden (inländischen) Unternehmer liegt eine innergemeinschaftliche Lieferung …” „… Lieferung liegt in dem anderen EU-Staat. Die Umsatzsteuer ist von dem liefernden (inländischen) Unternehmer …” „… verbrauchsteuerpflichtige Waren nicht (§ 3c Abs. 5 UStG-anderer Mitgliedstaat). Zu einer Besteuerung im Inland kommt es nur …”

2.4.2 Konflikt zwischen dem Verbrauchsteuercharakter der Umsatzsteuer und dem Binnenmarktgedanken S. 137-141

„… nach dem inländischen Steuersatz (= Steuersatz, der in dem Staat gilt, von dem aus die Leistung …” „… steuerpflichtig wie Leistungen an inländische Abnehmer. Lieferungen innerhalb eines Staates werden genauso …” „… unbedeutend, ob sie eine Leistung an einen inländischen Abnehmer oder einen Kunden in einem anderen …”

Literaturverzeichnis S. 620-643

„… “ bei der Bestimmung der inländischen Einkünfte und des Inlandsvermögens der Ausländer, Diss …” „… . 2276–2281 Erb, M., Das steuerliche Dotationskapital inländischer Betriebsstätten international tätiger …” „… Markenüberlassung, in: Bericht über die Steuerfachtagung 1996 – Globale Unternehmenstätigkeit und inländische …”

5.2.4 Einfluss der Begünstigung nicht entnommener Gewinne nach § 34a EStG S. 400-401

„… Direktinvestition im Inland einkommensteuerlich in die steuerpflichtige Bemessungsgrundlage eingehen. Dies trifft …” „… Tochterkapitalgesellschaft mit ausländischer Körperschaftsteuer vorbelastet sind und dass die Dividenden im Inland nach § 3 …” „… bzw. die Gesellschafter der inländischen Spitzeneinheit weitergeleitet, scheidet die Alternative …”

6.1.2 Vorrang der direkten Methode in der Besteuerungspraxis (Bedeutung der Trennlinie „Staatsgrenze“) S. 447-450

„… wiedergibt. Für die Zuordnung des Gesamtgewinns auf eine ausländische Betriebsstätte bzw. das inländische …” „… zwischen der ausländischen Tochterkapitalgesellschaft und der inländischen Spitzeneinheit wird generell …” „… Bedingungen • als selbständiges Unternehmen ausgeübt hätte und • im Verkehr mit dem inländischen Stammhaus …”

5.5.1 Reduzierung von ausländischen Quellensteuern S. 438-440

„… eine im Inland ansässige Kapitalgesellschaft sich im Ausland über eine oder mehrere …” „… schen Mutterkapitalgesellschaft in vollem Umfang zugute, da die Dividenden im Inland steuerfrei sind …” „… einer inländischen Kapitalgesellschaft (Mutterunternehmen) bei der Veräußerung der Anteile an einer …”

7.1.1 Bestimmungslandprinzip S. 582-584

„… von Waren geliefert bzw. welche Art von sonstigen Leistungen erbracht werden. • Hat das inländische …” „… Leistungsbeziehungen zwischen einer ausländischen Betriebsstätte und ihrem inländischen Stammhaus haben und wie der …” „… grenzüberschreitenden Leistungsaustauschs nach dem inländischen oder nach dem ausländischen Steuerniveau richtet …”

7.4.2 Sonstige Leistungen an Unternehmer S. 613-615

„… Beförderungsraum (Ort an dem die Beförderung bewirkt wird), soweit sich dieser im Inland befindet Sonderregelung …” „… leistungserbringende (inländische) Unternehmer. Von der Idee werden damit grenzüberschreitende sonstige Leistungen an …” „… betrachtet, die ein inländischer Unternehmer für ausländische Empfänger erbringt. Damit bleiben die …”

