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Thomas Muschiol - Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Thomas Muschiol (ed.)

Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… 421 33 Aufhebungsvertrag Autor: Andreas Haupt Überblick Durch den Abschluss eines …” „… Aufhebungsvertrags wird das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet. Gegenüber einer einseitig ausgesprochenen …” „… und risikoloser beendet wird. Da der Aufhebungsvertrag der Vertragsfreiheit beider Parteien entspricht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… .............................................................................................. 405 33 Aufhebungsvertrag …” „… vor der Kündigung abgemahnt werden? ............... 419 33 Aufhebungsvertrag …” „… .......................................................................... 421 33.1 Vor- und Nachteile des Aufhebungsvertrags ........................................... 421 …”

30 Rückzahlungsklauseln: Zulässigkeit, Form und Fälligkeit S. 369-380

„… Aufhebungsvertrag erfolgen. Bei einer betriebsbedingten und ggf. auch personenbedingten Kündigung des Arbeitgebers …” „… Aufhebungsvertrags eine Rückzahlungsverpflichtung besteht. 30.2.1 Arbeitgeberdarlehen Ein Arbeitgeberdarlehen …” „… Arbeitnehmers durch Aufhebungsvertrag geregelt, so wird der Rückzahlungsanspruch nicht von der üblicherweise …”

15 Probezeit im Arbeitsverhältnis S. 181-194

„… entsprechenden Aufhebungsvertrag gelten.337 D. h. die Parteien können in einem Aufhebungsvertrag vereinbaren …” „… Erprobungszeitraums liegt. Parallel zu diesem unbedingten Aufhebungsvertrag steht es dem Arbeitgeber frei, den …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… 435 Anfechtung des Aufhebungsvertrags 432 Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 437 Anfechtung …” „… Geltungsbereich 206 Zweck 206 Aufbewahrungspflicht Bewerbungsunterlagen 79 Aufhebungsvertrag Anfechtung …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… natürlich frei, aus Anlass des Eintritts der Versicherungspflicht einen Aufhebungsvertrag mit kurzfristiger …”

10 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 101-106

„… des Arbeitnehmers oder bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags keine Pflicht zur Belehrung über die …”

11 Arbeitsvertrag: Abschluss und Form S. 107-114

„… Betriebsvereinbarung verdrängt werden, welche Schriftform vorschreiben. Für die Kündigung und den Aufhebungsvertrag …”

25 Mutterschutz S. 303-324

„… Abs. 1 Nr. 5 TzBfG ein zulässiger sachlicher Grund. 25.5.4.2 Aufhebungsvertrag Aufhebungsverträge …”

31 Arbeitszeugnis S. 381-404

„… Ende aber absehbar, entweder weil das Arbeitsverhältnis befristet ist oder weil ein Aufhebungsvertrag …” „… Aufhebungsvertrags aufgelöst wird. Es kommt nicht auf die tatsächliche Beschäftigungszeit an. Kürzere …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… auch für die vorzeitige Beendigung durch einen Aufhebungsvertrag, auch genannt Turbo- oder …” „… Angebot auf Abschluss eines Aufhebungsvertrags angesehen werden, dem der Erklärungsempfänger zustimmen …”

19 Allgemeine Geschäftsbedingungen, Formulararbeitsverträge S. 235-248

„… Formulararbeitsverträge, aber auch standardisierte Aufhebungsverträge, Rückzahlungsverträge oder Ausgleichsquittungen …”

41 Besonderer Kündigungsschutz S. 573-586

„… aber für Aufhebungsverträge. Die Wirksamkeit einer Befristung wird durch den Eintritt von besonderem …”

13 Befristeter Arbeitsvertrag S. 123-164

„… Formulierung oder Rechtsform. Demgemäß bedarf auch ein »Aufhebungsvertrag«, der seinem Regelungsgehalt nach …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Thomas Holbeck, Ernst Schwindl - Arbeitsrecht

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2023

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D. Aufhebungsvertrag S. 162-164

„… oder eine Ausgleichszahlung des AG genügt nicht).320D. AufhebungsvertragFall: K war bei B als …” „… legte ihr einen Aufhebungsvertrag vor.K unterschrieb diesen Vertrag. Danach wird das Arbeitsverhältnis …” „… gegen die andere Partei mehr bestehen.Mit Schreiben 24.2.2023 erklärt K, der Aufhebungsvertrag …”

