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Ernst Führich

Basiswissen Reiserecht

2011

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9 Kündigung wegen Mangels S. 109-114

„… angemessener Frist und• eine Kündigungserklärung.(2) Liegt ein Fall der Kündigung wegen höherer Gewalt nach …” „… : Druckdaten Seite 95 9 Kündigung wegen Mangels 95Der zweite Kündigungsgrund ist die subjektive …” „… ? Kündigungserklärung, formlos bei Veranstalter/Reiseleitung• Rechtsfolgen der wirksamen Kündigung ? Verlust des …”

6 Aufhebung des Reisevertrages S. 78-90

„… Aufhebung des Reisevertrages 676.3 Kündigung wegen höherer Gewalt6.3.1 Voraussetzungen der Kündigung(1) Die …” „… höhere Gewalt nach § 651j BGB kündigen. Eine Stornoentschädigung nach § 651i BGB kann nicht verlangt …” „… werden. Ausdrücklich stellt § 651j I BGB klar, dass auch bei Vorliegen von Reisemängeln die Kündigung …”

11 Internationaler Gastschulaufenthalt S. 124-130

„… ) ? Vorrang der Kündigung nach § 651e und § 651j BGB ? Gründe sind unerheblich ? Kündigungserklärung nur durch …” „… herunterladen und damit Handel treiben. Dann riskiert er eine außerordentliche Kündigung des Reisevertrages nach …” „… ohne Stornokosten zurücktreten (§ 651 l III BGB). 11.4 Kündigung nach Reisebeginn(1) Nach Reisebeginn …”

8 Minderung des Reisepreises S. 104-109

„… Selbstabhilfe noch zur Kündigung greift – dafür aber den Reisepreis nach Reiseende im Reklamationsverfahren …” „… Kündigung nach § 651e BGB abgereist, bleibt der Minderungsanspruch nicht nur für die bis zur vorzeitigen …” „… DeuringerStand: 04.10.2011 Status: Druckdaten Seite 939 Kündigung wegen MangelsInhalt• Sie kennen die …”

Stichwortverzeichnis S. 298-308

„… Kündigung wegen Mangels 174Kündigung, außerordentliche 45, 212Kündigungserklärung 178Landgericht 237Lärm 150 …” „… Ausschlussfrist 87, 114, 220Außerordentliche Kündigung 45Ausstrahlung eines Mangels 172Auswahl- oder …” „… , Kündigung wegen 120Hotelbrand 314Hoteldiebstahl 185, 318, 320Hoteldisco 146Hoteleinrichtung 142, 311 …”

6. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Reiseverträge (ARB-DRV 2011) S. 238-249

„… .10.2 Fristsetzung vor KündigungWill ein Kunde den Reisevertrag wegen eines Reisemangels der in § 651 c …” „… , erhält der Kunde auf den Reisepreis geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.9. Kündigung aus …” „… verhaltensbedingten GründenDer Reiseveranstalter kann den Reisevertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Voraussetzungen des Kündigungsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 939.2 Folgen der Kündigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 879 Kündigung wegen Mangels …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 646.2.3 Reise-Rücktrittskosten-Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 656.3 Kündigung …”

Antworten zu den Übungsfällen und Kontrollfragen S. 183-195

„… Gesamtreise erheblich beeinträchtigt und berechtigt zur Kündigung.d. Eine Open-Air-Disco bis morgens 5.00 Uhr …” „… Prozent!) nach einer Fristsetzung am Urlaubsort den Vertrag kündigen (§ 651e BGB). 2. Wenn der RV-Reisen …” „… Reiseleistungen und der Sicherheit des Reisenden auszugehen ist, besteht ein Kündigungsgrund.b. Politische Unruhen …”

10 Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen S. 114-124

„… von Verkehrssicherungspflichten?Neben der Minderung des Reisepreises und Kündigung des Reisevertrages …” „… bei einer berechtigten Kündigung vor der Reise nicht angetreten werden kann bzw. gleich nach …” „… Gewährleistung wie Selbstabhilfe, Kündigung und Reisepreisminderung nicht in der Höhe beschränkt werden können …”