3.4.1 Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen S. 225-233

„… 3.4 Doppelbesteuerungsabkommen 197 Inländer, gilt ein enger Begriff des Auslandsvermögens. Als …” „… . ist der Schenker kein Inländer, wird das Auslandsvermögen auf alle Vermögensgegenstände mit Ausnahme …” „… ausländischen Steuer unterliegt Wert des steuerpflichtigen Erwerbs im Inland Setzt sich der steuerpflichtige …”

6.6.6 Immaterielle Wirtschaftsgüter S. 536-539

„… ) Nutzungsweise Überlassung. Wird innerhalb eines internationalen Konzerns (z.B. vom inländischen …” „… ausländischen Teil und einen inländischen Teil (erste Trennlinie „Staatsgrenze“) für internationale Konzerne …” „… zwischen einer inländischen Mutterkapitalgesellschaft und ihrer in einem anderen Mitgliedstaat der EU …”

3.2.2 Primäres Unionsrecht S. 145-149

„… : Diskriminierungsverbot). • Outboundfall: Ein inländischer Steuerpflichtiger, der sich auch im Ausland wirtschaftlich …” „… Aktivität im Inland ausübt (Beschränkungsverbot). (4) Beihilfeverbot. Innerhalb der Europäischen Union sind …” „… gleichartige inländische Waren und dass für Ausfuhren Vergünstigungen gewährt werden, die bei innerstaatlichen …”

6.2.5 Schiedsverfahrenskonvention S. 476-480

„… Inland zu versteuernden Einkünfte höher sind als die von ihm in seiner Steuererklärung angegebenen …” „… grenzüberschreitenden Sachverhalten anzuwenden sind, aber nicht bei rein inländischen Geschäftsbeziehungen, könnte ein …” „… ihrem inländischen Stammhaus die Fiktion der wirtschaftlichen Selbständigkeit (Art. 7 Abs. 2 OECD-MA …”

3.1 Begriff und Rechtsquellen des internationalen Steuerrechts S. 141-142

„… Inland verwirklichter Anknüpfungsmerkmale Steueransprüche begründet. Andererseits gehören zum …” „… Besteuerung von Steuerinländern im Ausland und von Steuerausländern im Inland insbesondere Grundfreiheiten …”

5.5.4 Konsolidierung von positiven und negativen Ergebnissen im Ausland (Landesholding) S. 443-445

„… und dem inländischen Stammhaus einerseits sowie die zwischen einer ausländischen …” „… Tochterkapitalgesellschaft und ihrem inländischen Mutterunternehmen andererseits gemeinsam betrachtet werden. In den …”

6.6.5 Verwaltungsbezogene Dienstleistungen S. 531-536

„… Geschäftsführung als Regieleistung. Die damit zusammenhängenden Aufwendungen sind anteilig auf das inländische …” „… leistungserbringenden Betriebseinheit (z.B. inländisches Stammhaus) und die Aufwandsverrechnung auf Ebene der …” „… internationalen Konzerns (z.B. vom inländischen Mutterunternehmen der ausländischen Tochterkapitalgesellschaft …”

7.1.4 Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt S. 591-596

„… gleicher Weise zu behandeln wie Leistungen an inländische Abnehmer. Die EU soll umsatzsteuerlich als …” „… im Inland als Vorsteuer abziehen können (Ursprungslandprinzip mit grenzüberschreitendem …” „… Bestimmungslandprinzip. Bei einer Lieferung von Gegenständen durch einen inländischen Unternehmer an einen Abnehmer …”

7.1.3 Vor- und Nachteile der beiden Konzepte S. 589-591

„… gleicher Weise zu behandeln wie Leistungen an inländische Abnehmer. Die EU soll umsatzsteuerlich als …” „… im Inland als Vorsteuer abziehen können (Ursprungslandprinzip mit grenzüberschreitendem …”

7.3.10 Kurzbeurteilung S. 609-611

„… unbedeutend ist, ob er die Waren an einen inländischen Abnehmer oder einen Kunden in einem anderen …” „… , wenn der Leistungsort im Inland liegt (Ursprungslandprinzip). Befindet sich der Ort der sonstigen …”