C. Befristetes Arbeitsverhältnis S. 156-162

„… . AufhebungsvertragFall: K war bei B als Reinigungshilfe beschäftigt. Am 10.2.2023 meldete sie sich krank undübersandte …” „… B die K in ihrer Wohnung auf und legte ihr einen Aufhebungsvertrag vor.K unterschrieb diesen Vertrag …” „… Schreiben 24.2.2023 erklärt K, der Aufhebungsvertrag benachteilige sie unangemessen.Auch sei er nicht …”

E. Anspruch auf Weiterbeschäftigung S. 164-167

„… seineEigeninteressen gewahrt und den Aufhebungsvertrag nicht abgeschlossen hätte.Der AN kann uU einen Aufhebungsvertrag …” „… Befristungsabrede prozessiert wird330 oder die Wirksamkeiteiner Anfechtung oder eines Aufhebungsvertrags strittig …”

B. Urlaubsgewährung S. 50-52

„… oder in einem zueinem späteren Zeitpunkt wirkenden Aufhebungsvertrag sein. Es bedarf der Auslegung …”

D. Annahmeverzug S. 84-86

„… Aufhebungsvertrag folgende Vereinbarunggetroffen:»… wird unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche sowie …”

A. Anfechtung des Arbeitsvertrags S. 93-96

„… • Aufhebungsvertrag• Tod des ANA. Anfechtung des ArbeitsvertragsFall: A bewarb sich im Juli 2021 bei X um einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161D. Aufhebungsvertrag …”

B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 89-93

„… • Aufhebungsvertrag• Tod des ANA. Anfechtung des ArbeitsvertragsFall: A bewarb sich im Juli 2021 bei X um einen …”

C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags S. 15-18

„… Schuldverhältnisses zu entnehmenden Rechte und Pflichten.19 ZB Aufhebungsverträge. Die Tatsache der Aufhebung des …”

Sachverzeichnis S. 197-200

„… ff.Aufhebungsvertrag 8. Kap. Rn. 301 ff.,8. Kap. Rn. 321Auflösung des Arbeitsverhältnisses 8. Kap.Rn. 156 ff., 8. Kap …”

C. Höhe des Urlaubsanspruchs S. 52-56

„… Dauer der Kündigungsfrist oder in einem zueinem späteren Zeitpunkt wirkenden Aufhebungsvertrag sein. Es …”

Lösungsvorschlag S. 191-197

„… ff.Aufhebungsvertrag 8. Kap. Rn. 301 ff.,8. Kap. Rn. 321Auflösung des Arbeitsverhältnisses 8. Kap.Rn. 156 ff., 8. Kap …”

A. Allgemeines S. 23-34

„… Aufhebungsvertrags abgegeben wird,sofern nicht weiterhin festgelegt wird, das Arbeitsverhältnis werde ordnungsgemäß …”

B. Kündigung S. 96-156

doi.org/10.15358/9783800670512

Dieter Medicus, Stephan Lorenz - Schuldrecht I

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Dieter Medicus, Stephan Lorenz

Schuldrecht I

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 46. Der Aufhebungsvertrag S. 273-275

„… 273 § 46. Der Aufhebungsvertrag I. Zulässigkeit, praktische Bedeutung und dogmatischer Charakter 1 …” „… (s. § 328 II).1 Praktische Bedeutung hat der Aufhebungsvertrag vor allem bei Dauerschuldverhältnissen …” „… Da der Aufhebungsvertrag den Vertrag unmittelbar aufhebt, ist er ein (schuldrechtliches …”

§ 45. Überblick S. 271-273

„… , Privatautonomie und Aufhebungsvertrag, DB 1997, 874; Büdenbender, Rückgewähransprüche im Bürgerlichen Recht, JuS …” „… Schuldverhältnis bewirkt werden. Das ist der Bereicherungsausgleich nach §§ 812ff. 273 § 46. Der Aufhebungsvertrag …” „… der Aufhebungsvertrag vor allem bei Dauerschuldverhältnissen, insbesondere im Arbeitsrecht und im …”