5 Leistungs- und Preisänderungen S. 71-78

„… – Minderung – Kündigung wegen Mangels – SchadensersatzSchaubild 8: LeistungsänderungenFührich – Basiswissen …” „… ab 30% Gesamtbeeinträchtigung hat der Reisende auch das Recht zur Kündigung wegen erheblicher …” „… auf eine gleichwertige Ersatzreise zum gleichen Preis, wenn vor Reisebeginn eine Kündigung wegen …”

7 Reisemangel und Abhilfe S. 90-104

„… KündigungserklärungKündigung§ 651e BGB Vertretenmüssen des Veranstalters oder Erfüllungsgehilfen Folgeschäden im Vermögen Kein …” „… ,• Reisepreisminderung (§ 651d BGB) für die Dauer eines Reisemangels nach Beendigung der Reise,• Kündigung wegen …” „… die Dauer des Mangels (§ 651d BGB) ? Kündigung wegen erheblichen Reisemangels (§ 651e BGB) ? Nur bei …”

1. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 195-203

„… Seite 187 1. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 187§ 651e Kündigung wegen Mangels(1) Wird die Reise infolge …” „… kündigen. Dasselbe gilt, wenn ihm die Reise infolge eines solchen Mangelsaus wichtigem, dem …” „… Reiseveranstalter erkennbaren Grund nicht zuzumuten ist.(2) Die Kündigung ist erst zulässig, wenn der …”

2. Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-VO – BGB-InfoV) S. 203-209

„… Kündigung des Reisevertrags (§ 651e des Bürgerlichen Gesetzbuchs) dem Reiseveranstalter eine angemessene …” „… verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrags durch ein besonderes Interesse des Reisenden …”

4 Informationspflichten des Reiseveranstalters (BGB- InfoV) S. 60-71

„… evtl. Selbsthilfe14. Kündigung des Reisevertrages, Ausschlussund Verjährungsfristen gemäß § 651g BGB15 …” „… , Kündigungsmöglichkeit, Fristsetzung mit Ausnahmen, ? Ausschlussfrist sowie Verjährungsfrist nach § 651g BGB und …”

12 Fristen und Reiseprozess S. 130-139

„… Gewährleistungsansprüche nach §§ 651c bis f BGB einschließlich des Rückzahlungsanspruchs nach einer Kündigung nach § 651e …” „… vorzeitigem Abbruch der Reise z. B. wegen Kündigung – das aus der Reisebestätigung ersichtliche planmäßige …”

16 Beherbergungsrecht im Hotel und in der Ferienwohnung S. 173-183

„… sowie außerordentlich kündigen (§ 543 II BGB). Als Mängel kommen Fehler oder das Fehlen zugesicherter …” „… Anzeige zur Minderung, zum verschuldensabhängigen Schadensersatz und zur fristlosen Kündigung.• Bei …”

8. Kemptener Reisemängeltabelle S. 253-298

„… Pflicht, für behindertengerechte Unterkunft zu sorgen; Reisender hat Recht auf Kündigung k. A.LG …” „… zu Kündigung vor Reiseantritt, da Reise vereitelt wird100%LG Köln 08.03.2005 11 S 81/04 …” „… . Kündigung mit Ersatz der Mehrkosten.Gericht, Datum, AktenzeichenReisemangel Minderung3.1.3 Abweichende …”

2 Reisevertrag und Vertragsschluss S. 36-51

„… Störungen durch Randalieren, welche den Veranstalter zur außerordentlichen Kündigung nach § 314 BGB …”

doi.org/10.15358/9783800639366

Matthias Nöllke - Die häufigsten Fallen für Vermieter

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Matthias Nöllke

Die häufigsten Fallen für Vermieter

2022

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8 Fallen bei der Kündigung S. 159-176

„… KündigungsfristenFalle 87: Die Kündigungsfristen161Achtung: Maßgeblich ist der Zugang der KündigungDie Kündigung muss dem …” „… voreiligen Schlüsse ziehen. Die Kündigungsfrist (→ Falle 87) beginnt auch erst zu laufen, wenn die Kündigung …” „… Fallen bei der KündigungFalle 86: Die Formalitäten bei Kündigung8 Fallen bei der Kündigung160Sie müssen …”

7 Fallen beim Umgang mit dem Mieter S. 125-158

„… hat.Achtung: Vorsicht, kein Recht auf KündigungBeachten Sie: Wegen einer Mietminderung, die Sie für …” „… Mieter136Die fristlose KündigungSobald die Voraussetzungen gegeben sind, sollten Sie daran denken, Ihrem …” „… über die Kün-digung.Achtung: Lassen Sie die Kündigung vom Gerichtsvollzieher zustellenUm den …”