Stichwortverzeichnis S. 643-648

„… Steuerpflicht 155 ff Einkünfte – ausländische 176 – inländische 159 Electronic Commerce …” „… – übertragende 302 – Zwischeneinkünfte mit Kapitalanlagecharakter 301 f Holding – inländische Auslandsholding …” „… 382 ff, 405 ff – mit Sitz im Ausland 410 ff indirekte Methode 83 ff Inlandsprinzip 10, 190 …”

6.3.3 Hypothetischer Fremdvergleich S. 490-494

„… über dem Ertragswert des verlagernden (inländischen) Mutterunternehmens, weil im Ausland ein …” „… Funktionsverlagerung zur Hälfte im Inland der Besteuerung unterliegen. Von der Ermittlung eines Gesamtwerts der …”

6.4.4 Kostenverteilung (Kostenumlageverträge) S. 510-514

„… Währungsumrechnung nur von geringer Bedeutung, da die Einnahmen und Ausgaben weitgehend im Inland anfallen …” „… Wirtschaftsgüter direkt der inländischen Spitzeneinheit zugerechnet werden. (1) Direktgeschäfte. Für die …”

3.6.1 Grenzen einer nationalstaatlich ausgerichteten Steuerpolitik S. 261-262

„… Erleichterungen gewähren, obwohl diese die steuerfinanzierte inländische Infrastruktur nicht in Anspruch nehmen …”

6.6.4 Gewerbliche Dienstleistungen S. 530-531

„… Steuerpflicht des (nutzungsüberlassenden) inländischen Gesellschafters erfasst. Demgegenüber können auf die …”

3.5 Weitere Quellen des internationalen Steuerrechts S. 260-261

„… , obwohl diese die steuerfinanzierte inländische Infrastruktur nicht in Anspruch nehmen. Als Kriterien für …”

3.4.4 Grundzüge der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 259-260

„… im Inland besteuert, Anrechnungsüberhänge können nicht entstehen. 3.4.4 Grundzüge der …”

6.6.1 Bedeutung der beiden Trennlinien „Staatsgrenze“ und „Trennungsprinzip“ im tabellarischen Überblick S. 517-520

„… ersten Trennlinie „Aufteilung des Gesamterfolgs in einen inländischen Teil und in einen ausländischen …”

6.1.3 Einfluss der Rechtsfähigkeit der Grundeinheit (Bedeutung der Trennlinie „Trennungsprinzip“) S. 450-452

„… . als Veräußerung (Stammhaus: Kapitalgesellschaft, § 12 Abs. 1 KStG), wenn dadurch der inländische …”

3.2.1 Vertragliche Grundlagen und Organe S. 142-145

„… Besteuerung von Steuerinländern im Ausland und von Steuerausländern im Inland insbesondere Grundfreiheiten …”

7.1.2 Ursprungslandprinzip S. 584-589

„… Vorleistungen um eine inländische oder um eine ausländische Umsatzsteuer handelt und ob die Steuersätze in den …” „… Inlandslieferungen, d.h. sie sind nicht nur steu- Staat Unternehmer 1 Staat Unternehmer 2 Staat Verbraucher …”

6.3.2 Tatsächlicher Fremdvergleich S. 483-490

„… , welche Bedeutung der Lieferung von Wirtschaftsgütern durch eine inländische Muttergesellschaft für die …”

doi.org/10.15358/9783800644063

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Dietrich Grashoff

Grundzüge des Steuerrechts

Series: Beck Steuer-Praxis

Volume 2020

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2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger S. 187-192

„… 2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger 187 2. Inländische Einkünfte beschränkt …” „… von sogenannten Steuer aus ländern im deutschen Inland. Bestimmendes Element dieser Fallgruppe ist …” „… , dass die Steuerpflichtigen im Inland nicht unbeschränkt und damit möglicherweise nur beschränkt …”