§ 12. Formvorschriften S. 38-43

„… lediglich aufhebt.13 Ein nach Erfüllung geschlossener Aufhebungsvertrag ist dann formbedürftig, wenn die …” „… . Beschränken sich die Parteien aber tatsächlich auf eine reine Aufhebung, ist der Aufhebungsvertrag nicht …” „… zumindest konkludent vereinbart ist und der Aufhebungsvertrag der Form des § 311b I bedarf.14 3. Folge des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 § 46. Der Aufhebungsvertrag …”

Gesetzesverzeichnis S. 415-425

„… Aufgedrängte Bereicherung § 52 Rn. 25 Aufhebungsvertrag § 12 Rn. 9; § 46 Rn. 1ff. – Widerruf § 46 Rn. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 425-434

„… § 30 Rn. 19 Arzt, Aufklärung § 52 Rn. 21 Aufgedrängte Bereicherung § 52 Rn. 25 Aufhebungsvertrag § 12 …”

6. Abschnitt. Sonstige Leistungsstörungen S. 252-271

„… Aufhebungsvertrag, DB 1997, 874; Büdenbender, Rückgewähransprüche im Bürgerlichen Recht, JuS 1998, 227 …”

doi.org/10.17104/9783406746208

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Ulrich Pallasch

Arbeitsrecht

2010

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§ 25 Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigungsgründe S. 350-353

„… 322 Teil 2: Individualarbeitsrecht § 25 Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigungsgründe I …” „… . Aufhebungsvertrag 1. Bedeutung und Abgrenzung (1) Ein Aufhebungsvertrag (in § 623 BGB „Auflösungsvertrag“ genannt …” „… ], § 1 KSchG und § 9 MuSchG) nicht zur Anwendung kommen. Aufhebungsverträge können aber bei …”

§ 24 Befristung des Arbeitsverhältnisses S. 340-350

„… . (2) Die nachträgliche Befristung ist abzugrenzen vom Abschluss eines Aufhebungsvertrages, der das …” „… Aufhebungsverträge, aber nicht für eine nachträgliche Befristung (BAG a.a.O.). 3. Diskriminierungsverbot (1) § 4 II 1 …” „… eingetreten ist (BAG 23.6. 2004, NZA 2005, 520). 322 Teil 2: Individualarbeitsrecht § 25 Aufhebungsvertrag und …”

§ 23 Besonderer Kündigungsschutz S. 332-340

„… (§ 626 BGB) sowie sonstige Beendigungstatbestände (z.B. Anfechtung, Aufhebungsvertrag und Befristung). b …” „… Arbeitgeber veranlasst werden (vor allem Aufhebungsverträge sowie eventuell Änderungskündigungen, weil diese …” „… Kündigungsfrist oder der im Aufhebungsvertrag genannte Endtermin. Nach aktueller Rechtsprechung ist dagegen der …”

§ 26 Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses S. 353-360

„… oder nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages), werden die Modalitäten der Vertragsbeendigung häufig …” „… Kündigungsfrist oder bis zum Erreichen des im Aufhebungsvertrag vereinbarten Endtermins). Dies kann im Interesse …” „… gesetzliches Widerrufsrecht des Arbeitnehmers (§§ 312, 355 BGB) wie beim Aufhebungsvertrag abzulehnen ist (s …”

Sachverzeichnis S. 430-442

„… 115, 120 ff., 146, 263, 325 – Aufhebungsvertrag 322 f. Angestellte 52 ff. Anhörung des Betriebsrats …” „… 53, 216 Aufenthaltserlaubnis 130 Auffanggesellschaft 74 Aufhebungsvertrag 142 f., 314, 322 ff …” „… Auflösungsvertrag (s. Aufhebungsvertrag) Aufschiebende Bedingung 266 Auftrag 42 Auftragsnachfolge 72 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Arbeitsverhältnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 § 25 Aufhebungsvertrag und sonstige …” „… Befristung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 § 25 Aufhebungsvertrag und sonstige …” „… Beendigungsgründe . . . . . . . . . . . . . 322 I. Aufhebungsvertrag …”