Stichwortverzeichnis S. 193-198

„… , 160, 168, 171Kündigung, ordentliche 164, 171Kündigungsfristen 160 – Abweichende Fristen 161 – Mieter …” „… , unzulässige 35Fristlose Kündigung 50, 136, 142, 160, 168, 171GGartengeräte 94Gartennutzung 52Gartenpflege 76 …” „… Vertragsänderung 46Kostenbeteiligungsklausel 58Kündigung 159 – Begründung 160 – Berufliche Nutzung 164 …”

9 Fallen beim Auszug des Mieters S. 177-192

„… Kündigung und dem Ende der Mietzeit einige Monate. In dieser Zeit kann sich der Mieter nach einer neuen …” „… hängt ein bisschen davon ab, zu welcher Gelegenheit der Einwurf erfolgt. Soll er die Kündigung ersetzen …” „… weiter vorgehen.Kündigung per SchlüsseleinwurfEine Kündigung muss schriftlich erfolgen (→ Falle 86 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1568 Fallen bei der Kündigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 Falle 86: Die Formalitäten bei Kündigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 Falle 89: Die ordentliche Kündigung …”

4 Fallen beim Mietvertrag S. 43-68

„… frühestens zum Ende des ersten Jahres kündigen – unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, ver-steht …” „… ihm nicht kündigen. Also halten Sie sich eisern (auch bei Freunden) an die »natürliche« Reihenfolge …” „… modernisieren wollen, müssen alle zustimmen. Eine Kündigung muss ebenfalls alle erreichen. Und wenn einer der …”

6 Fallen bei der Mieterhöhung S. 103-124

„… ihrem Mieter einen Brief, kündigen die Erhöhung für einen der kommenden Monate an und erwarten, dass der …” „… Mieter einge-hen. Kündigen Sie also vorsorglich besonders früh Ihre geplante Erhöhung an, könnte sie …” „… anzugeben.Achtung: Mieter schweigt? Kündigen Sie Klage an.Lässt Ihr Mieter die Frist verstreichen, ohne sich zu …”

3 Fallen bei der Auswahl der Mieter S. 13-42

„… Wohnung kündigen müssen, nicht infrage. Auf der anderen Seite schließen Sie viele Interessenten aus, wenn …”

doi.org/10.34157/9783648166239

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Jörg Heberer

Arzt und Recht

2013

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2 Die Kündigung des Arbeitsvertrages S. 449-468

„… Kündigung nur innerhalb von 14 Tagen ab der Kenntnis des Kündigungsgrundes ausgesprochen werden kann …” „… Kündigungsfrist, ist dieses Kriterium aber nicht unmaßgeblich. Es soll nicht für eine Kündigung ausreichend sein …” „… außerordentlichen Kündigung nicht nur auf die Dauer einer fiktiven Kündigungsfrist abzustellen, sondern es muss …”

4 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht) S. 477-480

„… einer Kündigung an die breite Öffentlichkeit zu gehen. Dies gilt für Kliniken oftmals auch dann, wenn …” „… beanspruchen kann, wenn eine Kündigung ausgesprochen wurde, gibt es regelmäßig keinen Anspruch auf eine …” „… Nichtunterzeichnung die Kündigung zu riskieren. In dieser Art des Vertragsschlusses könnte man eine Drohung sehen …”

Sachwortverzeichnis S. 593-617

„… 478 Abmahnung 341, 462 Ermahnung 462 Form 462 Internet, Werberecht 325 Kündigung wegen …” „… 503 Chefarztdienstvertragsrecht 485 Delegation 539 Haftung 569 Kündigung 449 …” „… fristlose Kündigung 449 außerordentliche Kündigung 449 Äußerungen Dritter, Heilmittelwerbegesetz (HWG) 275 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kündigungssachverhalte _____________________________________________________ 450 2.4 Die Kündigung ordentlich unkündbarer …” „… Kündigung des Arbeitsvertrages ____________________________________________ 449 Peter Hüttl 2.1 Die …” „… außerordentliche, fristlose Kündigung ______________________________________________ 449 2.2 Die ordentliche …”