6. Umsatzsteuer S. 143-157

„… hat demnach grundsätzlich keine USt im Inland zu entrichten, dafür wird aber eine USt im …” „… sonstige Leistungen, die ein Unternehmen im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt …” „… Schlussvorschriften geregelt. cc) Räumlicher Geltungsbereich Inland, Freihafengebiete. Das UStG betrifft die …”

1. Ausländische Einkünfte unbeschränkt Steuerpflichtiger S. 177-186

„… Ansässigkeit einer Person im Inland, die Staatsangehörigkeit sowie die territoriale Zuordnung des Ursprungs …” „… Ansässigkeit einer Person im Inland und mit einem auf die Einkommensquelle beschränkten partiellen …” „… Besteuerungsanspruch an den Ursprung des Einkommens anzuknüpfen. Eine im Inland ansässige Person gilt somit zumeist als …”

3. Außensteuergesetz S. 193-202

„… der auf das Inland entfallenden Besteuerungsgrundlagen und sichert damit das auf das Inland …” „… inländischen Steuerwirkungen bei Beteiligungen im Ausland durch eine entsprechende Hinzurechnungsbesteuerung …” „… Aufrechterhaltung der inländischen Funktion (Funktionsverdopplung). Nur in den beiden erstgenannten Fällen kommt …”

2. Körperschaftsteuer S. 80-111

„… Geschäftsleitung oder ihren Sitz im Inland haben, unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig. Aus § 1 Abs. 1 i.V …” „… voraus, dass die Geschäftsleitung oder der Sitz der Körperschaft im Inland liegen. Das Inland wird für …” „… Geschäftsleitung oder der Sitz des Unternehmens im Inland, ist das Unternehmen im Inland mit allen inländischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Steuerrecht eingefügt, welches sich mit ausländischen Einkünften von Inländern, inländischen Einkünften von …” „… . . . . . . . . . 179 2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger . . . . . . . . . . . . . . 187 3 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 aa) Lieferungen und sonstige Leistungen im Inland . . . . . . . . . . 149 bb …”

7. Grunderwerbsteuer S. 158-164

„… , dass zum Vermögen einer Personengesellschaft ein inländisches Grundstück gehört und sich innerhalb von …” „… ist der Gesellschafter A zu 100 % beteiligt. Die B-GmbH ist Eigentümerin eines inländischen …” „… Gesellschafter C zu 100 % beteiligt. Die C-GmbH ist Eigentümerin eines inländischen Grundstücks. Außerdem ist C …”

8. Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer S. 165-174

„… . a i.V. m. §§ 8 und 9 AO, s. Rz. 35. Natürliche Personen, die im Inland weder Wohnsitz noch …” „… gewöhnlichen Aufenthalt haben, aber deutsche Staatsangehörige sind, sind Inländer, sofern sie sich nicht …” „… . § 121 BewG insb. inländisches Grundvermögen und inländisches Betriebsvermögen sowie Anteile an …”

9. Grundsteuer S. 175-176

„… ) Steuerbefreiungen Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ist der Grundbesitz, der von einer inländischen Körperschaft für …” „… einer inländischen juristischen Person des öffent lichen Rechts genutzt wird, ist von der GrSt befreit …”

1. Einkommensteuer S. 9-79

„… Eingang in die inländische Besteuerung finden können. Verluste aus EU/EWR-Staaten sind seit 2009 aus der …” „… . Steuerarten/Unternehmensteuerrecht12 b) Persönliche Steuerpflicht aa) Unbeschränkte Steuerpflicht Natürliche Personen, die im Inland …” „… . § 1 Abs. 1 Satz 2 bestimmt in geographischer Hinsicht das Inland i. S. d. EStG …”