Literaturverzeichnis S. 429-430

„… – Arbeitsvertrag 115, 120 ff., 146, 263, 325 – Aufhebungsvertrag 322 f. Angestellte 52 ff. Anhörung des …”

§ 20 Pflichtverletzungen und Schadenshaftung des Arbeitgebers S. 283-291

„… erfolgt in der Mehrzahl der Fälle durch Kündigung, nicht durch Befristung (unten § 24), Aufhebungsvertrag …” „… durchgeführtes Arbeitsverhältnis für die Zukunft beenden kann (s. § 12 S. 147) und • der Aufhebungsvertrag als …”

§ 21 Kündigung S. 291-312

„… ), Aufhebungsvertrag oder sonstige Tatbestände (unten § 25). Zu unterscheiden ist grundsätzlich zwischen ordentlicher …” „… ) und • der Aufhebungsvertrag als zweiseitiges Rechtsgeschäft, mit dem die Vertragsparteien das …” „… insbesondere die Anfechtung des Arbeitsvertrages, ein Aufhebungsvertrag oder die Befristung nach Maßgabe des …”

§ 22 Allgemeiner Kündigungsschutz S. 312-332

„… insbesondere die Anfechtung des Arbeitsvertrages, der Aufhebungsvertrag und der Zeitablauf beim befristeten …” „… . Anfechtung, Aufhebungsvertrag und Befristung). b) Geschützte Personen Der Kreis der geschützten Arbeitnehmer …”

§ 28 Tarifvertragsrecht S. 369-389

„… Aufhebungsvertrag, Befristung und Kündigung. Entgelttarifverträge werden häufig befristet mit kurzer Laufzeit …” „… (Aufhebungsvertrag). cc) Beginn und Ende der mitgliedschaftlichen Tarifgebundenheit. (1) Die Tarifgebundenheit …”

§ 14 Nebenpflichten des Arbeitnehmers S. 200-211

„… des Arbeitsverhältnisses im Rahmen eines Abwicklungsvertrages oder direkt im Aufhebungsvertrag (s …”

§ 5 Arbeitnehmer S. 69-86

„… aufgehoben (BAG 24.11. 2005, NZA 2006, 366), obwohl Aufhebungsverträge gemäß § 623 BGB der Schriftform …”

§ 18 Vergütung ohne Arbeitsleistung S. 252-270

„… Entgeltfortzahlungsanspruch (§ 8 II EFZG). Dasselbe gilt grundsätzlich bei einem Aufhebungsvertrag, es sei denn, der …”

§ 13 Arbeitspflicht S. 179-200

„… oder direkt im Aufhebungsvertrag (s. unten § 25) und ist rechtlich zulässig. (2) Wird dem Arbeitgeber …”

doi.org/10.15358/9783800648825

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Jörg Heberer

Arzt und Recht

2013

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4 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht) S. 477-480

„… Aufhebungsvertrages Was Bestandteil eines Aufhebungsvertrages sein muss oder sollte hängt davon ab, welchen Status …” „… der Mitarbeiter hat. So muss in einem Aufhebungsvertrag mit einem nachgeordneten Arzt nicht alles …” „… Aufhebungsverträge mit Oberärzten und Assistenzärzten, wenngleich der „Leidensdruck“ des Arbeitgebers möglicherweise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. C1-xx

„… 4 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht) ___________________________ 477 Peter …” „… Hüttl 4.1 Der Inhalt eines Aufhebungsvertrages _________________________________________________ 477 …” „… 4.2 Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages _____________________________________________ 479 5 …”

Sachwortverzeichnis S. 593-617

„… Arbeitszeitgesetz 555 Aufhebungsvertrag 477 Befristung 469 Bereitschaftsdienst 525 Chefarztdienstvertrag …” „… Übergangsvorschriften 40 Aufhebungsvertrag 477 Abfindung 478 Abgeltungsklausel 479 Anfechtung 479 …” „… Chefarztdienstvertragsrecht 485 Arbeitszeitrecht 489 Aufhebungsvertrag 477 600 A VorwortSachwortverzeichnis …”

1 Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus S. 431-448

„… ___________________________________________________________________________________ 469 Peter Hüttl 4 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht …”

doi.org/10.32745/9783954660346

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