5 Schweigepflicht und Schweigerecht S. 247-256

„… Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigen. Nach der Abberufung als …” „… nach Absatz 1 ein Beauftragter für den Datenschutz zu bestellen, so ist die Kündigung des …” „… Beauftragter für den Datenschutz ist die Kündigung innerhalb eines Jahres nach der Beendigung der Bestellung …”

16 Die Haftung im Arbeitsrecht S. 569-584

„… der bloßen Ermahnung bis zur fristlosen Kündigung reichen können. Parallel dazu besteht aber …” „… einen fristlos das Arbeitsverhältnis kündigen und zum anderen den Ersatz der Detektivkosten vom Arzt …” „… eingehalten bzw. selbst den Grund für eine verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers gesetzt hat, so …”

6 Das Chefarztdienstvertragsrecht S. 485-502

„… , kann dies dann nach § 102 Abs. 1 Ziffer 3 BetrVG die Unwirksamkeit der Kündigung bedingen. In der …” „… Kündigungen nur zu beteiligen ist, wenn der Arbeitnehmer einen Antrag stellt (vgl. etwa § 88 Abs. 4 …” „… benötigt auch die Kündigung eines Chefarztes eigentlich ebenfalls einen hinreichenden Grund. Der …”

7 Der Chefarztdienstvertrag S. 503-510

„… „Grundsätze“ dazu missbraucht werden, Abmahnungen aber auch Kündigungen auszusprechen. 7.2 Das …” „… “ ordentlichen Kündigung behandelt wird, wie wenn ihm außerordentlich gekündigt worden wäre. 7.15 Die …” „… beachten, dass derartige Moralvorstellungen Kündigungsgründe nach sich ziehen können, die in nicht …”

5 Ruhestand mit 65 S. 481-484

„… Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt vorsieht, zu dem der Arbeitnehmer vor …” „… Rentenalters berufen, sondern muss durch eine wirksame Kündigung das Arbeitsverhältnis beenden (vgl. ArbG …” „… vorliegt, endet das Arbeitsverhältnis nicht automatisch, sondern es bedarf einer entsprechenden Kündigung …”

1 Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus S. 431-448

„… ____________________________________________________ 433 Peter Hüttl 2 Die Kündigung des Arbeitsvertrages …” „… Kündigung (wenn sie sich nicht aus dem Tarifvertrag ergeben), Urlaubsregelungen (Dauer, Antragsverfahren …” „… keine Abmahnung notwendig sein, um eine Kündigung zu rechtfertigen (BAG, Urteil vom 07.07.2005, Az.: 2 …”

4 Die Niederlassung und der Praxiskauf S. 51-66

„… . Allerdings dürfte für den Fall des Widerspruchs die Voraussetzung für eine betriebsbedingte Kündigung …” „… bestehenden Verträge frühestmöglich erfolgen, so dass etwaige Kündigungen, Neuabschlüsse und …”

2 Dokumentation S. 135-142

„… verletzung vor. 2.3 Form der Dokumentation Es reicht eine Dokumentation in Stichworten. Medizinisch kundige …”

8 Die (arbeitsrechtliche) Stellung des Oberarztes S. 511-520

„… Angestellten im Sinne des KSchG ist aus den bekannten negativen Folgen im Rahmen von Kündigungen notwendig …”

15 Das Arbeitszeitgesetz S. 555-568

„… die Kündigung des Arbeitsverhältnisses zur Folge haben können, muss ausdrücklich gewarnt werden …”

3 Aufklärung und Einwilligung S. 143-160

„… kundig sind, haben dennoch einen Anspruch darauf, dass sie umfassend aufgeklärt werden. Der Arzt ist …”

1 Die Approbation S. 1-24

„… nahezu irreparablen beruflichen Nachteilen führen kann (Kündigung der Angestellten und Aufgabe der …”

9 Der Schwangerschaftsabbruch S. 365-388

„… Kündigung angesehen werden kann. Die grundsätzliche Ablehnung der Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen …”

14 Der Mutterschutz S. 547-554

„… das Kündigungsverbot aufgrund der eingetretenen Schwangerschaft zunächst einmal nur für die Dauer der …”

Literaturverzeichnis S. 585-592

„… Ärzte-Verlag Bachmeister/Trittin/Meyer: Kündigungsschutzgesetze mit Nebengesetzen, 3. Auflage, München 2004 …”

doi.org/10.32745/9783954660346

Peter Wigge, Georg Kirschner - Arzt und Praxisabgabe

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Peter Wigge (ed.), Georg Kirschner (ed.)