3. Gewerbesteuer S. 112-122

„… Satz 1 und Abs. 3 EStG. Inland. Grundvoraussetzung der sachlichen Steuerpflicht ist gem. § 2 Abs. 1 …” „… Satz 1, Abs. 7, dass der Gewerbebetrieb im Inland betrieben wird. § 2 Abs. 7 enthält hierzu eine …” „… Definition der geographischen Dimension des Inlands. Hinsichtlich der sachlichen Steuerpflicht von …”

1. Besteuerungsverfahren S. 203-228

„… Unternehmen in Niedrigsteuerländern zu niedrig bewertet werden, um die Besteuerungsgrundlagen im Inland zu …” „… Inland, die zu hoch angesetzt werden. § 90 Abs. 3 sieht in diesen Fällen eine besondere …” „… nahestehende Personen) zu beachten, wenn der ausländische Geschäftspartner nicht wie ein Inländer zur …”

Stichwortverzeichnis S. 237-243

„… Steuern 24 Infektionstheorie 152, 335 Inland 403, 469 Innergemeinschaftliche Lieferung 422 …”

doi.org/10.17104/9783406759802

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Dietrich Grashoff, Holger Mach

Grundzüge des Steuerrechts

Series: Beck Steuer-Praxis

Volume 2023

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2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger S. 205-211

„… Steuerpflicht. • Schließlich wird im AStG die Vermeidung oder Verzögerung von inländi-schen Steuerwirkungen bei …” „… 2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger 205 2. Inländische Einkünfte beschränkt …” „… . Steuerauslän-dern im deutschen Inland. Bestimmendes Element dieser Fallgruppe ist, dass die Steuerpflichtigen im …”

6. Umsatzsteuer S. 153-169

„… sonstige Leistungen im InlandLieferung und sonstige Leistung. Der Grundtatbestand der steuerbaren Um-sätze …” „… Gemeinschaftsgebiet erbringende Unternehmen hat demnach grundsätz-lich keine USt im Inland zu entrichten, dafür wird …” „… Abs. 1 Nr. 1 Lieferungen und sons-tige Leistungen, die ein Unternehmen im Inland gegen Entgelt im …”

1. Ausländische Einkünfte unbeschränkt Steuerpflichtiger S. 197-205

„… Bundesgesetzgeber in Einzelfällen bewusst hinweg, wenn er bestimmt, dass das im DBA niedergelegte Recht im Inland …” „… Betriebsstätte ausgeschlossen, beispielsweise das Waren-lager, das nach § 12 S. 2 Nr. 5 AO im Inland eine …” „… Tarifrechts DBA-steuerfreie Einkünfte fiktiv der inländischen Bemessungsgrundlage hinzugerechnet, → Rn. 212 …”

3. Außensteuergesetz S. 211-222

„… wird im AStG die Vermeidung oder Verzögerung von inländi-schen Steuerwirkungen bei Beteiligungen im …” „… bestehender Funktionen unter Aufrechterhaltung der inländi-schen Funktion (Funktionsverdopplung). Nur in den …” „… Inländerbeherrschung allen beteiligten in-ländischen Gesellschaftern nach § 7 Abs. 1, § 10 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 AStG …”

9. Grundsteuer S. 188-197

„… Abs. 1 S. 1 Nr. 3 ist der Grundbesitz, der von einer inländischen Kör-perschaft für gemeinnützige oder …” „… .4874884894904914929. Grundsteuer 189Auch der Grundbesitz, der von einer inländischen juristischen Person des öffent …” „… Besteuerungsanspruch an die Ansässigkeit einer Person im Inland und mit einem auf die Einkommensquelle beschränk-ten …”

4. Anzeigepflichten bei grenzüberschreitenden Aktivitäten S. 222-227

„… beteiligen, ist dies ggf. unter weiteren Voraussetzungen dem im Inland für sie zuständigen Finanzamt …” „… Beteiligungen mehr als 150.000 EUR betragen, § 138 Abs. 2 S. 1 Nr. 3. Darüber hinaus ist dem inländischen …” „… Finanzamt mitzuteilen, wenn ein inlän-discher Steuerpflichtiger allein oder zusammen mit nahestehenden …”