Arzt und Praxisabgabe

2016

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10 Versicherungen – kündigen, anpassen, weiterführen? S. 99-120

„… 10 Versicherungen – kündigen, anpassen, weiterführen? Hans Binsch 100 10 Versicherungen – kündigen …” „… Krankenversicherung kündigen sollten. Übrigens: Nach einer Novellierung des Versicherungsvertragsgesetzes müssen die …” „… Schadenverursachung und Scha- 102 10 Versicherungen – kündigen, anpassen, weiterführen? deneintritt zeitlich …”

6 Wie Sie Ihre Verträge rechtssicher gestalten S. 45-64

„… Arbeitsverhältnisse separat aufgelistet und dem Praxisübernahmevertrag als Anlage beigefügt werden. Was die Kündigung …” „… Berufsunfähigkeit den Mietvertrag innerhalb einer angemessenen Frist von zum Beispiel drei Monaten kündigen kann …” „… Gesellschaft aus, der eine ordentliche 56 6 Wie Sie Ihre Verträge rechtssicher gestalten Kündigung erklärt oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… – 97 10 Versicherungen – kündigen, anpassen, weiterführen …”

2 Vorbereitung auf die Praxisabgabe S. 5-22

„… abgesichert – brauche ich Berater? Kapitel 2 kundigen die vermeintlichen Produktvorteile als Anlageziele zu …”

doi.org/10.47420/9783769135992

Dirk Looschelders - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… Kündigungsrechts und Rechtsfolgen der Kündigung14 Die Kündigung nach § 314 ist ein Gestaltungsrecht, das durch …” „… 3136. Teil. Auflösung und Rückabwicklung vonSchuldverhältnissen§39 Aufhebungsvertrag und Kündigung …” „… dieBeendigung von Arbeitsverträgen durch Kündigung oder Auflösungsvertrag. Hiermuss aus Gründen der …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen, Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Verträge über digitale Produkte S. 352-383

„… Erklärung zur ordentlichen oder au-ßerordentlichen Kündigung abgeben kann. Die Kündigungsschaltfläche muss …” „… Verbrauchersabbedungen werden können.VI. Kündigung von Dauerschuldverhältnissen bei Wechsel des Anbieters53 § 312h regelt …” „… neuen Vertrages an die Kündigung des alten Vertrages ge-bunden bleibt, sodass er letztlich ohne einen …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… , wonach die Kündigung in-nerhalb einer bestimmten Zeit ab Kenntnis des Kündigungsgrundes erfolgen muss.204 …” „… kündige. Auf Vorhaltung des B, Amüsse auch an seine Familie denken, bestätigt Awiederum mündlich, dass …” „… seine Entscheidungfeststehe. Später macht A geltend, die Kündigung sei unwirksam, weil die vereinbarte …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 319-333

„… . DieseUnzumutbarkeit dürfte durch die Möglichkeit einer Kündigung nach § 314 nicht sel-ten entfallen. Alternativ kommt …” „… Geschäftsgrundlage wird der Rücktritt bei Dauerschuld-verhältnissen nach § 313 III 2 durch die Kündigung aus …” „… Überschneidungsbereich zwischen § 313 und § 314 setzt eine Kündi-gung aus wichtigem Grund daher voraus, dass der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3174. Ausübung des Kündigungsrechts und Rechtsfolgen der Kündigung . . . . . . . . . . . . . . 3185 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen …”

Sachverzeichnis S. 537-549

„… Dauerschuldverhältnis– Anbieterwechsel § 42 Rn. 53f.– Begriff § 39 Rn. 3f.– Kündigung § 4 Rn. 13; 30; § 37 Rn. 19; § 39 …” „… Fitnessstudiovertrag, außerordentliche Kündi-gung § 39 Rn. 9Fixgeschäft– absolutes § 21 Rn. 17– relatives § 21 Rn. 18 …” „… ff.Konzernverrechnungsklauseln § 18 Rn. 4Kreditverträge § 41 Rn. 1; § 53 Rn. 23Kündigung von Dauerschuldverhältnissen …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 267-313