2. Körperschaftsteuer S. 86-121

„… inländi-schen Einkünften beschränkt körperschaftsteuerpflichtig. Hinsichtlich des Steuerabzugs ist § 43 EStG …” „… EBITDA ausgestaltet. Damit wird in gewissen Grenzen eine Verringerung der inländi-schen …” „… , Personenver-einigungen und Vermögensmassen, soweit sie ihre Geschäftsleitung oder ihren Sitz im Inland haben …”

8. Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer S. 177-188

„… Abs. 1 Nr. 3 in Betracht. Inlandsvermögen ist gem. § 121 BewG insb. inländisches Grundvermögen und …” „… .Natürliche Personen, die im Inland weder Wohnsitz noch gewöhnlichen Auf-enthalt haben, aber deutsche …” „… Staatsangehörige sind, sind Inländer, sofern sie sich nicht länger als fünf Jahre dauernd im Ausland aufgehalten …”

7. Grunderwerbsteuer S. 169-177

„… ein inländisches Grundstück gehört und sich innerhalb von zehn Jahren der Gesellschafterbestand …” „… inländischem Grund-besitz zu einer GrESt, wenn innerhalb eines Zehnjahreszeitraums mindestens 90 % der Anteile …” „… Gesellschafter A zu 100 % beteiligt. Die B-GmbH ist Eigentü-merin eines inländischen Grundstücks. A erwirbt 20 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . 197 2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger . . . . . . . . . . . . . . 205 3 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158Inhaltsverzeichnis XII aa) Lieferungen und sonstige Leistungen im Inland …” „… . . . . . . . . 203 2. Inländische Einkünfte beschränkt Steuerpflichtiger . . . . . . . . . . . . . 205 a …”

1. Einkommensteuer S. 9-86

„… S. 1).§ 2a bestimmt, wie negative Einkünfte mit Drittstaatenbezug Eingang in die in-ländische …” „… Steuerpflichtaa) Unbeschränkte SteuerpflichtNatürliche Personen, die im Inland einen Wohnsitz oder ihren …” „… geographischer Hinsicht das Inland iSd EStG.Tatbestandsvoraussetzungen der in § 1 Abs. 1 S. 1 geregelten …”

3. Gewerbesteuer S. 121-132

„… EStG.Inland. Grundvoraussetzung der sachlichen Steuerpflicht ist gem. § 2 Abs. 1 S. 1, Abs. 7, dass der …” „… Gewerbebetrieb im Inland betrieben wird. § 2 Abs. 7 ent-hält hierzu eine Definition der geographischen Dimension …” „… des Inlands. Hinsichtlich der sachlichen Steuerpflicht von Unternehmen sind folgende Fälle zu …”

1. Besteuerungsverfahren S. 227-256

„… Niedrigsteuerländern zu niedrig angesetzt werden, um die Besteuerungsgrundlagen im Inland zu vermindern. Das-selbe gilt …” „… zB für Leistungen aus Niedrigsteuerländern gegenüber verbun-denen Unte rneh men im Inland, die zu …” „… Reporting, § 138a. Ein solcher Bericht ist von einer inländischen Konzernmuttergesellschaft zu erstellen …”

Stichwortverzeichnis S. 265-271

„… Inland 403, 469Innergemeinschaftliche Lieferung 422Innergemeinschaftlicher Erwerb 416, 422 ff.Isolierende …”

5. Exkurs 2: Übertragungen S. 139-153

„… Gemeinschaftsgebiet erbringende Unternehmen hat demnach grundsätz-lich keine USt im Inland zu entrichten, dafür wird …” „… Abs. 1 Nr. 1 Lieferungen und sons-tige Leistungen, die ein Unternehmen im Inland gegen Entgelt im …”

doi.org/10.17104/9783406803307

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