„… Kündigungsvorschriften. Zu nennen istetwa § 321 (® § 15 Rn. 22f.). Im Darlehensrecht enthält § 490 eine Sonderregelung …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 389-407

„… entstanden wären, im Allgemeinen nicht vomSchutzzweck der Norm erfasst werden. Im Kündigungs-Fall kann S sich …” „… somit daraufberufen, dass die Inseratskosten bei vertragsmäßiger Kündigung ebenso entstandenwären.28Aus …” „… , dieKosten wären bei Einhaltung der Kündigungsfrist ebenfalls entstanden.57 Vgl. BGHNJW 1958, 705; 1967, 551 …”

Entscheidungsregister S. 549-556

„… Kündigung § 4 Rn. 272. Die Entstehung von SchuldverhältnissenBGH MDR 1992, 555 Fahrgemeinschaft § 5 Rn. 5BGH …” „… SchuldverhältnissenBGH NJW 2016, 3718 Außerordentliche Kündigung eines Fitness-studiovertrags§ 39 Rn. 9BGH NJW-RR 2007 …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… versteigertenGrundstücks das Recht gibt, bestehende Miet- oder Pachtverhältnisse zu kündigen.Nicht erforderlich ist, dass …” „… der Beendigung von Dauerschuldverhältnissen ist die Fäl-ligkeit häufig von einer Kündigung abhängig …” „… , wonach der Darlehensnehmer das Darlehen (nur) dann ohneKündigung vorzeitig zurückzahlen darf, wenn keine …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… umgehend kündigen müsse, um dem Opernhaus in der kommendenSpielzeit zur Verfügung zu stehen. Da der …” „… jedoch bloße „Formsache“. WenigeWochen nach der Kündigung des Vertrages mit R teilt I dem T mit, dass der …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… der Käufer seine Gewährleis-tungsansprüche verliert.(2) Bei einer ordentlichen Kündigung des …” „… Mietverhältnisses muss der Vermieter nach § 573 IIIdie Kündigungsgründe angeben. Nach Ansicht des BGH handelt es …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-55

„… Ausrichtungdes Kunden ordentlich zu kündigen.77 Die Bank kann sich hierfür auf ihre Privatautonomieberufen. Eine …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 466-489

„… fürKündigungs- undRücktrittsrechte bei gegenseitigenVerträgen gelten, weil sie nicht zwin-gend mit einer …” „… nicht auf demSchuldner ungünstige Rechtshandlungen des Altgläubigers – zB Mahnung, Kündi-gung …” „… oder Vorlegung der Urkunde kann der Schuldnereine Kündigung oderMahnung des Neugläubigers nach § 410 I …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 496-511

„… Einzelwirkung. Als Beispiele nennt § 425 II die (Fälligkeits-)Kündigung,272 den(Schuldner-)Verzug (§ 286), das …” „… die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen vgl. HK-BGB/Fries/Schulze § 425 Rn. 2; Larenz SchuldR AT …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… (zB Kündigung, Verzug) aus-lösen.1712 HK-BGB/Schulze § 315 Rn. 3.13 So BGHZ 41, 271 (279 …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 489-496

„… erwachsen. Der Dritte kann auch keine Gestal-tungsrechte (Anfechtung, Widerruf, Rücktritt, Kündigung etc …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… Pachtverhältnis aber nicht allein aus demGrund kündigen, dass der Mieter oder Pächter im Zeitraum vom 1.4.2020 bis …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-352

„… wurde mit Wirkung vom 1.7.2022 einneuer § 312k eingefügt, der Sonderregelungen über die Kündigung von …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… , BGB § 270 Rn. 52; str.; zum Ausschluss einer Kündigung durchden VR nach § 573 BGB bei Überweisung der …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… Geschäftsgrundlage und das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bei Dauerschuldverhältnissenungeregelt, weil sie erst …”

Paragrafenregister S. 527-537

„… Kündigungsschutzgesetz (KSchG)1 § 39 Rn. 5Luftverkehrsgesetz (LuftVG)33 § 50 Rn. 17, 25Rom I-VOArt. 3 § 3 Rn. 3Rom …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-267

„… Kündigung war (§ 284 I 2 aF). Das SchuldRModG hat diesen Ge-danken auf andere Ereignisse erweitert.Beispiele …”

doi.org/10.15358/9783800671632

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